Liebe Kolleginnen und Kollegen,
unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Kollegin Christa Lenz (http://ak-gewerkschafter.com/?s=christa+lenz) hat uns einen Artikel aus www.grenzecho.net zum Thema „STOPPT TTIP“ zukommen lassen. Da wir uns auch mit diesem Thema sehr intensiv auseinandersetzen (http://ak-gewerkschafter.com/?s=ttip), haben wir den durch Christa überstellten Artikel aus dem „GRENZ-ECHO“ nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
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EU-Abgeordneter Pascal Arimont fordert Stopp der TTIP-Verhandlungen
„Das ist die Büchse der Pandora“
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Könnte das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu Fall bringen? Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont hat eine Resolution für das PDG vorbereitet, die zumindest das Aussetzen der Verhandlungen fordert. Er sieht in den Abkommen eine ernste Bedrohung der europäischen Demokratie.
„Es gibt zum derzeitigen Stand der Dinge einfach zu viele ungeklärte Fragen“, sagt der 40-jährige EU-Parlamentarier aus Ostbelgien im GrenzEcho-Interview. „Es kommt mir so vor, als habe man das Mandat der EU-Unterhändler definiert in der Hoffnung, dass niemand es liest.“ Arimont kritisiert die fehlende Transparenz des Verhandlungsprozesses und sieht in den geplanten Verträgen ernsthafte Gefahren für europäische Standards bei der Lebensmittelsicherheit, dem Umweltschutz oder den Arbeitnehmerrechten. „Außerdem sollen durch TTIP und CETA Gremien eingeführt werden, die in Zukunft noch vor einem Gesetzgebungsverfahren den Handelspartnern einen großen Einfluss auf die Gesetze einräumen – noch bevor ein Gesetz in der Öffentlichkeit diskutiert wird. Hier besteht das Risiko, dass beispielsweise der Verbraucherschutz unter den Tisch fällt. Demokratisch gesehen öffnen wir damit die Büchse der Pandora.“
Lesen Sie das komplette Interview mit Pascal Arimont in der Donnerstagausgabe.
Den Artikel finden Sie online unter:
http://www.grenzecho.net/a?15d25b83-86e1-403d-9689-8de97d2cf98d
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