Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den ersten MAI-NEWSLETTER 2024 des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) erhalten.
Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Laurenz Nurk informiert:
Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir möchten euch auf neue Artikel auf https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:
Stetiger Reallohnverlust bei den Tarifauseinandersetzungen in der „Zeitenwende“ – Ergebnisse der Arbeitskämpfe in den Jahren 2022 und 2023 im Zeichen von Sozialpartnerschaft, Konzertierter Aktion und neuem Burgfrieden
Eigentlich wären in den vergangenen drei Jahren Lohnsteigerungen oberhalb der Inflation auf jeden Fall angesagt gewesen. Vor allem brauchen die vielen Millionen Beschäftigten, die nicht tarifgebunden im Niedriglohnsektor arbeiten und die nicht bzw. für die niemand streikt, deutlich höhere Löhne. Doch schon im dritten Jahr in Folge müssen viele bundesdeutsche Beschäftigte deutliche Reallohnverluste hinnehmen, dies bestätigen auch die Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis).
Danach sind die durchschnittlichen Tarifeinkommen, inklusive Sonderzahlungen, 2023 um 3,7 Prozent im Vergleich zum Jahresdurchschnitt 2022 gestiegen. Die Verbraucherpreise kletterten im selben Zeitraum um 5,9 Prozent, so dass sich ein reales Minus beim Lohn von 2,2 Prozent im Durchschnitt ergibt. Bereits 2022 und 2021 sind schon die Preise stärker als die Tarifverdienste gestiegen. In den Jahren zuvor ist die die Entwicklung noch umgekehrt gewesen. Dass die Negativlücke zwischen Preisen und Einkommen 2023 etwas kleiner ausfiel als in den beiden Vorjahren, sei auf ausgezahlte »Inflationsausgleichsprämien« im vergangenen Jahr zurückzuführen.
Realistisch betrachtet hat der Teil der Tariflohnvereinbarungen, der „in den Tarif eingegangen“ ist, also eine dauerhafte Tariflohnerhöhung darstellt, im vergangenen Jahr tatsächlich nur 2,4 Prozent betragen. Betroffen sind davon 43 Prozent aller Beschäftigten, deren Arbeitsverträge der Tarifbindung unterliegen.
Rechnet man die Sonderzahlungen hinzu, die von den Unternehmen als Inflationsausgleich geleistet wurden, erhält man einen Anstieg der Tarifverdienste von insgesamt 3,7 Prozent. Aber nur die 2,4 Prozent ergeben das Lohnniveau, auf dem Tariflohnsteigerungen in Zukunft berechnet werden. Die Sonderzahlungen sind ebenso wie die außergewöhnlichen Preisschübe nur eine temporäre Erscheinung.
Es ist ernüchternd, was die Tarifabschlüsse seit Anfang des Jahres 2022 bis Ende des Jahres 2023 hergeben. Die Ergebnisse sind Deutschlands Weg in eine Kriegsbeteiligung gegen Russland, der massiven Kriegsunterstützung für die Ukraine mit derzeit 50 Milliarden Euro Steuergeldern, den Sanktionen gegen Russland und einer Haushaltsplanung geschuldet, die für 2024 mehr als 90 Milliarden Euro für Militär und Waffen vorsieht als Aufrüstung im Rahmen eines Stellvertreterkrieges von NATO und USA.
In den Tarifverhandlungen sind nicht nur grottenschlechte Ergebnisse erzielt worden, sondern von den Gewerkschaftsführungen wurden teils offen, teils versteckt etliche „Neuerungen“ eingeführt. Dazu gehören beispielsweise Sonderzahlungen, längere Tariflaufzeiten, Abbau von innergewerkschaftlicher Demokratie, fragliche Rechenspiele als Legitimation von Tarifergebnissen bei den Mitgliederbefragungen, die Instrumentalisierung der Arbeitsrechtsprechung und immer mehr in sich sehr differenzierte Regelungen für einzelne Personen- und Altersgruppen, bei hohen oder niedrigen Unternehmensgewinnen und zur Verkürzung oder Erweiterung der Wochenarbeitszeit. weiterlesen →
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Stahlindustrie in NRW dümpelt vor sich hin – bei der Transformation sollte über eine Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nachgedacht werden
In Nordrhein-Westfalen werden jährlich etwa 16,5 Millionen Tonnen Rohstahl produziert, das sind 38 Prozent der gesamten bundesdeutschen Produktion. In der NRW-Stahlindustrie sind aktuell mehr als 45.000 Menschen beschäftigt.
Die Stahlindustrie steht derzeit gewaltig unter Druck und allen Beteiligten ist bewusst, dass die drastische Reduktion der CO²-Emissionen nur mit einer neuen, teuren Technologie möglich ist. Das favorisierte neue Verfahren scheint die Roheisenherstellung mittels Wasserstoff zu sein.
In Deutschland müsste nach Angaben der IG Metall für die Umstellung auf „grünen Stahl“ ein Plan für die gesamte Stahlindustrie entwickelt werden und würde bis 2050 rund 30 Milliarden Euro kosten.
Die gegenwärtige privatwirtschaftliche Verfassung der Stahlindustrie ist zu einer solchen Umstellung nicht in der Lage.
Beispielsweise hat hat das größte deutsche Stahlunternehmen ThyssenKrupp Steel sein Eigenkapital nahezu vollends verfrühstückt und kommt aus den turbulenten Schlagzeilen nicht heraus. Der Konzern ist wirtschaftlich am Ende, eine Sanierung von innen ist kaum noch möglich. Angesichts einer beschlossenen milliardenschweren Staatshilfe ist die aktuelle Entwicklung brisant. Für den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Duisburg soll ThyssenKrupp rund zwei Milliarden Euro aus staatlichen Kassen erhalten. 1,3 Milliarden Euro davon vom Bund und bis zu 700 Millionen Euro vom Land NRW, die größte Einzelförderung in der Geschichte des Landes.
Doch aktuell gibt es andere Schlagzeilen aus Essen: In einem ungewöhnlichen Statement des Vorstands zweifelt das Management öffentlich die Darstellung der IG Metall und des Betriebsrates an, sie seien im Zusammenhang mit dem geplanten Einstieg des tschechischen Geschäftsmanns Daniel Křetínský und seiner Firma EPCG übergangen worden. Die Gewerkschaft deutet die Nichteinbeziehung als einen weiteren Bruch mit der Mitbestimmung.
Zur Ironie der Geschichte trägt der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst (CDU) bei, indem er sagt: „Ich erwarte, dass die Unternehmensführung einen Zukunftsplan aufstellt, der sich an der erfolgreichen Tradition unseres Landes orientiert: Einbindung der Mitbestimmung, enges Miteinander zwischen den Sozialpartnern.“
Da ist es wohl an der Zeit, dass über andere Konzepte, auch über eine Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nachgedacht wird. weiterlesen →
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Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz im Pflegeheim – Folge der Finanzialisierung im Gesundheits- und Pflegebereich
Im April 2024 machte ein Notfall in Friedrichsfelde in Berlin auf den Pflegenotstand aufmerksam. Eine Pflegerin rief am Ende ihrer Schicht die Polizei, da keine Fachkraft zur Arbeit erschienen war, an der sie die Betreuung der rund 140 Bewohner übergeben konnte. Neben der Pflegerin waren lediglich zwei Assistenten in dem Heim anwesend, die jedoch nicht zur Medikamentenausgabe berechtigt waren.
Polizei, Feuerwehr und der Katastrophenschutzbeauftragte des Bezirks Lichtenberg rückten an und konnten erst nach Mitternacht ihren Einsatz beenden. Die private Altenpflege-Unternehmensgruppe erklärte, für die Nacht seien neben einer Fachkraft drei Hilfskräfte vorgesehen gewesen, doch wegen eines EDV-Problems sei die Buchung einer Zeitarbeitskraft mit der entsprechenden Qualifikation jedoch nicht wie sonst per Mail verschickt worden.
In der alltäglichen Praxis werden so wenige Arbeitskräfte wie möglich für die Pflege eingeplant. Das Problem ist, dass es keine verbindliche Personalbemessung gibt, die sagt, wie viele Personen pro Schicht arbeiten müssen. Es gibt lediglich allgemeine Vorgaben zur Zahl der insgesamt zu beschäftigenden Pflegekräfte.
Schon seit Jahren werden milliardenschwere Geschäftsmodelle im Gesundheitsbereich aufgelegt. Auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten drängen immer mehr Kapitalgeber aus dem Finanzsektor auf den Pflege- und Gesundheitsmarkt und geben die Profitrahmen vor. Kosten sparen sie vor allen im Personalbereich, mit den oben geschilderten Folgen, auf dem Rücken der alten, pflegebedürftigen Menschen und der Beschäftigten. weiterlesen →
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Die unendliche Karstadt-Pleiten-Geschichte
„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Albert Einstein)
Am 08. Januar 2024 gab der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof Galeria GmbH bekannt, dass beim Amtsgericht Essen ein Antrag auf die Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde.
Das erste Insolvenzverfahren bei Karstadt wurde schon 2009 abgewickelt. Auch im zweiten Insolvenzverfahren 2020 hatte sich Galeria entschulden können und 40 von 172 Filialen geschlossen, wobei rund 5.000 Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verloren. Auch mehr als zwei Milliarden Euro an Schulden wurden gestrichen.
Das war offenbar noch zu wenig, wie die dritte Insolvenz 2023 gezeigt hat. In diesem Verfahren konnte der Konzern sich seiner Verbindlichkeiten von rund 900 Millionen Euro entledigen, im abgelaufenen Geschäftsjahr unterm Strich war sogar noch Geld übrig. Dabei sollten von den 17.000 Arbeitsplätzen mehr als 5.000 abgebaut werden.
Nun wurde Galeria vollständig in den Sog des vorgeblichen Zusammenbruchs der Signa Holding GmbH gezogen und geht wieder ins Insolvenzverfahren. Der Mutterkonzern Signa ist pleite und aus dem Insolvenzverfahren in Österreich ist wenig Optimistisches zu hören, denn die Schweizer Signa-Handelstochter, zu der Galeria angehört, will die Kaufhauskette verkaufen. Erneut ist für die Beschäftigten alles offen.
Auch im vierten Insolvenzverfahren will man wieder einmal das Gleiche tun, nämlich auf die Suche nach Investoren gehen und erwartet andere Ergebnisse als in den drei Insolvenzen zuvor.
Auch die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat diese Spielchen mit den Investoren immer wieder mitgemacht, sich nur auf die schon vier Mal gescheiterte privatwirtschaftliche Lösung konzentriert und sich immer auf die Suche nach neuen Eigentümern begeben. Überlegungen neuer Konzepte zur Rettung der Arbeitsplätze wie eine Kommunalisierung bzw. Weiterführung des Konzerns als Genossenschaft werden und wurden erst gar nicht seitens der Gewerkschaft zugelassen.
So wird weiter gewurschtelt wie bisher und es wird kein anderes Ergebnis dabei herauskommen als zuvor. weiterlesen →
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Der Abstand zwischen den Gering- und Besserverdienern wird kleiner – Der höhere gesetzliche Mindestlohn hat gewirkt
Von Stefan Sell
Der Verdienstabstand zwischen Gering- und Besserverdienenden in Deutschland hat sich zwischen April 2022 und April 2023 im Zuge der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns verringert, berichtet das Statistische Bundesamt. Besserverdiener hatten im April 2023 das 2,98-fache des Bruttostundenverdienstes von Geringverdienern erhalten, im April 2022 war es noch das 3,28-fache. Zuvor hatte sich der Verdienstabstand zwischen April 2018 und April 2022 kaum verändert.
Dabei zählte eine Person im April 2023 bis zu einem Stundenverdienst von 12,25 Euro zu den Geringverdienern (untere 10 % der Lohnskala) und ab einem Verdienst von 36,48 Euro zu den Besserverdienern (obere 10 %). weiterlesen →
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DER UMGANG MIT VORWÜRFEN: POLIZEILICHE REAKTIONEN AUF ANSCHULDIGUNGEN
Von Riccarda Gattinger
Die Polizei reagiert auf Vorwürfe in der Regel auf zweierlei Weise: mit Abwehr- und Schutzreaktionen. Dies ergibt eine systematische Untersuchung von Zeitschriften verschiedener deutscher Polizeigewerkschaften. Beide Reaktionsformen vermitteln Gefühle des Zusammenhalts und der Zugehörigkeit und wirken somit identitätsstiftend.
Die Polizei ist mit einer öffentlichen Debatte über rassistische und diskriminierende Einstellungen und Verfahrensweisen von Polizeibediensteten konfrontiert. Berichte über Diskriminierungen und Gewalt durch die Polizei haben in den letzten Jahren Schlagzeilen gemacht, beispielsweise wurden in den Jahren 2020 und 2021 vermehrt rechtsextreme Äußerungen in Chatgruppen von Polizist*innen aus unterschiedlichen Bundesländern bekannt. Die Polizei geht innerhalb ihrer Reihen unterschiedlich mit den Anschuldigungen um. Die Führungsebene reagiert meist ablehnend auf die Vorhaltungen von Rassismus und Diskriminierung.
Die Arbeit der Sozialwissenschaftler*innen Kathrin Schroth und Karim Fereidooni zeigt beispielsweise, dass Polizist*innen Vorwürfe zurückweisen, indem sie Beschwerden über Diskriminierung als unbegründet oder nicht gerechtfertigt abtun.[1] Ergänzend stellt der ehemalige Leiter des Fachgebiets Führung an der Deutschen Hochschule der Polizei, Dirk Heidemann, fest, dass Positionen von Kritiker*innen abgewertet werden, indem ihnen vorgehalten wird, Polizeiarbeit nicht zu verstehen. Zudem begebe sich die Polizei mit dem Argument, dass die Polizei dem Verdacht, dass alle Mitglieder der Polizei verantwortlich seien („Generalverdacht“), ausgesetzt wird, in eine Opferrolle.[2] Auch wird oft argumentiert, dass Probleme nur in Einzelfällen aufträten. So werden Strukturen und mögliche problematische Arbeitsweisen nicht infrage gestellt. weiterlesen →
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Nur noch Utopien sind realistisch – Mit Oskar Negt hat der undogmatische Sozialismus eine wichtige Stimme verloren
Von Tobias Kröll
Am zweiten Februar 2024 starb Oskar Negt im Alter von 89 Jahren. Seine Bedeutung für die gesellschaftliche Linke zeigt sich wohl am deutlichsten in dem rund 700-seitigen Sammelband „Kritische Theorie und politischer Eingriff“. Er erschien 1999 zu seinem 65. Geburtstag und versammelt Beiträge von über 60 Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Kunst und Politik. [1]
Dem Menschen Oskar Negt wird man sicher am ehesten gerecht, wenn die eigene Subjektivität nicht verschwiegen wird. In einem Buch zur Kritischen Theorie begegnete er mir zu jener Zeit vor 25 Jahren. Mich interessierte die Kritik am wissenschaftlichen Positivismus bei Negts Doktorvater Theodor W. Adorno. Es werde unterschlagen, dass die Wahrnehmung immer schon durch eine getönte Brille gefiltert werde, so Adorno. Ein Motiv, das später in Negts Kritik an „Real-Politik“ auftaucht, die sich den „Tatsachen“ neoliberaler Ideologie unterordnet. Politische Bildung zur Stärkung des demokratischen Gemeinwesens war eine Herzensangelegenheit von Negt, sowohl hinsichtlich Gewerkschaften[2], als auch bei seinem Engagement für alternative Schulen[3]. Die angestrebte „Soziologische Phantasie“ ist die Fähigkeit, einen Zusammenhang zwischen den eigenen subjektiven Lebenserfahrungen und der „strukturellen Ordnung der Gesellschaft“ herzustellen.
Negt sei der Vertreter der zweiten Generation der Kritischen Theorie, der sich mit Abstand am meisten in der politischen Praxis engagiert habe, las ich in dem Buch[4]. Es war die Entstehungszeit der globalisierungskritischen Bewegung. Negt wurde in Deutschland bisweilen mit seinem französischen Soziologie-Kollegen Pierre Bourdieu verglichen, der mit seiner Neoliberalismus-Kritik (1998) Aufsehen erregte. In linken Kreisen wurde Negt seine damalige Nähe zu Gerhard Schröder angekreidet. Die ungeheure Enttäuschung Negts über den neoliberalen Kurs des SPD-Bundeskanzlers, ist späteren Äußerungen zu entnehmen[5]. Negts wissenschaftliches Denken wurde neben Kant stark von Marx und Engels geprägt. In Auseinandersetzung mit dem Real-Sozialismus war ihm bewusst, dass auch auf marxistischer Basis „positivistisches Denken“ betrieben werden kann, das den eigenen humanistischen Ansprüchen zuwiderläuft.
Wenn marxistisches Denken jedoch nicht als geschlossenes System unveränderlich verkündeter Wahrheiten gesehen werde, habe es Negt zufolge nach wie vor tragfähige Leitmotive. weiterlesen →
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Herzliche Grüße
von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de
und viel Freude beim Lesen wünscht
Laurenz Nurk
