Liebe Kolleginnen und Kollegen,
unsser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreismitglied (AK-), Kollegin Martina Haase (http://ak-gewerkschafter.com/?s=martina+haase), hat uns den AKW-NEE-RUNDBRIEF 8/14 zukommen lassen. Diesen haben wir nachstehend direkt zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „Atompolitik“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/atompolitik/) gepostet.
Wir bitten kollegial um Kenntnisnahme dieser wichtigen Informationen.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Martina Haase gibt bekannt:
Aachener AKW-NEE-Rundbrief, 14. August 2014
1)EILT Buhunice-Einwendung 2) Energieengpaß in Belgien? 3) Jülich-Atomschlamassel-Aktuelles 4) Atomtransport von Nord nach Süd durch Deutschland und Frankreich 5) Solidarität mit Ecodefense 6) Antikriegstag 7) Weltfest 30.8.
1) AKW Ausbau Bohunice in der Slowakei –
Einwendungen aus Deutschland nur noch bis zum 21.08.2014 möglich, sie
können auch per Email noch bis zum 21.08.2014 gesandt werden an das
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Postfach 810 140, 81901 München, gke@stmuv.bayern.de .
Marktredwitz, 15.08.2014. Nur noch bis zum 21.August 2014 kann man aus dem ganzen Bundesgebiet Einwendungen zum Umweltverträglichkeitsverfahren (UVP)„Neue Kernkraftanlage am Standort Jaslovské Bohunice“ in der Slowakei abgeben. „Dieses öffentliche Beteiligungsverfahren verlief die vergangenen drei Wochen im Geheimen, da kein Ministerium aktiv mit Pressemitteilung die Bevölkerung informierte“ sagt die oberfränkische Grünen-Kreisrätin Brigitte Artmann. Trotz Urlaub hier eine Sammeleinwendung die in ganz Deutschland benutzt werden kann. http://gruene-fichtelgebirge.de/atom-in-europa/
Im Text heißt es: Hiermit legen die Unterzeichner Widerspruch gegen den Ausbau der geplanten neuen Reaktoren der Generation III+ am Standort Bohunice in der Slowakei ein. Die Unterzeichner wollen ihre Rechte gemäß der UN-Espoo-Konvention, der UN-Aarhus Konvention und der EU-UVP Direktive gewahrt sehen. Aus diesem Grund wünschen sie auch in Zukunft über den weiteren Verlauf des UVP-Verfahrens informiert zu werden. Sie legen hiermit auch Beschwerde vor der Europäischen Kommission (Direktorat ENVI) ein. Die Regierung der Slowakei hat in der UVP Bohunice folgende schwere Verfahrensfehler begangen. Die UVP muss deshalb wiederholt werden:
- Die UVP-Studie behauptet, die geplanten Reaktoren der Generation III+ wären sicher, deshalb müsse die UVP-Studie keine Auskunft geben welcher Reaktortyp und Hersteller gewählt wird. Aber Václav Bartuška, der Beauftragte der tschechischen Regierung für die geplanten Reaktoren Temelin 3 und 4, gab am 30.06.2014 in seinem Abschlussbericht an seine Regierung in Prag ein vernichtendes Urteil über eben diese Reaktoren der Generation III+ ab. Er hat mehrfach weltweit jede Baustelle dieser Reaktoren besucht. Er sagt, er ist Atomkraftbefürworter. Er sagt weiter: der Ausbau dieser Generation III+ Reaktoren verzögert sich von einem Jahr auf das andere; die Kosten steigen; egal welcher Hersteller „sie sagen nicht die Wahrheit“; sie hätten ihre Produzenten nicht im Griff; das Personal, das diese Reaktoren baut, sei nicht gut ausgebildet; zudem fehle Personal; keiner dieser Reaktoren wurde jemals in Realität auf seine Sicherheit getestet, Vorrang habe der billigste Bieter. Er sagt weiter Strom aus regenerativen Quellen sei kostengünstiger. Die slowakische Regierung sollte den Bericht des Temelin-Beauftragten ihrer Nachbarn ernst nehmen.
- Die betroffene Öffentlichkeit in Europa wurde nicht festgestellt. Dazu ist die slowakische Regierung verpflichtet. Sie hätte mit Studien belegen müssen, welche Teile Europas von einem schweren Unfall, einem sogenannten „Beyond Design Basis Accident“, durch diese geplante Anlage betroffen werden. Die Quellterm-Karten vom Boku Wien (http://flexrisk.boku.ac.at/en/sites/bohu/) machen dieses Risiko deutlich. Die Bundesrepublik Deutschland wurde erst auf Nachfrage der betroffenen Öffentlichkeit beteiligt. So wurde der erste Verfahrensschritt, das Scoping-Verfahren, versäumt. Den Unterzeichnern wurden damit wichtige Rechte vorenthalten.
- Die Einwendungsfrist in der UVP Bohunice beträgt nur vier Wochen und liegt innerhalb der deutschen Sommerferien (25.07.2014 – 21.08.2014). Laut einem Urteil des Aarhus Convention Compliance Committees (ACCC) dürfen Einwendungsfristen nicht innerhalb von Ferienzeiten liegen, angemessene Fristen müssen gewährt werden.
- Die Unterzeichner haben erst nach dem 15. August 2014 von dieser UVP erfahren und können sich in der Kürze der verbleibenden Zeit nicht ausreichend informieren.
- Es fehlt eine Anhörung in Deutschland. Den Unterzeichnern ist es unmöglich zur Anhörung in die Slowakei zu fahren.
Öffentlichkeitsbeteiligung am grenzüberschreitenden Verfahren zur Prüfung der Umweltauswirkungen des geplanten Neubaus einer neuen Kernkraftanlage am Standort Bohunice, Slowakische Republik
http://www.stmuv.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/bohunice/index.htm
2)Energieengpaß in Belgien ??
Aus: http://www.heise.de/tp/news/Belgiens-und-Frankreichs-Atomstromversorgung-in-Gefahr-2294437.html
19.08.2014
„Belgien musste nun den dritten Atommeiler abschalten, womit ein Viertel der gesamten Stromproduktion ausfällt
Vor dem Winter befürchten die Behörden in Belgien um die Stromversorgung. Da vergangene Woche nun auch Block 4 im Atomkraftwerk Doel bei Antwerpen abgeschaltet wurde, fehlen dem Land nun mehr als 25% der gesamten Stromproduktion. Denn 3000 von 5700 Megawatt der Atomstromkapazität sind derzeit abgeschaltet. Wenn alle Meiler laufen, dann liefern sie etwa die Hälfte des gesamten Stroms.
Schon im März waren erneut die beiden Reaktorblöcke Doel 3 und Tihange 2 abgeschaltet worden, die schon 2012 vom Netz gingen. Damals sollen Haarrisse im Reaktorbehälter entdeckt worden sein. Allerdings wurde später berichtet, dass diese Risse schon seit 1979 bekannt waren.
Angesichts einer prekären Stromversorgung waren die beiden baugleichen Doel 3- und Tihange 2-Meiler trotz der Probleme nach gut einem Jahr wieder hochgefahren worden. Erneut wurden sie im Frühjahr abgeschaltet. Tests im Forschungsreaktor Mol, die am verwendeten Material dieser Reaktorbehälter durchgeführt wurden, hätten „unerwartete Resultate“ bezüglich der mechanischen Resistenz am zentralen Teil des Reaktors erbracht. Nun sollen neue Tests gemacht werden.
Nach Angaben der Behörden soll die Abschaltung von Block 4 in Doel allerdings auf Sabotage zurückgehen. Mit 65.000 von 90.000 Litern sei ein großer Teil des Schmieröls in einer Hochdruckturbine ausgelaufen, was zu ihrer Überhitzung geführt habe. Der Reaktor musste per Schnellabschaltung vom Netz genommen werden. Das Ablassen könne nur manuell durch Öffnen eines großen Ventils durchgeführt werden, weshalb nun die Staatsanwaltschaft ermittelt und Beschäftigte vernimmt.
Der Block wird mindestens bis zum Jahresende ausfallen. Unklar bleibt vorerst, ob die beiden Meiler mit den Rissen im Reaktorbehälter, die sogar bis an den Rand des Behälters gehen, wieder ans Netz gehen können. Ratsam ist das sicher nicht. Bleiben sie dauerhaft abgeschaltet, käme die bisher auf Atomstrom ausgerichtete Produktion in Belgien durcheinander. Denn zudem sollen die altersschwachen Blöcke 1 und 2 in Doel nach 40 Jahren 2015 stillgelegt werden. Über eine Laufzeitverlängerung wird aber schon nachgedacht.
„Die Situation ist angespannt und wird nach und nach komplizierter werden, wenn der Winter kommt und die Temperaturen fallen“, sagte die Staatssekretärin für Energie, Catherine Fonck, nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga. An einem Notfallplan für eventuelle Versorgungsengpässe wird schon gearbeitet.
Belgien ist nicht das einzige Atomstromland, das derzeit Probleme hat. So musste die französische EDF gerade vier Atommeiler in Großbritannien vom Netz nehmen, weil sich ein Defekt im Kesselsystem bestätigt hatte. Nun könnte das auch Frankreich hart treffen. Denn sollten Risse, die im Dampferzeuger in Großbritannien festgestellt wurden, auch bei baugleichen französischen Meilern gefunden werden, müssten dort eventuell mehr als ein Dutzend Atomreaktoren abgeschaltet werden. Die französische Atomaufsichtsbehörde rät bereits, für Ersatzkapazitäten zu sorgen. Man beachte, dass das Land, das sogar fast 80% seines Stroms aus Atomkraftwerken bezieht, schon im Winter 2012 vor dem Blackout stand.“
Zu ergänzen: In die Energieknappheit hat der Monopolist, Electrabel, Belgien künstlich hineingestoßen, durch Abschaltung von Gas- und Kohlekraftwerken. So haben sie 2012 die Laufzeitverlängerung von Tihange1 von 2015 auf 2025 durchgedrückt, so versuchen sie es jetzt mit Doel 1 und 2.
Für uns alle, die den Ausweg nur in erneuerbaren Energieen und Energieeffiziensprogrammen sehen, erhebt sich hier die Frage: Wie schnell könnte Belgien darauf umschalten? Und könnten z.B. Windenergieexporte aus Deutschland zumindest eine Übergangslösung sein?
Alle, auf dem Gebiet der EE sich Auskennenden, sind gebeten, hier (und anderswo) ihre Vorschläge einzubringen.
Interessante Webseiten dazu z.B. www.stop-tihange.org, cattenom-non-merci.de
3) Jülich-Atomschlamassel-Aktuelles
Kursiv ergänztes Zitat aus dem Wegberger Rundbrief:
„Hallo Atomkraftgegner/in aus Wegberg und Umgebung,
Am 16.8. wurden auf einem landes- und z.T. sogar bundesweiten Anti-AKW-Gruppentreffen in Düsseldorf Aktionen zur Verhinderung des Atommüll-Exportes (von Jülich und Ahaus –die Kugeln des THTR Hamm -Uentrop liegen dort-) in die USA) besprochen und u.a. ein Sonntagsspaziergang am 21.9. , zeitgleich um 14:00 Uhr in Jülich* und Ahaus beschlossen.
Bitte trage Dir den Termin unbedingt in Deinen Kalender ein und suche noch möglichst viele Teilnehmer/innen – an einem Spaziergang können Menschen (auch Hunde, Ponies etc)aller Altersgruppen teilnehmen. Wir müssen unbedingt viele hundert (am besten tausend) Atomkraftgegner/innen mobilisieren …
siehe auch: http://www.kein-castor-nach-ahaus.de/2014/07/17/vormerken-21-09-2014-sonntagsspaziergang-ahaus/
Hast Du auf https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/export-usa schon unterschrieben?“
*Der Jülicher Spaziergang wird wahrscheinlich vom Bahnhof „Forschungszentrum“ der Rurtalbahn zum Haupttor des FZJ gehen. Genaueres dann auf www.westcastor .de
Ein Abgesandter der Umweltgruppen aus South Carolina, wo verantwortungsloserweise der Jülicher und hamm-Uentroper) Strahlenmüll hinverfrachtet werden soll, wird Ende Septemper in mehreren deutschen Städten, auch in Jülich (oder Aachen) zum Thema sprechen. Wann, erfahrt ihr auch bei Westcastor. Es gibt zum Thema deutscher Atommüll nach SC regen Austausch über eine englischsprachige Mailingliste zwischen europäischen und amerikanischen AKW-Gegner/innen. Wer daran spezielles Interesse hat, z.B. wegen persönlicher Kontakte in diese Gegend, kann sich bei uns melden.
4) Uranstransport durch Deutschland und Frankreich ( Zitat von Sofa-Münster:)
“ Die Ankettaktion gegen den Transport von Uranerzkonzentrat in Hamburg wurde gegen Mittag von der Polizei beendet. Seit 13:30 Uhr ist der Zug unterwegs,lässt diesmal aber offenbar den „üblichen“ Halt im Rangierbahnhof Maschen
ausfallen. Ob noch irgendwo Zwischenstopps oder Umkopplungen stattfinden, ist unklar. Nachdem zuvor 13 Container abgekoppelt und wieder ins Hafen-Terminalgebracht wurden, hat der Zug nach ersten Meldungen nun wieder die ursprüngliche Länge von 51 Containern. Mahnwachen und Beobachtungen an der Strecke sind nach wie vor sinnvoll:
Bremen-Osnabrück-Münster-Hamm-Hagen-Wuppertal-Köln-Bonn-Koblenz-Trier-Saarbrücken-Metz-Lyon
Beobachtungen können unter urantransport.de gemeldet werden! Berichte zumTransport und der Aktion auf umweltfairaendern.de und beim NDR.
Atomausstieg heißt abschalten – das gilt nicht nur für AKW sondern auch alle anderen Atomanlagen, die Uran verarbeiten und so die Grundlage für AKW liefern -und zwar sofort und überall: Narbonne/ Malvesi, Gronau, Lingen, Almelo…
5) Solidarisiert euch mit den sehr engagierten Aktivist/innen von Ecodefense. Zur Erinnerung: Ohne die Aktivitäten von Ecodefense hätte der Uranmüllexport von Gronau nach Russland und auch der geplante Castor-Transport von Ahaus nach Majak nicht gestoppt werden können. Jetzt sollen sie für die erfolgreiche Verhinderungdes AKW-Neubaus in Kaliningrad bestraft werden – das ist ein Skandal! Kontaktdaten für Solierklärungen etc. stehen unter der PM. Atomfeindliche Grüße Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, SOFA (Sofortiger Atomausstieg)
Münster (www.sofa-ms.de, www.urantransport.de, www.kein-castor-nach-ahaus.de)
(Schauprozess gegen russische Umweltorganisation Ecodefense
Am 25. August ist in Kaliningrad ein Gerichtsverfahren gegen die russische Umweltorganisation Ecodefense angesetzt. Ecodefense wird vorgeworfen gegen das 2012 erlassene „Auslandsagenten-Gesetz“ verstoßen zu haben. Laut diesem Gesetz müssen sich Organisationen, die Geld ausdem Ausland erhalten und im weitesten Sinne „politisch aktiv“ sind, als „ausländische Agenten“ registrieren lassen. Sie unterliegen dann strengen Finanzkontrollen und müssen bei allen Veröffentlichungen auf ihren „Auslandsagenten-Status“ hinweisen. „In diesem Schauprozess droht uns eine Strafe von bis zu 800.000 Rubel.Auf die Liste der Auslandsagenten hat uns das Justizministerium sowieso schon gesetzt, ohne das Verfahren abzuwarten “, erklärt Ecodefense-Mitgründer Vladimir Slivyak. Eine Gesetzesänderung von Juni 2014 erlaubt eine solche Zwangsregistrierung von Nicht-regierungsorganisationen als „Auslandsagenten“. Seit derGesetzes-verschärfung hat das Justizministerium bereits zehn Organisationen zwangsregistriert. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Menschenrechts- und Wahlbeobachtungsorganisationen wie Memorial und Golos. Ecodefense ist die erste und bisher einzige Umweltorganisation auf der Liste. Den Umweltschützern war es im letzten Jahr gelungen, die (ironischerweise ausländische) Finanzierung eines geplanten Atomkraftwerks bei Kaliningrad zu stoppen. Daraufhin wurden diese Pläneauf Eis gelegt. In einer Untersuchung von Juni 2014 kam das russische Justizministerium zu dem Schluss, dass der Widerstand gegen das Kaliningrad AKW eine politische Aktivität im Interesse ausländischer Geldgeber darstelle. Ecodefense hält dagegen: „Wir verteidigen seit zwei Jahrzehnten die ökologischen Rechte der russischen Bürger und lassen uns nicht als ‚ausländische Agenten’ diffamieren..“ Ecodefense hat deshalb am 25. Juli beim Zamoskvoetsky Amtsgericht in Moskau Klage gegen das Justizministerium eingereicht, um die Zwangsregistrierung für illegal erklären zu lassen.
Die Umweltorganisation urgewald arbeitet seit Jahren eng mit Ecodefense zusammen. „Das Ausmaß an Repressionen gegen die russische Zivilgesellschaft sind erschreckend. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie eine von Russlands couragiertesten Umweltorganisationen ausgeschaltet wird“, erklärt Heffa Schücking von urgewald. Sie fordert deshalb Bundestag und Bundesregierung auf, umgehend bei der russischen Regierung zu protestieren. Urgewald sammelt derzeit gemeinsam mit der französischen NRO Les Amis de la Terre Unterschriften unter einen Brief an die russische Regierung, der die Aktivitäten gegen Ecodefense verurteilt.
Kontakt: Heffa Schücking, urgewald, 0160-96761436
In Moskau, Vladimir Slivyak, Ecodefense +7 903 2997584,
ecodefense@gmail.com
Weitere Hintergründe zum Auslandsagenten-Gesetz im Briefing „Wie man zumAuslandsagenten wird“:
http://urgewald.org/sites/default/files/typ_download/briefingauslandsagent.pdf
Kathrin Petz, urgewald Büro Berlin, Marienstr. 19/20, 10117 Berlin, 030-28482270, kathrin.petz@urgewald.de „
6) Antikriegstag 1.9. : Aachen : DEMO. 17.30 Uhr ab Elisenbrunnen zur Aula Carolina, dort 19.00 Friedenspreisverleihung an Codepink und Lebenslaute (s, www.aachener-friedenspreis.de)
Köln 18:00 Domplatte Weiteres: http://www.koop-frieden.de/sub/termine-der-friedensbewegung.html
7) Endlich was Schönes:a) AACHENER WELTFEST AM SAMSTAG DEN 30.8. 14:00 – 20:30 Uhr im Welthaus an der Schanz (Bahnhof Schanz)…mehr auf www.1wf.de
Unter den vielen Ständen zur Intersoli- Umwelt u.a. -themen wird auch unser Stand sein. Als Höhepunkt versteigen wir „amerikanisch“ eine AKW-Nee-Weinkiste (gelbes Holz mit roter Sonne)mit 3 Flaschen Wein, der von solidarischen Läden gestiftet wurde. Für alle, die mitmachen, sie aber nicht ersteigern, gibt es Trostpreise.
b) AKW-Nee-Garagenflohmarkt ,bei gutem Wetter gewöhnlich freitags Beethovenstraße 15, 15.30-17.30 (im Zweifel 0177/8986174 anrufen.
Ökogrüße, Martina
