Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den NEWSLETTER Nummer 11/2020 des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)
erhalten und für Euch auf unserer Homepage nachstehend online gestellt sowie in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) und „SOZIALPOLITIK (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) archiviert.
Diesen NEWSLETTER Nummer 11/2020 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link auch direkt auf der Homepage von
online lesen.
> https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2631/ !
Dem Harald sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement im sozialpolitischen Sektor.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Thomé Newsletter 11/2020 vom 30.03.2020
1. Eintragen in den Newsletter für Homeoffice oder Kolleg*innen
Viele Kolleg*innen und Kollegen sind im Homeoffice und erhalten daher diesen Newsletter und die damit verbundenen Infos nicht. Es besteht die Möglichkeit diesen auch an weitere Mailadressen zu bestellen, so dass Ihr auch Zuhause mit dem NL versorgt werdet oder Kolleg*innen diesen auch erhalten können. Es werden hier auch in der nächsten Zeit eine Reihe relevanter Infos gepostet und verbreitet werden.
Hier mal der Eintragelink: https://t1p.de/6ah0
2. Sozialschutzpaket wegen der Corona-Krise im Eilverfahren umgesetzt
Das Sozialschutzpaket und diverse weitere Regelungen sind im Eilgesetzesverfahren umgesetzt worden.
Hier der Link zum Gesetzesentwurf neben Begründung: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2020/Kabinettvorlage_1911117_Sozialschutz-Paket.pdf
Hier die Sozialschutz-Paket – Rechtsänderungen im Gesetzesblatt: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2020/bgbl120s0575_78361.pdf
Ergänzende Weisungen der BA zur Corona-Krise vom 17. März 2020: https://altonabloggt.files.wordpress.com/2020/03/corona_weisung_ba_032020.pdf
Dazu ein Papier der ALSO-Oldenburg: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2020/ALSO_zu_Corona_Weisungen.pdf
3. Bernd Echardt: Sozialrecht Justamente zum Sozialschutzpaket
Ein neues Sozialrecht Justamente zum Sozialschutzpaket gibt es hier: https://t1p.de/3zpg
4. Vergessene Geflüchtete
Hier jetzt diverse Infos zu Geflüchteten: Claudius Voigt zu den vergessenen Geflüchteten: https://t1p.de/ca4z
Erlasse NRW zu Aufenthaltstiteln, Einstellung von Zuweisungen und Streichungen der Wohnsitzauflage, Abschiebungshaft: https://t1p.de/jt9y
DRK Orientierungshilfe: Familienzusammenführung (FZ) von und zu Flüchtlingen Beratung in Zeiten des Coronavirus: https://t1p.de/vqoh
5. Faire Mobilität: Corona-Krise: Info-Hotline für osteuropäische Beschäftigte
Das DGB-Projekt Faire Mobilität hat eine bundesweite Telefon-Hotline für Beschäftigte aus mittel- und osteuropäischen Ländern in fünf Sprachen eingerichtet. Mobile Beschäftigte aus Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und Kroatien können sich ab sofort zu ihren Arbeitsrechten in Deutschland während der Corona-Krise informieren.
„Die Telefone unserer Beratungsstellen stehen nicht still“, so Szabolcs Sepsi, der in Nordrhein-Westfalen auf Rumänisch und Ungarisch berät. „Viele Kolleginnen und Kollegen bekommen jetzt Auflösungsverträge vorgelegt, die sie unterschreiben sollen. Andere haben Fragen zum Kurzarbeitergeld oder dazu, wer ihnen den Lohn zahlt, falls sie in Quarantäne müssen“.
Mehr und die Telefonnummern: https://t1p.de/yfcd
6. BMAS: Fragen und Antworten zur Umsetzung von Förderungen nach § 16i SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt“
Hinweis des BMAS zur Umsetzung von § 16i SGB II Maßnahmen während der Corona-Krise: https://t1p.de/m28a
7. Verfassungsbruch in Vorbereitung – Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz
Dann möchte ich noch auf auf folgende Situation hinweisen:
Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei brachte sie auch den Einsatz von Soldat*innen für den Objektschutz von Kritischer Infrastruktur in Deutschland ins Gespräch. Generalinspekteur Zorn beschwichtigte noch, indem er behauptete, die Bundeswehr werde nicht Streife fahren oder „Corona-Partys“ auflösen. Durch einen Bericht der Stuttgarter Zeitung am gestrigen 26. März wurde bekannt, dass das Innenministerium von Baden-Württemberg mit der Bundeswehr im Gespräch ist, ob nicht Soldat*innen, die wegen einem hohen Krankenstand geschwächte Polizei unterstützen könnte. Damit stehen auch gemeinsame Patrouillen von Polizist*innen und bewaffneten Soldat*innen in der Öffentlichkeit im Raum.
Es bestehen erhebliche rechtliche Bedenken, mehr dazu: https://t1p.de/x4ln
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In meinem Newsletter ist Platz für Werbeanzeigen, an dieser Stelle und unter dem ersten Beitrag. Hier könnten also Sie Ihre Werbeanzeige einstellen, Ihr Buch, Ihre Kanzlei, ihre Fortbildung oder eine Veranstaltung bewerben, Sie suchen eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter oder Sie suchen einen Job …..
Der Newsletter hat derzeit eine Reichweite von fast 70.000 Empfänger*innen in ganz Deutschland.Die vornehmlichen Zielgruppen des Newsletters sind bundesweite Beratungsstellen im Bereich Existenzsicherungs- und Arbeitslosenrecht sowie Migrations- und Schuldnerberatung, aber auch Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Rechtsanwälte mit den genannten Schwerpunkten sowie Einrichtungen und deren Betreuer in der Jugend- und Straffälligenhilfe, Kliniksozialdienste, Schwangerenberatung, Frauenhäuser, Wohnungslosenhilfe und jegliche Organisationen von Betroffenen, die sich gegen soziale Ausgrenzung zur Wehr setzen.
Zu den Empfängern gehören zudem auch eine Vielzahl von Mitarbeitern in Behörden und Ministerien, MdBs, MdLs, kritischen Medien, Fachbuchautoren sowie sonstige Stellen und Institutionen, die in diesem Bereich arbeiten, ebenso wie viele NGOs und demokratische, linke und antifaschistische Organisationen, sowie eine Vielzahl interessierter Einzelpersonen.
Die Preise für eine
- kleine Anzeige bis 500 Zeichen kostet 150 €
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jeweils zzgl. Umsatzsteuer.
Die Erlöse aus den Werbeanzeigen werden zu 100 % für die Finanzierung des Vereins Tacheles e.V. (www.tacheles-sozialhilfe.de ) verwendet.Der Werbeplatz kann von Interessierten zur schnellen Verbreitung von fachspezifischen Infos gemietet werden.
Kontakt: info@harald-thome.de
8. Grundinfo: Umstieg auf Online-Live-Seminare / Webinare
Wir befinden uns mitten in einer weltweiten Corona Pandemie. Es sollte und muss verhindert werden, dass sich das Virus unkontrolliert ausbreitet.
Dazu können und müssen alle beitragen, indem z.B. direkte Kontakte zwischen Menschen so weit als möglich vermieden werden.
Ich biete daher bis auf weiteres, vorerst erstmal bis Ende Juni 2020 keine persönlichen Präsenzseminare an. Alle in der Zeit stattfindenden Seminare werden nur noch als Online-Live-Seminare angeboten. Die schon angemeldeten Menschen, müssen auf Online-Live-Seminare umsteigen oder kündigen.
Ein Online-Live-Seminar findet am Computer statt, ich als Dozent werde auf dem Bildschirm im Original gezeigt, ich erzähle dann die Dinge die erzählt werden müssen, die Teilnehmenden können sich durch Sprache oder Chat direkt einklinken, Fragen stellen und es kann zusammen diskutiert werden.
Die Seminare werden dann als Live – Online – Seminare durchgeführt, so dass es selbstverständlich auch die Möglichkeit gibt, auf direkte Fragen einzugehen.
Alle Ihre Anmeldungen zu meinen Seminaren bis zum 30.06.2020 werden somit automatisch zu Anmeldungen zu einem Online-Live-Seminar. Zur Teilnahme benötigen Sie lediglich einen PC, Laptop, Tablet, Handy und ein Headset (ca. 10 – 30 €) und natürlich einen Internetzugang.
Es ist aber auch möglich die Fortbildung nur mit einem Laptop durchzuführen.
Beispiele für Headsets auf Amazone, 10 € (https://t1p.de/qyyw) und 30 € (https://t1p.de/i8b0).
Die Teilnehmer*innen erhalten dann per Mail eine Bedienungsanleitung, die URL und Zugangsdaten zum Seminar. Das Seminar ist dann zeitlich so gestaltet, das es um 10 Uhr beginnt, dann in Stundenblöcke aufgeteilt wird, dann immer 10 Minuten Pause und gegen 12:30 Uhr dann eine ¾ Stunden Pause stattfindet. Auch mein Kollege, Frank Jäger bietet bis auf weiteres Online-Live-Seminare an. Ob die Seminare ab Juli 2020 wieder als Präsenzseminare durchführbar sind, wird sich zeigen, ich bin da ehrlich gesagt nicht wirklich zuversichtlich. Wenn nicht, werden sie auch als Online-Live-Seminare durchgeführt.
Zeigen Sie sich solidarisch mit den alten und kranken Menschen in unserer Gesellschaft und tragen Sie dazu bei, dass sich das Corona-Virus nicht ungehemmt ausbreiten kann!
9. Nächste SGB II – Grundlagenseminare
Die nächsten SGB II-Grundlagenseminare biete ich zu folgenden Terminen an:
– 27./28. April 2020 als Online-Live-Seminar
– 04./05. Mai 2020 als Online-Live-Seminar
– 11./12. Mai 2020 als Online-Live-Seminar
– 08./09. Juni 2020 als Online-Live-Seminar
– 17./18. Juni 2020 als Online-Live-Seminar
– 13./14. Juli 2020 in München
– 23./24.Junli 2020 in Wuppertal
– 19./20. August 2020 in Saarbrücken
– 31. Aug./01. Sept. 2020 in Bremen
– 07./08. Sept. 2020 in Saarbrücken
Die Beschreibung, Ausschreibungstext und Anmeldung sowie weitere Details dazu sind hier zu finden: www.harald-thome.de
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
10. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II-Bescheide prüfen und verstehen
In dieser Fortbildung geht es um die SGB II-Berechnung in allen Feinheiten, sowie um die Prüfung der SGB II-Bescheide mit dazu passender Erklärung, wo man genau hinsehen muss, um diese verstehen und prüfen zu können.
Sie findet statt
– 20./21. April 2020 als Online-Live-Seminar
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen! Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de
11. SGB II – Intensivseminar über 5 Tage in 2020
Ich möchte dann auf dieses Seminare hinweisen, wenn da Fortbildungsbedarf besteht bitte zügig anmelden! Bei diesen Seminaren setzen wir uns sehr tief und geballt mit der Thematik auseinander, zu empfehlen für alle, die mit dem SGB II arbeiten.
Ich biete in diesem Jahr noch ein SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an, und zwar:
– 14. – 18. Sept. 2020 in Hamburg
Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
12. Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit – KONKRET – Aus der und für die Praxis
SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.
Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.
Aus dem Inhalt: + Stellung des SGB II in den Sozialgesetzbüchern + formlose Antragstellung, örtliche uns sachliche Zuständigkeit und Interventionspunkte + Durchsetzung des Anspruchs, Vorschuss und vorläufige Leistungsgewährung + einstweiliger Rechtsschutz und Klage + Bescheid, Form, Zugang, Fristen + Widerspruchsverfahren + Überprüfungsantrag, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wiederholte Antragstellung + Beratungspflicht, Amtshaftung und sozialrechtliche Herstellungsanspruch + und vieles mehr.
Diese Fortbildung biete ich an:
– 02. April 2020 als Online-Live-Seminar (Anmeldung noch möglich)
– 19. Mai 2020 als Online-Live-Seminar
– 16. Juni 2020 als Online-Live-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
13. Neue Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung
Dann habe ich eine neue Fortbildung konzeptioniert und zwar „SGB II für die Migrationsberatung“. In dieser werden die typischen Probleme der Migrationsberatung und derjenigen, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen, bearbeitet.
Themenblöcke sind:
– Sprache, behördliche Beratungspflicht und Mitwirkungspflicht
– Anspruch auf schnelle Zahlung/Akutleistung
– Übergang Sozialamt / Jobcenter /gemischte Haushaltsgemeinschaften
– Einkünfte
– Wohnraum, Erstausstattung
und vieles mehr. Details in der Ausschreibung.
Die ersten Fortbildungen biete ich am
– 01. April 2020 als Online-Live-Seminar (Anmeldung noch möglich)
– 18. Mai 2020 als Online-Live-Seminar
– 12. Juni 2020 als Online-Live-Seminar
– 15. Juni 2020 als Online-Live-Seminar
– 22. Juli 2020 in Stuttgart
an.
Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de
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14. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien
In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.
Diese findet statt
– 05. Juni 2020 als Online-Live-Seminar
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
15. Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche Unter-25-Jähriger im SGB II
Diese Fortbildung biete ich am
– 26. Mai 2020 als Onlineseminar
statt.
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
16. Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste
Diese Fortbildung biete ich
am 25. Mai 2020 als Onlineseminar
wieder an.
Diese Spezialfortbildung ist speziell für Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und angedockten Diensten. Dort werden die SGB II/SGB XII relevanten Fragen bearbeitet. Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
17. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste
Diese Fortbildung biete ich am
– am 27. Mai 2020 als Onlineseminar
wieder an.
Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de NEU: Die Wuppertaler Fortbildungen können zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW
18. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete
Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Die zweitägige Fortbildung wird bis einschließlich Juni 2020 als Online-Live-Seminar durchgeführt. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz, das Pflegestärkungsgesetz II + III und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.
Die Fortbildungen finden statt:
– 06./07.05.2020 als Online-Live-Seminar
– 22./23.06.2020 als Online-Live-Seminar
– 12./13.10.2020 in Leipzig
– 09./10.11.2020 in Frankfurt/M
Das Online-Live-Seminar lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
Infos und Anmeldung unter: http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/grundlagenseminar-sgb-xii-sozialhilferecht
19. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII
Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug, die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind und das kommunale Satzungsrecht nach § 22a SGB II.
Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.
Die nächsten Fortbildungen finden statt:
– 11.11.2020 in Frankfurt/M
Infos und Anmeldung unter: http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/fachseminar-unterkunftskosten-nach-dem-sgb-ii-und-1
Mit besten und kollegialen Grüßen
Harald Thomé
Impressum
Inhaltlich verantwortlich:
Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal