Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) die jüngste Mitteilung G20 Protestwelle-Aktions-Büro zum bevorstehenden G20-Gipfel (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=g20).
Wir haben diese wichtige Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/kampagnen/) gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Protestwelle-Aktionsbüro informiert zum G20-Gipfel-Protest:
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
ja, es ist Zeit für eine neue Handelspolitik! Und darum ist es auch an der Zeit, unsere Kräfte zu bündeln! Wir tun uns zusammen: Der Trägerkreis der Demonstrationen „CETA & TTIP stoppen!“ hat gemeinsam mit dem Bündnis TTIPunfairhandelbar und der Europäischen Bürgerinitiative STOP TTIP das neue „Netzwerk Gerechter Welthandel“ aus der Taufe gehoben. Damit unsere Bewegung noch stärker wird. Damit wir den Austausch über Alternativen gemeinsam intensivieren können. Damit viele Organisationen und Initiativen sich schnell miteinander koordinieren können, wenn es um die Planung von kleinen wie großen Aktionen gegen CETA, TTIP, TiSA, JEFTA und Co. geht. Gerade im Bundestagswahlkampf müssen die Positionen der Parteien zu den Freihandelsabkommen in der kritischen Debatte bleiben! Umso dringlicher, nachdem sich Signale mehren, dass die Trump-Administration TTIP unter neuem Namen wieder aufleben lassen will. Mit welchen Aktivitäten das neue „Netzwerk Gerechter Welthandel“ startet, erfahren Sie in unserem nächsten Newsletter. Heute informieren wir über die geplanten Aktivitäten zum G20-Gipfel, geben ein Update zu CETA und schauen auf die TTIP-Strategie- und Aktionskonferenz zurück.
1) G20 Gipfel in Hamburg: Gerechten Welthandel schaffen!
Die Bewegung gegen TTIP und CETA hat unmissverständlich klar gemacht: Es muss Schluss sein mit Handelsabkommen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aushebeln und das Gemeinwohl den Konzerninteressen unterordnen. Es muss Schluss sein mit einer Handelspolitik, die weltweit Ungleichheit verschärft, das Klima bedroht und die Länder des Globalen Südens ausgrenzt. Anfang Juli schaut die Welt nach Hamburg: Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer treffen in Hamburg zum G20-Gipfel (7./8. Juli) zusammen. Das ist der richtige Ort, um weiter für einen gerechten Welthandel zu streiten. Von verschiedenen Bündnissen sind rund um den G20-Gipfel Proteste und Veranstaltungen in Hamburg geplant, darunter:
Sonntag, 2.7.: Protestmarsch, Bootsdemo und Bannermeer „G20 Protestwelle – Eine andere Politik ist nötig! Gerechten Welthandel schaffen – Klima retten – Soziale Ungleichheit bekämpfen – Demokratie stärken!“, u.a. von Campact, Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, DGB Nord, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Mehr Demokratie und weiteren:
https://www.g20-protestwelle.de/
Mittwoch 5.7./ Donnerstag 6.7.: „Gipfel für Globale Solidarität“ – auf neun Podien und in zahlreichen Workshops diskutieren Interessierte und Aktive aus sozialen Bewegungen, u.a. von Attac, AbL, Heinrich-Böll-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung, gemeinsam mit internationalen Gästen die vielfältigen Alternativen zur Politik der G20 und entwickeln Strategien, wie eine Wende erreicht werden kann:
Samstag, 8.7.: Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“, u.a. von Attac, der Naturfreundejugend und der BUNDjugend:
2) CETA im Ratifizierungsprozess stoppen!
Klar ist: Wir können und werden CETA im Ratifizierungsprozess stoppen. Dazu können wir noch jede Menge Chancen nutzen. Welche das sind, ist hier zusammengefasst:
https://nrw-gegen-ceta.de/2017/02/15/ceta-vor-unserer-haustuer/
Hallo nach Nordrhein-Westfalen, helfen Sie mit bei der „Volksinitiative NRW gegen CETA“:
Moin moin nach Schleswig-Holstein: Haben Sie schon für die Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“ unterschrieben? Dazu ist nur noch Zeit bis zum 7. Mai:
3) Vernetzt aktiv für eine andere Handelspolitik
Das neu gegründete „Netzwerk Gerechter Welthandel“ ist nur eines von vielen Ergebnissen der Strategie- und Aktionskonferenz, zu der Aktiven aus der Bewegung gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. im März in Kassel zusammenkamen. Wir haben neue Strategien und Ideen diskutiert und am letzten Konferenztag eine Abschlusserklärung verabschiedet – hier mehr lesen zu zukünftigen Plänen:
http://ttip-aktionskonferenz.de/konferenz-2017/
Hier finden Sie Videos der Diskussionen auf den Podien:
Auftaktpodium „Bewegung gegen TTIP, CETA & Co: Meilensteine und Herausforderungen auf dem Weg zu einer anderen Handelspolitik“:
Strategiepodium „EU-Handelspolitik für alle? Irrweg Freihandelsagenda statt Verteilungsgerechtigkeit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“:
Strategiepodium „There Is An Alternative – Welche nächsten Schritte und Aktionen brauchen wir für eine andere Handelspolitik?“:
Mit vielen Grüßen aus dem TTIP-Demobüro,
Kathrin Ottovay
für den Trägerkreis der Demonstrationen „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“
PS: Besuchen Sie uns auf Facebook www.facebook.com/ttipdemo/ und auf Twitter @TTIP_Demo.
Kathrin Ottovay
Koordination
G20 Protestwelle – Aktionsbüro
c/o NaturFreunde e.V.
Paretzer Straße 7, 10713 Berlin
Tel: 030 810560257
