Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir sehr für den Erhalt des ROTEN HAUSES (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=das+haus+mit+der+roten+fahne) engagiert. Bedauerlich ist, dass die Kolleginnen und Kollegen vor Ort scheinbar in einen Dauerkampf eintrete müssen, um ein wichtiges Stück Arbeiterkultur zu erhalten.
Schon wieder ist es erfolderlich geworden, Solidaritä in hohem Maße für den Erhalt dieses Hauses zu praktizieren.
Wir haben die jüngsten Informationen der kämpfenden Kolleginnen und Kollegen nachstehend auf zu Eurer geälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage und in die Kategorie „SOLIDARITÄT“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/solidarität) gepostet. Lasst uns alle mithelfen, das HAUS MIT DER ROTEN FAHNE und somit ein GUTES STÜCK ARBEITERKULTUR zu retten!
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Das HAUS MIT DER ROTEN FAHNE teilt mit:
Werte Unterzeichner der Petition zum Erhalt des „Haus mit der Roten Fahne“, liebe Freunde, Nachbarn und Kollegen,
wir erlauben uns, Sie/Euch auf diesem Weg über den Fortgang der Dinge zu informieren und bitten darum, ein weiteres Mal aktiv zu werden. Dem angehängten offenen Brief (Stand: Mitte Januar) ist zu entnehmen, wie die Stadt München sich bisher über den Willen von über 2.000 Bürgern hinwegsetzt und im stillen Kämmerchen das „Haus mit der Roten Fahne“, seit 40 Jahren ein kultureller und politischer Ort der Organisierung der Arbeiterbewegung im Münchner Westend, zu beseitigen versucht hat – während gleichzeitig böswillige Behauptungen in Umlauf gebracht werden.
Am kommenden Mittwoch wird der Stadtrat über einen Antrag zum Erhalt des Hauses entscheiden.
Wir rufen zur zahlreichen Teilnahme an dieser Sitzung sowie einer diesbezüglichen Podiumsdiskussion auf, um zu zeigen, dass wir uns das nicht gefallen lassen!
Podiumsdiskussion des Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe
(mit Vertretern von Parteien, der Stadt, GWG und Verlag Das Freie Buch)
Montag, 13. Februar, 19.30 h, Griechisches Haus, Bergmannstr. 46
(siehe Anhang)
Vollversammlung des Stadtrats
Entscheidung über einen Antrag zum Fortbestand des „Haus mit der Roten Fahne“ (siehe Anhang)
Mittwoch, 15. Februar, ab 8.30 h, Rathaus, Marienplatz 8, 2. Stock
Nicht nur für die Auswärtigen noch folgende Bitte: Schreibt möglichst schnell (noch einmal) an den Oberbürgermeister, die SPD und die GWG, dass dieses Haus erhalten werden muss (buero.ob@muenchen.de; spd-rathaus@muenchen.de; info@gwg-muenchen.de). Wir bitten um ein Belegexemplar zur Kenntnis an uns.
Weitere Informationen unter www.Haus-mit-der-Roten-Fahne.de
Vielen Dank & mit besten Grüßen,
Julian Mühlbauer
für die Nutzer des „Haus mit der Roten Fahne“
Verlag Das Freie Buch GmbH Tulbeckstraße 4f • 80339 München Tel. 089/5 02 48 34 • Fax 089/54 07 03 48 http://www.verlagdasfreiebuch.de/druckerei/ druckerei@verlagdasfreiebuch.de
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Offener Brief zum Erhalt des Hauses mit der roten Fahne
Das Freie Buch
Buch – und Zeitungsverlag GmbH
Das Vorgehen des Münchner Stadtrats ist keine Frage eines Mietverhältnisses, sondern eine Frage der Demokratie
Dutzende von Briefen an den Oberbürgermeister sind von Unterstützern des Hauses mit der Roten Fahne in München geschrieben worden. Über 2000 Unterschriften sind für seinen Erhalt abgegeben und der Stadt übermittelt worden. Der Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe hat sich zweimal einstimmig dafür entschieden: Das Haus muss in seiner jetzigen Funktion weiterbestehen. Einige der mit uns Solidarischen haben nun in den letzten Wochen Schreiben aus dem Planungsreferat der Stadt München erhalten. Danach sei eine Beschlussfassung über die Verwendung des Anwesens Tulbeckstr. 4f im Stadtrat für die erste Jahreshälfte 2017 geplant.
Das entspricht nicht den Tatsachen und der Wahrheit. Das ist dazu gedacht, diejenigen, die um dieses Haus der Arbeiterbewegung besorgt sind, ruhig zu halten.
Unterdessen werden Fakten zur Liquidierung des Hauses geschaffen in der Hoffnung, sie halten still. Fakt ist: Die Kündigung wurde nicht zurückgenommen.
Sie besteht zum 31.12.2016, noch um einige Tage verlängert zum 11.1.2017.
Fakt ist: Der Stadtrat hat am 14.12.2016 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, die GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München damit zu beauftragen, auf dem Grundstück Wohnungen zu errichten. Dem Verlag Das Freie Buch als Mieter wurde das „Angebot“ gemacht, das Haus bis zum 31.12.2017 zu nutzen, wenn er sich mit einer Frist von zwei Tagen vor einem Notar unterwirft und erklärt, zu diesem Zeitpunkt das Haus endgültig zu räumen. Das ist nicht, wofür so viele sich eingesetzt haben. Das hieße, auf weitere Mittel im Kampf um das Haus und seine Nutzung zu verzichten. (Dieser Stadtratsbeschluss ist bis heute geheim – warum, siehe unten.)
Fakt ist: Mit dem Bau von 2 Wohnungen (und mehr werden es dort nicht sein können) ist der Wohnungsnot in München kein Jota abgeholfen. Dafür aber soll eine den Werktätigen nützliche und im Stadtviertel verwurzelte Einrichtung vernichtet werden.
Fakt ist: Dem Stadtrat liegt ein Antrag der Fraktionen der LINKEN und von den GRÜNEN – Rosa Liste vor, in dem die Rücknahme der Kündigung gefordert wird und der Weiterbetrieb des Hauses wie bisher: entweder durch ein tragbares Mietverhältnis oder durch Verkauf an uns, die wir dieses Haus in seiner jetzigen Funktion erhalten wollen. Dieser Antrag ist noch gar nicht behandelt.
Tut nichts – die Kündigung steht.
Fakt ist: Die vielen Schreiben an Stadt und Oberbürgermeister zum Erhalt des Hauses mit der Roten Fahne ebenso wie die über 2000 Unterstützungsunterschriften müssen nach einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2015 als Petitionen in der Vollversammlung des Stadtrats behandelt werden. Das ist noch nicht geschehen. Tut nichts – die Kündigung steht.
Die jüngste Infamie: Die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung als Eigentümer macht der Mieterin (Verlag Das Freie Buch GmbH) gegenüber Mietnachforderungen aus den letzten Jahren in Höhe von insgesamt 48.597,12 Euro geltend.
Fakt ist: Diese Mietschulden gibt es nicht. So sollen die Nutzer des Hauses mit der Roten Fahne bei ihren Unterstützern angeschwärzt werden. („Ja, wenn Ihr die Miete nicht bezahlt …“). Vor allem aber soll in einem eventuellen Räumungsverfahren dem Gericht die schnelle Entscheidung zur Räumung des Hauses oktroyiert werden. („Mietschulden? Ja, dann ist ja gleich alles klar.“)
Es geht um noch viel mehr. Hier geht es nicht um eine einfache Mietstreitigkeit.
Pochen wir doch, solange das noch geht, auf die Bayrische Verfassung! Jeder Gemeindeverband muss nach Art. 10 Abs. 4 das kulturelle Eigenleben vor Verödung schützen und – nicht zuletzt –: Die Selbstverwaltung der Gemeinden dient dem Aufbau der Demokratie von unten nach oben. Ein Sinnbild für das um ein Mehr an Demokratie streitende „Unten“ ist das Haus mit der roten Fahne. Was hier seit Jahrzehnten gelebt wird, ist ein wesentliches Element demokratischer Öffentlichkeit, ein – wie das Bundesverfassungsgericht es einmal bezeichnet hat – „Stück ursprünglich-ungebändigter Demokratie“ von unten. Was die Stadt München treibt, widerspricht der Verfassung.
Der Stadtratsbeschluss vom 14. Dezember ist in nichtöffentlicher Sitzung gefällt. Sein Ergebnis unterliegt der Geheimhaltung. Nun setzt die Bayerische Gemeindeordnung der Geheimhaltung enge Grenzen: Eine Veröffentlichung müsste die Individualrechte eines Einzelnen schädigen oder das Wohl der Allgemeinheit (Art. 52, Abs. 2).
Wir fragen: Welche Interessen welcher Spekulanten oder sonstig Beteiligten sollen geschützt werden dadurch, dass die Stadt ihre Grundstücksgeschäfte generell geheim hält? (§46 Abs. 2 der Stadtrats- Geschäftsordnung).
Wir fragen: Wieso schädigt es das Allgemeinwohl, wenn öffentlich wird, dass der Arbeiterbewegung, den Demokraten, Antifaschisten, Antikriegskämpfern, den Förderern und Entwicklern von Arbeiter- und Volkskultur die materiellen Mittel ihres Tuns weggenommen werden sollen? Das Gegenteil ist der Fall: Das Volk muss das wissen!
Lassen wir uns das nicht gefallen. Schreibt (noch einmal) an den Oberbürgermeister, die SPD und die GWG und verlangt Auskunft oder bekräftigt im Bürgerbüro am Marienplatz Eure Forderungen! Schaut vorbei, um zu sehen, was die Stadtratsmehrheit hier beseitigen möchte und unterstützt den Kampf mit einer Spende.
Zeigt das – wie es so schön heißt – „öffentliche Interesse“. Zeigt, was die Arbeiter und Demokraten und Kriegsgegner brauchen, u.a. Häuser für die Organisierung! Zeigt, dass Ihr Euch mit Unwahrheiten des Planungsreferats und Geheimhaltung des Stadtrats nicht abspeisen lasst, dass es um die Erhaltung einer historisch gewachsenen sozialen Institution geht. Verlangt die Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses.
Hier noch einmal unser Anliegen, das u.a. vom Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe geteilt wird (s. Anlage):
Erhalt des „Haus mit der Roten Fahne“ als kulturelles und soziales Zentrum der Arbeiterbewegung in der Schwanthalerhöhe.
Erwerb des Grundstückes und Hauses durch den bisherigen Verhandlungspartner oder durch die vom Freistaat Bayern als gemeinnützig anerkannte „Stiftung für die unliterarische Verwendung der Literatur – Hiobs Vermächtnis“. alternativ ein langfristig geschütztes Mietverhältnis mit der Verlag Das Freie Buch GmbH zur Fortführung des bisherigen Nutzungskonzeptes.
Weitere Informationen unter www. Haus-mit-der-Roten-Fahne.de
Wir werden Euch auf dem Laufenden halten.
Mit freundlichem Gruß
Für die Nutzer des Hauses mit der Roten Fahne
Verlag Das Freie Buch
Stephan Eggerdinger
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Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331 München (buero.ob@muenchen.de);
SPD-Stadtratsfraktion, Marienplatz 8, 80331 München (spd-rathaus@muenchen. de); GWG, Heimeranstr. 31, 80339 München (info@gwg-muenchen.de). Wir bitten um ein Belegexemplar zur Kenntnis an uns.
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Jede Spende ist willkommen! W. Smuda, IBAN DE69 6001 0070 0595 9537 04, Postbank Stuttgart. Stichwort: Tulbeckstr.
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Herrn Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, 27. Oktober 2016
„Haus mit der Roten Fahne“ erhalten
Antrag:
1) Der Stadtrat hebt seinen Beschluss vom 30.9.2015, die weitere Verwendung des Anwesens Tulbeckstraße 4f (im Besitz der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung, MGS) betreffend auf.
2) Der Oberbürgermeister weist in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der GWG München die MGS sowie die GWG München – bzw. das Kommunalreferat im Falle einer bereits erfolgten Übertragung des Treuhandvermögen an, die zum 31.12.2016 ausgesprochene Kündigung zurück zu nehmen und erneut in Verhandlungen mit dem derzeitigen Mieter zu treten mit folgendem Ziel:
Erhalt des „Haus mit der Roten Fahne“ als kulturelles und soziales Zentrum der Arbeiterbewegung in der Schwanthalerhöhe.
Erwerb des Grundstückes und Hauses durch den bisherigen Verhandlungspartner Herrn Eggerdinger oder alternativ durch die vom Bayrischen Staat als gemeinnützig anerkannte „Stiftung für die unliterarische Verwendung der Literatur – Hiobs Vermächtnis“. Durchführung der notwendigen Sanierungsarbeiten durch den neuen Besitzer.
Alternativ ein langfristig geschütztes Mietverhältnis mit der Verlag Das Freie Buch GmbH zur Fortführung des bisherigen Nutzungskonzeptes.
Begründung:
- Die Petitionen mehrerer Münchner Bürger sowie die Unterschrift von mehr als 1700 Bürgern für die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrats und den Erhalt des Hauses Tulbeckstr. 4f in seiner bisherigen Funktion zeigen, dass ein erhebliches öffentliches Interesse an eben dieser Erhaltung besteht. Hierzu ein Zitat aus dem unterzeichneten Text:
„Denn das Haus ist auch ein Denkmal der Munchner Arbeiterbewegung, eine soziale Begegnungsstätte, ein Ort kultureller Veranstaltungen, der Literatur und der Volksbildung.“
- Der Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom September 2015 durch die Kündigung zum 31.12.2016 bedeutet eine Existenzgefährdung für den Verlag Das Freie Buch GmbH, seine Druckerei und für die von ihnen zur Verfügung gestellten sozialen und kulturellen Dienstleistungen. Das widerspricht nicht nur dem Interesse der Bürger derSchwanthalerhöhe (siehe Punkt 1), es gefährdet auch einen der ältesten auf der Schwanthalerhöhe noch verbliebenen Gewerbebetriebe und seine Arbeitsplätze.
- Die von den Stadträten Schmidbauer und Brannekämper in ihrem Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt München vom Dezember 2011 erhobenen Anschuldigungen gegenüber dem Betrieb von Verlag und Druckerei in der Tulbeckstraße 4f entsprechen nachweislich nicht den Tatsachen. Das beweisen u.a. die Briefe der Nachbarn, die als Petitionen an den Oberbürgermeister dem Direktorium der Stadt München bereits vorliegen.
Initiative:
DIE LINKE Brigitte Wolf & Cetin Oraner
Fraktion Die Grünen – rosa liste Gülseren Demirel & Jutta Koller & Katrin Habenschaden & Lydia Dietrich & Oswald Utz
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Bezirksausschuss des 8. Stadtbezirks der Landeshauptstadt 
München
Schwanthalerhöhe Vorsitzende
Meindlstr. 14 Sibylle Stöhr
81373 München Telefon: 0170/2160529
E-Mail: ba8@muenchen.de
An alle
Bürgerinnen und Bürger München, den 07.02.2017
Einladung:
„Gentrifizierung pur ohne Arbeiterkultur?“
Podiumsdiskussion zur Immobilie Tulbeckstr. 4f „Haus mit der roten Fahne“ am 13.02.3017 um 19.30 im Griechischen Haus, Bergmannstr. 46, 80339 München
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger
am 15.2.2017 wird im Münchner Stadtrat über die Zukunft der Immobilie Tulbeckstr. 4f entschieden.
Der BA 8 hat in seiner jüngsten Sitzung vom 17.1.2017 beschlossen, eine öffentliche Veranstaltung bezüglich der künftigen Nutzung dieses Grundstückes mit allen Beteiligten zu organisieren. Eingeladen, um auf dem Podium zu diskutieren sind Vertreterinnen und Vertreter
aus dem Planungsreferat, der GWG, dem Münchner Stadtrat und dem Verlag das Freie Buch.
Im September 2015 hat der Münchner Stadtrat beschlossen, dass genannte Immobilie langfristig der Wohnnutzung dienen soll, um dem dringenden Bedarf nach Wohnraum nachzukommen. Dies bedeutet für den bisherigen Mieter den Verlust seiner Existenz, gefährdet einen der ältesten Gewerbebetriebe auf der Schwanthalerhöhe und bedeutet den Verlust einer sozialen und kulturellen Einrichtung im Stadtteil.
Seit Herbst 2016 haben sich eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern schriftlich an die LH München gewandt mit der Forderung, von einer Kündigung des bisherigen Mieters abzusehen und das Mietverhältnis zu verlängern. Auch der Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe hat sich wiederholt einstimmig für den Verbleib für den Verlag „Das Freie Buch“ in der Tulbeckstr. 4f ausgesprochen. Eine Petition zu diesem Anliegen unterschrieben mittlerweile mehr als 2.000 Bürgerinnen und Bürger.
Dass die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum eine der wichtigsten Herausforderungen der LH München ist, steht außer Zweifel. Bis heute ist jedoch weder der Öffentlichkeit noch dem BA 8 bekannt, wie auf dies em Grundstück eine künftige Wohnnutzung aussehen soll, wie viele Wohnungen überhaupt auf diesem doch recht beengten Raum errichtet werden können und vor allem zu welchem Preis. Wird wirklich bezahlbarer Wohnraum geschaffen oder hängt ein weiteres Damoklesschwert der Gentrifizierung über dem Westend? Dieser Abend soll die Öffentlichkeit darüber aufklären.
Moderieren wird diese Gesprächsrunde Uwe Kranenpohl, Professor für Politikwissenschaft an der Evangelischen Hochschule Nürnberg.
Auch wenn dieser Termin aufgrund der Dringlichkeit sehr kurzfristig angesetzt, freue ich mich sehr über Ihr Kommen und Ihre aktive Teilnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Stöhr
Ihre BA-Vorsitzende
