Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nachstehend haben wir die News-Letter des Harald Thome´ zum Jahresbeginn 2012 wieder zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Webseite gepostet. Dieses Mal aber in gekürzter Fassung, so dass wir die für uns nicht so wesentlich erscheinenden News herausgenommen haben. Das macht die Sache zwar etwas schlanker, jedoch leichter zum Lesen. Wer die kompletten News-Letter haben möchte, der schicke mir bitte eine E-Mail unter manni@manfredengelhardt.de , und ich werde die kompletten News-Letter zumailen. Ich wünsche Euch viel Spaß beim Lesen und verbleibe mit kollegialen Grüßen für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
1. „Neujahrsempfang“ im Jobcenter Köln-Kalk
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Die Kollegen der Kölner Kea’s haben im Jobcenter Köln Kalk einen Neujahrsempfang gegeben und damit die Widerspendstigkeitssaison 2012 eröffnet. Mehr dazu unter: http://www.die-keas.org/jc-kalk-3
2. Warnung vor der RTL-Serie „Helena Fürst – Anwältin der Armen“
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Die Solis TV Fernsehgesellschafft will jetzt ihre zweite Staffel der Sendereihe „Helena Fürst- Anwältin der Armen“ drehen und hat daher bundesweit Sozialberatungsstellen Beratungsstellen per Mail angefragt ihr Fälle von „Behördenwilllkür“ zu senden.
Helena Fürst ist die ehemalige Sozialermittlerin des Kreises Offenbach von der Sat1- Doku-Soap „Gnadenlos gerecht“. Mit dieser Sendung hat sie und Sat 1 rechtswidrige Hausbesuche und Behördenermittlungen gegen Hartz IV Empfänger salonfähig gemacht. Dass sie jetzt als „Anwältin der Armen“ auftritt, kann man nur noch als zynisch bezeichnen. Ich möchte daher ausdrücklich vor der Zusammenarbeit mit der RTL – Serie und Helena Fürst warnen. Hier wird wieder einmal auf dem Rücken der Armen Profit machen.
3. ALG II-V zum Jahresbeginn geändert
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Die ALG II-V wurde zu Jahresbeginn hinsichtlich der Anrechnung von Einkünften aus Jugendfreiwilligendienst oder Bundesfreiwilligendienst geändert, die aktuelle Version gibt es hier: http://www.buzer.de/gesetz/10022/index.htm#a174315
4. 18. Februar 2012 – Nazisaufmarsch in Dresden verhindern
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Am 18. Februar soll in Dresden der alljährlichen Nazisaufmarsch stattfinden. Dagegen mobilisiert das bundesweite Bündnisses Dresden-Nazifrei. Ich möchte zur Teilnahme, Unterstützung und auf für Spenden aufrufen, näheres unter: http://www.dresden-nazifrei.com/ Besonders pikant ist, dass Ende Dez. ein Dresdner Amtsrichter Falk einen Antifaschisten wegen der Blockade 2011 verurteilte und einen >>Minderheitenschutz<< für Faschisten einräumte, mehr dazu unter: http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Rassismus/dresden-gericht.html
5. Offener Brief des Auschwitz-Komitees an die Regierenden
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Auszug: „in großer Sorge wenden wir uns heute an Sie. Antisemitische, rassistische und neofaschistische Ideologie und Praxis finden Akzeptanz bis in die Mitte der Gesellschaft. Sie, die Regierenden, tragen Mitverantwortung an den „deutschen Zuständen“ heute, an der Ökonomisierung des Denkens, an der Entsolidarisierung der Gesellschaft, und, daraus folgend, an der sozialen Spaltung, die Ängste schürt. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben heute wieder Konjunktur in Deutschland“… weiteres unter: http://www.cl-netz.de/read.php?id=84875
6. Organisation Forderungseinzug im SGB II
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Die Linke hat eine kleine Anfrage zum Forderungseinzug gestellt, da zumindest von der RD NRW vehement geleugnet wird das es dahingehende Dienstanweisungen überhaupt gibt, beweist es das solche sehr wohl vorhanden sind. Die Antwort auf die Anfrage findet ihr hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Kleine-Anfrage-17_7794—Antwort.pdf
7. Ab Jahreswechsel höheren Zuschuss zur KV+PV für privat versicherte Bezieher von ALG II!
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Zum Jahreswechsel erhöhen sich die Zuschüsse für Privatversicherte, näheres dazu hier: http://tinyurl.com/88dem3
8. Prüfbericht des BMAS: keine er EGV’s aus 2010 erfüllt gesetzliche Anforderungen
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Im Nov. 2011 wurde von einem internen Prüfbericht berichtet, nachdem keine EGV die 2010 kontrolliert wurden, korrekt war und alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt hat. So z.B. http://www.haz.de/Nachrichten/Wirtschaft/Deutschland-Welt/Jobcenter-arbeiten -fehlerhaft den Prüfbericht gibt es nun hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/Bericht-EGV.pdf
9. SGB II – Grundlagenseminar am 16./17. Januar in München
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Bei dieser zweitägigen Fortbildung am 16./17. Jan. sind noch ein paar Plätze frei, ich möchte daher mal gesondert darauf hinweisen. Ausschreibung und Anmeldung, sowie weitere Details sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html
Weitere Infos auch direkt über
Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal
www.harald-thome.de
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