Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat es uns nicht verwundert, dass wir der Homepage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) einen Online-Artikel vom 19.01.2018 entnehmen konnten, dass der DGB (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/dgb/) die Bildung einer neuen GoKo für gar nicht so schlecht hält. Erhält sie zumindest, wie er wörtlich über diesen Online-Artikel titelt für Besser als ihr Ruf.
Die aus unserer Sicht mehr als berechtigten Bedenken innerhalb der SPD und die Bewegung #NoGroKo bezeichnet der DGB als nicht mehr sachlich, sondern von Emotionen getragen.
Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf diesen Online-Artikel des DGB:
http://www.dgb.de/themen/++co++a32e064e-fd20-11e7-8274-52540088cada !
Wenn das nicht „staatstragend“ ist, was muss dann noch passieren, um den DGB als staatstragenden Sozialpartner (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=sozialpartner) in einem wahren Licht erkennen zu können?
Viele sehen den DGB bereits im STATUS SUPPORTING TRIO!
(Karikatur aus: https://www.chefduzen.de/index.php?action=printpage;topic=80.0)
Da möchten wir dann in diesem Zusammenhang auf die jüngsten Mitteilungen des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) zum Thema hinweisen, die dieser uns soeben mit folgender Überschrift hat zukommen lassen:
„#NOGROKO – SPD – überall Ortsverbände und Landesverbände die einen neuen Weg gehen wollen – eine neue Partei eine bessere Partei soll die SPD werden – eine gute Politik für die Menschen hier im Lande! – Und keine Drohungen bitte!“
Und weil diese aus unserer Sicht auf die Online-Mitteilung des DGBs wie die Faust auf das Auge passt, haben wir sie in ihrer Gänze direkt unter unserem Artikel über den DGB und seiner staatstragenden Haltung zur GroKo gepostet.
Für den K Manni Engelhardt –Koordinator-
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Wolfgang Erbe teilt mit:
#NOGROKO – SPD – überall Ortsverbände und Landesverbände die einen neuen Weg gehen wollen – eine neue Partei eine bessere Partei soll die SPD werden – eine gute Politik für die Menschen hier im Lande! – Und keine Drohungen bitte!
https://twitter.com/grokoneindanke?lang=de
https://www.facebook.com/AufstandSPD/
#NOGROKO – SPD – überall Ortsverbände und Landesverbände die einen neuen Weg gehen wollen – eine neue Partei eine bessere Partei soll die SPD werden – sagen die Mitglieder – eine gute Politik für die Menschen hier im Lande!
Aktualisiert am 19. Januar 2018, 15:41 Uhr
„Es zerreißt mein rotes Herz“:
Ärger und Wut an der SPD-Basis
Am Sonntag entscheidet der SPD-Parteitag, ob die Traditionspartei Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnimmt. Die Genossen an der Basis ringen mit sich. Viele wollen keine erneute GroKo.
Ob in Ost oder West: Bei Treffen vor dem entscheidenden Parteitag am Sonntag in Bonn wird in diesen Tagen heftig debattiert. Darüber, ob die rund 600 Delegierten nach der Sondierung mit CDU und CSU für den Einstieg in Verhandlungen über eine große Koalition stimmen soll. Und was alles passieren könnte, wenn nicht.
„Ich habe kein Vertrauen mehr in die Führung. Es zerreißt mein rotes Herz“, sagt Alexander Kellersch, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Trier Mitte/Gartenfeld.
Erst sei die GroKo mehrfach ausgeschlossen worden – und jetzt liege ein Papier vor, „in dem es keine Vision gibt, wo sich dieses Land hin entwickeln soll“. Er sei seit 15 Jahren Mitglied, aber das habe er noch nie getan: „Ich schäme mich im Moment für die SPD.“
Er finde es nicht schade, wenn es Neuwahlen gebe. „Und ich finde es nicht schade um diesen Bundesvorstand, wenn er seinen Hut nimmt.“ Er habe zu viel Unehrlichkeit „reingebracht“. Käthe Piro sagt ebenfalls: „Die Glaubwürdigkeit ist weg.“
Nord-SPD wohl gegen GroKo
SPD-Landeschef Ralf Stegner droht eine bittere Niederlage: Nach Einschätzung einiger Spitzengenossen dürfte eine Mehrheit der Delegierten aus Schleswig-Holstein auf dem Bundesparteitag am Sonntag in Bonn gegen Koalitionsgespräche mit der CDU stimmen.
http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Von-der-Nord-SPD-droht-ein-Nein-zur-Grossen-Koalition
Auch in Norddeutschland streitet die SPD über eine neue GroKo. Die Debatten finden meist hinter verschlossenen Türen statt. In Hamburg öffnet sich die Partei kurz für den Rest der Welt und zeigt: Die Stimmung ist düster.
Die ansonsten überaus Stegner-treuen schleswig-holsteinischen Parteigremien mochten seiner Empfehlung nicht folgen, …
So kündigte Stegners Vertraute Serpil Midyatli, Bundesvorstandsmitglied der SPD und Vizefraktionschefin im Kieler Landtag, an, beim Parteitag am kommenden Sonntag in Bonn auf jeden Fall gegen weitere Gespräche mit CDU und CSU zu stimmen.
19. Januar 2018
SPD-Landesverbände in NRW und Hessen werden von den Mitgliedern und Ortsverbänden ermahnt – stoppt die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU in der Regierung – wir wollen keine GROKO
Unmittelbar vor dem entscheidenden SPD-Bundesparteitag an diesem Sonntag stellen die mächtigen sozialdemokratischen Landesverbände Nordrhein-Westfalen
http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-grosses-misstrauen-gegenueber-frau-merkel-1.3827744
und Hessen
neue Bedingungen für eine große Koalition. In einem der Süddeutschen Zeitung vorliegenden Entwurf eines gemeinsamen Antrags, den sie beim Parteitag einzubringen planen, fordern sie „substanzielle Verbesserungen“ gegenüber dem Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD:
http://www.sueddeutsche.de/thema/SPD .
Konkret geht es um die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen, die Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Krankenversicherte sowie eine Härtefallregelung für den Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus.
im Antragsentwurf: „Wenn die Koalitionsverhandlungen insgesamt zu einem tragfähigen Ergebnis kommen, wird der Parteivorstand den Mitgliedern einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorlegen, der diese Verbesserungen enthält.“
Im Umkehrschluss dürfte dies bedeuten, dass der Parteivorstand den Mitgliedern einen Vertrag gar nicht erst vorlegen würde, in dem die geforderten Nachbesserungen nicht zumindest ansatzweise enthalten sind. Allerdings wird von Befürwortern wie Gegnern immer wieder betont, dass die Mitglieder das letzte Wort haben sollen. Daher ist die Frage, ob der Parteivorstand dies angesichts des dann mutmaßlich immensen öffentlichen Drucks tatsächlich durchhalten könnte – zumal er sich mit großer Mehrheit hinter das Sondierungsergebnis gestellt hatte und rumgeeiert, um die SPD Mitglieder und Wähler/Innen zu täuschen und hinters Licht zu führen:
Das Präsidium der NRW-SPD beschloss den Antrag am Freitagabend. Allein NRW und Hessen stellen zusammen mehr als ein Drittel der Delegierten des Bundesparteitags. Zugleich baut das Papier neue inhaltliche Hürden auf – schließlich dürfte es der Union nicht leicht fallen, sich an den drei genannten Punkten substanziell zu bewegen.
Im Entwurf des Antrags werden zunächst die Ergebnisse der Sondierungen gelobt, die geeignet seien, „im Rahmen von Koalitionsverhandlungen die noch offenen Fragen zu klären“. Zugleich aber seien „mit CDU und CSU bislang in für uns essentiellen Projekten“ nur „unzureichende Ergebnisse erreicht worden“.
Dagegen:
Mannheimer SPD:
Sachsen-Anhalt:
Mittelsachsen-SPD stimmt gegen Groko
http://www.sz-online.de/nachrichten/mittelsachsen-spd-stimmt-gegen-groko-3862492.html
Hofer SPD gegen GroKo und Neuwahlen:
https://www.frankenpost.de/region/hof/Hofer-SPD-gegen-GroKo-und-Neuwahlen;art83415,5845906
Thüringer SPD gegen die GROKO:
Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte am Samstagabend in Erfurt einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgelehnt wird. In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten.
NRW-Landtagsfraktionschef: Vorbehalte gegen Groko im Bund:
„Abweichlern droht Ausgrenzung, gar ein Knick in der Parteilaufbahn“ – mit solchen Drohungen macht sich der pro GROKO Flügel im Vorstand keine Freunde:
# NOGROKO sucht Mitfahrgelegenheiten und Schlafplätze für die #NOGROKO Koordination am Wochenende in Bonn:
https://www.facebook.com/AufstandSPD/
Düsseldorf, den 17. Januar 2018
SPD: Widerstand gegen Koalition verschärft sich
Düsseldorf. SPD Ortsverbände fordern ein Nein, die Jusos wollen „Rückgrat statt Rückschritt“ von Arne Lieb:
Arne Lieb (arl) ist Redakteur in der Lokalredaktion Düsseldorf.
Zum Autorenprofil: http://www.rp-online.de/autor/arne-lieb-arl/ .
Im Düsseldorfer SPD-Unterbezirk gibt es erheblichen Protest gegen eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin. Sieben der 22 Ortsverbände haben sich gegen das Bündnis ausgesprochen. Rund 40 Mitglieder der Jugendorganisation Jusos protestierten gestern Abend vor dem Holiday Inn an der Toulouser Allee, wo Parteichef Martin Schulz und die NRW-Delegierten für den Sonderparteitag tagten. „Opposition statt Weiter so“, oder „Rückgrat statt Rückschritt“ stand auf den Transparenten.
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/spd-widerstand-gegen-koalition-aid-1.7326468
Düsseldorfer Jusos: „GroKo ist Mist“
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die ihren Wahlkreis in Kleve hat, bezeichnete die Stimmung unter den Delegierten in Düsseldorf als „skeptisch“:
https://www.n-tv.de/politik/Schulz-raet-Genossen-zu-mehr-Stolz-article20234877.html
https://twitter.com/grokoneindanke?lang=de https://deref-gmx.net/mail/client/prllg4uuxGM/dereferrer/?redirectUrl=https%3A%2F%2Ftwitter.com%2Fgrokoneindanke%3Flang%3Dde
https://twitter.com/KuehniKev?ref_src=twsrc%5Etfw&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.morgenpost.de%2Fpolitik%2Farticle213090621%2FNach-Sondierung-In-der-SPD-formiert-sich-schon-Widerstand.html
http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=erbe
Große Koordination gegen die GROKO am Vorabend des Parteitages in Bonn:
Außerdem wollen wir uns am Vorabend des Sonderparteitages in Bonn treffen. Hier unsere herzliche Einladung:
Bitte gebt sie an alle interessierten weiter.
Und natürlich gibt es eine Einladung für alle Delegierte direkt am 21.01.2018 vor dem Parteitag, die mit uns sagen #NoGroKo. Hier ist die Einladung
Wir sagen NEIN zur GroKo und laden herzlich ein zur Veranstaltung im Aufsturz in Berlin in der Oranienburger Straße ein (siehe unten).
Mit solidarischen Grüßen
Hilde Mattheis,
MdB Vorsitzende DL 21
http://www.ak-gewerkschafter.de
https://berthoalain.com/author/berthoalain/
http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html
Wolfgang Erbe
