Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) verwundert uns es uns nicht, dass das Bundesverfassungsgericht (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat.
In diesem Zusammenhang verweisen wir auf das durch das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 verhängte Verbot der Kummunistischen Partei Deutschlands (KPD), die aus unserer Sicht bis zum heutigen Tage unhaltbar ist.
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Dokumente aus der ROSA LUXEMBURG-STIFTUNG, die Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt:
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Materialien/Materialien_60_Jahre_KPD-Verbot.pdf !
So brate uns doch einer einen Storch, wenn hier nicht mit zweierlei Maßen gemessen wird!
Und was sagt uns das nachstehende Foto?
(Geschmackloser geht es wohl nicht, oder? Deswegen: http://www.berlin-gegen-krieg.de/ex/npdanzeige.html)
Selbst die BILD-Zeitung spricht jetzt über das heutige Verfassungsgerichtsurteil von „EINE SCHANDE FÜR DIESES LAND“!
Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt zum entsprechenden Online-Artikel von soeben (17.01.17) auf die Homepage der BILD-Zeitung:
http://www.bild.de/politik/inland/npd/kommentar-zum-gescheiterten-npd-verbot-49817958.bild.html !
Die in ROTER ROBE gekleideten, jedoch aus unserer Sicht BLAUÄUGIGEN RICHTER/INNEN erklären zur Begründung ihres PRO-NPD-URTEILS die NPD für bedeutungslos!
Und diese Richter/Innen haben diese Entscheidung im Namen des Volkes vor dem Volke zu verantworten:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/Zweiter-Senat/zweiter-senat_node.html
(Archivfoto aus: https://www.welt.de/wirtschaft/article152232087/EZB-steht-ein-zweites-Mal-vor-dem-Verfassungsgericht.html)
Das erinnert an Deutschlands Schicksalsjahre, wo auch die Politiker und Richter der WEIMARER REPUBLIK die NSDAP für zu klein und bedeutungslos hielten.
https://www.youtube.com/watch?v=1NFxOyOsnpE
Und Hitler machte sein von den etablierten Parteien belächeltes Versprechen nach der Machtergreifung wahr. Er fegte alle Parteien – außer die NSDAP – aus Deutschland hinweg!
Für uns ist die JUSTIZ jetzt auf dem RECHTEN AUGE noch BLINDER geworden!
Willkommen im/beim „Juristischen Tollhaus“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=juristisches+tollhaus) in der „BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bananenrepublik+deutschland)!
Mehr haben wir als AK zu diesem SCHANDURTEIL nicht zu sagen!
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
