Die G20-Staaten haben sich nach langem Ringen auf eine gemeinsame Erklärung zur Klimapolitik geeinigt. In dem Abschlussdokument des Gipfels im japanischen Osaka bekannten sich 19 der 20 Staaten am Samstag zum Pariser Klimaschutzabkommen. Die USA bekräftigten ihre ablehnende Haltung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kritisierte die Beschlüsse als nicht weitgehend genug. Auch Nichtregierungsorganisationen forderten die großen Industrie- und Schwellenländer zu mehr Anstrengungen für den Klimaschutz auf.

 

Die G20-Staaten beklagen in ihrer Abschlusserklärung allgemein eine Verschlechterung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Es sei eine Zunahme von Handelsstreitigkeiten und geopolitischen Spannungen zu beobachten, hieß es in dem Dokument. Der Gipfel wurde überschattet von der Iran-Krise, den Konflikten in Syrien und der Ostukraine sowie dem Handelsstreit zwischen China und den USA. Ein weiteres dominierendes Thema war der Klimaschutz.

Vor allem wegen der Differenzen in der Klimapolitik war zwischenzeitlich nicht abzusehen, ob überhaupt eine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kommen würde. Während die Europäer verhindern wollten, dass die Abschlusserklärung hinter frühere Aussagen der G20 zum Klimaschutz zurückfällt, versuchten die USA eine abgeschwächte Stellungnahme durchzusetzen. Am Ende gelang es Washington aber nicht, Länder wie Brasilien, Saudi-Arabien und die Türkei aus dem Block der übrigen 19 G20-Mitglieder herauszulösen.

„Wir haben bis zur letzten Minute zu den Fragen verhandelt, die sich mit dem Klimaschutz, Handel…

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> https://www.arte.tv/de/afp/neuigkeiten/g20-gipfel-endet-mit-kompromiss-erklaerung-zum-klima !

Im Kapitalismus können Massenproteste NICHTS daran ändern, dass Politiker/Innen, die vom Volk gewählt werden, von Industrie, Wirtschaft und Kapital gekauft werden, die Menschheit und den Planeten verrecken lassen! Erst die Revolution, die den Kapitalismus wegfegen wird, vermag grundlegende Änderungen, denn nur wenn der Mensch und nicht der Profit die Maxime allen Handelns sein wird, kann sich etwas ändern!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-