Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung von WeMove.EU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wemove.eu) erreicht.
Darin wirft WeMove.EU die Frage danach auf, was wir zu den Protesten in Polen und Ungarn tun können?
Gleichzeitig beinhaltet diese Mitteilung die Möglichkeit der Teilnahme an einer Online-Umfrage zum Thema bzw. zu den Themen „POLEN“ und „UNGARN“!
Macht bitte ALLE mit!
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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WeMove.EU teilt mit:
Hallo Manni Engelhardt,
letzte Woche haben unsere polnischen Nachbarn ein weiteres Mal für ihre Freiheit gekämpft und Geschichte geschrieben. In dem monatelangen Kampf zwischen Bürgern und ihrer Regierung, zwischen Demokratie und Autokratie, Verzweiflung und Hoffnung, protestierten die Polen auf der Straße und gewannen schließlich die Oberhand. Doch der Kampf ist noch nicht vorüber.
Wir von WeMove wollen jetzt handeln. Wir werden Ihnen von den Ereignissen in Polen berichten. Zusammen können wir herausfinden, was wir als Gemeinschaft bewirken können
Nehmen Sie an unserer Online-Umfrage teil.
Um an unserer Umfrage teilzunehmen, nutzen Sie bitte die Links hinter den blau unterlegten Textstellen. Wenn Sie auf diese klicken, werden Sie automatisch auf unsere Website mit der Umfrage weitergeleitet. Das Ganze wird nicht länger als eine Minute dauern.
Vielleicht haben Sie die Fotos der zehntausenden Demonstranten mit Kerzen in den Händen gesehen, als die polnischen Bürger/innen auf die Straße gingen und das Grundgerüst ihrer Demokratie verteidigt haben. Sie protestierten gegen drei Gesetzesentwürfe, welche die ultra-konservative und populistische Regierungspartei, Recht und Gerechtigkeit (PiS), durch das Parlament gebracht hatte.
Zusammen hätten diese Gesetze das Ende der Unabhängigkeit von der Justiz in Polen bedeutet. Sie wäre unter die Kontrolle der Regierung geraten, was den Anfang eines Ein-Parteien-Staates bedeutet hätte.
Die angestrebte Justizreform war ein weiterer Versuch der PiS, sich die komplette Macht in Polen zu sichern und jede Kontrolle und Opposition zu beseitigen. Seit die PiS regiert, hat sie die öffentlichen Medien in Propagandamaschinen verwandelt, das Versammlungsrecht eingeschränkt, Staatsüberwachung legalisiert, Umweltzerstörungen im großen Maße gebilligt und die Zivilgesellschaft unterdrückt. In politischen Reden und Schulen wird wieder Nationalismus gepredigt.
PiS zeigt nichts als Arroganz und Verachtung gegenüber den Werten, für die wir progressiven Europäer/innen bei WeMove einstehen: Glaubensfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Gleichheit vor dem Gesetz, Respekt füreinander, Menschenwürde, Offenheit und freie Medien.
Während eines acht Tage andauernden Protestes haben die Polen sich an ihren Präsidenten gewandt. Sie forderten ein Veto gegen die Justizreform. Sie wurden gehört und überraschend hat der Präsident zwei der drei Gesetze gestoppt. Auch wenn nicht alles gewonnen wurde und sich bereits neues Unheil anbahnt, haben die polnischen Bürger/innen einmal mehr bewiesen, wie viel man gemeinsam erreichen kann. Die Gerechtigkeit hat gesiegt.Während der Proteste haben sich viele Polen an die EU und ihre Mitgliedstaaten gewandt, um nach Unterstützung und Hilfe zu bitten. Genauso wie die Ungarn, die in den letzten Monaten immer wieder Maßnahmen gegen das autoritäre System Victor Orbans gefordert hatten. Es gibt viele Vorschläge und Ideen, wie man den Polen und Ungarn helfen könnte. Aber eins steht fest: Wir sind alle Bürger/innen der EU und wir stecken gemeinsam in diesen Schlamassel. Die letzten Monate haben gezeigt, dass die Dinge, die wir als selbstverständlich betrachten, wie Freiheit, Menschenrechte und Demokratie, nie hundertprozentig gesichert sind.
Unser Team hat den Aufstieg und die Politik der populistischen Regierungen in Polen und Ungarn mit Besorgnis verfolgt. Wir unterstützen und bewundern die Arbeit unserer Freunde in der polnischen Bewegung Akcja Demokracja (Aktion Demokratie) und ihren beeindruckenden Kampf für Gerechtigkeit, Gleichheit und Demokratie.Als eine europäische Bürgerbewegung, die sich genau diesen Werten verschrieben hat, fragen wir uns: Was können wir tun? Wie können wir helfen? Wie können wir unsere Kräfte gemeinsam einsetzen, um die Menschen in Polen und Ungarn in ihrer Not zu unterstützen?
Wir fragen Sie daher um Ihren Rat. Bitte nehmen Sie sich die Zeit für unsere kurze Umfrage und sagen Sie uns Ihre Meinung. Es wird nicht lange dauern, aber Ihre Stimme ist entscheidend für den Weg den wir gemeinsam, mit 828,800 vereinten Europäerinnen und Europäern in den nächsten Wochen und Monaten einschlagen werden.
Sagen Sie uns Ihre Meinung! Beteiligen Sie sich an unserer Online-Umfrage!
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rohwedder
für das gesamte WeMove.EU-Team
&qid=47926382’color:#941b80;text-decoration:none“> WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union, die sich sozialer Gerechtigkeit verpflichtet fühlt; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo.
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