Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) in Sachen CETA und TTIP (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ceta%2Bttip) Post vom Berliner TTIP-DEMO-BÜRO (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ttip-demo-b%C3%BCro) erhalten.
Das Demo-Büro gibt ganz klare Antworten darauf, wie es jetzt weiter GEGEN CETA und TTIP geht!
Wir haben diese Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme direkt auf unsere Homepage und in die Kategorie „EUROPA“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/europa) gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
(Foto aus: https://www.mehr-demokratie.de/stopttip-grossdemo.html)
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Das BERLINER TTIP-DEMO-BÜRO teilt mit:
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
TTIP liegt auf Eis, CETA hat die Hürde des Europaparlaments genommen und taumelt nun auf die Ratifizierungen in den Mitgliedstaaten zu, gleichzeitig entwickelt die Europäische Kommission viele neue Initiativen für eine Globalisierung im Interesse der Konzerne. Wo stehen wir heute, wie geht es jetzt weiter mit unserem Einsatz für eine andere Handelspolitik?
1. Ist CETA „durch“?
Ganz und gar nicht! Nur mit Ach und Krach hat CETA die ersten Hürden genommen. Die EU und Kanada haben das Abkommen nach mehreren Anläufen unterzeichnet und am 15. Februar passierte das Abkommen das Europäische Parlament. Hier gab es immerhin 254 Gegenstimmen. Um endgültig und vollständig in Kraft gesetzt zu werden braucht CETA aber noch die Zustimmung der Parlamente, und zwar in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten. In Deutschland müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Wir haben also noch sehr gute Chancen, CETA zu stoppen. Insbesondere im Bundesrat – hier kommt es auf Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an, die momentan an 12 von 16 Landesregierungen beteiligt sind. Wenn sie CETA im Bundesrat konsequent ablehnen, scheitert die Ratifizierung. Wir müssen also weiter Druck machen – für Demokratie und gerechten Welthandel! Zum Beispiel mit der Volksinitiative „NRW gegen CETA“ in Nordrhein-Westfalen oder mit „Schleswig-Holstein stoppt CETA“. Mit vielen Aktionen von lokalen Initiativen und Bündnissen. Und natürlich müssen wir uns weiter vernetzen und austauschen, zum Beispiel auf der Strategie- und Aktionskonferenz…
2. Die große Strategie- und Aktionskonferenz am 24./25. März 2017 in der Universität Kassel:
Statt Irrweg EU-Freihandelsagenda – Welche nächsten Schritte und Aktionen brauchen wir jetzt für eine andere Handelspolitik?
Ob mit oder ohne TTIP, die Freihandelsagenda steckt auch in anderen Initiativen der EU-Kommission. Es ist Zeit für neue Ideen und Strategien – darüber müssen wir reden! Dazu treffen wir uns am 24./25. März 2017 in der Universität Kassel zur Strategie- und Aktionskonferenz vom Bündnis TTIPunfairhandelbar und Kooperationspartnern.
Jetzt zur Aktionskonferenz anmelden!
>> http://ttip-aktionskonferenz.de/
Wir freuen uns auf den Austausch mit den vielen Aktiven aus lokalen Bündnissen und Initiativen aus dem gesamten deutschsprachigen Raum. Und auf ein vielfältiges Programm mit drei international besetzten Podien und 24 Workshops aus den Themen- und Aktionsfeldern unserer Bewegung: von A wie „Alternativen“ über D wie „Datenschutz“, „Daseinsvorsorge“ oder „Dezentrale Aktionen“, bis hin zu S wie „Sozialstandards“ und Z wie „zukunftsfähige Landwirtschaft gestalten“. Wir wollen uns weiterbilden, vernetzen, beraten, Aktionsideen austauschen und strategische Entscheidungen über die nächsten Schritte gemeinsam treffen.
Das ganz Programm lesen und dann auf nach Kassel!
>> http://ttip-aktionskonferenz.de/
Mit der Bewegung gegen TTIP und CETA haben wir die Politik in Deutschland und Europa nachhaltig verändert. In Kassel wollen wir zusammen neue Fragen beantworten:
Wie steht es heute um die Abkommen und die Agenda der EU-Handelspolitik, die in TTIP, CETA, TiSA und Co. steckt? Mit welchen Aktionen waren wir erfolgreich, was haben wir schon erreicht? Irrweg EU-Freihandelsagenda – welche Auseinandersetzungen liegen jetzt vor uns? Wie platzieren wir unsere progressiven Alternativen in Zeiten von Trump, Rechtspopulismus und Spaltungstendenzen in der EU und dekonstruieren den falschen Gegensatz „Freihandel versus Protektionismus“? Mit welchen Aktivitäten und Projekten bauen wir in diesem (Wahl-)Jahr Druck auf gegen Schiedsgerichte, gegen die Privatisierung und Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen, gegen die Industrialisierung der Landwirtschaft, für Klimaschutz, für eine demokratische und gerechte Gestaltung der Globalisierung? There is an Alternative – welche nächsten Schritte und Aktionen brauchen wir jetzt für eine andere Handels- und Investitionspolitik?
Wir freuen uns, wenn Sie am 24./25. März in Kassel mitdiskutieren – und halten Sie über unsere Pläne auf dem Laufenden. Besuchen Sie uns auf www.tip-demo.de , bei Facebook www.facebook.com/ttipdemo/ und auf Twitter @TTIP_Demo .
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, wir werden nicht müde, für Demokratie und gerechten Welthandel einzustehen. Dabei zählen wir auf Sie.
Mit vielen Grüßen aus dem Berliner TTIP-Demobüro,
Kathrin Ottovay
für den Trägerkreis der Demonstrationen „CETA und TTIP stoppen – Für einen gerechten Welthandel!“
Kathrin Ottovay
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
TTIP-Demo-Büro c/o NaturFreunde eV.
Paretzer Straße 7, 10713 Berlin
Tel: 030 810560257
ottovay@ttip-demo.de
// www.ttip-demo.de
— Am 17.09. haben wir gemeinsam mit 320.000 Menschen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart ein unübersehbares Zeichen gegen undemokratische Freihandelsabkommen gesetzt.
