Kollege Laurenz Nurk informiert mit dem 1. NEWSLETTER in 2021 des Gewerkschaftsforums!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

seitens des Kollegen Laurenz Nurk (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=laurenz+nurk) haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) den ersten NEWSLETTER im Jahr 2021 des Gewerkschaftsforums erhalten.

Diesen NEWSLETTER haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme wieder auf unsere Homepage gepostet und in der Katagorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.

Dem Kollegen Laurenz sagen wir hier wieder ein herzliches Dankeschön für seine Mühen!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf neue Artikel  auf https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:
 

DGB: Was ändert sich 2021? Neuerungen für Beschäftigte, Versicherte und Leistungsempfänger

2021 gibt es viele Änderungen, die Beschäftigte, Versicherte und LeistungsempfängerInnen betreffen und mehr Geld im Portemonnaie bedeuten: der gesetzliche Mindestlohn steigt, ebenso beispielsweise die Regelsätze bei ALG II und das Kindergeld. Der Soli fällt für viele weg. Ein Überblick über die zahlreichen Neuerungen von A bis Z und was Sie jetzt wissen und beachten sollten.
 
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Für eine europäische Strategie gegen die Pandemie

Von Christian Zeller: Am 19. Dezember haben Wissenschaftler:innen einen internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19 Pandemie in ganz Europa lanciert. [1] Die Gewerkschaften, emanzipatorischen Bewegungen und sozialistischen Organisationen sollten diesen Aufruf vorbehaltlos unterstützen und mit einem sozial-ökologischen Forderungsprogramm anreichern. Auf dieser Grundlage und in Anlehnung an die kürzlich in England und Wales gestartete Kampagne #ZeroCovid sollten sie eine gemeinsame europäische Kampagne initiieren.Die Autor:innen des Aufrufs stellen fest, dass die europäischen Regierungen es bislang nicht geschafft haben, eine gemeinsame Vision im Umgang mit der Pandemie zu formulieren. Um die Pandemie wirksam zu bekämpfen, ist jedoch sofort eine gemeinsame europäische Strategie nötig. Nur so können die Grenzen offengehalten werden. Denn die Impfstoffe werden erst stark zeitverzögert wirklich dabei helfen, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen. Damit ist vor Ende 2021 nicht zu rechnen. 
 
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Kritik von EU-Gewerkschaften: Deutsche Fleischindustrie als Jobkiller

Von Helga Schmidt: Als die Bundesregierung ankündigte, Werkverträge in Schlachtbetrieben abzuschaffen, drohten die Hersteller, ins EU-Ausland abzuwandern. Doch Deutschland hat mit seinen Billiglöhnen dort Jobs vernichtet, sagen Kritiker.Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, als in deutschen Schlachthöfen Hunderte Arbeiter infiziert wurden, wollte Kristjan Bragason wissen, ob die Arbeitsverhältnisse auch in anderen EU-Ländern so schlimm sind. Bragason ist Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsverbandes für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft.Fast überall gehe es besser zu als in deutschen Schlachthöfen, so lautete die Antwort aus den nationalen Verbänden. Aber es kam auch noch eine andere kritische Rückmeldung: „Viele unserer Mitglieder kritisieren heftig die Art, wie Deutschland gehandelt hat“, sagt Bragason. Mit Dumpinglöhnen seien Jobs in vielen Nachbarländern zerstört und nach Deutschland geholt worden. Viele Jobs gingen in Ländern wie Belgien, Frankreich, den Niederlanden und Dänemark verloren.
 
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Zuhause ausgebeutet: Beim neuen Hype um „Homeoffice“ werden Unternehmensinteressen kaum thematisiert

Von Marcus Schwarzbach: SPD und Gewerkschaften fordern ein Recht auf Homeoffice, CDU und Unternehmensverbände lehnen verbindliche Regelungen ab. Fakten werden in den Betrieben geschaffen: Seit Ausbruch der Corona-Pandemie schoben die Unternehmen die Verantwortung für Infektionsschutz auf die Beschäftigten. Für viele hieß dies „Arbeit zuhause“, Pandemiepläne existierten in den Unternehmen im März meist nicht.Unternehmen handelten „agil“, sie verlagerten Pflichten auf die Belegschaften: Ein Anspruch der Beschäftigten auf Arbeitsmittel, etwa Schreibtisch oder PC zu Hause, oder Entschädigungszahlungen der Unternehmen für die Raumnutzung sind kein Thema. „Finanzielle Unterstützung“ bleibe die die Ausnahme, meldet die Wirtschaftswoche: „Nur zwei der 22 Unternehmen, die sich auf die Anfrage äußerten, überweisen einen explizit auf das Homeoffice bezogenen Zuschuss“ (www.wiwo.de/finanzen/boerse/kostenerstattung-welche-unternehmen-fuer-das-homeoffice-zahlen/26687662.html). Gewerkschaftliche Betriebsbefragungen über Betriebsräte oder Vertrauensleute zu fehlenden Entschädigungen für Homeoffice-Arbeiter oder Forderungen nach konkreten Beträgen, die Unternehmen für Raumnutzung zahlen müssen, unterbleiben.Negative Folgen werden von Gewerkschaftsvorständen kaum thematisiert. 
 
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Der Schein trügt: Amazon — Nach acht Jahren Arbeitskampf hat der Lack des Online-Versandhändlers Risse bekommen.

Von Petra Welzel: Amazons Image als Arbeitgeber ist angekratzt, Saisonkräfte fehlen, Corona lässt teils über 30 Prozent der Belegschaften ausfallen. Der Gewinn aber steigt und steigt.Peter Fritz hat gern bei Amazon gearbeitet. Zum 1. August dieses Jahres hat ihn der Gigant unter den Online-Versandhändlern vor die Tür gesetzt. Wegen Zuspätkommens, er klagt dagegen. „Anfangs hat es Spaß gemacht, ich habe vieles dazugelernt. Aber irgendwann merkst du, dass du nur eine Nummer bist, dass du wie ein Stück Vieh behandelt wirst“, sagt Peter Fritz. Als er im Frühsommer 2018 in dem damals gerade eröffneten Amazon-Standort im rheinland-pfälzischen Frankenthal als Stower im Lager begann, zählte der 48-Jährige zu den-jenigen, die schnell eine Betriebsratswahl möglich machten. Er arbeitete sich zum Picker hoch und schließlich zu einem der ersten Herren über die Roboter, Amnesty Responder wer-den sie in der Amazon-Sprache genannt.
 
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Jobcenter brüsten sich mit hohen Zahlen bei der Vermittlung und Arbeitsaufnahme von langzeitarbeitslosen Menschen – unterschlagen dabei aber Wesentliches

Bundesweit fahren die Jobcenter eine Kampagne, in denen sie sich als Jobmotoren feiern, so auch das Jobcenter in Dortmund. Dort hat man öffentlichkeitswirksam unter der Überschrift „Zukunft Macher Dortmund“ das Ziel erreicht „1.000 Jobs für Dortmunderinnen und Dortmunder schaffen“, konkret „über 1.000 vermittelte Personen sind aktuell in Beschäftigung über das Teilhabechancengesetz“. Parallel dazu werden die Unternehmen aufgerufen, sich als „Chancengeber und Möglichmacher“ zu sehen und bei „aktuellem Personalbedarf mitzumachen“ bei der „Vermittlung von Langzeitarbeitslosen – die trotz Corona weiterläuft“.Da es sich um eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme nach dem Teilhabechancengesetz handelt, sind die Menschen während der gesamten Laufzeit von maximal fünf Jahren nicht nur ihren Unternehmen, sondern auch der „Betreuung“ durch das Jobcenter unterworfen und stehen unter deren Knute, Sanktionen inklusive. Mit der Maßnahme begründet sich kein Arbeitsverhältnis und Verstöße gegen Arbeitsrechte und Arbeitsschutz sind vorprogrammiert. Die grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit wird ebenfalls berührt, wenn die Menschen gezwungen werden, jede Arbeit, Beschäftigung oder Maßnahme anzunehmen. 
 
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Christian Krähling, der Joe Hill von amazon ist tot, in den Streik-Aktionen der amazonen lebt er weiter

Von Hartmut Barth-Engelbart: Ernst Schwarz, der Frankfurter Liedermacher, der viele Texte von Christian vertont hat, hat mir die Nachricht vom Tod unseres Kollegen, Freundes, Genossen geschickt. Er ist der zweite mir ans Herz gewachsene Bad Hersfelder Amazone, den ich verliere. Hätte der Erste sich Christian und seinen Mitstreiterinnen bei Amazon angeschlossen, er hätte sich vielleicht nicht selbst aus dem Leben entlassen müssen. Und jetzt ist dieser Kämpfer für ein besseres Leben nicht mehr … doch, er ist in uns, neben, über und unter uns, wenn wir nicht aufgeben. Christian, Du warst und bist und bleibst für mich wie die Wiedergeburt Joe Hills. 
 
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Entfremdung: Zur Befindlichkeit der Beschäftigten im CARE – Bereich

Die Ideologie der Privatisierung gesellschaftlicher Ebenen hat auch den dritten Sektor der Volkswirtschaft, die Bildungs-, Sozial- und Gesundheitseinrichtungen erreicht, mit fatalen Folgen für die Menschen, die in diesen Bereichen arbeiten. Die Beschäftigten mussten und müssen ungeheuerliche Änderung über sich ergehen lassen, die nicht nur Auswirkungen auf die tag tägliche Arbeit haben, sondern ihre gesamte Lebenssituation beeinflussen.Es geht hierbei nicht nur um ein Unbehagen, sich den Gesetzen des Marktes zu unterwerfen, als Verkäufer sozialer Produkte auftreten zu müssen, bei denen das eigentlich Menschliche zu einem Wettbewerbsfaktor der Markt- und Konkurrenzwirtschaft wird. In dieser sind Zuneigung, Aufmerksamkeit, Hilfe, Sicherheit, Ehrlichkeit und Authentizität zu verkaufen bzw. zu erwerben. Es hat sich ein Geld-Hilfe-Geld Verhältnis entwickelt, bei dem sich alle Beteiligten dem Diktat der betriebswirtschaftlichen Kenn- und Schlagzahlen unterwerfen und vor allem geht es um Entfremdungsprozesse, die die Beschäftigten völlig zerstören können.Es lohnt sich, einen genauen Blick auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Care-Arbeit zu werfen.
 
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Aufruf für eine Konferenz aller Aktiven aus dem Gesundheitswesen

Aufruf für eine Konferenz aller Aktiven aus dem Gesundheitswesen von Krankenhäusern über Reha und Pflegeeinrichtungen bis zu den Altenheimen zur Erarbeitung eines Aktionskonzepts für ein Gesundheitssystem, das alle PatientInnen, alle zu Pflegenden gut versorgt und behandelt bei guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten. 
 
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Demokratie – Covid 19 – Verwertungskrise

Von Nikolaus Dimmel: Lockdown und Ausgangssperren, Ausnahmezustand und Tracing-Apps, Zwangstestungen und Quarantänen, Serienanhaltungen und Maskenpflicht, Kurzarbeit und Massenarbeitslosigkeit, Konkurswellen und erweiterte Armutsfallen: die COVID-19-Katastrophe hat die chronifizierte Krise der Kapitalverwertung mit sinkenden Profit- und mediokren Wachstumsraten eskalieren lassen. Der öffentliche Raum wurde entleert, Medien in Verkündungsmaschinen politischen Dienstklasse verwandelt, sozialmedizinische Expertise politisch instrumentalisiert. Nachdem das lange angekündigte „next big thing“ der Zoonosen bedingt durch die globalisierte Mobilität auf die Folgen jahrzehntelanger marktfundamentalistischer Austerität im Gesundheitswesen Realität geworden war wurde der gesundheits-, sicherheits- und sozialpolitische Ausnahmezustand ausgerufen.Die Politik der Bewältigung von SARS-CoV-2 ist aber nicht nur eine Politik des Gesundheitsnotstands, sondern eine Generalprobe. Nämlich für die Ordnungspolitik der Klimakatastrophe unter Bedingungen einer chronifizierten Wachstumskrise. 
 
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IG BAU warnt vor dem Verlust Hunderttausender befristeter Jobs – Bundesregierung soll sachgrundlose Befristungen verbieten

Wenn die Pandemie den Job kostet: Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat vor dem Verlust Hunderttausender befristeter Arbeitsverhältnisse im Zuge der Coronakrise gewarnt. „Prekäre Stellen sind nicht krisenfest. Bei Minijobs und Leiharbeit hat die Pandemie bereits zu massiven Jobverlusten geführt. Viele Unternehmen dürften wegen der wirtschaftlichen Lage nun auch befristete Arbeitsverträge auslaufen lassen“, sagt der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger.In Branchen wie der Landwirtschaft und der Gebäudereinigung seien Befristungen weit verbreitet. Insbesondere junge Beschäftigte müssten häufig um ihren Arbeitsplatz fürchten und könnten einmal mehr zu „Corona-Verlierern“ werden, warnt Feiger. „Wer als Berufseinsteiger den Arbeitsplatz verliert, bekommt nicht nur Probleme, die Miete zu bezahlen oder einen Kredit zu tilgen. Die ganze Lebensplanung gerät durcheinander – bis hin zur Familiengründung.“ Nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) waren im vergangenen Jahr 37 Prozent aller Neueinstellungen der 25- bis 39-Jährigen befristet. Frauen sind weitaus häufiger betroffen als Männer. 
 
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Premiere: Erstmals Streik bei der Caritas

Zum ersten Mal überhaupt haben Caritas-Beschäftigte die Arbeit niedergelegt. In diesem Fall haben die Beschäftigten erstmals ihr Grundrecht auf Streik wahrgenommen. Sie waren nicht mehr bereit, die jahrelange Benachteiligung bei den 21 Einrichtungen der „Liebenau Leben im Alter gGmbh“, hinzunehmen. Der Tropfen, der das Fass überlaufen ließ, war der plötzliche Verhandlungsabbruch der Caritas-Stiftung Liebenau nach 10 Runden über die Forderung nach einem Tarifvertrag auf dem Niveau des öffentlichen Dienstes.Wenn die Streiks erfolgreich sind, wäre ein Tarifvertrag bei der „Liebenau Leben im Alter gGmbH„ der bundesweit erste in einer Caritas-Einrichtung.
 
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Eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit muss her

Die Proteste der Mieterinitiativen gegen Wohnungsnot und steigende Mieten haben nun auch bundesweit Gehör gefunden. Nun sollte es darum gehen, die nächsten Schritte zur Durchsetzung bezahlbaren Wohnraums für alle zu konzipieren und auf der Bundesebene kampagnenfähig zu machen.Eine Kampagne für eine (Wieder-) Einführung der Wohnungsgemeinnützigkeit könnte da ein wichtiger Baustein bei der bundesweiten Vernetzung der Bewegung sein, zumal Mietervereine, Gewerkschaften und Mieterinitiativen die Forderung nach einer Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit (NWG) propagieren.Durch Steuererleichterungen und den privilegierten Zugang zu Fördermitteln und Grundstücken soll ein gemeinnütziger Wohnungssektor entstehen, den es bis vor 30 Jahren schon einmal gab und der dann still und heimlich abgeschafft wurde. Dieser Sektor würde durch öffentliche und genossenschaftliche Unternehmen dominiert und von den Bewohnern der Wohnungen gesellschaftlich kontrolliert. Im Gegenzug müssten die begünstigten gemeinnützigen Unternehmen leistbare Mieten garantieren und soziale Belegungsrechte durch die Kommunen akzeptieren.
 
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Die herbeigeredete Katastrophe: Mit einer angeblich drohenden Überlastung der Kliniken durch Covid-Fälle konstruieren Politiker Horrorszenarien, um den fortgesetzten Notstand zu rechtfertigen

Von Susan BonathGlaubt man den meisten Medien, so steht unser Gesundheitssystem kurz vor dem totalen Zusammenbruch. Die Intensivstationen seien überfüllt, Ärzte würden schon bald entscheiden müssen, welche Patienten sie noch retten können und welche sie sterben lassen müssen. Schuld daran seien überwiegend Bürger, die zu wenig folgsam, und Maßnahmen, die noch längst nicht streng genug seien. Aber entspricht dieses Bild der Wahrheit? Eine interessante neue Studie lässt Zweifel hieran aufkommen. Die Anzahl der schweren Atemwegserkrankungen im ersten Halbjahr 2020 hat eher ab- als zugenommen. Lediglich die Infektionszahlen gemäß den sehr unzuverlässigen PCR-Tests scheinen zu explodieren. Und auch die Intensivstationen sind heuer nicht stärker belastet als in anderen Jahren. Wenn es trotzdem zu Engpässen kommt, so liegt das vor allem an der desaströsen Personalpolitik der Krankenhäuser und einer kurzsichtigen Gesundheitspolitik. Spätestens nach der angeblich so schlimmen „ersten Welle“ wäre Gelegenheit gewesen, beides zu ändern.
 
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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – der Schufa ausgeliefert

In den Augen vieler Verbraucher ist die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) ein Datenkrake, der auf undurchsichtige Weise zu Bewertungen kommt, die sich direkt auf ihr Leben auswirken können.Ein negatives Ranking bei der Schufa kann dazu führen, dass Banken ihren Kunden keinen Kredit gewähren, sie einen höheren Zinssatz zahlen müssen oder dass Telekommunikationsfirmen sich weigern, ihnen einen Internetanschluss bereitzustellen oder Telefonvertrag abzuschließen.Verschuldete Menschen haben oft einen unglaublichen Respekt vor der „Institution“ Schufa, die eigentlich das Geschäftsmodell der Bewertung der Kreditwürdigkeit verfolgt. Sie wissen nicht, wie die Bewertungen zustande kommen und fühlen sich völlig ausgeliefert. Sie haben diese Angst zu Recht, da die Schufa durch das sogenannte Scoring zu ihren Bewertungen kommt. Das erstellte Profil wird mit einer geheimen Formel berechnet und es ist unklar, welche Daten in welcher Gewichtung ins Scoring einfließen. Verbraucherschützer meinen entschlüsselt zu haben, dass Bürger besser bewertet werden, je weniger Konten oder Handyverträge sie haben und dass häufige Umzüge eher zu einer negativen Bewertung beitragen.
 
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Metallindustrie – Ohne Transformation keine Zukunft

Von Heinz Bierbaum: Die Stahl- und Metallindustrie befindet sich gegenwärtig in einer sehr schwierigen Lage. Dies ist nicht nur konjunkturell, sondern vor allem strukturell bedingt. Beide Faktoren verstärken sich gegenseitig. Der durch die Corona-Pandemie verursachte starke wirtschaftliche Einbruch betrifft die Metallindustrie in besonderer Weise, weil sie in hohem Maße exportabhängig ist.Hinzu kommt, dass schon vor dem Ausbruch des Virus die ökonomische Lage angespannt war. Entscheidend sind freilich die strukturellen Herausforderungen, wesentlich verursacht durch die Klimakrise. Dies hat zur Folge, dass Produktionsformen und Produkte gefunden werden müssen, die keine oder nur geringe CO2-Emissionen haben. Dies bedeutet für die Autoindustrie die Verabschiedung vom Verbrennungsmotor und für die Stahlindustrie, keine Kohle mehr zur Stahlherstellung zu verwenden. Die entscheidende Frage also sowohl für die Stahl- als auch die Autoindustrie, dem Herzstück der Metallindustrie, besteht darin, wie die Transformation zu einer ökologisch verträglichen Produktion und Produkten gelingen kann. 
 
 
 
 
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Herzliche Grüßevon den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de und viel Freude beim Lesen
 
Laurenz Nurk
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