Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den fünften SEPTEMBER-NEWSLETTER 2023 des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) erhalten.
Der Beitrag wurde uns am 29.09.2023 zugesendet!
Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Laurenz Nurk informiert:
Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir möchten euch auf neue Artikel auf gewerkschaftsforum.de aufmerksam machen:
Trotz steigender Mieten und sinkendem Leerstand steigen bei den größten Wohnungskonzernen die Verluste. Im ersten Halbjahr 2023 musste allein Vonovia einen Immobilienwert von 6,4 Milliarden Euro abschreiben, bei der LEG sah es mit 1,3 Milliarden Euro Abschreibung nicht viel besser aus.
Damit wird deutlich, wie sehr das Geschäftsmodell der börsennotierten Wohnungsriesen von den niedrigen Zinsen abhängig war und auch Wohnungsgiganten vor einem Scherbenhaufen stehen können. Weiter steigende Zinsen und Kosten machen kreditfinanzierte Unternehmensübernahmen und lukrative Bauinvestitionen unmöglich. Die in den letzten Jahrzehnten gepushten bilanziellen Wertzuschreibungen der Immobilien beginnen zu zerbröseln, die Verschuldungsquoten nehmen zu und die Ablösung auslaufender Anleihen wird teuer.
Die angeschlagenen Konzerne wollen im großen Stil Wohnungen verkaufen, aber dafür gibt es derzeit gar keinen Markt. Es bleiben vorerst deftige Mieterhöhungen und knapperer Wohnraum um die Preise in die Höhe zu treiben. So hat Vonovia alle für 2023 vorgesehenen Neubauprojekte gestoppt und Planungen für insgesamt 60.000 Wohnungen, die bis zum Baurecht abgeschlossen sind, in der Schublade verschwinden lassen. Damit will das Unternehmen zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Einmal will der Konzern den Neubau so lange auf Eis legen, bis deutlich mehr staatliche Fördergelder fließen und sich so die Mieten weiter nach oben schrauben lassen. Zum anderen rechnen sie damit, dass die öffentliche Hand, Teile ihres Immobilienbestandes zu den in ihren Büchern noch immer sehr hohen Immobilen-Zeitwerten erwirbt.
Während in Berlin die Enteignung der großen Wohnungsunternehmen diskutiert wird, wird an anderen Orten zunehmend der Rückkauf durch die öffentliche Hand ins Spiel gebracht. weiterlesen →
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Rojava: eine Oase in der Kriegswüste
Von Nicole Maron
Fünf Millionen Menschen, die in einem selbstverwalteten Autonomiegebiet leben, in einer multikulturellen Gesellschaft mit einer demokratisch gewählten Verwaltung und einem eigenen Gesellschaftsvertrag – und das mitten in einem kriegserschütterten Land: Das klingt wie eine Utopie. Doch im kurdischen Rojava ist es Realität.
Im Juli hat sich die Unterzeichnung des Lausanner Friedensvertrages zum 100. Mal gejährt. Für die Türkei ein Grund zu jubeln, für die kurdische Bevölkerung weltweit ein Tag der Trauer und der Wut. Denn in Lausanne haben die «Siegermächte» des Ersten Weltkrieges beschlossen, Kurdistan in vier Teile aufzuteilen. Dies hat bis heute schwerwiegende menschenrechtliche Folgen. Doch die Kurden sind Meister des Widerstandes und der Selbstorganisation. In Nordsyrien haben sie mitten im Krieg ein Autonomiegebiet aufgebaut, dass nicht nur politisch, sondern auch sozial und ökologisch eine echte Alternative bietet: die «Demokratischen Föderation Nordsyrien» – besser bekannt unter dem Namen «Rojava». weiterlesen →
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In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen, mittlerweile sind rund 700.000 ohne Wohnung, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Großstadt voller Leute, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die definitionsgemäß niemand genau abschätzen kann.
Die Menschen, die noch eine Wohnung haben, aber zunehmend mit ihrem Einkommen die gestiegenen Mieten und Energiekosten nicht mehr aufbringen können, werden beim Anblick der wohnungs- und obdachlosen Personen darauf aufmerksam gemacht, was ihnen beim Verlust der Wohnung drohen kann. Schon in ihrer prekären Wohnsituation müssen sie es aushalten, als Mieter unter unmenschlichen Bedingungen, in überbelegten und zu kleinen Wohnungen leben zu müssen, ohne sanitäre und hygienische Standards, oft ohne Gas und Strom, rechtlos und sich selbst überlassen.
Das Recht auf Wohnen bedeutet aber mehr, als bloß ein Dach über dem Kopf zu haben. Vielmehr zielt es auf ein Leben in Sicherheit, Frieden und Würde ab, das bei einem Leben in unsicheren Wohnverhältnissen nicht erfüllt ist. weiterlesen →
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Kindergrundsicherung – letzte Hoffnung für die armen Kinder?
Von Suitbert Cechura
Von der allgemein konstatierten Armutsgefährdung zu einem wirklich bedenklichen Sonderfall: Kinderarmut!
In der Öffentlichkeit ist eine breite Diskussion über die Kindergrundsicherung geführt worden. Vorwürfe wie „Ampel-Gehampel“ (Christoph Butterwegge) wurden laut, und jetzt gilt es schon als Erfolg, dass die Parteien der Koalition bei ihrem Streit – fürs Erste jedenfalls – zu einem Schlusspunkt gekommen sind: „Einigung bei der Kindergrundsicherung“ (SZ, 29.8.2023).
Gestritten wurde über die Höhe der Haushaltsmittel insbesondere zwischen Familienministerin Lisa Paus und Finanzminister Christian Lindner: „Erst forderte sie zwölf Milliarden Euro, um bedürftigen Kindern in Deutschland mit der neuen Kindergrundsicherung zu helfen. Nach Widerstand des Finanzministers dampfte Paus den Betrag auf sieben Milliarden ein, dann notgedrungen auf 3,5 Milliarden. Die seien aber wirklich nötig. Am Montag sind es dann nur noch 2,4 Milliarden.“ (SZ)
Und so gibt auch die Presse kund, worin sie ihre Hauptaufgabe sieht und was sie an dem Streit besonders erwähnenswert findet: „Zu den Aufgaben der Hauptstadtpresse gehört es normalerweise, möglichst süffige Details jener Streitgespräche an die Öffentlichkeit zu befördern, die in den nur scheinbar geschützten Räumen des Kanzleramts ausgetragen werden… Und natürlich, auch wenn es am Ende niemand zugeben will, geht es auch darum, wer in diesem Streit als Verlierer vom Platz geht.“ (SZ)
Warum es überhaupt eine Kindergrundsicherung braucht, wozu sie dienen soll, das wird allenfalls am Rande erwähnt und erscheint für die kritischen Journalisten die reinste Nebensächlichkeit zu sein. Deshalb hier einige Hinweise darauf. weiterlesen →
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Artikelserie zu Formen gesellschaftlicher Arbeit und Klassenpolitik – Unsichtbare Hände (I)
Von Ingo Schmidt
Zwei Behauptungen – oder moderner: Narrative – strukturieren so ziemlich alle wirtschafts- und sozialpolitischen Debatten dieser Zeit. Die eine geht von einem Arbeitskräftemangel aus, der gegenwärtig das Wirtschaftswachstum beschränke und zukünftige Rentenzahlungen bedrohe. Rückläufige Geburtenraten werden als Hauptursache dieses Mangels genannt. Die politischen Schlussfolgerungen: Anhebung des Renteneintrittsalters, Verlängerung der Arbeitszeiten, Erhöhung der Zahl der Erwerbstätigen. Insbesondere Frauen sollen statt oder zusätzlich zur Hausarbeit Erwerbsarbeit leisten. Arbeitskräfte werden im Ausland angeworben.
Andererseits wird als Folge der Digitalisierung ein drastisch sinkender Bedarf an Arbeitskräften vorausgesagt. Es werde zu technologischer Arbeitslosigkeit kommen. Verlängerte Lebens- und Wochenarbeitszeiten, höhere Erwerbsquoten und Einwanderung würden diese nur schlimmer machen. Eher sei über eine Entkopplung von Arbeit und Einkommen nachzudenken. Stichwort garantiertes Mindesteinkommen, möglicherweise finanziert durch Maschinensteuern. weiterlesen →
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Herzliche Grüße
von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de
und viel Freude beim Lesen wünscht Euch
Laurenz Nurk
