Liebe Stonerinnen und Stoner, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitstreiter/Innen gegen das totale Rauchverbot in NRW,
als „Initiative gegen das totale Rauchverbot in NRW“ (http://www.stones-club-aachen.de/category/rauchverbot/) , die Mitglied im „Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V.“ (http://www.komitee-bürgerrechte.de) ist, haben wir das nachstehende Statement zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepages gepostet. Es beinhaltet Historisches, die Zielsetzungen und die geplanten Aktionen und Aktivitäten und gibt Auskunft über handelnde Initiativen und Personen.
Manni Engelhardt –Sprecher der Initiative-
STATEMENT DES KOMITEES ZUR WAHRUNG DER BÜRGERRECHTE:
Das Komitee gründete sich im September 2013. Es verfolgt den Zweck, die Rechte des Bürgers auf Selbstbestimmung in gesellschaftlichen und kulturellen Zusammenhängen zur Geltung zu bringen. Es wendet sich gegen politische Bestrebungen der Bevormundung einzelner Bürger, einzelner Gesellschaftszweige sowie gegen die damit einhergehende Einschränkung verfassungsrechtlich geschützter Freiheitsrechte. Zu diesem Zweck strebt das Komitee eine Vernetzung aller Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen an, die sich für dieselben Ziele einsetzen. Vorrangiges Ziel ist zur Zeit die Relativierung des per 1.5.2013 in Kraft getretenen Rauchverbots in Gaststätten und das Einleiten eines diesbezüglichen Volksbegehrens zur Änderung des NiSchG NRW. Seit Januar 2014 ist das Komitee ein eingetragener Verein, womit die notwendigen organisatorischen und strukturellen Grundlagen geschaffen wurden, um eine Vernetzung verschiedener Interessensgruppen zu gewährleisten.
Das Komitee verfügt über gute Kontakte zu anderen Gruppierungen in NRW, die sich gegen das Nichtraucherschutzgesetz zur Wehr setzen und baut diese kontinuierlich weiter aus. Organisationen und Personen, die sich öffentlich gegen das Rauchverbot zur Wehr setzen, werden umgehend kontaktiert und informiert.
Durch die verschiedensten Aktivitäten wie
– „Rock gegen Bevormundung“ (nächste Termine: 3.5. Düsseldorf, 9.5. Aachen, 16.5. Bonn),
– Überreichen von Petitionen (29.1. Übergabe von 66.365 Unterschriften an die Landtagspräsidentin C. Gödecke),
– Briefe an Politiker/innen (siehe auch www.komitee-bürgerrechte.de),
– Demonstrationen (nächste geplante Demo 9.5. in Aachen)
und sogenannte „Helmut-Parties“
steigern wir schon jetzt nicht nur das mediale Interesse, sondern stärken auch den Widerstand gegen das NiSchG innerhalb der Bevölkerung.
Von VertreterInnen verschiedener politischer Parteien wurde uns bisher Unterstützung zuteil und für die Zukunft zugesagt.
In Facebook bestehen Vernetzungen zu diversen anderen Gruppierungen, die sehr auf die Durchführung eines VB drängen und es entsprechend unterstützen werden.
Über unterschiedliche Kanäle bestehen Verbindungen in den Kneipensektor in vielen Teilen des Landes. Besonders hervorzuheben ist hier die gute Vernetzung in Bonn, Aachen, Solingen und Düsseldorf.
In Bonn besteht außerdem eine enge Verbindung zu den Karnevalsverbänden. In anderen Städten wird dieser sowie der Kontakt zu den Schützenverbänden weiter ausgebaut. Der Vorsitzende des CC (Comitee Carneval) sowie der Vorsitzende der Schützenverbände in Düsseldorf haben sich mehrfach öffentlich gegen das Rauchverbot ausgesprochen und können sicher als Unterstützer gewonnen werden.
Dem Komitee liegen die Adressen von mehreren 100 Unterstützern und Unterstützerinnen vor, die auf die schnellstmögliche Durchführung des VB warten und entsprechend als Sammler/innen zu aktivieren wären.
Dem Komitee gehören Personen an, die sowohl für die mediale Arbeit (Reden, schriftlichen Stellungnahmen oder Interviews) zur Verfügung stehen, als auch Personen, die über sehr viel Engagement und Zeit verfügen, um unser Anliegen in die verschiedensten, auch ländlichen Teile, des Landes zu tragen.
Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V.
c/o Brückenforum GmbH
Friedrich-Breuer-Str. 17
53225 Bonn
Der Vorstand
Jürgen Harder
Dr. med. Monika Müller-Klar
Uwe Steinbach
