Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Entscheädigung der AKW-Betreiber umfassend berichtet, wie Ihr es in der Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/atompolitik) aufrufen und nachlesen könnt.
Den jüngsten Verzicht der Stromkonzerne auf ein Bündel Klagen gegen die Bundesregierung halten wir als AK – genau wie viele Umweltverbände – für einen Schachzug.
Folgenden Text einer DPA-Meldung zum Thema teilen wir als AK in diesem Zusammenhang ausdrücklich:
„Atomkraftgegner werfen Energiekonzernen Trickserei vor
Berlin. Atomkrsaftgegner halten den Verzicht der Stromkonzerne auf ein Bündel von Klagen gegen den Bund wegen des usstiegs aus der Kernenergie für einen leicht durchschaubaren Schachzug,
´Wenn die AKW-Betreiber jetzt 20 Klagen fallen lassen, so ist das nicht viel mehr als eine PR-Maßnahme´, sagt Jochen Stray, Sprecher der Antiatom-Organisation ´ausgestrahlt´, am Wochenende.
In diesem Verfahren gehe es ledigklich um 600 bis 800 Millionen Euro. Dagegen umfassten die Klagen, an denen die Konzerne festhalten, ein Volumen von elf bis zwölf Millionen Euro. Zurückgezogen werden also lediglich ein Anteil von fünf bis sieben Prozent. Die 20 Klagen, die von Eon, RWE, Vattenfall und EnBW aufgegeben würden, seien teilweise juristisch aussichtslos, sagte Stay. Manche hätte die Betreiber bereits in der ersten Instanz verloren. Bei anderen sei klar, dass die geforderten Summen nicht zu halten seien…“
Mehr zum Thema könnt Ihr durch das Anklicken der nachstehenden Links aufrufen:
https://www.ausgestrahlt.de/presse/uebersicht/die-groen-atom-klagen-laufen-weiter/
Wir bleiben als AK am Thema dran und werden dazu weiter berichten.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
