Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein Beitrag des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) zum jüngsten SPD-Parteitag, bei dem Martin Schulz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=martin+schulz) einen schweren Stimmeneinbruch bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden erlitten hat.
Drer Klick auf den nachstehenden Link führt Euch zum entsprechenden Online-Beitrag bei der MORGENPOST:
Der Kollege Fred Maintz kritisiert zu diesem SPD-Parteitag, dass der Antrag auf Abschaffung der menschenverachtenden HARTZ IV-Sanktionen mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt
worden ist!
Wir haben den Beitrag des Kollegen Maintz nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorien „HARTZ IV“ und „SOZIALPOLITIK“ () gepostet.
Als AK fragen wir ganz deutlich:
Wer hat denn von der SPD etwas anderes erwartet?
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
(Bild aus https://mantovan9.wordpress.com/tag/hartz-iv-muss-weg/)
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Kollege Fred Maintz informiert:
mit deutlicher Mehrheit abgelehnt wurde ein Antrag, der die menschenverachtenden Sanktionen gegen Hartz4-Betroffene unterhalb des Regelsatz-Existenzminimums beendet hätte.
Bedroht, eingeschüchtert und erpresst werden damit bekanntlich alle Betroffenen und damit „indirekt“ natürlich auch alle (noch) nicht betroffenen Beschäftigten, die im Falle einer Kündigung davon betroffen wären.
https://www.jungewelt.de/
SPD-Parteitag: Kein Ende von Hartz IV
Berlin. Die SPD hat am Freitag ihren Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt und steht vor der Weiterführung der sogenannten großen Koalition. Die Verhandlungen dazu sollen am Mittwoch kommender Woche mit CDU und CSU aufgenommen werden. Nach Ansicht des SPD-Bundesvizechefs Olaf Scholz sollen dabei keine zu hohen Forderungen gestellt werden. Es sei »nicht sinnvoll, rote Linien zu ziehen«, so der Hamburger Bürgermeister am Freitag abend gegenüber dem Blog welt.de. Allerdings sei er nicht der Ansicht, dass die »Union und die Kanzlerin die Kraft haben«, in dieser Personalaufstellung die Regierung fortzusetzen. Außer Fragen der Kanzlerschaft kamen am Freitag die Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher zur Sprache. Bei der Abstimmung der Delegierten verlor der Antrag deutlich, der ein Ende der Abzüge gefordert hatte. (jW)
