Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns soeben eine wichtige Pressemitteilung der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) erreicht.
Darin befasst sich die Partei mit dem Begriff „ÜBERGEWINNE“.
(Foto aus Facebook)
Wir haben die komplette Pressemitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die MLPD informiert:
Wer über „Übergewinne“ spricht, darf über den staatsmonopolistischen Kapitalismus nicht schweigen!
Überall im Land sind die Leute zu Recht empört. Die Preise explodieren. Dafür gehen die Rüstungsaktien durch die Decke. Schamlos bereichern sich die Konzerne. Shell steigerte seinen Gewinn zum Jahresauftakt um 43 %. Mindestens zwei Drittel der 3 Milliarden € Steuergelder für angebliche Spritpreissenkungen heimsen die Ölmonopole selbst ein.
Für Christian Lindner, Finanzminister der FDP ist eine neue Steuer„grandios falsch“. Gabi Fechtner: „Wenn der FDP-Generalsekretär Djir-Sarai einwendet, man wisse doch nicht, wo ’normale Gewinne aufhören und Übergewinne anfangen‘, dann hat er ausnahmsweise nicht ganz unrecht. Kein Monopolkonzern würde sich mit durchschnittlichen Profiten zufrieden geben. Ihren Maximalprofiten ist die gesamte Gesellschaft untergeordnet. Sie setzen Raubpreise zu Lasten der gesamten Gesellschaft durch. Das ist aber keine Besonderheit, sondern Praxis der Autokonzerne, der Rüstungsindustrie, Pharmaindustrie oder auch der Lebensmittel- und Handelskonzerne – seit Jahrzehnten! Sie verschärfen die Ausbeutung der Arbeiter, profitieren von der Inflation, betreiben rücksichtslosen Raubbau an der Natur, entfesseln Kriege für Macht und Profit. Der bürgerliche Staat ist längst zum Dienstleister der Monopole mutiert – und Leute wie Lindner und Merz repräsentieren das.“
Gabi Fechtner: „Wenn Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen ankündigt, man werde – vielleicht! – Ende des Jahres das Kartellrecht verschärfen, ist das ein billiger Trick, um die Diskussion zu den ‚Übergewinnen‘ vom Tisch zu bekommen. Es ist dringend notwendig, die Konzerne und Superreichen mit Sondersteuern zu belegen. Die MLPD tritt für eine Senkung der Massensteuern ein. Sie fordert, die indirekten Steuern abzuschaffen und zu einer drastisch progressiven Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen überzugehen. Gleichzeitig müssen sich die Belegschaften im selbständigen Kampf einen kräftigen Lohnnachschlag erkämpfen und den aktiven Widerstand gegen die Weltkriegsgefahr entwickeln.
Aber man darf da natürlich nicht ‚aufhören‘! Die schamlose Bereicherung der Banken und Konzerne ist ein systemimmanentes Problem und das bürgerliche Kartellrecht kann und will das nicht aufheben. In Deutschland herrscht staatsmonopolistischer Kapitalismus. Eine Handvoll Großkonzerne und Großbanken haben sich den Staat untergeordnet, sind mit ihm verschmolzen haben ihre Diktatur über die ganze Gesellschaft errichtet. Man muss nach vorne schauen und für revolutionäre sozialistische Lösungen eintreten.“
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