Die MLPD informiert: Breite Diskussion über Sozialismus und Antikommunismus – Medienboykott gegenüber der MLPD als dem Original!

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für Presse und Öffentlichkeit – 7. September 2021

Breite Diskussion über Sozialismus und Antikommunismus – Medienboykott gegenüber der MLPD als dem Original

„Der Antikommunismus war jahrzehntelang der Kitt der westdeutschen Gesellschaft„, konnte man am 4.9.2021 in der Süddeutschen Zeitung lesen. Weiter wird Erhard Eppler, verstorbene SPD-Größe zitiert, dass auch der Antikommunismus irgendwann sterben wird und die Frage aufgeworfen, ob dieses „Irgendwann“ bereits näher gerückt ist? In überregionalen Printmedien, dem Internet, in Talkshows – überall wird angesichts der sogenannten »Rote Socken Kampagne« der CDU über Sozialismus und Antikommunismus diskutiert. GMX konstatiert: „Ein Gespenst geht um im TV Studio von Anne Will – es ist das Gespenst des Kommunismus„.

Dazu stellt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD fest: „Wieder einmal agiert der Antikommunismus aus der Defensive. Angesichts der katastrophalen Umfragewerte für die CDU ist sie von der Sorge über einen möglichen Regierungsverlust an eine Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei getrieben.

Diese Auseinandersetzung spiegelt allerdings vor allem eine gesellschaftliche Diskussion der kapitalismuskritischen Tendenz in der Bevölkerung wider. So treffen wir in unserem Wahlkampf – den wir wie keine andere Partei in zehntausenden Gesprächen, in Betrieben und Gewerkschaften, vor Betriebstoren und unter der Masse der Bevölkerung führen – massenhaft auf die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative und wachsende Offenheit für den echten Sozialismus.“

Zweifellos sind die eigentlichen Quellen dieser Diskussion sowohl die unübersehbare Krisenhaftigkeit des Kapitalismus, aber auch die bereits jahrelange engagierte Diskussion der MLPD unter der Masse der Bevölkerung zum Sozialismus. Jetzt im Wahlkampf sind es die Plakate der MLPD, die klare Kante zeigen und für Furore sorgen: »Nur noch Krisen – eine Ursache: Kapitalismus«, oder: »Nur noch Krisen – eine Lösung: Sozialismus!« Das wurde zehntausendfach in Deutschland plakatiert und wird intensiv diskutiert.

„Mit dem Buch ‚Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus‘ von Stefan Engel setzen wir in diesem Wahlkampf eine fundierte Analyse gegen gezielt verbreitete, antikommunistische Verwirrung sowie die angebliche Alternativlosigkeit des Kapitalismus. Für die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ haben bereits mehr als 14.000 Menschen, darunter prominente Wissenschaftler, Künstler und Parteienvertreter unterschrieben. Die MLPD hat also unübersehbar Themen gesetzt und Diskussionen ausgelöst,“ so Gabi Fechtner.

„Umso absurder, dass über die MLPD in überregionalen Medien in diesem Wahlkampf ein regelrechter Boykott verhängt wurde und sie in immer mehr Städten mit Repressionen überzogen wird. Sollen diese Diskussion und die Repräsentanten der einzigen Arbeiterpartei für echten Sozialismus, MLPD mundtot gemacht werden?“

In den letzten zwei Wochen gab es mindestens 15 Polizeieinsätze gegen den Wahlkampf der Internationalistische Liste/MLPD. In Hannover wurde die Polizei mehrfach direkt von Vertretern des VW-Konzerns in ihrer Unterdrückung gegen die MLPD dirigiert und illegitime Versuche vorgenommen, deren Arbeit nicht nur im Betrieb, sondern auch vor den Betriebstoren zu unterdrücken. In Jena wurde der Bundestagskandidat Anatole Braungart fristlos gekündigt. Besonders von Polizeieinsätzen betroffen ist die Spitzenkandidatin Gabi Fechtner. Während umfassende Berichte über die schillerndsten Kleinstparteien ohne jegliche gesellschaftliche Relevanz in den Medien erscheinen und von der SPD bis zum Jugendverband Solid der Linkspartei jeder nun seine Positionierung zum Sozialismus äußern kann, wird das Original der Sozialismus-Diskussionen, die MLPD, glatt weg verschwiegen.

„Wer die MLPD zensiert und damit aus der massenhaft verbreiteten Medienlandschaft verbannt und sich dann lediglich an vorangegangenen Wahlergebnissen festmacht, hat entweder eine Entwicklung in der Arbeiterbewegung und den sozialen Bewegungen verpasst oder unterdrückt die Information darüber wissentlich. Die MLPD ist die einzige Partei, die Betriebsgruppen in allen nennenswerten Großbetrieben Deutschlands hat, dort die Arbeiterinnen und Arbeiter zusammenschließt, an der Spitze wichtiger Kämpfe steht. Sie ist in allen sozialen Bewegungen sowie der Umweltbewegung aktiv vertreten und verkörpert den kapitalismuskritischen und revolutionären Pol. Sie hat sich in den letzten Jahren gesellschaftliche Relevanz erkämpft und damit auch erhebliches Medieninteresse hervorgerufen. Es ist nur noch als Wahlbehinderung zu bezeichnen, dass sie nun ausgerechnet im Wahlkampf derartig unterdrückt wird! Ausnahme sind die Regionalteile einiger Zeitungen, die oft demokratisch und sachlich über die interessanten Direktkandidaten und -kandidatinnen der MLPD berichten,“ so Gabi Fechtner.

Sie selbst wird sogar bei der Nennung der Kandidierenden in ihrem Wahlkreis im Essener Norden unterschlagen.

Alle Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen, sich selbst ein Bild zu machen. Anfragen zu Interviews oder Statements, gerne auch zur Beteiligung an Talkshows, sind über den Pressesprecher möglich.

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Pressesprecher Peter Weispfenning