Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns ein weiterer NEWSLETTER der Partei DIE LINKE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=newsletter+die+linke) erreicht.
Wir haben diesen NEWSLETTER in gekürzter Fassung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Durch den Klick auf den nachstehennden Link könnt Ihr diesen NEWSLETTER auch Online auf der Homepage der Partei DIE LINKE lesen:
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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DIE LINKE.-Newsletter vom 25. April 2018 –1. Mai – es ist meine Zeit
Mittwoch, den 25. April 2018
Im Fokus
Abrüsten! – Deeskalation ist das Gebot der Stunde
Der Geschäftsführende Parteivorstand hat auf seiner Sitzung am 23. April 2018
beschlossen, einen friedenspolitischen Antrag an die 1. Tagung des 6.Parteitags
zu stellen.
Der Antrag stellt fest: „DIE LINKE kämpft für eine friedliche Außenpolitik,
Abrüstung und Entspannungspolitik. Es ist Zeit für eine starke Friedensbewegung.“
Angriff war Syrien ist völkerrechtswidrig!
Die Anzahl der Kriegsopfer in Syrien steigt und steigt. Dennoch folgt ein
Eskalationsschritt auf den nächsten.
Heike Hänsel und Alexander Neu dazu:
„Die Bundesregierung unterstützt somit einen gravierenden Völkerrechtsbruch und trägt damit selbst zur Erosion dieses Regelwerkes bei.“ Sie fordern „als erste Konsequenz aus diesem völkerrechtswidrigem Verhalten der Verbündeten Deutschlands den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus der Region.“
Und weiter:
Ist „SPD erneuern“ mehr als ein PR-Gag?
Auf der Pressekonferenz am Montag (Video)
äußerte sich die Parteivorsitzende Katja Kipping zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden. Wenn der Slogan „SPD erneuern“ mehr sein will als ein reiner PR-Gag, muss Andrea Nahles liefern. Die SPD muss der Regierung einen sozialen Stempel aufdrücken. Kindergrundsicherung, Hartz IV Sanktionen abschaffen und Rüstungsexporte stoppen – das wären konkrete Projekte welche die SPD jetzt in der Regierung umsetzen müsste.
Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Angriffe auf jüdische Jugendliche in Berlin sowie die milliardenschwere Einkaufsliste von Ursula von der Leyen. „Leasingverträge für Kampfdrohnen sind Leasingverträge für das Töten per Fernbedienung. Ich finde das bestürzend“, kritisierte Katja Kipping die Pläne des Bundesverteidigungsministeriums für massive Aufrüstungder Bundeswehr.
Visionär oder Ausbeuter?
In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“
(http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/jeff-bezos-visionaer-oder-ausbeuter-a-1492682 )hat Bernd Riexinger die Auszeichnung des Amazon-Bosses Jeff Bezos durch den Springerverlag scharf kritisiert. Der Erfolg von Bezos beruhe nicht auf „Visionen, sondern auf traditionellen Methoden der Profitmaximierung: auf rücksichtsloser Ausbeutung der Beschäftigten und auf konsequenter Steuervermeidung.“
Aus der Partei
Dokumentation Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz
Die ausführliche Dokumentation der Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz steht ab
sofort zum Herunterladen (PDF, 6 MB)
[https://www.die-linke.de/fileadmin/download/dokumentationen/2018-04-25_dokumentation_kvak_heidelberg.pdf]
bereit. In Heidelberg kamen am 14./15. April über 150 aktive Mitglieder und Kreisvorsitzende
zusammen, um über drängende Themen der Zeit zu diskutieren und sich in Workshops über mögliche Verbesserungen der praktischen Parteiarbeit auszutauschen.
Marx lebt!
Die Historische Kommission der LINKEN hat eine Themenseite „Marx lebt!“: https://www.die-linke.de/themen/marx-lebt/
Aktionen – Heraus zum 1. Mai
DIE LINKE steht am 1. Mai unter dem Motto „Gemeinsam für höhere Löhne und mehr
Zeit zum Leben“ an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften und machen Druck für ein Themenseite für Euch erstellt:
https://www.die-linke.de/themen/arbeit/neues-normalarbeitsverhaeltnis/
Regionalforum am Sonnabend in Berlin
Am Sonnabend findet das sechste und letzte Regionalforum „Partei in
Bewegung“ statt, diesmal in Berlin. Was können wir tun, um dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegen zu wirken und wie können wir unsere Vorstellungen von einer solidarischen
Einwanderungsgesellschaft konkretisieren? Welche gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, welches Klientel sprechen wir an? Und was bedeutet das für die LINKE Arbeit vor Ort? Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen mit euch diese Fragen erörtern. Weitere Informationen und Anmeldung unter
www.die-linke.de/…/partei-in-bewegung
https://www.die-linke.de/partei/veranstaltungen/partei-in-bewegung/
Großdem gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz
DIE LINKE in Bayern ruft auf zur Teilnahme an der Großdemonstration am 10. Mai in
München, um die Verabschiedung des neuen Polizeiaufgabengesetzes durch den bayerischen Landtag zu verhindern. Die geplante Erneuerung des Gesetzes stattet die Polizei weitgehend mit Geheimdienst-Befugnissen aus. Dazu gehört das Abhören von Telefonen und Öffnen von Post auch ohne Anzeichen einer Straftat und eine Verschlechterung des Schutzes von Berufsgeheimnisträgern wie Juristen, aber auch anlassloses Durchsuchen sogenannter Cloud-Speicher und Einsatz von Drohnen und Bodycams durch die Polizei. Umfangreiche Informationen dazu wurden von der „noPAG – NEIN! Zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ (https://no-pag.de/), in dem sich knapp 50 Organisationen
zusammengeschlossen haben.
Drucksache – DISPUT Maiausgabe
Der neue DISPUT mit den Schwerpunkten Pflegenotstand und Mietenexplosion ist
erschienen. Aus dem Inhalt: Druck machen: DIE LINKE kämpft für eine bessere Pflege und für bezahlbares Wohnen. Im Mai beginnt die Pflegekampagne und im September startet die Mietenkampagne.
Interview: Die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger über Erfolge, Opposition in bedrohlichen Zeiten und Herausforderungen für die Zukunft. | 200 Jahre Marx: Die Theorie von Karl Marx ist kein Universalschlüssel zur Erklärung der Welt. Wissenschaftlichen Sozialismus macht vor allem eines aus, Neugierde.
Die Facebook liken https://www.facebook.com/disput.magazin
Auf den Punkt gebracht: Fairer Handel statt Handelskrieg!
US-Präsident Trump will wegen der chinesischen und europäischen
Exportüberschüsse Strafzölle verhängen. Das könnte der Beginn eines Handelskrieges sein – der die deutsche Wirtschaft hart treffen würde. … – Fakten und Argumente in unserer Druckvorlage zum Download:
https://www.die-linke.de/fileadmin/download/punkt/2018/2018-04-23_3_punkt_fairer_handel_statt_handelskrieg.pdf
Stellenausschreibungen:
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet bis 31.
Juli 2019 zwei Finanzsachbearbeiter/innen in Vollzeit im Zentrum für Internationalen Dialog undZusammenarbeit der RLS.
Mehr:
https://www.die-linke.de/fileadmin/newsletter/texte/2018/04/RLS-Ausschreibung_Finanzsachbearbeiter_EZV.pdf
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft stellt zum 15. Mai 2018
eine/n Mitarbeiter/in im Bereich Öffentlichkeitsarbeit (23 Wochenstunden) ein.
Mehr:
https://www.die-linke.de/fileadmin/newsletter/texte/2018/04/Ausschreibung_Linksfraktion_Hamburg_MA_%C3%96ffentlichkeitsarbeit.pdf
Termine
26. April 2018, Girlsday bei der LINKEN
27. April 2018, Tagung „Initiative für ein neues Normalarbeitsverhältnis“, Berlin, mehr:
https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteitag/leipziger-parteitag-2018/
23. Juni 2018, Fest der Linken, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz
Das Newsletter-Archiv finden Sie hier: https://www.die-linke.de/start/newsletter/online-archiv/
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