Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir die Kunde darüber vernommen, dass ein belgisches Gericht die CORONA-HYSTERIE-BESCHRÄNKUNGEN (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) für ganz Belgien für rechtswidrig erklärt hat.
Das beweist, dass die Einschränkungen für unrechtmäßig erklärt wurden.
Maßnahmen ohne Rechtsgrundlage Gericht kassiert Corona-Regeln in Belgien
Stand: 31.03.2021 18:07 Uhr
Seit Monaten gelten in Belgien strenge Corona-Regeln. Ein Gericht entschied nun: Die Einschränkungen sind unrechtmäßig. Lockerungen sind deswegen aber trotzdem nicht in Sicht.
Von Helga Schmidt, ARD-Studio Brüssel
Ein belgisches Gericht hat die weitgehenden Corona-Einschränkungen im Land für unrechtmäßig erklärt. Die Regierung habe bürgerliche Freiheitsrechte und Menschenrechte ohne die nötige Rechtsgrundlage eingeschränkt, so zitiert das öffentlich-rechtliche belgische Fernsehen RTBF den zuständigen Richter. Die Regierung hat jetzt 30 Tage Zeit, ein neues Gesetz einzubringen oder aber die Maßnahmen zurückzunehmen.
Das Gerichtsurteil bedeutet nicht, dass die Corona-Einschränkungen nicht mehr gelten. Sie bleiben in Kraft, aber die Regierung ist verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Und das bedeutet: Das belgische Parlament muss eingebunden werden. „Die parlamentarische Debatte muss wieder in den Mittelpunkt gestellt werden“, erklärte die Organisation, die geklagt hatte, die belgische Liga für Menschenrechte. Auch in einer Krisensituation müssten die Rechtsstaatsregeln Vorrang haben.
In Belgien gelten seit Monaten strenge Corona-Regeln. Enge Kontakte sind nur mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts erlaubt, im Freien dürfen sich vier Personen mit Maske treffen. Restaurants und Cafés sind seit mehreren Monaten geschlossen und im ganzen Land gilt nachts eine Ausgangssperre. Einkaufen ist möglich, allerdings nur mit Termin.
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Nach dem Anklicken des hier stehenden Links könnt Ihr den Beitrag direkt auf der Homepage der TAGESSCHAU lesen.
> https://www.tagesschau.de/ausland/europa/belgien-corona-109.html !
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Dieser juristische Erfolg ist sicherlich eines von vielen Fanalen gegen die CORONA-HYSTERIE in ganz Europa und in der gesamten Welt. Uns und unser Rechercheteam hat dieses Urteil zum Weitermachen gegen selbige motiviert, wie Ihr nachstehend sehen, hören und lesen könnt.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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J. Marquis, D. Altpeter, H. J. Kaltenbach, W. Erbe und M. Engelhardt informieren:
Mit etwas Satire zum Auflockern fangen wir an!
https://www.youtube.com/watch?v=miCwaF1Yf5o
Ab hier wird es aber wieder verdammt ernst!
OFFENER ÄRZTEBRIEF an Karlchen Lauterbach
Dres. Brandenburg, Pürner und Kollegen
vom 30. März 2021
Klickt bitte den hier stehenden Link an und lest:
> https://aerztebrief.de/ !
Kollege Heinz-J. Kaltenbach kommentiert das CNBC-Video über Bill Gates rechnet mit 700000 Opfern durch Corona-Impfung –
Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda
„Hallo Manni,
dieser Artikel ist vom 22. Mai 2020 ! Heute, angesichts der
zunehmend aufkommenden Nebenwirkungen der Impfungen, ein sehr interessantes und wichtiges Dokument.
Heinz“
> http://blauerbote.com/2020/05/12/cnbc-video-bill-gates-rechnet-mit-700000-opfern-durch-corona-impfung/
https://www.youtube.com/watch?v=Lpw05mL05OQ&feature=youtu.be
Und nach dem Klick auf den hier stehenden Link blättert sich Euch der entsprechende Tagesschaubericht dazu auf.
> https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bruessel-coronavirus-krawalle-101.html !
https://www.youtube.com/watch?v=-pMpGh65X-U
Corona
Unfassbar: Österreichisches Gericht entblößt Berlins Corona-Politik Verdacht der Verstöße gegen die WHO-Vorgaben
Es ist unglaublich, und ich habe die Tragweite selbst nicht sofort erkannt: Das österreichische Gericht, das in einer Entscheidung den Umgang der österreichischen Bundesregierung mit dem PCR-Test zerlegte und damit die gesamte Corona-Politik in Frage stellte, hat damit auch – wohl ohne es zu ahnen – die Bundesregierung im fernen Berlin völlig entblößt. Denn was das Wiener Gericht der Regierung im eigenen Land vorwirft, ist genau der Punkt, zu dem ich sieben Mal in der Bundespressekonferenz nachhakte und nie eine Antwort bekam. Jetzt ist mir klar, warum – dank des Richterspruchs aus der Nachbarrepublik.
Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:
> https://reitschuster.de/post/unfassbar-oesterreichisches-gericht-entbloesst-berlins-corona-politik/ !
Die Impfstoff-Wahrheit ist raus! Pfizer bestätigt Pandemie kann nicht beendet werden, sondern es gibt eine endemische Krankheit!
Von Dirk Lauer
Die Wahrheit ist raus! Big-Tech-Unternehmen machen die Menscheit mit ihrem Impfstoff abhängig!
Der Vorstand von Pfizer gibt zu, dass ihr Impfstoff nicht darauf ausgelegt ist, die Pandemie zu beenden, sondern sie in eine endemische Krankheit zu verwandeln, sodass die Nachfrage nach ihren Impfstoffen für immer anhalten wird und sie die Möglichkeit haben, eine Menge Geld mit dem Verkauf ihres Impfstoffs zu verdienen.
Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:
Unbedingt einmal anklicken:
> https://www.facebook.com/sabina.katz.35/videos/988284738664526/ !
Gedenktag für die Opfer von Arbeitsunfällen: DIE PANDEMIE BEI DER ARBEIT STOPPEN
Mehr dazu nach dem Klick auf den nachstehenden Link:
> https://www.ituc-csi.org/28April2020-DE?lang=en !
Weitere Infos werden in diesen Beitrag nicht mehr eingestellt! Ein neuer Beitrag zum Thema ist online!
