Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) Haben wir eine weitere Mitteilung der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) erhalten.
Diese ist betitelt mit
„Frühlingsgefühle in der Arbeiterbewegung: Es riecht nach Generalstreik!“
(Das Foto aus http://ak-gewerkschafter.com/bilder/demo-1-mai-2010/ zeigt Mitglieder unseres AK bei der 1. Mai-Demo 2010 hier in Aachen mit einem Aufruf zum Generalstreik.)
Wir haben diese öffentliche Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die MLPD informiert:
Aktuelle Information
für Presse und Öffentlichkeit – 25. März 2023
Frühlingsgefühle in der Arbeiterbewegung:
Es riecht nach Generalstreik!
Am Montag legt ein mächtiger Streik im Verkehrsbereich weite Teile des Landes lahm – selbstbewusst und kampfstark. Er macht deutlich, dass in Deutschland das gewerkschaftliche Bewusstsein auf breiter Front erwacht ist und eine neue Qualität erreicht hat. Mit ver.di und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG streiken zwei Gewerkschaften und verschiedene Branchen gemeinsam. Der Chef des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, beschwert sich bitterlich: „Der Streik am Montag kommt einem Generalstreik ziemlich nah“. Aber das ist doch das Neue, was der Situation angemessen ist! Abwarten, symbolische Aktionen und Appelle an die Regierenden gab es lang genug.
Es geht längst nicht mehr nur um die völlig berechtigten Lohnforderungen von 10,5 bis 12 % mehr Lohn bzw. 500/650 € Mindestbetrag pro Monat für alle, so wichtig diese Forderungen sind. Angesichts einer realen Inflationsrate für Arbeiterhaushalte von um die 20 % ist das das Mindeste. Die Kämpfe nehmen zunehmend politische Züge an.
An diesem Samstag gingen in Berlin Ver.di, EVG und Mieterverbände gemeinsam auf die Straße unter der Losung „Wir zahlen nicht für eure Krise“. Der Streiktag sollte ein Signal des gemeinsamen Kampfs gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen setzen. Ver.di hatte sich am letzten Aktionstag von Fridays for Future an vielen Orten mit der Jugendumweltbewegung zusammengeschlossen. Am 8. März, dem Internationalen Frauentag, mit der kämpferischen Frauenbewegung. Das stärkt den Zusammenschluss von Arbeiter-, Frauen- und Umweltbewegung. Die Mehrheit der Bevölkerung steht hinter dem Streik. Aber es wird auch massiv dagegen gehetzt. Schon gibt es in manchen Medien Sprüche wie der Streik sei „unverantwortlich“. Aber ist es nicht in Wahrheit „unverantwortlich“, wenn die Arbeiter massiven Reallohnverlust erleiden, viele Arbeiterinnen und Arbeiter auf dem Zahnfleisch gehen, weil die Personaldecke so dünn ist, Arbeitszeiten weiter flexibilisiert werden? Wenn die groß angekündigte „Verkehrswende“ von Monopolen und Regierung an die Wand gefahren wird? Die Streikenden übernehmen ja gerade Verantwortung für die Interessen der arbeitenden Menschen. Und Chaos bei Bussen und Bahnen oder in Flughäfen haben ja wohl das ganze Jahr über die Kapitalisten zu verantworten, die viel zu wenig Leute einstellen.
Die Kapitalistenverbände sind ganz erschrocken; das seien doch politische Streiks und fordern die in Deutschland vorgesehene Reduzierung auf tariflich regelbare Ziele. Na und? Sollen wir uns in Deutschland denn in alle Ewigkeit mit einem kastrierten Streikrecht zufrieden geben? Unser Kampf muss noch viel politischer werden. Denn noch werden die globale Umweltkatastrophe, die bereits eingetreten ist, und die Weltkriegsgefahr unterschätzt. Die Arbeiter und Angestellten müssen das Rückgrat im aktiven Widerstand gegen Weltkriegsvorbereitung und Umweltkatastrophe werden. Für ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht!
Frankreich, Großbritannien, Griechenland oder Portugal – Europas Arbeiter- & Gewerkschaftsbewegung ist im Aufwind. Die Regierungen in diesen Ländern halten den Arbeitern dort vor, sie sollten sich an den angeblich braven Deutschen ein Beispiel nehmen. Das lassen wir nicht auf uns sitzen. Gehen wir noch einen Schritt weiter und kämpfen wir bewusst und offensiv europaweit gemeinsam. Dazu wäre ein europaweiter Protest- und Streiktag genau richtig.
Jetzt muss umgehend die Urabstimmung eingeleitet und zum Vollstreik übergegangen werden. Es gilt wachsam zu sein, dass nicht am Ende ein fauler Kompromiss ausgehandelt wird, ohne volle Entfaltung der gewerkschaftlichen Kampfkraft.
Die Arbeiterklasse kann gegen Regierungen und Monopole nur gewinnen, wenn sie besser organisiert ist. Stärkt die Gewerkschaften als Kampforganisationen!
Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL unterstützen den Streiktag und organisieren die Solidarität. Die MLPD steht weitgehender als die Gewerkschaften für die dringend notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen. Das imperialistische Weltsystem gefährdet heute die Zukunft der Menschheit. Nötig ist die Rettung der Menschheit vor globaler Umweltkatastrophe, Weltkriegsgefahr oder Verelendung – im echten Sozialismus. Stärkt MLPD und REBELL, werdet Mitglied!
Vorwärts zur Arbeiteroffensive, vorwärts zum echten Sozialismus!
MLPD
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