Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) waren wir mit in Berlin bei der MEGA-GEILEN-ANTI-TTIP-DEMO!
DA WAREN 250.000 MENSCHEN GEGEN TTIP (http://ak-gewerkschafter.com/?s=ttip) UND CETA IN BERLIN UND PROTESTIERTEN LAUTSTARK!
Hier einige Videos dazu, die auf Youtube gepostet stehen:
Nachstehend die Berichte von CAMPACT (http://ak-gewerkschafter.com/?s=campact) und vom BBU (http://ak-gewerkschafter.com/?s=bbu) zum Thema. Die eigene Berichterstattung nebst Fotos, die unser AK-Mitglied Heinz Vossen (http://ak-gewerkschafter.com/?s=heinz+vossen) in Berlin geschossen hat, werden folgen. Wir bleiben am Thema dran!
(Foto aus: http://de.sputniknews.com/trend/ttip/)
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
CAMPACT hat das Wort:
TTIP
11.10.2015 – Abonnent/innen: 1.721.918
Hallo,
gestern haben wir gemeinsam Geschichte geschrieben: 250.000 Menschen strömten in das Berliner Regierungsviertel – eine der größten Demonstrationen, die dieses Land je gesehen hat. Es war unglaublich: überall Fahnen und Transparente gegen TTIP und CETA, Entschlossenheit in den Gesichtern, kraftvolle Sprechchöre. Die Botschaft des Tages in allen Abendnachrichten: Diese Bürgerbewegung ist bereit, noch lange zu kämpfen. Sie ist gigantisch im Netz – und auch auf der Straße.
Ganz klar: Die TTIP-Befürworter sind nervös. Kurz vor der Demo schmähten sie die Aktiven des breiten Bündnisses als Opfer einer „Empörungsindustrie“ – und stempelten sie sogar als „einfach strukturiert“ ab. Den Monsantos, Bayers und Googles dieser Welt scheint längst jedes Mittel recht – und sie geben noch lange nicht auf. Denn es geht um viel Geld, Einfluss und Macht.
Die „einfach strukturierten“ Bürger jedoch haben das durchschaut. Vergangenen Dienstag lief die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA mit 3.263.922 Unterschriften ins Ziel ein. Die größte, die es bisher gab! Und dann gestern die 250.000 Menschen auf den Straßen Berlins: Was für ein Ereignis, was für ein Signal!
Doch um TTIP und CETA wirklich zu Fall zu bringen, werden wir viel Ausdauer brauchen. Wir müssen nicht nur dranbleiben, sondern weiter kräftig zupacken. Als nächstes beim SPD-Parteitag in Berlin im Dezember, wenn um die Abkommen gerungen wird. Und dann bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Berlin, wo sich entscheidet, ob es im Bundesrat eine Mehrheit gegen TTIP und CETA gibt.
Damit wir das schaffen, bitten wir Sie, Campact ab sofort regelmäßig zu fördern. Schon mit 5 Euro im Monat helfen Sie enorm.
Ja, ich werde jetzt Campact-Förderer/in:
https://www.campact.de/ttip/demo-berlin/foerdernbox/?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=link-1&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fdemo-berlin%2F&utm_content=random-b&_mv=3hflwebf1rKreZ4U7ojaNQ
Um das Thema TTIP in den Köpfen zu halten und den Widerstand auszubauen, haben wir einiges vor. Wir wollen… :
– Mitte Dezember vor dem Parteitag der Regierungspartei SPD die TTIP-kritischen Delegierten stärken. Überall im Land werden Campact-Aktive sie bei Aktionen vor SPD-Büros oder Bürgersprechstunden auffordern, die von der Partei gezogenen roten Linien gegenüber Sigmar Gabriel weiter zu verteidigen.
– im nächsten Jahr vor den Landtagswahlkämpfen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Grünen, der SPD und den Linken das Versprechen abringen, dass sie CETA und TTIP im Bundesrat ablehnen. Denn ohne diese Parteien hat die Große Koalition im Bund keine Mehrheit dafür.
– auch in Bayern Dampf machen. Und zwar mit einer regionalen Kampagne, die die TTIP-kritische CSU-Basis gegen ihre Parteioberen mobilisiert. Dafür schaffen wir zeitweise eine Anlaufstelle in München und besetzen sie mit zwei Mitarbeiter/innen.
– mit Campact-Aktiven vor den Büros der deutschen Abgeordneten präsent sein, wenn nächsten Jahres die Ratifizierung von CETA im Europaparlament ansteht.
– eine große Aktionskonferenz unterstützen, die die vielen lokalen Initiativen gegen TTIP und CETA vernetzt.
Sie sehen: Der Köcher ist voll. Die Pfeile ins Ziel zu bringen, ist jedoch eine Kraftanstrengung, die zusätzliche Mittel benötigt. Flashmobs und Demos, Aktionen vor Ort, Plakate, Flyer, Kontaktaufnahme mit Delegierten: Das alles kostet sehr viel Geld. Wir bitten Sie daher: Fördern Sie Campact mit einem regelmäßigen Beitrag. Das gibt uns die Kraft und Flexibilität, dem komplexen Problem TTIP immer passend zu begegnen – bis die Sache vom Tisch ist. Schon mit 5 Euro im Monat bringen Sie uns weit nach vorne.
Ja, ich werde jetzt Campact-Förderer/in:
https://www.campact.de/ttip/demo-berlin/foerdernbox/?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=link-2&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fdemo-berlin%2F&utm_content=random-b&_mv=3hflwebf1rKreZ4U7ojaNQ
Wenn Sie bis zum 18.10. Ihre Förderungserklärung übermitteln, senden wir Ihnen zur argumentativen Stärkung das soeben erschienene Buch „Der Unfreihandel. Die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien“ von Petra Pinzler, Hauptstadtkorrespondentin und Otto-Brenner-Preisträgerin für kritischen Journalismus.
Als Campact-Förderer/in werden Sie zum jährlichen Förderertreffen eingeladen und erhalten mehrmals im Jahr spezielle Förderer-Informationen per E-Mail. Am Jahresanfang erhalten Sie eine steuerlich absetzbare Spendenquittung über Ihre Beiträge. Ihre Unterstützung können Sie jederzeit formlos kündigen.
Vielen Dank für Ihr Engagement
Maritta Strasser, Campaignerin
Christoph Bautz, Campact-Vorstand
PS: Falls Sie einen Brief oder das Fax bevorzugen – einfach unser Förder-PDF ausdrucken und an Campact senden:
http://blog.campact.de/wp-content/uploads/2015/10/campact_foerdern_2015ttipdemo.pdf
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Campact – Demokratie in Aktion (https://www.campact.de)
Artilleriestraße 6
27283 Verden
info@campact.de“
Der BBU hat das Wort:
„BBU-Pressemitteilung
12.10.2015
TTIP: Eindrucksvolle Massendemonstration in Berlin /
Unterschriftenaktion wird fortgesetzt
(Bonn, Berlin, 12.10.2015) Der Bundesverband Bürgerinitiativen
Umweltschutz (BBU) bezeichnet die Großdemonstration gegen die derzeit in
Verhandlungen befindlichen transatlantischen Handels- und
Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) als eine der
eindrucksvollsten Demonstrationen, die in den letzten Jahren in der
Bundesrepublik stattgefunden haben. An ihr haben sich am Samstag (10.
Oktober) in Berlin rund 250.000 Menschen beteiligt. Auch der BBU hatte
zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen. Jetzt ruft der BBU
insbesondere auch ökologisch orientierte Bürgerinitiativen und Verbände
zur Fortsetzung der internationalen Proteste und zur weiteren
Unterstützung der europaweiten Unterschriftenaktion gegen die
umstrittenen Handelsabkommen auf.
Oliver Kalusch vom Geschäftsführenden Vorstand des BBU bezeichnet die
erfolgreiche Demonstration als machtvolles Zeichen zahlreicher sozialer
Bewegungen. „ TTIP und CETA müssen gestoppt werden, damit nicht in
intransparenten Verhandlungen Standards im Arbeits-, Sozial- und
Umweltschutz reduziert werden. Ich bin froh darüber, dass sich auch
viele Aktive aus Anti-Atomkraft- und aus Anti-Fracking-Initiativen an
der Demonstration in Berlin beteiligt haben.“
TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus
Im Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration, der auch vom BBU
unterschrieben wurde, hieß es u. a. „Wir treten gemeinsam für eine
Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und
sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern
fördert.“ Weiter hieß es in dem Aufruf: „Wir brauchen soziale und
ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen
in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte
ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren
und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische
Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige
Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und
Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der
Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und
mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA
grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler
Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit
beizutragen.“
Der Widerstand gegen die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA
ist bundes- und europaweit zu einer Massenbewegung geworden. Dr. Peter
Schott (Berlin) vom Geschäftsführenden Vorstand des BBU erklärte im
Vorfeld der Demonstration die Bedenken aus Sicht des Umweltschutzes:
„Mit den Freihandelsabkommen geraten bei uns flächendeckend rechtliche
Bestimmungen sowie Entscheidungen der Politik und der Verwaltung zum
Umweltschutz in Gefahr. So kann der Atomausstieg ausgehebelt werden.
Kohlekraftwerke, die als Klimakiller bekannt sind, können über diesen
Weg durchgesetzt werden. Und sollten sich der Bund oder die Länder für
ein Fracking-Verbot entscheiden, drohen ihnen Millionenklagen wie in
Kanada.“
Europäische Initiative gegen TTIP und CETA setzt Unterschriftenaktion fort
Nach Angaben des BBU wird auf jeden Fall die europaweite
Unterschriftenaktion gegen TTIP und CETA fortgesetzt. Die ursprüngliche
Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP, die auch vom BBU
unterstützt wird, hatte am 7.10.2015 bei der EU-Kommission in Brüssel
3.263.920 Unterschriften gegen die drohenden Handelsabkommen
eingereicht. Die Stop TTIP-Initiative hat damit mehr Unterzeichnerinnen
und Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher
mobilisieren können. Die weitere Unterschriftenaktion ist nach Angaben
der Organisator/Innen aber nicht mehr länger eine selbstorganisierte
Europäische Bürgerinitiative. Sie hat einen neuen Namen bekommen und
nennt sich jetzt „Europäische Initiative gegen TTIP und CETA“.
Weitere Informationen zu den Protesten gegen die Handelsabkommen findet
man im Internet unter http://ttip-demo.de und unter
https://stop-ttip.org/de.
Engagement unterstützen
Zur Finanzierung seines vielfältigen Engagements bittet der BBU um
Spenden aus den Reihen der Bevölkerung. Spendenkonto: BBU, Sparkasse
Bonn, IBAN: DE62370501980019002666, SWIFT-BIC: COLSDE33.
Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet
unter www.bbu-online.de <http://www.bbu-online.de>; telefonisch unter
0228-214032. Die Facebook-Adresse lautet www.facebook.com/BBU72
<http://www.facebook.com/BBU72>. Postanschrift: BBU, Prinz-Albert-Str.
55, 53113 Bonn.
Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen,
Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat
seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und
engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die
themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken.
Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche
Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen
die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für
umweltfreundliche Energiequellen.“
