Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erhalten wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) über WeAct, der Petitionsplattform von CAMPACT (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact), eine Mitteilung von Tim Petzold (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=tim+petzold) unter dem Titel:
„Weitere Schlappe für RWE: BoAplus steht auf der Kippe!“
Wir haben diese Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/kampagnen) archiviert.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
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Tim Petzold informiert:
Hallo liebe Unterstützer/Innen,
gestern war ein guter Tag! Denn das Oberverwaltungsgericht
Münster hat den für RWE geänderten Regionalplan und Bebauungsplan
in Niederaußem für ungültig erklärt. Damit steht der Plan von
RWE, in Niederaußem ein neues Braunkohlekraftwerk zu bauen, enorm
auf der Kippe! RWE sagt dazu, „dass die Realisierungschancen von
BoAplus schon aus wirtschaftlichen und politischen Gründen
zwischenzeitlich sehr gering sind.“
In einem offenen Brief werde ich nun RWE auffordern, den
Genehmigungsantrag zurückzuziehen und damit einen Schlussstrich
unter das Kapitel Kohle zu ziehen. Und dafür benötige ich euren
Rückhalt. Bitte ruft noch einmal eure Freunde, Freundinnen und
Bekannte auf, meine Petition zu unterschreiben:
https://weact.campact.de/petitions/kein-neues-braunkohlekraftwerk-in-nrw
Schon über 50.000 habe sie unterschrieben – das ist es super!
Helft mir, den Druck auf die NRW-Landesregierung jetzt noch
einmal zu erhöhen, damit sie sich in der Kohlekommission nicht
für die Profite der Kohle-Manager einsetzt, sondern für mehr
Klimaschutz für uns alle! Wir wollen keine neuen Kohlekraftwerke
– nicht in NRW oder sonst wo!
„Die Entscheidung des OVG ist für RWE eine weitere große
Schlappe, die sie nach über sieben Jahre Genehmigungsverfahren
hinnehmen müssen.“
Im Oktober 2011 hatte RWE die Pläne für den Bau eines neuen
Braunkohlekraftwerkes in Niederaußem öffentlich vorgestellt. Im
Juli 2013 hat der Regionalrat dafür den Regionalplan angepasst
und im November 2014 die Stadt Bergheim den Bebauungsplan
geändert. Im Juli 2016 hat RWE bei der Bezirksregierung Köln den
Genehmigungsantrag für den Bau des Kraftwerkes eingereicht, der
wegen der laufenden Normenkontrollklage nicht abschließend
entschieden wurde.
„Ich bedauere es, dass die Landesregierung RWE nicht schon vor
Jahren in die Schranken gewiesen hat. Aus Klimaschutzgründen
hätte sie den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerkes untersagen
müssen.“
In den nächsten Wochen haben wir die Chance das zu ändern! Denn
kurz vor der großen UN-Klimakonferenz in Polen wird es zwei große
Demos am 1.12.2018 geben. Fahrt nach Berlin oder kommt nach Köln,
wenn es heißt: „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt!“
https://www.klima-kohle-demo.de/
Schon am Samstag den 17.12. werden wir uns warm trommeln unter
dem Motto „Tempo machen beim Kohleausstieg“:
https://www.facebook.com/events/324355231722410/
Liebe Grüße
euer Tim
PS: BoAplus ist das letzte geplante Braunkohlekraftwerk in
Deutschland. Darüber hinaus wird nur noch in Stade ein neues
Steinkohlekraftwerk geplant.
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Presseerklärung des Oberverwaltungsgerichtes Münster vom
15.11.2018:
http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/51_181115/index.php
Bericht über die Normenkontrollklage vom WDR vom 15.11.2018:
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/koeln-kraftwerk-klage-bergheim-ovg-100.html
Tim Petzoldt hat diese Petition auf WeAct gestartet. Verändern
auch Sie Politik mit WeAct und starten Sie eine Petition!
( https://weact.campact.de/petition/new?source=petition_email_footer ).
