Von Schweden bis Australien streiken Schülerinnen und Schüler für Klimaschutz und ihre Zukunft in 52 deutschen Städten
Streiken für den Klimaschutz:
Von Schweden bis Australien streiken Schülerinnen und Schüler für Klimaschutz und ihre Zukunft
Australia
Fridays For Future Leipzig
18.01.2019, 12:30 Uhr – große Demo auf dem Innenstadtring (Treff Willy-Brandt-Platz) 19.01.2019, 12:00 Uhr – große Demo in Berlin
Am 18. Januar wird in 52 deutschen Städten gestreikt
Klimastreiks der Jugend in Deutschland und weltweit: „Wir hören nicht auf, bis Ihr handelt“
Klimastreik #FridaysForFuture
Ostwestfalen-Lippe
Motto „Wir streiken bis Ihr handelt“ wollen sich am 18. Januar Schülerinnen und Schüler sowie Studierende um 12 Uhr vor dem alten Rathaus in Bielefeld versammeln.
Erfurt. Klimastreiks soll es heute in Jena (10.30 Uhr) und in Erfurt, 13 Uhr, auf dem Anger geben.
Klimastreik am Freitag auf dem Markt in Halle
Klimastreik während der Unterrichtszeit: Wie Augsburger Schulen reagieren
Augsburg – Unter dem Motto „Fridays for Future – Schulstreik fürs Klima“ rufen momentan bundesweit Schüler zu Demonstrationen auf. So auch in Augsburg. Zwar werden die Demonstrationen von Schülern der jeweiligen Städte selbst organisiert, aber sie sind nicht alle zufällig zum gleichen Zeitpunkt auf diese Idee gekommen: Eine Bewegung die, nach eigenen Angaben „weder an eine Partei noch an eine Organisation gebunden“ ist, hat Schüler aufgerufen, am 18. Januar für ihre Stadt eine Demonstration zu organisieren.
„Die Bewegung hat ihre eigene Dynamik und wird genauso wie diese Website durch hunderte individueller junger Menschen getragen“, schreiben die Organisatoren in ihrem Internetauftritt. Ursprünglich hatte die Bundjugend, der unabhängige Jugendverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zu Schulstreiks aufgerufen, und zwar nach dem Vorbild einer Schülerin aus Schweden.
Nun hat die Bewegung „Fridays for Future“ für den 18. Januar zu bundesweiten Streiks und für den 25. Januar zu einem erneuten Streik in Berlin aufgerufen. Auch in Augsburg ist für den 18. Januar eine Demonstration angemeldet. Um 11 Uhr wollen sich die Schüler treffen, nach eigenen Angaben erwarten sie rund 1500 Demonstranten.
Offenburg
„Fridays for Future“: Schüler streiken für Wandel in der Klimapolitik
Die Jugend will nicht länger tatenlos zusehen, wie die Erde und ihre Zukunft zerstört werden: Offenburger Schüler rufen im Rahmen der bundesweiten Aktion „Fridays for Future“ zu Streik und Protest auf!
Lokal für Offenburg und die Ortenau fordern die Aktivisten einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Jana Schwab, Schülerin an der Klosterschule sagt dazu: „Der Klimawandel bedroht unser aller Zukunft.“ Die Politik unternehme viel zu wenig, dies zu verhindern.
Klimastreik in Stuttgart
Kantischüler rufen zum Klimastreik in St.Gallen:
«Wir wollen nicht länger auf eine bessere Welt warten»
Miriam Rizvi ist das Gesicht der jungen St.Galler Klimabewegung. Die 17-Jährige und ihre Mitstreiter organisieren am Freitag zum zweiten Mal einen Schulstreik.
Klimastreik Schweiz
Über 1000 Schüler in Schweizer Städten im Klimastreik
Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder eines Ku Klux Klans + Kippt das Verfassungsgericht Hartz IV? – Nein? – Arbeitsminister Heil (SPD) verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe – Obdachlos und alkoholkrank
Waffen sichergestellt:
Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder eines Ku Klux Klans
Seda Başay-Yıldız:
Anwältin erhält zweites Fax von „NSU 2.0“ mit Morddrohung
Ein Drohbrief an die Anwältin Seda Başay-Yıldız hat zur Aufdeckung eines mutmaßlich rechtsextremen Netzwerks in Frankfurts Polizei geführt. Nun wird sie erneut bedroht.
Später stellte sich heraus, dass die beiden
Ku-Klux-Klan-Polizisten die Kollegen von
Michele Kiesewetter waren, derjenigen Polizistin also, die der NSU 2007 ermordete. Ob es einen Zusammenhang zwischen
NSU, Ku-Klux-Klan und dem Mord an
Kiesewetter gab, wurde nie aufgeklärt. Wohl auch deshalb nicht, weil der
Verfassungsschutz entsprechende Akten vernichtete.
Kippt das Verfassungsgericht Hartz IV? – Nein? – Arbeitsminister Heil (SPD) verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe – Obdachlos und alkoholkrank
Bundesverfassungsgericht :
Arbeitsminister Heil (SPD) verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe – Nein?
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zurzeit, ob der Staat Hartz-IV-Empfängern Leistungen kürzen darf. Hubertus Heil hält die Praxis für angemessen.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher, die Jobangebote ausschlagen oder Fördermaßnahmen ablehnen, vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. „Der Sozialstaat muss ein Mittel haben, die zumutbare Mitwirkung auch verbindlich einzufordern“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag zum Verhandlungsauftakt in Karlsruhe. Dazu gehörten auch Leistungskürzungen. Das sei mit Blick auf die Gemeinschaft und insbesondere die Steuerzahler geboten. (Az. 1 BvL 7/16)
Nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ können die Jobcenter Hartz-IV-Empfängern, die ihren Pflichten nicht nachkommen, den Geldhahn zudrehen. Bei Verfehlungen, die über einen verpassten Termin hinausgehen, droht die dreimonatige Kürzung der Leistungen um 30 Prozent des sogenannten Regelbedarfs. Wer innerhalb eines Jahres mehrfach negativ auffällt, verliert 60 Prozent oder sogar das gesamte Arbeitslosengeld II, samt der Kosten für Unterkunft und Heizung.
Sanktionen vor allem strafenden Charakter
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesverfassungsgericht-arbeitsminister-heil-verteidigt-hartz-iv-sanktionen-in-karlsruhe/23868486.html
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigte in Karlsruhe die Grundprinzipien der Arbeitsmarktreformen. Er halte die Grundsatzentscheidung für eine „aktivierende Arbeitsmarktpolitik“ nach wie vor für richtig. Die Bundesregierung sei der Auffassung, dass die Vorschriften grundsätzlich den verfassungsrechtlichen Vorgaben entsprächen.
Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV
Obdachlos und alkoholkrank wegen Sanktionen
Vor der Verhandlung des Verfassungsgerichts zu Hartz-IV hat eine Initiative tausende Menschen befragt. Die Ergebnisse stützen die Kritiker.
Willkürliches Handeln der Jobcenter?
Ein besonders erschreckendes Ergebnis für Thomé: „58 Prozent der Betroffenen und 52 Prozent der Beratungsstellen kennen Fälle, bei denen Hartz-IV-Bezieher wegen Kürzungen ihre Wohnung verloren.“ Als häufigsten Grund, warum Leistungsbezieher ihre Verpflichtungen nicht einhalten, nannten die Teilnehmer der Umfrage mit 44 Prozent „Überforderung wegen einer psychischen Krankheit“. Zwar könnten sich psychisch Kranke ein ärztliches Attest besorgen, viele seien aber auch dazu nicht in der Lage, so Thomé.
http://www.taz.de/!5561469/
WEGWEISENDE VERHANDLUNG
Kippt das Verfassungsgericht Hartz IV?
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt darüber, ob Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gegen das Gesetz verstoßen. Werden die Strafen gekippt, wächst der Druck für eine Sozialstaatsreform.
Die deutsche Wirtschaft plant 750.000 abzubauen
Die deutsche Wirtschaft hat derweil erneut vor den negativen Folgen im Falle einer Ablehnung gewarnt. „Ohne Deal würden zusätzlich Millionen an Zollanmeldungen und Milliarden an Zöllen fällig“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie-und Handelskammertages, Eric Schweitzer, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Zudem würden Just-in-Time Produktionen und Lieferketten unterbrochen. Er wies abermals darauf hin, dass in Deutschland ungefähr 750.000 Arbeitsplätze vom Handel mit Großbritannien abhingen.
Weltweiter Wirtschaftskrieg gegen Arbeitsplätze und die ArbeiterInnenklasse – Reich gegen Arm – der totale Krieg – was 2015 galt ist heute kein Deut besser
Weltwirtschaft im GegeneinanderGlobalisierung führt zum Wirtschaftskrieg
Hatten Sie auch den Eindruck, dass mit der Globalisierung eine weltweite Ära der Kooperation beginnen würde? Leider falsch, denn die Realität ist der Wirtschaftskrieg, bei dem jeder nur seine eigenen Interessen vertritt.
Sie erleben den praktizierten Wirtschaftskrieg täglich in vielen Sektoren. Unternehmen wetteifern gegeneinander bei der Kundengewinnung, Arbeitnehmer streiten sich um immer weniger Stellen, Aktionäre lassen Börsennotierungen nach Belieben steigen oder fallen. Wichtig ist die Erkenntnis, dass es keine Gewinner ohne Verlierer gibt, die Schulden der einen sind die Profite von anderen. Natürlich können Sie jetzt einwenden, dass Sie unter Globalisierung etwas anderes verstehen. Der folgende Beitrag möchte Ihnen die Ursachen der weltweiten Konfrontation erklären.
Der US-Wirtschaftskrieg gegen Huawei KOMMENTAR DER ANDEREN JEFFREY D. SACHS 12. Dezember 2018, 16:44 44 POSTINGS Grund für den Versuch der USA, Huawei zur Zielscheibe zu machen, sind insbesondere die Erfolge des Unternehmens bei der weltweiten Vermarktung hochmoderner 5G-Technologien Die Verhaftung von Meng Wanzhou, CFO von Huawei, war ein gefährlicher Schritt der Regierung von US-Präsident Donald Trump in ihrem sich verschärfenden Konflikt mit China. Wenn, wie Mark Twain angeblich einst sagte, die Geschichte sich häufig reimt, so erinnert unsere Ära zunehmend an den Zeitraum vor 1914. Wie die europäischen Großmächte damals drängen heute die USA – angeführt von einer Regierung, die Amerikas Dominanz gegenüber China Geltung verschaffen will – die Welt in Richtung Katastrophe.
Blackrock schockiert die Branche mit Jobabbau
Der weltweit größte Vermögensverwalter Blackrock entlässt Hunderte Mitarbeiter. Auch in Deutschland befürchtet man Einschnitte bei Fondshäusern.
16.01.2019
Gewinne im vierten Quartal höher als erwartet Goldman Sachs und Bank of America verdienen Milliarden
Die US-Investmentbank Goldman Sachs Börsen-Chart zeigen Sachs hat 2018 vor allem von brummenden Geschäften an den Aktienmärkten und niedrigeren Steuern profitiert. Unter dem Strich verdiente die Bank knapp 10 Milliarden US-Dollar (8,8 Mrd Euro) und damit 168 Prozent mehr als das Jahr zuvor
Aber auch ohne die Steuerreform von US-Präsident Donald Trump, die das Ergebnis 2017 belastet hatte und 2018 begünstigte, zog der Gewinn an. Vor Steuern legte der Gewinn um zwölf Prozent auf 12,5 Milliarden Dollar zu, wie Goldman Sachs am Mittwoch in New York mitteilte.
Erträge legten um zwölf Prozent auf knapp 37 Milliarden Dollar zu. Die Zahlen der Bank waren damit vor allem auf der Ertragsseite besser, als Experten erwartet hatten.
Ausforschung durch die Stasi – linke Organisationen:
Spitzenquelle der HV A II/6 war der Schriftenmaler »Sputnik«316 (XV 1535/68) mit 294 Informationen, die von September 1973 bis Oktober 1984 zur HV A gelangten. In den siebziger Jahren standen Informationen über die maoistische KPD und die Liga gegen den Imperialismus in West-Berlin im Mittelpunkt, gelegentlich das Russel-Tribunal, Anfang der achtziger Jahre dann die maoistische Abspaltung Marxisten-Leninisten Deutschlands und schließlich die Alternative Liste West-Berlins mit Sitzungen des Delegiertenrates und des Geschäftsführenden Ausschusses. Kaum geringere Bedeutung hatte die A-Quelle »Steinweg«317 von der FU Berlin, auf die von Januar 1980 bis Mai 1989 216 Informationen zurückgehen. »Steinweg« berichtete vom I. Kongress des Kommunistischen Bundes bis hin zur Alternativen Liste in West-Berlin, insbesondere von deren Mitgliederversammlungen und aus der Fraktion im Abgeordnetenhaus. Zuletzt standen Protokolle der Bundestagsfraktion und Fraktionsklausuren im Mittelpunkt der Berichte. Der Vorsitzende des Kreisverbandes der Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten Siegerland »Heizer« orientierte die HV A II/6 von März 1971 bis September 1985 mit 90 Informationen über diverse maoistische Gruppen, insbesondere den Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands (später Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) und die Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (später Kommunistische Partei Deutschlands bzw. Vereinigte Sozialistische Partei).
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311 Im Einzelnen konnten über die genannten hinaus folgende »feindliche Kräfte« ermittelt werden: Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, Arbeitskreis Atomwaffenfreies Europa (Berlin), Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsgegner e.V. (Essen), Gruppe Internationaler Marxisten (GIM), Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Komitee für das Recht auf unabhängige Gewerkschaften (Düsseldorf), Kommunistische Liga (KL), Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Kommunistischer Bund (KB), Kommunistischer Bund Westdeutschlands (KBW), Konferenz für Europäische Atomare Abrüstung; Liga gegen den Imperialismus (Köln), Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und Trotzkistische Liga Deutschlands (TLD)
