Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns heute eine aktuelle Mitteilung (SONDER-NEWSLETTER) des Kollegen Harald Thomé erreicht.
Darin teilt Kollege Thomé seine FACHSTELLUNGNAHME, die er gemeinsam mit Frieder Claus zu den geplanten SGB II Änderungen im 9. SGB II verfasst hat, mit.
Wir haben diesen SONDER-NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme direkt auf unsere Homepage und in die Kategorie „SOZIALPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/sozialpolitik/) gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Harald Thomés SONDER-NEWSLETTER:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
mein Sondernewsletter von heute zu den geplanten SGB II-Änderungen im 9. SGB II-ÄndG.
Die angekündigte Fachstellungnahme ist fertig, ist ein bisschen lang geworden, aber dafür fundiert und umfänglich. Zusammengefasst soll mit dem Referentenentwurf das Sonder- und Entrechtungsrecht im SGB II weiter verfeinert und ausgebaut werden. Er beinhaltet Verbesserungen und Verschlechterungen, die Verschlechterungen haben deutlich größeres Gewicht u n d der Referentenentwurf beinhaltet eine Menge Änderungen die so nicht durchkommen dürfen.
Das wird versucht rauszuarbeiten. Hier ist jetzt Widerstand von Zivilgesellschaft und Politik erforderlich!
Die Fachstellungnahme gibt es hier zum Download: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aus_der_Gesetzgebung/Fachstellungnahme_9._SGB_II-AEndG_V_-_12.11.2015__End.pdf
Die Stellungnahme ist von Frieder Claus und mir geschrieben.
Das war es dann wieder mal für heute.
Mit besten und kollegialen Grüßen
Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal
http://www.harald-thome.de/
info@harald-thome.de
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