Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir mit großem Interesse auf den Bericht der Partei DIE LINKE über deren Parteitag gewartet. Der uns jetzt überstellte Newsletter vom 13. Juni 2018 – Leipziger Parteitag ist in Punkto Positionen der Sahra Wagenknecht enttäuschend. Deswegen haben wir hier einige Videos, die auf Youtube gepostet stehen, zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme in unseren Vorspann aufgenommen:
Wir haben den kompletten Newsletter nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
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NEWSLETTER Mittwoch, 13. Juni 2018
Parteitag
Reden
Sechs Reden steckten den Rahmen der Debatte ab, die Rednerinnen und Redner waren die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, und der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow. Grußworte an den Parteitag richteten u.a. der Vorsitzende des DGB, Reiner Hoffmann, und die Co-Vorsitzende der HDP in Deutschland, Leyla Imret. Alle Reden sind als Text und/oder Video auf der Internetseite zum Leipziger Parteitag dokumentiert:
https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteitag/leipziger-parteitag-2018/
Beschlüsse und Resolutionen
Im Mittelpunkt des langwierigen Diskussions- und Abstimmungsprozesses auf dem
Parteitag stand der Antrag des Parteivorstands Weitere Beschlüsse
https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteitag/leipziger-parteitag-2018/
befassten sich mit Fragen der internationalen Abrüstung, der Verteidigung des Atomabkommens mit Iran, dem Kampf gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, dem Recht auf gute Arbeit und gutes Leben und einem Lebenin Würde.
Wahlen
Der Parteitag hat turnusmäßig die 44 Mitglieder des Parteivorstandes neu gewählt
Katja Kipping und Bernd Riexinger wurden in ihren Ämtern bestätigt. Diesmal wurden sechs – statt bisher vier – stellvertretende Parteivorsitzende gewählt: Simone Oldenburg, Martina Renner, Janine Wissler, Ali Al-Dailami, Tobias Pflüger und Axel Troost. Neuer Bundesgeschäftsführer ist Jörg Schindler, Harald Wolf wechselte in das Amt des Bundesschatzmeisters.
Im Fokus
Gipfelergebnis in Singapur kann Chance sein!
Dietmar Bartsch kommentierte
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/gipfelergebnis-kann-chance-sein/
kurz und knapp: „Mögen den angekündigten Worten wirkliche Taten zur Deeskalation und Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel folgen.“
OECD fordert mehr Investitionen
„Die OECD empfiehlt Deutschland in ihrem Länderbericht Maßnahmen, die die
Investitions- und Konsumtätigkeit ankurbeln und so den Leistungsbilanzüberschuss senken. Es stellt sich die Frage, wie vieler derartiger Empfehlungen es noch bedarf, bis die Bundesregierung in dieser Frage endlich den Handlungsdruck erkennt. Bislang wird lieber die schwarze Null hochgehalten und gespart und notwendige Investitionen in ausreichendem Maße werden verschlafen. Damit ist die Bundesregierung maßgeblich mitverantwortlich für den Handelskonflikt mit den USA“, kommentiert Klaus Ernst
den aktuellen OECD-Länderbericht.
Wirtschafts- und Währungsunion: Wie es ist, kann es nicht bleiben!
In diesem Jahr jährt sich die Finanzkrise zum zehnten Mal. Geredet wurde in dieser
Zeit sehr viel. Wirklich geändert wurde wenig. Die Folgen aber sind für viele noch immer spürbar:
Die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa liegt bei um die 30 Prozent, die Altersarmut in
Gesamteuropa bei 20 Prozent, die Gefahr bei Jobverlust in Armut zu fallen, ist in der reichen Bundesrepublik Deutschland europaweit mittlerweile am Höchsten. Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan hat sich deshalb
sowohl im Plenum als auch bei die-zukunft.eu mit Beiträgen in die Debatte um die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion eingemischt.
Aktionen
Aktionswoche gegen Krankenhausschließungen und Ärztemangel gestartet
Auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende wurde die Pflegekampagne vorgestellt und debattiert. Der Pflegenotstand – das wurde in den Redebeiträgen deutlich – betrifft nicht nur die Beschäftigten in der Pflege, mit denen wir für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen kämpfen, vor allem für mehr Lohn und mehr Personal. Der Pflegenotstand betrifft ebenso Patientinnen und Patienten und die pflegenden Angehörigen, die durch Krankenhausschließungen, Privatisierungen und Ärztemangel vor allem auf dem Land in immer größere Schwierigkeiten geraten. Die am Montag gestartete bundesweite Aktionswoche gegen Krankenhausschließungen und Ärztemangel rückt diese Themen in den Mittelpunkt und tritt ein für gute Gesundheitsversorgung und gegen Ärztemangel auf dem Land. Alle Mitglieder der LINKEN sind aufgerufen, sich mit Aktionen zu beteiligen und den Aufruf „Pflegenotstand stoppen!“
https://www.pflegenotstand-stoppen.de/aufruf-unterzeichnen/
zu unterzeichnen..
Aus der Partei
Neue alte Kolumne ist wieder da!
Axel Troost, eben als stellvertretender Parteivorsitzender wiedergewählt, setzt
seine Kolumne „Scholz macht sich zum Totengräber der Finanztransaktionssteuer“ fort.
https://www.die-linke.de/disput/kolumnen/axel-troost/news/scholz-macht-sich-zum-totengraeber-der-finanztransaktionssteuer/
Veranstaltungen
Jetzt anmelden: geDRUCKtes in Berlin
Am 26. Juni findet im Berliner Karl-Liebknecht Haus ab 18 Uhr eine neue Veranstaltung aus der Reihe geDRUCKtes
statt. Gesine Lötzsch lädt ein zum Gespräch mit Dr. Jens Sparschuh, Autor des Romans „Das Leben kostet viel Zeit“. Dieser Roman ist ein so philosophisches wie herrlich humorvolles Nachdenken über die Entstehung von Lebenserzählungen. Anmeldungen werden erbeten unter: (030) 22771787.
Stellenausschreibungen
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. August 2018 eine Sachbearbeiterin oder
einen Sachbearbeiter für Vergaberecht und Facility Management im Bereich Finanzen/IT/Zentrale Aufgaben. Bewerbungsschluss ist der 17. Juni 2018. Mehr
https://www.die-linke.de/fileadmin/newsletter/texte/2018/06/Ausschreibung_Sachbearbeiter_in_Vergaberecht.pdf]
Termine
23. Juni 2018, Fest der Linken, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz, mehr
[http://www.linke-woche-der-zukunft.de]
22. September 2018, Sitzung der Bundesschiedskommission,
Berlin
22. und 23. September 2018, Sitzung des Bundesausschusses, Berlin
Impressum
Das Newsletter-Archiv finden Sie unter https://www.die-linke.de/start/newsletter/online-archiv/
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