Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Geweerkschafter/Innen-Arbeitskreis haben wir den nachstehenden Beitrg der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) erhalten.
Darin beklagt die Partei die Begründung des Verwaltungsgerichts Berlin, mit der ihr Protest gegen die Zensur ihres Wahlspots abgelehnt wird.
Wir haben den kompletten Beitrag nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die MLPD informiert:
Aktuelle Information
für Presse und Öffentlichkeit – 10. Mai 2024
Verwaltungsgericht Berlin lehnt mit unglaublicher Begründung den Protest der MLPD gegen die Zensur ihres Wahlspots zur Europawahl durch den RBB ab
Weil die MLPD in ihrem Parteiprogramm von 2016 die damalige Entwicklung qualifizierte als „existenzielle Gefahr einer globalen Umweltkatastrophe“. Diese betraf die Beurteilung 2016. Mittlerweile ist diese Gefahr jedoch eingetreten, was in dem Buch „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ wissenschaftlich nachgewiesen wird. Genau diese brisante Beurteilung soll also offensichtlich verhindert werden.Dazu wird sie als „product placement“ bezeichnet. Das ist geradezu lächerlich, zumal ja nicht mal der Preis oder die Bestellmöglichkeit eingeblendet wird. Dieses Vorgehen ist ein bisher einmaliger Vorgang. Es ist ja geradezu abstrus, der MLPD das Recht absprechen zu wollen, was sie programmatisch vertritt.
Die MLPD protestiert entschieden gegen diese undemokratische Wahlbehinderung und verlangt die Sendung ihres Wahlspots zur Europawahl und fordert die Öffentlichkeit auf, sich diesem Protest anzuschließen!
Gefürchtet wird dabei offensichtlich auch, dass als Konsequenz daraus sich die Erkenntnis verbreitet, dass nur der echte Sozialismus das weitere Ausreifen der globalen Umweltkatastrophe stoppen bzw. dämpfen kann. In diesem Sinne lädt die MLPD dazu ein, sich mit dem „Produkt“ „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ zu befassen. Ebenso lädt sie ein, die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkampf auf einer der bundesweiten Kundgebungen kennen zu lernen.
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