Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine brandaktuelle Mitteilung des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) in Sachen „NOGROKO!
Darin Informationen zu folgenden Themen enthalten:
„Dortmund – große Mehrheit der SPD Westfalen gegen GROKO!“
„Düsseldorf demonstriert heute Abend gegen GROKO!“
„Köln – #NOGROKO lädt ein: Donnerstag, den 18.01.2018, 17 Uhr, in das „Bistro“ im Bezirksrathaus Mülheim!“
Wir haben die komplette Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
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Wolfgang Erbe informiert:
Dortmund – große Mehrheit der SPD Westfalen gegen GROKO + Düsseldorf demonstriert heute Abend gegen GROKO + Köln – #NOGROKO lädt ein: Donnerstag, den 18.01.2018, 17 Uhr, im „Bistro“ im Bezirksrathaus Mülheim
https://twitter.com/grokoneindanke?lang=de
Deutschlandfunk berichtet heute Morgen:
Dortmund – große Mehrheit der Delegierten der SPD Westfalen gegen GROKO
Düsseldorf demonstriert heute abend gegen die GROKO
* Düsseldorfer Jusos fordern „NoGroKo“
* Protest am Dienstagabend (16.01.2018) in der Innenstadt
Die SPD-Jugendorganisation, die Jusos, in Düsseldorf haben für Dienstagabend (16.01.2018) in der Innenstadt eine Demonstration gegen die Große Koalition geplant. Unter dem Motto „NoGroKo“ wollen sie gegen eine Neuauflage einer Regierungsbeteiligung der SPD mit CDU und CSU protestieren.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/spd-jusos-groko-demonstrieren-100.html
Wolfram Meininger @womei68
Komme gerad von der Basiskonferenz des Regionalverband Pfalz. 75% der Mitglieder sagen:
https://twitter.com/hashtag/NoGroKo?src=hashhttps://twitter.com/womei68/status/953010718596583424
https://twitter.com/hashtag/nogroko?lang=de
Gesendet: Montag, 15. Januar 2018 um 15:26 Uhr
Von: Forum-DL21 <info@forum-dl21.de>
Betreff: NoGroKo: Wie geht es weiter?
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Liebe Genossinnen und Genossen,
die Landesverbände Thüringen und Sachsen-Anhalt haben Beschlüsse gegen eine GroKo gefasst. Diese gibt es auch in vielen Unterbezirken und Kreisverbänden. Viele von euch haben Bewertungen des Sondierungsergebnisses formuliert. Wir würden uns freuen, wenn ihr uns diese zur Verfügung stellen würdet. Wir werden sie dann an die Delegierten versenden. Uns interessieren in diesem Zusammenhang alle Einschätzungen, die ihr verschriftlicht habt. Gern werden wir auch diese weiterleiten.
Unsere generellen Argumente gegen die GroKo gelten: Unsere SPD würde in einer weiteren Großen Koalition weiter geschwächt, wir würden wieder in den Kompromiss vom Kompromiss getrieben. Unser Profi wird nicht geschärft, bei der nächsten Wahl würden wir den Weg vieler europäischer Schwesterparteien in die Bedeutungslosigkeit gehen. Und, die AfD wäre stärkste Oppositionspartei. Wir haben uns aber immer als Bollwerk gegen rechts gesehen! Das würden wir aufgeben.
Gern stellen wir euch für eure Diskussion diese Flugblätter zur Verfügung: zur Minderheitsregierung (LINK):
http://www.forum-dl21.de/wp-content/uploads/2018/01/Flugblatt-Minderheitsregierung.pdf
und zu den Ergebnissen der letzten Großen Koalition (LINK):
http://www.forum-dl21.de/wp-content/uploads/2018/01/Flugblatt-Vereinbart-und-nicht-gehalten.pdf
Außerdem wollen wir uns am Vorabend des Sonderparteitages in Bonn treffen. Hier unsere herzliche Einladung:
Bitte gebt sie an alle interessierten weiter.
Und natürlich gibt es eine Einladung für alle Delegierte direkt am 21.01.2018 vor dem Parteitag, die mit uns sagen #NoGroKo. Hier ist die Einladung
Wir sagen NEIN zur GroKo und laden herzlich ein zur Veranstaltung im Aufsturz in Berlin in der Oranienburger Straße ein (siehe unten).
Mit solidarischen Grüßen
Hilde Mattheis,
MdB Vorsitzende DL 21
Köln:
Melden wir uns zu Wort!
Sagen wir: Nein zur großen Koalition!
Tun wir alles dafür, dass diese Koalition verhindert wird!
Kaum hat die SPD-Führung sich für eine erneute große Koalition ausgesprochen, erhebt sich bereits von vielen Seiten der Protest und der Widerstand gegen den Weg, der jetzt der SPD aufgezwungen werden soll.
Marco Bülow, Dortmunder Bundestagsabgeordneter, der bereits nach der Wahl den Aufruf „SPD erneuern“ veröffentlich hat und mit dem wir am 14.11. auch hier in Köln diskutiert haben sagt: „Man kann nicht ein drittes Mal sehenden Auges in den Abgrund steuern. Wer jetzt auch noch von hervorragenden Ergebnissen spricht, der muss verblendet sein. Nun ist auch klar, eine Erneuerung der SPD ist damit beendet.“ Und er fügt hinzu: „Ich werde alles dafür tun, diese Koalition noch zu verhindern!“
Hilde Mattheis, Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Demokratischen Linken 21, schreibt: „Lohnnebenkosten sollen unter 40%. Das soll eine Vereinbarung bei den Sondierungen sein. Das ist die Fortsetzung der Agenda 2010 Politik. Daher NoGroKo!“ Sie sagt: „Wir wollen nun intensiver agieren“.
Frank Schwabe, SPD Abgeordneter aus Recklinghausen, zu dem „Sondierungsergebnis“ über den Familiennachzug: „Beschränkung auf 1000 Fälle beim #Familiennachzug im Monat“ heißt Zehntausende in Deutschland lebende Menschen in die Verzweiflung zu treiben. Wie schäbig kann eine Partei sein?“
Kevin Kühnert, der Juso-Vorsitzende, will sich an die Delegierten des kommenden Sonderparteitags am übernächsten Wochenende in Bonn wenden, um für eine Mehrheit gegen die große Koalition zu kämpfen.“
Wir sind Sozialdemokraten und Gewerkschafter. Wir haben uns selbst schon in einem Offenen Brief im Dezember an den Parteitag gewandt, in dem wir für das Nein zur großen Koalition und jede weitere Unterstützung für Merkel eingetreten sind.
Wir können es nur unterstützen, dass Verantwortliche unserer Partei der Führung um Schulz, Nahles und Gabriel in den Arm fallen wollen, deren Politik die SPD in die Zerstörung treibt und die Errungenschaften und Rechte für die Arbeitnehmer und Gewerkschaften lange gekämpft haben, in Frage stellt.
Wir laden ein zu einem Treffen am kommenden
Donnerstag, den 18.01.2018, 17 Uhr, im „Bistro“ im Bezirksrathaus Mülheim
um darüber zu diskutieren, wie wir diese Initiativen und die vor dem Parteitag geplanten Aktionen unterstützen können.
Gruß
Henning
http://www.ak-gewerkschafter.de/
https://berthoalain.com/author/berthoalain/
http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html
Wolfgang Erbe
