Die Einschätzung der MLPD zum Ausgang der Wahl zum  20. Bundestag!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir eine Einschätzung der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) zum Ausgang der Wahl zum  20. Bundestag erhalten.

Diese hochinteressante Einschätzung haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

********************************************************

Die MLPD teilt mit:

Aktuelle Information

für Presse und Öffentlichkeit – 27. September 2021

Bundestagswahl 2021

Wunschregierung der Monopole kommt nicht zustande

Instabile Regierungsbildung steht bevor

Erfolgreiche taktische Offensive der MLPD, wenngleich schlechtes Wahlergebnis

Zum Ausgang der Bundestagswahlen merkt Gabi Fechtner, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD und Parteivorsitzende der MLPD an:

„Die Monopolverbände BDI und BDA hatten offen wie selten ihre Wunschregierung eingefordert und gefördert. Unter einem Bundeskanzler Armin Laschet von der CDU/CSU im Boot mit Christian Lindner von der FDP wollten sie eine volksfeindliche und möglichst stabile Regierung. Stattdessen erlebte die CDU/CSU mit nur noch 24,1 % der Stimmen (-9 Prozentpunkte) ihr schlechtestes Wahlergebnis in der bundesdeutschen Geschichte. Insgesamt verlor das Parteienspektrum, das in den Augen der Massen für einen offenen rechten Kurs steht (CDU/CSU, FDP und AfD) etwa zehn Prozentpunkte. Zugelegt haben vor allem SPD und Grüne, die in den Augen der Massen vermeintlich für soziale und ökologische Verbesserungen stehen. Der fortschrittliche Stimmungsumschwung wurde durch eine Manipulation der öffentlichen Meinung und die Mobilisierung der kleinbürgerlich-parlamentarischen Denkweise bei den Wahlen aufgesogen und im Stimmenergebnis SPD und Grünen zugeführt.

Schon jetzt ist klar, dass die denkbaren Regierungskonstellationen nur schwer zusammen zu bringen sind und von vornherein den Makel der Instabilität in sich tragen. Bei einer Koalition von SPD, Grünen und FDP müssen alle Beteiligten an ihrem Markenkern unter den Massen weitgehende Abstriche machen, zu gegensätzlich waren die Wahlversprechen. Und eine Regierung unter Führung von Armin Laschet, von CDU/CSU, Grünen und FDP ist den Massen nur schwer zu vermitteln.

Die MLPD hat eine erfolgreiche taktische Offensive für den echten Sozialismus und unter dem Motto ‚Gib Antikommunismus keine Chance!‘ durchgeführt und im Wahlkampf mit vielen Kräften des Internationalistischen Bündnisses erfolgreich zusammengearbeitet. Das wichtigste Ziel war dabei eine intensive Bewusstseinsbildung, besonders unter der Arbeiterklasse. Dieses Konzept ist aufgegangen! So wurden über 5.200 Ausgaben des Buchs „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ vertrieben. Die Unterstützer der Bewegung ‚Gib Antikommunismus keine Chance!‘ stiegen von 13.000 auf 18.000 an. Es gelang mit dem offensiven Straßenwahlkampf hineinzuwirken in die gesellschaftliche Diskussion über und immer öfter auch gegen den Antikommunismus und über den Sozialismus. Viele konkrete Anliegen und Kampfforderungen der Massen und insbesondere der Arbeiterklasse wurden thematisiert. Es wurden allein 66 Kundgebungen und 397 zusätzliche Einsätze an Betrieben durchgeführt, was keine andere Partei machte. Im Mittelpunkt stand diesmal bei der MLPD nicht die Arbeit in die Breite, sondern besonders intensive persönliche Gespräche. Es gibt als Ergebnis viele Hunderte Interessenten für die MLPD und für den Jugendverband REBELL. Die MLPD hat polarisiert und war die von den Herrschenden am meisten bekämpfte Kraft im Wahlkampf mit mindestens 30 Polizeieinsätzen und einer wieder deutlich ausgeweiteten Medienzensur in den überregionalen Medien.

Der gewachsene gesellschaftliche Einfluss der MLPD spiegelt sich noch weniger als bei vorangegangenen Wahlen im Stimmenergebnis wider. Die Internationalistische Liste/MLPD erhielt 17.994 Zweitstimmen und die Direktkandidatinnen und -Kandidaten von MLPD und Internationalistischem Bündnis 26.549 Erststimmen. Jede dieser Stimmen war hart erkämpft. Wir konnten unser engeres Umfeld festigen, in Einzelfällen auch zulegen. Man muss aber auch ganz klar sagen, dass wir im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2017 einen Rückgang von 39,9 % bei den Zweitstimmen, bei den Erststimmen um 32,6 % haben.

Das hatte klare Gründe:

1. Die umfassende Manipulation der öffentlichen Meinung mit in den letzten zwei Wochen fast täglichen Talkrunden mit den bürgerlichen Spitzenkandidaten und täglich neuen Umfragen zur Inszenierung des Kopf-an-Kopf-Rennens und einer sogenannten Schicksalswahl, die die Leute dazu animierten, sich auf Laschet, Scholz oder Baerbock zu fokussieren. Deshalb haben auch die anderen Parteien, die links von der SPD eingeordnet werden, tendenziell verloren. Hinzu kam die starke Zersplitterung der Stimmen bei 47 kandidierenden Parteien.

2. Es gelang, den Antikommunismus immer besser anzugreifen. Aber er wurde vor allem von den bürgerlichen Parteien forciert und spielte dadurch in der Massenwirkung eine maßgebliche Rolle. So brachte die antikommunistische „Rote Socken“-Kampagne Laschet oder Söder zwar nicht gerade Sympathien, aber immerhin noch einmal ein Viertel mehr Stimmen, als in Umfragen zeitweise prognostiziert. Außerdem hatte die drastische Repression gegen unseren Wahlkampf unter den Massen auch eine verunsichernde Wirkung.

3. Selbstverständlich gibt es auch subjektive Gründe, wo unsere Arbeit noch besser werden muss. So muss eine solche Kampagne noch längerfristiger und allseitiger gründlich vorbereitet werden. Zudem ist es uns noch nicht gut gelungen, einen wirklichen Jugendwahlkampf zu machen.

Zulegen konnten wir vor allem in Thüringen, wo wir in allen Wahlkreisen gewonnen haben und insgesamt 5.639 wahrscheinliche Wähler haben, doppelt so viele wie letztes Mal. Am ausgeprägtesten waren die Zuwächse in Gera – Greiz Altenburger Land, wo wir 775 Erst- und 475 Zweitstimmen erhielten.

Wir werden jetzt auf dem Fundament aufbauen, das wir in dieser Offensive gelegt haben. Es ist eine politische Situation, in der die Monopole ein drastischeres Vorgehen zur Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen fordern. In der Diskussion ist ausgehend von ihnen bereits die Rente ab 70, eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsrechts, Steuersenkung für die Monopole, Abwälzung der ökologischen Krisenlasten auf die Massen. Viele kündigen Entlassungen an.“

Hier die ausführliche Einschätzung zur Wahl, vom Zentralkomitee der MLPD.

MLPD  Member of ICOR

Zentralkomitee, Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen

TELEFON +49(0)209 95194-0 TELEFAX +49(0)209 9519460

E-MAIL info@mlpd.de WEB www.mlpd.de

Pressesprecher Peter Weispfenning