Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auch als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) thematisieren wir die sogenannten „IBIZA-AFFÄRE“ (https://www.spiegel.de/politik/ausland/sebastian-kurz-in-der-ibiza-affaere-wunderkind-im-kreuzfeuer-a-1268204.html), die zur Zeit Österreich erschüttert, auch auf unserer Homepage.
Der SPIEGEL und die „Süddeutsche Zeitung“ hatten am Freitagabend enthüllt, wie Kurz Koalitionspartner, der Vorsitzende der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Heinz-Christian Strache, in einem heimlich gefilmten Video auf Ibiza 2017 einer vermeintlichen russischen Oligarchin Staatsaufträge für Wahlkampfhilfe in Aussicht stellt.
Hier ein passendes Video auf Youtube von WELT dazu, das betitelt ist mit
„STRACHE UND DIE SCHÖNE RUSSIN: Neuwahl in Österreich nach FPÖ-Skandal-Video“
Welt schreibt am heutigen Tag zur Affäre:
Kickl soll gehen – FPÖ droht, alle Minister abzuziehen
| Lesedauer: 3 Minuten
Kanzler Sebastian Kurz plant im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl.
- Zugleich schließt Kurz nicht aus, dass sich Strache mit seinen Äußerungen in dem Video strafbar gemacht haben könnte.
- Strache warf Kurz im Gegenzug am Sonntagabend auf Facebook vor, „nicht ehrlich und glaubwürdig“ zu sein.
In Österreich wird das Zerwürfnis zwischen der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ immer tiefer. Im Zusammenhang mit der Videoaffäre plant Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl. „Ich gehe davon aus, dass der Bundeskanzler dem Bundespräsidenten auch vorschlagen wird, den Innenminister aus der Regierungsverantwortung zu entlassen“, sagte Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) in der ORF-Nachrichtensendung „ZIB 2“.
Blümel begründete dies mit der Notwendigkeit, nach dem Auftauchen des Ibizavideos für eine lückenlose Aufklärung zu sorgen. Die FPÖ wiederum hat angedroht, dass im Fall einer Entlassung Kickls alle ihre Regierungsmitglieder das Kabinett verlassen würden…
Den Artikel könnt Ihr in seiner Gänze nach dem Klick auf den hier stehenden Link auf der Homepage der WELT online lesen.
> https://www.welt.de/politik/ausland/article193780995/Ibiza-Affaere-in-Oesterreich-Kickl-soll-gehen-FPOe-droht-alle-Minister-abzuziehen.html
Wir bleiben als AK an auch diesem Thema dran, weil es exemplarisch aufzeigt, dass auch in Österreich ein brauner Sumpf entstanden ist, der skrupellos und kriminelle Machenschaften beinhaltet, der unbedingt trockengelegt werden muss.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-