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LSG-NRW: Klägerin stirbt am 10.04.15! Gericht stellt mit Zustellungsurkunde vom 11.04.15 die Ladung zur mündlichen Verhandlung zu!

Publiziert am 13. April 2015 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lückenlos haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) über den Kampf, den der unterzeichnende AK-Koordinator mit der StädteRgion Aachen (Städteregionsrat Etschenberg) und der Sozialgerichtsjustiz geführt hat, zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unserer Homepage veröffentlicht, wie Ihr es durch … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter In eigener Sache, LSG Essen | 4 Kommentare

In der LSG-Sache, wo der AK-Koordinator seine Mutter vertritt, erfolgt jetzt ein Zwischenbescheid. „Sankt Nimmerlein“ läßt grüßen!

Publiziert am 10. Januar 2015 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sicherlich ist Euch noch das jüngste Schreiben des Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Koordinators an das Landessozialgericht NRW (LSG-NRW) in Erinnerung, dass wir am 29.12.2014 auf unsere Homepage zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme gepostet haben und das Ihr durch den … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter LSG Essen | Schreib einen Kommentar

Wehalb setzt das LSG/NRW keinen Termin in Sachen meiner Mutter gegen den StädteRegions-Rat Etschenberg?

Publiziert am 29. Dezember 2014 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sicherlich erinnert Ihr Euch noch an die Angelegenheit „Sozialgerichtsklage meiner Mutter gegen StädteRegionsRat Etschenberg“, die wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet hatten. Die könnt Ihr durch den klick auf den … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter In eigener Sache, LSG Essen | Ein Kommentar

Jetzt steht es fest: Es gibt keine explizite gesetzliche Grundlage zur Abordnungspraxis am LSG-NRW und anderswo!

Publiziert am 24. Oktober 2014 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wir Euch als Gewerkschafter/innen-Arbeitskreis (AK) am gestrigen Tage in Sachen „PRAXIS AM LSG/NRW“ zugesichert haben (http://ak-gewerkschafter.com/2014/10/23/ii-zwischenbescheid-des-landesjustizministeriums-zur-kritisierten-praxis-am-lsg-nrw-eingetroffen-morgen-posten-wir-mehr-dazu/) setzen wir heute in der Sache mit dem endgültigen Bescheid, den nicht der Justizminister Kutschatys, sondern der Landessozialgerichtspräsident von … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Deutschland | 2 Kommentare

II. Zwischenbescheid des Landesjustizministeriums zur kritisierten Praxis am LSG-NRW eingetroffen! Morgen posten wir mehr dazu!

Publiziert am 23. Oktober 2014 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie bekannt, haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) sehr detailliert die Klage bei der Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht und Landessozialgericht NRW), die der unterzeichnende AK-Koordinator für seine 91-jährige und hochdemente Mutter führt, auf unserer Homepage dargestellt. Zuletzt noch hatten … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter LSG Essen | Ein Kommentar

Zwischenbescheid des Landesjustizministeriums NRW zu unserer Anfrage hier eingetroffen!

Publiziert am 15. August 2014 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sicherlich erinnert Ihr Euch noch bestens an meine Klageführung gegen die StädteRegion Aachen für meine hochdemente Mutter, die sich im Stadium der Berufung vor dem Landessozialgericht von NRW (http://ak-gewerkschafter.com/?s=etschenberg) befindet. In diesem Zusammenhang war ja die … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter LSG Essen | Schreib einen Kommentar

Statt Ersatzfreiheitsstrafe Tätigkeit in der Pflege?

Publiziert am 4. Juli 2012 von Manni

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Werner Schell vom SELBSTHILFENETZWERK – PRO PFLEGE hat sich nun mit dem Vorschlag des Justizministers von NRW, Herrn Thomas Kutschaty, befasst, der Straftätern, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können, zur gemeinnützigen Arbeit verpflichten möchte. Dies soll … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Gesundheitspolitik | 2 Kommentare

Antwort der Amtsgerichtsdirektorin zu unserer Anfrage zu Justizmissbrauch / Weiterreichung der Anfrage an den Justitzminister

Publiziert am 25. Mai 2012 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn Ohlen wieder „vor die Pumpe gelaufen“ ist (http://ak-gewerkschafter.com/category/causa-ohlen/), wie wir bereits berichteten, ist unsere seinerzeitige Anfrage an die Amtsgerichtsdirektorin Aachen noch lange nicht ad acta gelegt. Unsere Anfrage könnt Ihr direkt unter http://ak-gewerkschafter.com/2012/05/11/anfrage-an-die-direktorin-des-amtsgerichtes-aachen/ anklicken … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Causa Ohlen | Ein Kommentar

Richter beklagt Kungelei und Rechtsbeugung

Publiziert am 24. November 2011 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Webseite, da hat die Schelte eines mutigen Landessozial-Richters doch den Justizausschuss des Landtages von NRW beschäftigt, der die die Kritik des Herrn Jan-Robert von Renesse über Kungeleien und Rechtsbeugung in einem … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Causa Momber, LSG Essen | 6 Kommentare