Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir amüsiert zur Kenntnis genommen, dass die Landesvertreterversammlung des Bundes der Richter und Staatsanwälte über die „ZUKUNFT DER DRITTEN GEWALT“ in Aachen am 12. März 2019 eine Landesversammlung im PULLMANN AACHEN QUELLENHOF durchführen wird.
Die SUPER SONNTAG vom 11.03.2019 hat dazu einen Beitrag veröffentlicht, in dem u. a.wörtlich zu lesen steht:
„…Nicht hinreichend wahrgenommen werde, dass die Justiz überwiegend gut funktioniere. Letztlich müsse das Bewusstsein für rechtsstaatliche Zusammenhänge verbessert werden, so die Arbeitsgemeinschaft. Zum Beispiel sollen Kenntnisse über das Funktionieren von Justiz vermittelt werden…“
Das Thema verwundert uns nicht, denn ein „JURITISCHES TOLLHAUS“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=juristisches+tollhaus) in der „BANANENEPUBLIK DEUTSCHLAND“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bananenrepublik+deutschland) ist uns zigfach begegnet.
Durch das Anklicken der nachstehenden Links blättern sich Euch sämtliche Artikel mit kritischen Inhalten zum Thema auf.
> http://www.ak-gewerkschafter.de/category/causa-momber/ !
> http://www.ak-gewerkschafter.de/category/causa-ohlen/ !
> http://www.ak-gewerkschafter.de/category/lsg-essen/ !
> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=kern !
> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=altpeter !
> http://www.ak-gewerkschafter.de/category/schlecker/ !
> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=Hoene%C3%9F !
> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=middelhoff !
Wir könnten noch eine Reihe von Links zur Thematik posten. Darauf möchten wir jedoch verzichten, weil die vorstehenden Links genügend Artikel mit substantiierter Kritik beinhalten.
Nachstehend haben wir Eurer gefälligen Kenntnisnahme den kompletten Beitrag aus der SUPER SONNTAG gepostet.
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10.03.2019 Seite 16
Die Zukunft der dritten Gewalt
Richter/Anwälte tagen in Aachen
Aachen. Die Landesvertreterversammlung des Bundes der Richter und Staatsanwälte in NRW findet am Dienstag, 12. März, im Pullmann Aachen Quellenhof statt. Die Veranstaltung steht unter dem Thema „Rechtsstaatsoffensive – Zukunft der dritten Gewalt“. Die Arbeitsgemeinschaft wurde ins Leben gerufen, da die öffentliche Wahrnehmung der Justiz seit einigen Jahren zunehmend von populistischen Parolen, Fehl- und Falschinformationen geprägt sei. Gegenstand des öffentlichen Diskurses seien in der Regel nur die (Ausnahme-)Fälle, in denen es zu vermeintlichen Fehlleistungen der Justiz gekommen ist. Nicht hinreichend wahrgenommen werde, dass die Justiz überwiegend gut funktioniere. Letztlich müsse das Bewusstsein für rechtsstaatliche Zusammenhänge verbessert werden, so die Arbeitsgemeinschaft. Zum Beispiel sollen Kenntnisse über das Funktionieren von Justiz vermittelt werden. Denn es sei zu erwarten, dass ein flächendeckend verbessertes Verständnis von Begriffen wie zum Beispiel Gewaltenteilung, Unschuldsvermutung, Sinn- und Zweck von Untersuchungshaft und Strafe (einschließlich Bewährung) vielen populistischen Ansätzen die Grundlage entziehen werde. (red)
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Als AK stellen wir dazu fest:
A) Imageschäden, die durch eigenes Versagen herbeigeführt werden, sind in der Regel irreparabel und somit auch durch Kongresse nicht mehr hinzukriegen!
B) Das Buch mit dem Titel „Die Sippe der Krähen. Die heimliche Macht der Juristen“ von Michael Anders aus Februar 1984 zeigt deutlich auf, wo seit Jahrzehnte der sogenannte „HASE IM PFEFFER“ liegt.
(Das Buch ist bei https://www.amazon.de/Sippe-Kr%C3%A4hen-heimliche-Macht-Juristen/dp/3821810025 noch immer zu haben!)
Wir möchten es nur wieder einmal aus dem aktuellen Anlass heraus gesagt haben.
Und wer dennoch an den Rechtsstaat und an der Objektivität und Unabhängigkeit seiner „DRITTE GEWALT“ glaubt, der/die ist selbst schuld!
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
