Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/innen-Arbeitskreis (AK) die Pressemitteilung des BBU (http://ww.ak-gewerkschafter.de/?s=bbu) unter dem Titel: „Über 3 Millionen gegen TTIP und CETA – Großdemonstration am Samstag in Berlin!“.
Mitglieder unseres AK sind am Samstag in Berlin bei der ANTI-TTIP-DEMO (http://ak-gewerkschafter.com/?s=ttip) mit dabei!
KOMMT ALLE MIT NACH BERLIN UND LASST UNS KRAFTVOLL DEMONSTRIEREN!
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Pressemitteilung des BBU vom 09.10.2015:
„Über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA – Großdemonstration
am Samstag in Berlin
(Bonn, Berlin, 09.10.2015) Der Bundesverband Bürgerinitiativen
Umweltschutz (BBU) sieht in der breiten Unterstützung der Europäischen
Bürgerinitiative (EBI) gegen die derzeit in Verhandlungen befindlichen
transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP)
und Kanada (CETA) einen wichtigen Teilerfolg. Der BBU ruft zu weiteren
Protesten auf und geht davon aus, dass die Großdemonstration gegen die
Abkommen, die am Samstag, den 10.10.2015 in Berlin stattfindet, einen
großen Zulauf und eine hohe Signalwirkung haben wird.
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP, die auch vom BBU
unterstützt wird, hat am Mittwoch, den 7. 10.2015 bei der EU-Kommission
in Brüssel 3.263.920 Unterschriften gegen die drohenden Handelsabkommen
eingereicht. Die Stop TTIP-Initiative hat damit mehr Unterzeichnerinnen
und Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher
mobilisieren können. Der BBU fordert gemeinsam mit der Europäischen
Bürgerinitiative, dass die EU-Kommission dem nicht zu überhörenden
Protest gegen CETA und TTIP Rechnung trägt. Die Verhandlungen mit den
USA zu TTIP müssen abgebrochen werden. CETA darf nicht abgeschlossen
werden, fordert auch der BBU.
Der Widerstand gegen die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA
ist bundes- und europaweit zu einer Massenbewegung geworden. Dr. Peter
Schott (Berlin) vom Geschäftsführenden Vorstand des BBU erklärt die
Bedenken aus Sicht des Umweltschutzes: „Mit den Freihandelsabkommen
geraten bei uns flächendeckend rechtliche Bestimmungen sowie
Entscheidungen der Politik und der Verwaltung zum Umweltschutz in
Gefahr. So kann der Atomausstieg ausgehebelt werden. Kohlekraftwerke,
die als Klimakiller bekannt sind, können über diesen Weg durchgesetzt
werden. Und sollten sich der Bund oder die Länder für ein
Fracking-Verbot entscheiden, drohen ihnen Millionenklagen wie in Kanada.“
Zur Mobilisierung in Berlin erklärt BBU-Vorstandsmitglied Schott: „Viele
Initiativen und Verbände, zu denen auch der BBU gehört, rufen zur
Teilnahme an der Demonstration auf. Dank der bundesweiten Unterstützung
wird es eine der größten und wichtigsten Demonstrationen werden, die
Berlin in den letzten Jahren erlebt hat.“
Im Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration am Samstag, den 10.10.2015
in Berlin, der auch vom BBU unterschrieben wurde, heißt es u. a. „Wir
treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf
hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige
Entwicklung in allen Ländern fördert.“ Weiter heißt es in dem Aufruf:
„Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die
Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der
„Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer
Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und
Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische
Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige
Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und
Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der
Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und
mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA
grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler
Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit
beizutragen.“
Ausführliche Informationen zu den Hintergründen der Demonstration und
über Fahrmöglichkeiten aus dem ganzen Bundesgebiet mit Sonderzügen und
Sonderbussen gibt es im Internet unter http://ttip-demo.de,
Informationen über die Europäische Bürgerinitiative unter
https://stop-ttip.org/de.
Engagement unterstützen
Zur Finanzierung seines vielfältigen Engagements bittet der BBU um
Spenden aus den Reihen der Bevölkerung. Spendenkonto: BBU, Sparkasse
Bonn, IBAN: DE62370501980019002666, SWIFT-BIC: COLSDE33.
Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet unter
http://www.bbu-online.de; telefonisch unter
0228-214032. Die Facebook-Adresse lautet www.facebook.com/BBU72
Postanschrift: BBU, Prinz-Albert-Str.
55, 53113 Bonn.
Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen,
Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat
seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und
engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die
themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken.
Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche
Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen
die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für
umweltfreundliche Energiequellen.“
