Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den letzten JUNI-NEWSLETTER des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) 2023 erhalten.
Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Laurenz Nurk informiert:
Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir möchten euch auf neue Artikel auf
https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:
Whistleblower Edward Snowden lebt seit zehn Jahren im Exil
Vor zehn Jahren machte Edward Snowden seine Enthüllungen über die Internetüberwachungsprogramme PRISM und Upstream Collection der US-Geheimdienste publik, mit denen Kommunikations- und Privatdaten von Menschen überall auf der Welt ausspioniert wurden. Der Abhörskandal rüttelte die ganze Welt auf.
Edward Snowden hielt sich nach seiner Flucht aus den USA in Hongkong auf und war von jetzt auf gleich in Lebensgefahr. Der Verhaftung und befürchteten Auslieferung an die USA entzog er sich und lebt bis heute als russischer Staatsbürger an einem geheimen Ort in Russland.
Die USA fordern nach wie vor Snowdens Auslieferung wegen Spionagevorwürfen. weiterlesen →
FAZ: Dümmlich – akademischer Renten – Zynismus
Von Werner Rügemer
Die Unternehmer-Postille FAZ veröffentlichte am 9. Juni 2023 den ganzseitigen Artikel „Renten, stabiler als gedacht?“ Dafür holte sie zwei hochrangige Wissenschaftler: Senior Economist Benjamin Bittschi vom Institut für Wirtschaftsforschung WIFO in Wien und Professor Berthold Wigger vom Karlsruher Institut für Technologie KIT. Beide werden mit ihren erfolgreichen Karrieren in diversen Universitäten vorgestellt, Wigger noch als Mitglied des „Wissenschaftlichen“ Beirats beim Bundesfinanzministerium. Die Idylle wird durch ein großes Buntfoto untermalt: Ein Rentner in Sommerkleidung räkelt sich bequem im Gartenstuhl unter den hohen Bäumen des Kurparks Bad Füssing. weiterlesen →
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In Coronazeiten haben sich einige Investoren und findige Rechtsanwälte die Verträge mit einzelnen Staaten noch einmal genauer angeschaut. Sie dachten damals schon über mögliche Konzernklagen gegen staatliche Notfallmaßnahmen zur Eindämmung des Virus und der entsprechenden wirtschaftlichen Folgen nach. Sie bastelten daran, welche Maßnahmen der Regierungen in den Geltungsbereich internationaler Investitionsabkommen fallen und zu einer Flut von teuren Schadensersatzklagen gegen Regierungen vor privaten Schiedsgerichten führen können.
Ihnen spielt in die Hände, dass im Investitionsrecht unter bestimmten Umständen nicht nur tatsächlich investierte Beträge schadensersatzpflichtig, wie die realen Kosten des Investors sind, sondern auch entgangene Gewinne in der Zukunft.
Nun ist eine neue Form der Prozessfinanzierung auf dem Vormarsch, Investoren haben die Urteile der Schiedsgerichte für sich entdeckt. Sie übernehmen die Gerichtskosten und kassieren im Gegenzug den Großteil der Entschädigungszahlungen. Vor allem ärmere Länder geraten ins Visier solcher Klagen. weiterlesen →
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IDEOLOGISCHE SUPERMACHT – Zur Warenästhetik des Krieges und Rekrutierung von Konsumenten
Von Susann Witt-Stahl
Der im Ostfronteinsatz gestählte Elitesoldat ist heute (wieder) der Trendsetter. Unter dem Kommando des neoliberal-brutalisierten Kapitalismus, der den Überlebenskampf auf dem freien Markt als ewigen Grundzustand allen Seins erklärt hat, können Militärartikel ohnehin niemals Ladenhüter werden. Allemal nicht, seit der Krieg mit Waffen wieder zunehmend die Verhältnisse auf der Welt dominiert.
In den 1990er-Jahren, nach dem Kollaps des Systemkonkurrenten, spätestens seit dem 11. September 2001, als »echte Soldaten in Tarnuniform vor der New Yorker Wertpapierbörse Stellung bezogen«, sei der »Vater aller Dinge« auch wieder »zum Hoffnungsträger einer lahmenden US-Ökonomie aufgebaut« worden – »unter der Wall Street liegt das Kriegsgebiet«, heißt es in der bemerkenswerten Studie »Entsichert. Krieg als Massenkultur im 21. Jahrhundert«, die Tom Holert und Mark Terkessidis ein Jahr nach dem Anschlag auf die Twin Towers veröffentlicht hatten. In den Zentren des Westens würden die bisher an der Peripherie ausgetragenen Kriege durch kulturindustriell produzierten »Glamour« vermittelt. Dessen »Grammatik schafft den Anschluss an das Leben in den Konsumwelten«, so Holert und Terkessidis weiter. Wenn der Krieg, wie es derzeit mit dem eskalierten Ukraine-Konflikt geschieht, ante portas des Imperiums rückt, kommt ihm als besondere Konsumsphäre, die er im Kapitalismus auch immer ist, eine größere Bedeutung zu – die Palette der Waren für die von diesem gezüchteten falschen Bedürfnisse der Massen, die der Befriedigung ihrer objektiven Interessen diametral entgegenstehen, wird auf perverse Weise verändert und erweitert.
Dafür herrschen im hoch entwickelten, sich totalitär entfaltenden Kapitalismus, in dem es praktisch keine werbefreien Räume mehr gibt, perfekte Bedingungen: weiterlesen →
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Deutschlands Energiepolitik – Eine Chronik des Versagens
Von Klaus Ernst
Am 24. Februar 2022 begann der russische Überfall auf die Ukraine. Der Krieg ist ein klarer Bruch des Völkerrechts und ist, so wie jeder Krieg, abzulehnen und zu verurteilen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Reaktionen der Bundesregierung auf diesen Krieg in vielen Punkten falsch waren und dem eignen Land geschadet haben.
Als Reaktion auf den Krieg hat die Bundesregierung, gemeinsam mit der Europäischen Union, eine Reihe von Sanktionen 10 Sanktionspakete gegen Russland beschlossen. Und noch immer kommt niemand auf die Idee, dass ein großer Teil dieser Sanktionen den Krieg nicht stoppen. Trotz Ölembargo oder der Nicht-Inbetriebnahme von Nord Stream 2 rollen die Panzer weiter. Nach einem Jahr sollte man vielleicht auf die Idee kommen, dass Russland unsere Euros für seinen Krieg gar nicht braucht. Mehr sogar: Ein großer Teil der Sanktionen schadet dem eigenen Land und der eignen Wirtschaft mehr als sie Russland schaden. Im Jahr 2022 lag die Inflationsrate in Deutschland bei 7,9%.[1] Die Reallöhne sind im Jahr 2022 zum dritten Mal in Folge gesunken – um rund 4%.[2]
Ein historischer Wert. Seit 2020 sind die Reallöhne in Deutschland so stark gesunken wie noch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. weiterlesen →
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Herzliche Grüße
von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de
und viel Freude beim Lesen wünscht Euch
Laurenz Nurk
