Suchergebnisse für: sozialgericht aachen

„CAUSA MOMBER“: Haben das LSG/NRW und die Staatsanwaltschaft „alles im Griff auf dem sinkenden Schiff“?

Liebe Kolleginnen und Kollegen (Wichtig!), in der „CAUSA MOMBER“ (http://www.ak-gewerkschaftert.de/category/causa-momber/) hat sich Aktuelles ergeben. Zuletzt noch hatten wir darüber berichtet, dass gegen den Vorsitzenden Richter des 13. Senates beim Landessozialgericht NRW (LSG-NRW), Scholz, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Essen erstattet wurde, … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter Causa Momber, LSG Essen | 2 Kommentare

Jetzt steht es fest: Es gibt keine explizite gesetzliche Grundlage zur Abordnungspraxis am LSG-NRW und anderswo!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wir Euch als Gewerkschafter/innen-Arbeitskreis (AK) am gestrigen Tage in Sachen „PRAXIS AM LSG/NRW“ zugesichert haben (http://ak-gewerkschafter.com/2014/10/23/ii-zwischenbescheid-des-landesjustizministeriums-zur-kritisierten-praxis-am-lsg-nrw-eingetroffen-morgen-posten-wir-mehr-dazu/) setzen wir heute in der Sache mit dem endgültigen Bescheid, den nicht der Justizminister Kutschatys, sondern der Landessozialgerichtspräsident von … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter Deutschland | 2 Kommentare

II. Zwischenbescheid des Landesjustizministeriums zur kritisierten Praxis am LSG-NRW eingetroffen! Morgen posten wir mehr dazu!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie bekannt, haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) sehr detailliert die Klage bei der Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht und Landessozialgericht NRW), die der unterzeichnende AK-Koordinator für seine 91-jährige und hochdemente Mutter führt, auf unserer Homepage dargestellt. Zuletzt noch hatten … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter LSG Essen | Ein Kommentar

In Sachen „Praxis am LSG-NRW“ hat NRW-Justizminister Kutschaty unsere Anfrage noch immer nicht beantwortet!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sicherlich erinnert Ihr Euch noch an die Anfrage an den Justizminister des Landes NRW, Herrn Thomas Kutschaty (SPD), vom 02. August 2014, die wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) auf unsere Homepage zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme als „offenen … Weiterlesen

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„CAUSA MOMBER“: Jetzt geht es gegen den 13. Senat des LSG-NRW und somit um das Prinzip!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch in der „CAUSA MOMBER“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/causa-momber) können wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder Aktuelles vermelden! Jüngst noch hatte Kollege Dirk um Ergänzung des Protokolls über die „Mammut-Verhandlung“ am 05. Juli 2014 gebeten und parallel die zweite Bundesverfassungsbeschwerde … Weiterlesen

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„CAUSA MOMBER“: Dirk Momber fordert, der Wahrheit die Ehre zu geben!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der „CAUSA MOMBER“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/causa-momber/) wird etwas bewegt. Mit Datum vom 21. August 2014 hat der Rechtsanwalt unseres Kollegen Dirk Momber den 13. Senat des Landessozialgerichts NRW (LSG/NRW) um mehrere berechtigte Protokollkorrekturen gebeten. Als Zeuge war … Weiterlesen

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Zwischenbescheid des Landesjustizministeriums NRW zu unserer Anfrage hier eingetroffen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sicherlich erinnert Ihr Euch noch bestens an meine Klageführung gegen die StädteRegion Aachen für meine hochdemente Mutter, die sich im Stadium der Berufung vor dem Landessozialgericht von NRW (http://ak-gewerkschafter.com/?s=etschenberg) befindet. In diesem Zusammenhang war ja die … Weiterlesen

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Offener Brief zur Praxis der Abordnungen beim LSG/NRW an Justizminister Kutschaty (NRW):

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sicherlich erinnert Ihr Euch noch bestens an den Artikel auf unserer Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Homepage vom 21. Juli 2014 unter der Überschrift: „Wer auf die Justiz vertraut, der hat auf Sand gebaut! LSG-NRW geht immer weiter in … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter In eigener Sache, LSG Essen | 3 Kommentare

„CAUSA MOMBER“: Dirk Momber schlägt zurück und wird zu „Türhüters (LSG/NRW) Schrecken“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der „CAUSA MOMBER“ (http://ak-gewerkschafter.com/causa/momber/) ist es für den Kollegen Dirk Momber so unerträglich geworden, dass er nunmehr mit allen ihm zu Gebote stehenden Möglichkeiten (Die Bundesverfassungsgerichtsbeschwerde ist ja bereits auf den Weg gegeben!) gegen den … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter Causa Momber | Ein Kommentar

Wer auf die Justiz vertraut, der hat auf Sand gebaut! LSG-NRW geht immer weiter in die Blamage!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Sicherheit erinnert Ihr Euch noch an das Sozialgerichtsverfahren, das ich vertreten für meine hochdemente Mutter beim Sozialgericht bzw. Landessozialgericht NRW führe. Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr Euch den Werdegang bzw. den … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter Aachen, Deutschland, In eigener Sache, LSG Essen | Ein Kommentar