Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir einen Beitrag der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) erhalten.
Dieser ist betitelt mit „Europa: Die Arbeiterklasse tritt auf den Plan!„.
Wir haben diesen Beitrag zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die MLPD informiert:
Europa: Die Arbeiterklasse tritt auf den Plan!
In Europa gibt es einen „bemerkenswerten Aufschwung an Arbeiterkämpfen“, so Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD. Die Regierung Großbritanniens ist nach einem „Sommer des Streiks“ in der Dauerkrise und neue Streiks für höhere Löhne sind angekündigt. Große Proteste und Generalstreik sind unter anderem in Griechenland oder Portugal geplant.
In Frankreich gab es gestern einen landesweiten Streiktag. Mit dabei eine Delegation der MLPD und der revolutionären Weltorganisation ICOR. Rückgrat der Streikbewegung in Frankreich ist der Kampf der Raffineriearbeiter für 10 % mehr Lohn. Es schlossen sich bereits Arbeiter aus Atomkraftwerken, Eisenbahner und andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst an. Peter Weispfenning: „Unsere Delegation aus Paris berichtet, dass es in dem Kampf längst nicht nur um höhere Löhne geht. Teils nahm der gestrige Tag Züge eines Generalstreiks zur Verteidigung des Streikrechts an, gegen die Dienstverpflichtung, die die Macron-Regierung in Raffineriebetrieben verfügte. Die Proteste treten auch für verstärkten Umweltschutz und gegen die Kriegspolitik der Regierung ein. Auffallend war das große Interesse für den Gedanken eines europaweiten Kampfes.“
Die MLPD tritt für den europaweiten gemeinsamen Kampf gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die Massen ein – im Geiste der internationalen Solidarität. Immerhin sind auch die Krisenprogramme europäisch koordiniert, genauso wie die Kriegstreiberei. „Man sieht auch, wenn die Arbeiterklasse unübersehbar auf den Plan tritt, dass rechte Tendenzen in Hintergrund gerückt werden und der fortschrittliche Stimmungsumschwung eine klare Richtung bekommt“, so Peter Weispfenning.
Im Iran sind die Petrochemiebeschäftigten mit ihren Massenstreiks zum Herz des Volksaufstands geworden. Auch mit ihm organisiert die MLPD die Zusammenarbeit entsprechend der Losung von Karl Marx „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“. Dazu wird am kommenden Samstag um 18:00 Uhr in Köln, Kulturbunker, eine Veranstaltung Internationalismus Live mit Vertretern unter anderem aus der Kommunistischen Partei Irans und des ZK der MLPD stattfinden.
Die MLPD mobilisiert auch zu den sechs regionalen Demonstrationen an diesem Samstag in Deutschland. Auf ihre scharfe Kritik stößt jedoch die Ankündigung, dort jegliche radikalen Töne von links unterdrücken zu wollen. Ulrich Schneider vom „Paritätischen“ verkündete heute in der Süddeutschen Zeitung, dass selbst Kritiken an der Sanktionspolitik der Regierung von der Demonstration verbannt werden sollen. Peter Weispfenning: „Man muss klare Kante gegen Rechts zeigen, wie es die MLPD und die bundesweite Montagsdemo seit jeher macht. Es ist aber nicht akzeptabel, fortschrittliche Kritik an der Kriegspolitik der Bundesregierung zu unterdrücken. Die Arbeiterbewegung muss sich gegen alle Imperialisten stellen, ob es um Putin, Biden oder Scholz geht. Die MLPD wird selbstverständlich auf diesen Demonstrationen neben dem Eintreten für soziale Forderungen auch den aktiven Widerstand gegen den Ukrainekrieg und die Alternative des echten Sozialismus propagieren.“
SIEG – Opportunisten und Regierungsanbeter waren in der absoluten Minderheit – Hoch die internationale Solildarität – Iran und Deutschland – ein Kampf gegen Faschismus und Kapital – Rote Fahnen in Berlin und in vielen deutschen Städten bestimmten die Demonstrationen auch die der 4.000 in Düsseldorf – der Klassenkampf war die bestimmende Tendenz – der solidarische Herbst wird ein heißer Herbst für die Herrschenden weltweit und hier – Die CDU/Grünen Landesregierung NRW und die Koalition aus SPD – Grünen und FDP im Bundestag – die Faschisten in aller Welt – Der Herbst hat erst angefangen – Unser Kampf geht weiter!
https://www.rf-news.de/
https://www.rf-news.de/2022/kw42/teilnehmer-und-teilnehmerinnen-an-klarheit-interessiert-und-nicht-an-nebelkerzen
Über 80.000 Menschen in Berlin rufen heute: „Frauen! Leben! Freiheit!“
https://twitter.com/Aras_Nathan/status/1583878511030603776
Düsseldorf und andere Städte gegen das Kapital heute:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/solidarischerherbst110_v-fullhd.jpg
https://twitter.com/JaSiebert/status/1583773571934928898
https://twitter.com/_el_fee_/status/1583792625962082306
https://twitter.com/mondschaf23/status/1583494010550726656/photo/1
Das Motto: „Solidarisch durch die Krise – soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden“ versprach weder Kampfgeist noch klare Positionierung gegen den von beiden Seiten imperialistischen Ukrainekrieg, gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs, den eine Führungsrolle beanspruchenden BRD-Imperialismus und die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die breiten Massen. Die MLPD hat den sozialchauvinistischen Aufruf daher nicht unterschrieben, jedoch für die Demonstrationen mobilisiert und beteiligt sich in allen sechs Städten aktiv, unter anderem mit dem Verkauf des Buchs „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“. Im Vorfeld der Demonstration gingen Opportunismus und Sozialchauvinismus der Veranstalter so weit, dass sie linke Kritik am Kriegskurs der Regierung unterdrücken wollten. Das ist ihnen jedoch nicht gelungen.
Düsseldorf: Breiter Protest gegen den Krisen- und Kriegskurs der Regierung
5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zählte die Demo „Solidarischer Herbst – Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen!“ in Düsseldorf am Samstag, den 22.10.22. Aufgerufen hatten die DGB-Gewerkschaften ver.di, IG BAU, GEW und NGG (Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten), sowie verschiedene NGO’s wie attac, campact oder Umweltverbände wie BUND oder Nabu. 24.000 Menschen (laut ver.di) demonstrierten bundesweit. Die Veranstalter griffen damit das Bedürfnis auf, dem Krisen- und Kriegskurs von Monopolen und Staat den Kampf anzusagen. Aber: Der Protest sollte in regierungsfreundliche Bahnen gelenkt, die „Gesellschaft vor dem Auseinanderbrechen gerettet werden.“ Eine Gesellschaft, die nichts anderes ist als die Diktatur des alleinherrschenden internationalen Finanzkapitals, soll also vor dem Auseinanderbrechen gerettet werden.
Dem konnte die Masse der Demonstrationsteilnehmer nichts abgewinnen. Neben vielen sozialen Forderungen, Rufen nach „Löhne rauf, Mieten runter“, waren doch im gesamten Demozug Parolen und Schilder zu sehen, die ein Ende der Waffenlieferungen und Kampfhandlungen sowohl von NATO als auch Russland forderten, die vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs warnten und sich gerade nicht dem sozialchauvinistischen Kurs der Initiatoren dieser Demos anschließen wollten. Breiten Raum nahmen auch viele Umweltforderungen ein: Stopp der Kohleverbrennung, des AKW-Betriebs, „Lützi bleibt!“, sofortiger Ausbau regenerativer Energien. Die antikommunistische und diffamierende Hetze im Vorfeld, dass „linksextreme Putin – Versteher“ nichts auf den Demos verloren hätten, ging ins Leere. Es waren sehr viele linke Organisationen und Parteien vertreten, die es sich nicht nehmen ließen, ihre Positionen zu vertreten.
MLPD, REBELL und Internationalistisches Bündnis bildeten innerhalb der Demo einen deutlich sichtbaren und attraktiven Block, besonders auch mit ihrem offenen Mikrofon. Es wurde gerne und oft benutzt für Wortmeldungen aus der Demo, von verschiedensten Rednerinnen und Rednern – Umweltkämpfern, Aktivisten von Widerstandsgruppen gegen einen Dritten Weltkrieg, Gewerkschaftern usw.. Ein wichtiger Gedanke, der auch in der Demo aufgegriffen wurde, war der Vorschlag eines europaweiten Kampf- und Streiktages gegen den Krisen- und Kriegskurs der Monopole, der EU und der verschiedenen Regierungen. Insgesamt war es ein Ringen, ob sich dieser Kurs durchsetzt oder die sozialchauvinistische Richtung ihren Einfluss verstärkt, was von den offiziellen Rednern von ver.di und der NGG auf der Abschlusskundgebung noch einmal massiv betrieben wurde. Was allerdings zu Teilen mit Buh-Rufen quittiert wurde. Freunde und Genossen der MLPD konzentrierten sich darauf, bewusstseinsbildende Literatur und Zeitschriften unter den Demonstrierenden zu verbreiten, was Dutzende von Gesprächen ergab. Zahlreiche Broschüren „Der Ukraine-Krieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems“ wechselten den Besitzer, das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“, das Rote Fahne- und das REBELL-Magazin, die Broschüre „Schau hinter die Kulissen“ von Stefan Engel und weitere Broschüren sowie das Parteiprogramm der MLPD.
Dresden
Etwa 1000 Leute liefen eben im Regen los. Redner und Ordner waren darauf ausgerichtet, dass keine Kritik an der Kriegspolitik geäußert werden sollte. Als Erstes sollten Plakate und Faghe der MLPD der Demo verwiesen werden. Das ließen sich weder wir noch andere linke Organisationen und Jugendverbände gefallen. Nach vielen Gesprächen und verteilten ZK-Erklärungen laufen wir nun MIT Plakaten und Fahne an der Staatskanzlei vorbei. Mehr morgen.
Frankfurt am Main:
Erwartet worden waren 2000, teilgenommen haben 2000 bis 3000 Leute. Viele Gewerkschaften und linke Parteien und Organisationen. Eine Besonderheit war die Ankunft der Kollegen von der Binding-Brauerei. Sie stehen im Kampf um ihre Arbeitsplätze angesichts der geplanten Schließung des Standortes.
Hannover: Antikommunistische Ausgrenzung funktioniert nicht
Während die Redner in der mit 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eher schwach besuchten Kundgebung ihr Heil mal feurig reformistisch, mal eher weichgespült versuchten, an die Teilnehmer zu bringen, einte wohl die Mehrheit weniger die Hoffnung auf eine Zivilgesellschaft, die vielfältig von der Bühne beschworen wurde, als die Sorge um die Entwicklung der Lebensverhältnisse und die Kriegsgefahr. Darauf bekamen sie allerdings vom Podium wenig aufklärende Worte. Hier war bei grundsätzlicher Anerkennung des Regierungsprogramms das „Nachjustieren“ der Schlüsselbegriff.
Trotz der ausdrücklich antikommunistischen Ausgrenzung, der Wiederholung des Parteienverbots vom Podium, war die Mehrheit der Anwesenden nicht damit einverstanden. Rund 500 ZK Aufrufe fanden interessierte Abnehmerinnen und Abnehmer, das Rote Fahne Magazin mit der kecken Karikatur traf doch den Punkt und wurde gerne gekauft. Und es gab eine Reihe von Eintragungen für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung. Das lag sicher auch daran, dass der Mehrheit der Teilnehmer an Klarheit und nicht an weiteren Nebelkerzen gelegen war. Es ist doch auch unverständlich, wenn das Podium unter „Kampf“ versteht, Ruf der Straße müsse durch die Politik erhört würde.
In den Gesprächen mit den Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmern, die oft sehr tiefgehend waren und viele Aspekte umfassten, wurde auch Bewunderung ausgedrückt, wie die Genossen der MLPD so viel Zuversicht ausstrahlen können. Diese Protestbewegung kam auch vor Beginn durch einen Demonstrationszug durch die Hannoveraner Einkaufspassage zum Ausdruck in der verschiedene Kräfte wie die ATIF, MLPD oder SDAJ und anderer. So wurde zumindest im Zentrum der Stadt in Bahnhofsnähe Aufmerksamkeit auf den Protest gegen Kriegsgefahr und Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten erregt, während der Kundgebungsplatz doch eher abgelegen war.
Ein heißer Herbst braucht schon noch einiges mehr. Vor allem muss sich die Arbeiterbewegung selbstbewusst gegen antikommunistische Vorbehalte und staatstragende Rücksichten durchsetzen. Dazu haben wir heute sicher einen Beitrag geleistet.
https://www.rf-news.de/2022/kw42/teilnehmer-und-teilnehmerinnen-an-klarheit-interessiert-und-nicht-an-nebelkerzen
Tod dem Kapital – Hoch die internationale Solidarität – Nieder mit Faschismus und Krieg!
Moderne Sklaverei auch in Deutschland – bis zum Tod – dagegen organisieren und kämpfen:
https://www.rf-news.de/2022/kw44/webinar-profil-zukunft-und-weiterer-aufbau-der-antiimperialistischen-und-antifaschistischen-internationalen-einheitsfront
BETRIEB UND GEWERKSCHAFT
8 Prozent oder die Feuertonne brennt!
https://www.rf-news.de/2022/kw44/8-prozent-oder-die-feuertonne-brennt
Tarifkonflikt: Warnstreiks der IG Metall gehen weiter
Stand: 03.11.2022, 08:57 Uhr
https://www.rf-news.de/2022/kw43/statt-zurueckhaltung-wegen-konzertierter-aktion-jetzt-warnstreiks-urabstimmung-und-vollstreik
Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie gehen heute die Warnstreiks weiter. Laut IG Metall beteiligen sich Beschäftigte aus 131 Betrieben – zum Beispiel bei Ford in Köln.
Mit neuen Warnstreiks will die IG Metall NRW im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Am Donnerstag haben nach Gewerkschaftsangaben Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus 131 Betrieben die Arbeit niedergelegt. Bereits seit Mitternacht wird auch der Kölner Standort von Ford bestreikt. Der Autobauer ist einer der größten Arbeitgeber im Rheinland.
Bereits am Mittwoch hatte es laut IG Metall Streikaktionen in 61 NRW-Betrieben gegeben. Kundgebungen gab es unter anderem bei Siemens Energy in Mülheim und Miele in Oelde.
Auch im Kreis Paderborn wurde gestreikt – unter anderem bei Claas, Benteler und Dibold-Nixdorf. In Delbrück fand eine große Kundgebung mit Hunderten Teilnehmern statt. Für Freitag ruft die IG Metall im Kreis Höxter zum Streik auf.
Arbeitgeber bieten Einmalzahlung an
Die Arbeitgeber hatten in den bisher regional geführten Verhandlungen jeweils Einmalzahlungen von 3.000 Euro und zudem bei einer Laufzeit von 30 Monaten eine nicht bezifferte Erhöhung der Lohntabellen angeboten. Die Einmalzahlung soll steuer- und abgabenfrei direkt bei den Beschäftigten ankommen.
Die Gewerkschaft verlangt hingegen für einen Zeitraum von zwölf Monaten dauerhaft acht Prozent mehr Geld für die bundesweit rund 3,9 Millionen Beschäftigten. Die Forderung der IG Metall ist die höchste in der Branche seit dem Jahr 2008. Die Inflationsrate in Deutschland lag im Oktober bei 10,4 Prozent.
https://www1.wdr.de/nachrichten/ig-metall-warnstreiks-102.html
Sklaverei auch in Deutschland – bis zum Tod
Erklärung der MLPD zum tragischer Tod eines jungen Arbeiters bei thyssenkrupp Stahl
…
Dieses schreckliche Unglück ist kein Einzelfall, sondern Ergebnis einer längeren Entwicklung. Der Kollege war beim Subunternehmen einer Fremdfirma erst vier Tage auf der Hütte beschäftigt und führte Reinigungsarbeiten aus. Mit der Aufteilung in Stammbelegschaft, Beschäftigte von TK-Firmen, Fremdfirmen, Subunternehmern oder Leiharbeitern wird die Belegschaft bewusst gespalten. Die Verantwortung für Schulung und Maßnahmen zur Arbeitssicherheit wird abgeschoben.
Für schlechteste Arbeitsbedingungen werden die geringsten Löhne bezahlt. Die einen können sich in der Kaue umziehen und waschen, die anderen kommen und gehen in Arbeitsklamotten. Das ist verbunden mit besonderer Rechtlosigkeit und Ungleichbehandlung, nicht nur im Betrieb, sondern auch bei Wohnungen oder Behörden. Unvergessen ist die rassistische Stimmungsmache von Oberbürgermeister Sören Link gegen Rumänen und Bulgaren: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“ Völlig zu Recht forderten 1000 Menschen auf der Protestdemonstration am 23. Oktober „Adalet“ – Gerechtigkeit. Es gibt keine Flüchtlinge, keine Arbeiter, keine Menschen erster oder zweiter Klasse!
Furchtbare Arbeitsunfälle in Industrie, Logistik und Bergbau häufen sich. Profit um jeden Preis – angesichts weltweiter Krisen und Kriegen zählt ein Menschenleben immer weniger. Das fordert weltweit Widerstand der Arbeiter heraus: todesmutige Streiks der iranischen Erdölarbeiter, Streiks gegen Kriegstransporte und Krisenlasten in griechischen und italienischen Häfen. ….
Hier gibt es die komplette Presseerklärung als pdf-Datei
https://www.rf-news.de/2022/kw44/erklaerung-der-mlpd-zum-tragischer-tod-eines-jungen-arbeiters-bei-thyssenkrupp-stahl
(Chinese) 第四届ICOR世界会议的最终决议
ICOR，第四届世界会议
https://www.icor.info/2021-1/chinese-7b2c56db5c4aicor4e16754c4f1a8bae768467007ec851b38bae