Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in der „CAUSA MOMBER“ (http://ak-gewerkschafter.com/causa/momber/) ist es für den Kollegen Dirk Momber so unerträglich geworden, dass er nunmehr mit allen ihm zu Gebote stehenden Möglichkeiten (Die Bundesverfassungsgerichtsbeschwerde ist ja bereits auf den Weg gegeben!) gegen den 13. Senat des Landessozialgerichts NRW (LSG/NRW) „zurückschießt“. Der 13. Senat des LSG/NRW unterstellt dem Kollegen Dirk, dass er seiner „MITWIRKUNGSPFLICHT“ im Verfahren mit dem Aktenzeichen L 13 SB 135/10 (Dirk Momber ./. StädteRegion Aachen) nicht in genügendem Umfange nachkäme und verordnen ihm nunmehr eine für uns sogenannte „GUTACHTER-ZWANGSZUWEISUNG“! Hiergegen begehrt Dirk sowohl mit nachstehendem „Offenen Brief“ an den Uni. Prov. Dr. med. T…… K…. vom 18.07.2014 als auch mit schriftsätzlichem Vorbringen seines Rechtsanwalts vom 23.07.2014 auf. Beide Dokumente haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Beurteilung mit „gesundem Menschenverstand“ auf unsere Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Homepage gepostet. Desweiteren haben wir uns erlaubt, unter diesen Dokumenten aus der Zeitung „QUERKOPF“, Ausgabe Juli 2014, den Artikel „DIE MACHT DER OHMACHT (Kafka und die verinnerlichte Autorität)“ zu posten, da dieser diesen u.v.a. Vorgänge um und mit der Justiz immer wieder aktuell bleibend belichtet.
WIR RUFEN ALS AK ZUR VERSTÄRKTEN SOLIDARITÄT MIT DIRK MOMBER AUF!
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
– O F F E N E R B R I E F –
„Dirk Momber
Stestert Str. 81
4731 Eynatten
PER EINSCHREIBEN/RÜCKSCHEIN
Univ.-Prov. Dr. med. Thomas K….
Institut für Arbeits u. Sozialmedizin
Pauwelsstraße 30
52074 Aachen Eynatten den 18.07.2014
Betr.: L13 SB 135/10 Dirk Momber ./. StädteRegion Aachen Beweisanordnung
Sehr geehrte Damen und Herrn,
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. med. Thomas K….,
bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 02.07.2014 möchte ich Ihnen den Hintergrund unserer Bedenken gegen die Begutachtung in Ihrem Haus schildern.
Wenn ich mich recht erinnere, war es im Jahr 2003, als im Vorderverfahren
Dirk Momber ./. Landwirtschaftliche BG NRW die Beklagte ein Gutachten bezüglich der
bei mir Diagnostizierten Akuten Intermetierenden Porphyrie bei Herrn Prof. Dr. med. St…. in Chemnitz in Auftrag gab.
Als dieser mich zum Gutachten mit Termin einlud, teilte ich ihm mit, dass ich zur Begutachtung mit meinem Sozialbetreuer Herrn Manfred Engelhardt (Ex-Personalratsvorsitzender des Studentenwerk AC und Ex- Vorsitzenden der Landes- und Bundes- Arge der Studentenwerks-Personalräte, Ex Ratsmitglied und Ex-Richter am Verwaltungsgericht) anreisen würde.
Kurze Zeit später teilte Herr Prof. Dr. med. St….. mir dann mit, dass er das Gutachten ohne meine Anwesenheit erstellen könne, was er dann auch tat.
In diesem Gutachten kam Herr Prof. Dr. med. St….. zu dem Schluss, dass ich keine Porphyrie habe. Er führt in seinem Gutachten dann folgendes u.a. aus: „… nach meinen eigenen Labor diagnostischen Befunden kann ich eine Porphyrie ausschließen“.
Weder ich, noch mein Blut, Stuhl oder Urin haben den Weg nach Chemnitz gefunden.
Als Porphyrie „Papst“ wusste Herr Prof. Dr. med. St….. besser als jeder andere, dass eine Porphyrie-Diagnose nur im akuten Schub festgestellt bzw. diagnostiziert werden kann, und selbst dann ist dies noch äußerst schwierig (24h Urin /Stuhl wann und wo werden die Porphyriene abgebaut Sammlung vor dem Peak/ danach)
Keinesfalls ist eine Diagnose aus der Ferne möglich!
In allen Sozialgerichtsverfahren wurde seit der Erstellung des Gutachtens selbiges immer wieder von meinem Anwalt bei Gericht entsprechend bemängelt, doch zu keinem Zeitpunkt wurde mir Gehör geschenkt.
Auf Basis des Prof. Dr. St…..- Gutachten wurden dann viele weitere fehlerhafte Gutachten aufgebaut, die mich dann grundsätzlich als Simulanten abstempelten und die Schäden von mehr als (zum damaligen Zeitpunkt) 30 Intensiv Aufenthalten wegen einer echten Porphyrie (Nervenschäden etc.) gar nicht sehen wollten.
Dem ganzen die Krone setzte Herr Dr. M…….. Knappschaft auf ,der die Ärzte der Universitätsklinik Aachen, die mich in den Jahren 2000-2007 mehr als 12 mal wegen akuter intermittierender Porphyrie behandelten , als „rückradlose Kurpfuscher“ bezeichnete, die mir als willfährige Diener in der Beschaffung immer höherer Morphin und Opiat Dosen behilflich gewesen seien.“
Damit muss er wohl auch Herrn Prof. Dr. med. M….. der Universitätsklinik Aachen gemeint haben, denn der war nicht nur für mich zuständig , er kam auch ganz gerne mit seinen Studenten auf die Intensivstation an mein Bett. Ich war wohl sein „darwinistisches Anschauungsobjekt.“ Jedenfalls habe ich mich so gefühlt.
Wie dumm müssen die Ärzte am Universitätsklinikum Aachen nach Auffassung des Herrn Dr. M…….. sein ?
Herr Dr. Sch……. war dann der erste Gutachter, der das Prof. Dr. St….. Gutachten Seite für Seite gelesen hatte und direkt feststellte, dass Herr Prof. Dr.med. St….. vorgebliche Laborwerte, die ihm vorlagen, über von 5 Seiten seines Gutachtens nach unten nivellierte. Er meint damit, dass die Werte einfach mal schnell unter die Grenzwerte geschrieben worden seien.
Obwohl selbst bei der mündlichen Einvernahme des Herr Dr. Sch……. die Diagnose Porphyrie bestätigte und das LSG Essen Herrn Prof. Dr. G….. Marienhospital bezüglich meiner Porphyrie anschrieb und dieser dem LSG unzweideutig mitteilte, dass ich definitiv an einer Porphyrie leide und durch seine Abteilung in den letzten 7 Jahren in regelmäßigen Abständen wegen der Beschwerden behandelt wurde, wird dies ignoriert.
Immer noch ist das LSG nicht bereit, dass Prof. Dr. St….. Gutachten und die daraus resultierenden Folgegutachten aus dem Verfahren Dirk Momber ./. StädteRegion zu nehmen.
Daher lasse ich zur Zeit die Verletzung meiner Grundrechte durch das Bundesverfassungsgericht prüfen.
In der mündlichen Verhandlung vom 05.07.2013 wurde mir durch den Vorsitzenden Richter angeboten, ich könnte mir die Einrichtung zur Stationären Begutachtung selber aussuchen,
In das Protokoll nahm man dieses Angebot nicht auf. Das von meinem Rechtsanwalt bemängelte Protokoll wurde bis heute nicht korrigiert.
Stress ist ein Auslöser der Porphyrie,. Seit drei Wochen leide ich an Erbrechen und Diarrhö, der Stress den man bei mir verursacht, grenzt an Körperverletzung.
Nun zwingt man mir Gutachter auf, die anhand von falschen Vorder-Gutachten erneut nur fehlerhaft begutachten können da, diese schon durch die Aktenlage voreingenommen werden.
Hätte das LSG sich an sein Angebot gehalten, so hätte ich Prof. Dr. med. G….. vom Marienhospital (Aachen) ausgewählt, da dieser sich in der Tat auch mit der Behandlung von AIP auskennt. Desweiteren genießt die Einrichtung mein Vertrauen.
Ich bitte Sie daher von der Begutachtung Abstand zu nehmen, um dem LSG die Möglichkeit zu geben, die Aktenlage zu Korrigieren.
Sollten Sie nichts desto trotz an der Begutachtung festhalten wollen, so werden Sie es wohl wie Herr Prof. Dr. St….. machen müssen und eine nicht gegenständige Begutachtung durchführen, Eine Fülle von nicht sehr takt- bzw. gehaltvollen Vordergutachten sind ja vorhanden, aus denen Sie dann voll schöpfen können.
Dieser Brief und viele Detail mehr zu diesem Verfahrens finden Sie auch unter :
http://ak-gewerkschafter.com/category/causa-momber/
Ich bedanke mich vorab für Ihr Verständnis und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Momber“
SCHRIFTSATZ DES RA. VOM 23.07.2014
„ LSG NRW
Postfach 102443
45024 Essen
Vorab per Fax: 0201-7992-38 / Datum: 23.07.2014 / Zeichen: X310/10H
Az.: L 13 SB 135/10: Dirk Momber ./. StädteRegion Aachen
Sehr geehrte Damen und Herren,
bezüglich Ihrer Mitteilung über die vom Kläger angeblich verweigerte Mitwirkungspflicht muss dieser Äußerung vehement widersprochen werden. Ausweislich des Ihnen vorliegenden Akteninhalts sämtlicher Verfahren existieren eine Fülle von Schreiben, die genau das Gegenteil beweisen. Der Kläger hat sich bis zum heutigen Tage in keiner Weise auf den Standpunkt gestellt, dass eine Verweigerungshaltung bei der Mitwirkungspflicht beabsichtigt war bzw. ist oder für die Zukunft beabsichtigt sei.
Im Gegenteil hat sich mein Mandat im Termin am 05. 07. 2013 auf Vorschlag des Senates hin dazu bereit erklärt, einer Institution seiner Wahl zur stationären Begutachtung zu folgen. Leider ist, wie bereits mehrfach dargelegt, genau dieser wichtige Teil der öffentlichen Verhandlung nicht protokolliert worden.
Weshalb sich der Kläger nicht auf die derzeitigen Gutachtervorschläge einlassen will, ist dessen offenen Brief an den Hauptgutachter beim Uniklinikum Aachen zu entnehmen, der in der Anlage zu diesem Schriftsatz ebenfalls beigefügt ist.
Mit freundlichem Gruß
(H……)
Rechtsanwalt“
„DIE MACHT DER OHNMACHT (Kafka und die verinnerlichte Autorität)
`Vor dem Gesetz steht ein Türhüter. Zu diesem Türhüter kommt ein Mann vom Lande und bittet um Eintritt in das Gesetz. Aber der Türhüter sagt, dass er ihm jetzt den Eintritt nicht gewähren könne…´
So beginnt Franz Kafkas berühmte Parabel ´Vor dem Gesetz´, verfasst 1914, als ´Türhüter-Parabel´ ursprünglich eingewoben in den Roman ´Der Prozess´, später auch separat veröffentlicht.
Die Parabel führt damit fort, dass der Türhüter zum Mann vom Lande meint, er könne ja versuchen, das Verbot zu ignorieren und trotzdem hineingehen. Allerdings würden im Inneren von Saal zu Saal weitere Türhüter stehen, einer mächtiger als der andere. Der Mann vom Lande ist zunächst empört. Er hat solche Probleme nicht erwartet. Das Gesetz soll doch jedem immer zugänglich sein. Beeindruckt von der respekteinflößenden Erscheinung des Türhüters, entschließt er sich zu warten. Der Türhüter reicht ihm einen Schemel, auf welchem er sich seitwärts zur Türe niederhockt. Da sitzt er nun und wartet und wartet. Immer wieder bittet er den Türhüter um Einlass, doch dieser zeigt sich hartnäckig. Er lässt sich auch nicht durch Geschenke bestechen. Das Warten geht weiter. Es vergehen Tage, Jahre. Der Mann wird immer älter und schwächer. Kurz vor seinem Tod fragt er den Türhüter, warum in all den Jahren keiner außer ihm hier Einlass begehrte. Der Türhüter entgegnete, der Eingang wäre nur für ihn, dem Mann vom Lande, bestimmt gewesen und werde jetzt geschlossen.
Welch ein Drama, welch ein Dilemma. Der Wächter spielt eine dubiose Rolle, verweigert dem einzig Zugangsberechtigten den Zugang. Vielleicht auch, weil er dann nichts mehr zu bewachen hätte, wenn dieser erst einmal eingetreten ist? Warum bringt der Mann vom Lande nicht den Mut auf, sich am Wächter vorbei zu drängeln? Warum erstreitet er sein Recht nicht, sondern vergeudet seine Lebenszeit lieber mit Warten? Die Parabel lässt den Leser mit vielen Fragen zurück, in typisch kafkaesker Vieldeutigkeit. Sie deckt sich darin ganz mit dem Roman ´Der Prozess´, in welchem sie ursprünglich auftaucht. Der Roman wurde erst posthum nach Kafkas Tod Mitte der 20-er Jahre veröffentlicht. Seine Hauptfigur Josef K. wird eines Morgens nach dem Aufwachen zu seinem Erstaunen von zwei unbekannten Herren in seiner Wohnung für ´verhaftet´ erklärt. Was man ihm zur Last legt, erfährt er nicht. Er bleibt auf freiem Fuß und darf weiter seinem Beruf in einer Bank nachgehen. Dann lädt man ihn zur Anhörung vor einem ´Gericht´. Diese findet nicht in einem offiziellen Amtsgebäude statt, sondern in der Dachkammer einer staubigen Mietskaserne in einer Vorstadt. Wieder bekommt er nicht heraus, weswegen man ihn anklagt. Gleichwohl ergreift der Prozess immer mehr Besitz von seinem Alltag, er kann sich immer schlechter auf die Arbeit konzentrieren. So sehr sich K. bemüht, er findet weder etwas über das mysteriöse Gericht noch den Grund seiner Anklage heraus. Schließlich erfolgen Schuldspruch und Todesurteil: Zwei Männer holen ihn ab und stechen ihn in einem Steinbruch nieder wie einen Hund.
Ähnlich wie der Mann vom Lande in der Parabel fügt er sich ohnmächtig in sein Schicksal. Ähnlich wie dieser fühlt er sich von Anfang an innerlich hin- und hergerissen zwischen Unsicherheit, hitzigem Aufbegehren und demütigem Nachgeben. Es ist ein Wanken zwischen Macht und Ohnmacht. Letztlich behält die Ohnmacht die Oberhand. Wie die Parabel konfrontiert auch der Roman den Leser mit rätselhafter Vieldeutigkeit. Über die Jahrzehnte wurde allerhand in ihm hineininterpretiert bis hin zu psychoanalytischen Ansätzen bezüglich verdrängter Sexualität. Sie basieren darauf, dass die Hauptfigur Josef K. mehreren Frauen begegnet, die ihn erotisch anziehen.
In psychologischer Hinsicht sticht sowohl in der Parabel als auch im Roman der Macht-Ohnmacht-Aspekt im Umgang mit Autoritäten hervor. Kafka selbst erfuhr diesen Umstand schmerzhaft am eigenen Leib: In der Auseinandersetzung mit seinem dominanten, rechthaberischen, zeitweilig tyrannisch auftretenden Vater. Er verarbeitete diese Erfahrung in seinem berühmten ´Brief an den Vater´. Dieser liefert eine detaillierte Studie des autoritären Charaktertypen in all seinen Facetten. Zum anderen zeigt er dessen verheerende Wirkung auf die Psyche des ´Opfers´. Jenes sieht sich einem Zwiespalt gegenüber. Es trudelt zwischen Empörung und Schuldgefühl, Widerstand und Fügung, Gegenwehr und ängstlichem Gehorsam gegenüber ausgeübter Herrschaftsgewalt. Hierin zeigt sich ein typisch deutsches Dilemma: Die schlussendliche Duldung der Ausübung von Macht. Irgendwo in den Tiefen der Psyche sitzt die Überzeugung ´Es wird schon seine Richtigkeit haben´. Bei Josef K. ist es der Glaube an den ´Rechtsstaat´. Im Endeffekt akzeptiert er und der Mann vom Lande die Spielregeln der ausübenden Gewalt und spielen das Spiel mit, obwohl sich das eigene Gerechtigkeitsempfinden dagegen stemmt. Hier wird die typisch deutsche Untertanenmentalität spürbar, welche durch ihr fehlendes Rückgrat, ihren Obrigkeitsglauben und ihre Schicksalsergebenheit zwei Weltkriege und Nationalsozialismus wesentlich mittrug. Anfänglich mit Begeisterung, später mit lustloser Pflichterfüllung und zum Ende hin mit Kadavergehorsam. Stets dem Grundsatz folgend: Lieber eine schlechte als gar keine Autorität. Hauptsache es sagt wer, wo es längs geht. Mag er noch so selbstherrlich, willkürlich, grausam und anmaßend sein und in welcher Rolle auch immer auftreten: Als Führer, Vater, Vorgesetzter, Lehrer oder Behördenvertreter. Überall stehen Türhüter vor den Eingängen und Gerichte fällen ihre Urteile. Stellvertreter eines anonymen bürokratischen Kraken, einer nicht greifbaren politischen Macht oder letztlich eines nicht überschaubaren Gesellschaftsapparates, der als bedrohlich empfundene fremde Lebensmacht gegenüber tritt. Tief im Inneren, im Unterbewusstsein, steckt die anerzogene Bereitschaft, sich willig zu beugen. Egal, was er zumutet: Gängelung, Drangsalierung, Demütigung, Arbeitszwang, Leistungskürzungen. Man könnte sich gegen all das vehement zur Wehr setzen, doch nur wenige tun es. Die meisten lassen es niederwürfig über sich ergehen, wie einst die historischen Übel. Die autoritäre Prägung wirkt immer noch. Das Über-Ich, der kleine Türhüter im Ohr, droht mit dem Zeigefinger und wir kuschen angestarrt, voller Schuldgefühl, dass wir überhaupt zu denken wagten, einfach so durch den von ihm bewachten Eingang zu schlüpfen. Dabei wäre es unser Freiheitsrecht. So wie es unser gutes Grundrecht ist, seine Autorität und seine Stellung zu hinterfragen.
Hieran wird deutlich: Die Umsetzung demokratischer Grundrechte oder anders ausgedrückt, der Kampf um Freiheit und Gerechtigkeit beginnt in einem selbst, innerhalb der eigenen Hirnschale. Es erfordert den berühmten Blick über den Tellerrand bzw. das Vorbeidenken am Türhüter. Er darf den Eingang räumen. Für tiefere Einblicke, bessere Einsichten und erweiterte Horizonte. Genau das lässt sich mithilfe Kafkas aus den dunklen Kapiteln deutscher Geschichte lernen. Türhüters Schrecken“ (Aus QUERKOPF –MITMACHZEITUNG e.V., Sülzburgstr. 76, 50937 Köln)
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