Inmitten der CORONA-HYSTERIE rufen wir gemeinsam mit den Organisationen „Freie-Linke-Aachen“, „Aachener für eine menschliche Zukunft‘, „Querdenken241 Aachen“ für Freitag, den 03. Dezember 2021, ab 18.00 zu einer Kundgebung am Elisenbrunnen  mit anschließender Demonstration auf!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) rufen wir gemeinsam mit den Organisationen

„Freie-Linke-Aachen“,
„Aachener für eine menschliche Zukunft‘,
„Querdenken241 Aachen“

für Freitag, den 03. Dezember 2021, ab 18.00 zu einer Kundgebung am Elisenbrunnen  mit anschließender Demonstration (Der Demonstrationsweg ist noch in Planung!) auf. Nachstehend haben wir Euch den Aufruf aus der KRAZ gepostet, der alles Wissenswerte dazu beinhaltet.

Kommt bitte alle hin!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

 

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(https://kraz-ac.de/events/ein-klares-nein-zur-impfpflicht)

AUFRUF/EINLADUNG:

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Ein klares NEIN zur Impfpflicht

03. Dezember 2021 – 18:00 bis 19:30

Elisenbrunnen, Friedrich-Wilhelm-Platz

Kundgebung und Demonstration

Die Hysterie in den Medien läuft wieder auf Hochtouren: Lebensgefahr durch „Corona – Corona – Corona“ und diejenigen sind daran „Schuld“, die sich nicht impfen lassen! Ob der Zusammenhang stimmt oder nicht: Permanent wird der Druck erhöht, sich impfen zu lassen – obwohl die Sinnhaftigkeit nicht bewiesen ist!

Weder ist klar, ob durch die Corona-Impfungen die Ansteckungswahrscheinlichkeit gesenkt wird, noch ob die „Lebensgefährlichkeit von Corona“ wirklich dem entspricht, was uns Medien und Regierung glauben lassen wollen.

Mit unserer Aktion am Freitagabend wollen wir diesem aktuellen Druck entgegentreten, der auf die ausgeübt wird, die sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht impfen lassen wollen. Wir wollen denen Mut machen, die jetzt als Sündenböcke abgestempelt werden, und allen Menschen, die unter der momentanen Situation leiden, als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Wäre Corona „die Pest“, dann wäre der Druck akzeptabel – aber die Letalität von Corona ist keinesfalls vergleichbar mit der Pest, eher mit einer schweren Grippe.

Deshalb sagen wir
==> Ein klares NEIN zur Impfpflicht! – Ein klares NEIN zum Impfzwang!

Demonstriert mit uns am kommenden Freitag (3.12.) ab 18 Uhr am Elisenbrunnen (Der Demonstrationsweg ist noch in Planung)
Kommt mit eigenen Schildern und Lichterketten!

Aufrufende Gruppe „Freie-Linke-Aachen“,
(bisher) unterstützt durch
„Aachener für eine menschliche Zukunft‘,
„Querdenken241 Aachen“
AK-Gewerkschafter

Elisenbrunnen
Friedrich-Wilhelm-Platz – 52062 Aachen

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KLARtext e. V. informiert aktuell u. a. über die Schockstrategie-Broschüre zur CORONA-HYSTERIE von Tobias Weißert speziell zum Kapitel „Immunität“ und zu einer aktuellen Kritik an der „Impfkampagne“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns ein weiterer NEWSLETTER von

(https://klartext-info.de/ und http://ak-gewerkschafter.com/?s=klartext+e.+v.) erreicht.

Darin sind u. a. Infos über die Schockstrategie-Broschüre zur CORONA-HYSTERIE von Tobias Weißert speziell zum Kapitel „Immunität“ und zu einer aktuellen Kritik an der „Impfkampagne“ enthalten.

Wir haben diesen NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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KLARTEXT e. V. informiert:

KLARtext e.V.
c/o Rainer Roth
info@klartext-info.de
Friedrich-Ebertstraße 43

61118 Bad Vilbel, den 18.11.2021

Liebe Mitglieder, Freunde, Freundinnen und Interessierte,

auch diesmal nur zwei aktuelle Punkte:
a)  Bericht zur Veranstaltung des DFV am 13.11.2021 in Frankfurt (Main)
Die „pandemiebedingt“ begrenzten Plätze zur Teilnahme an der
Präsenz-Veranstaltung des Deutschen Freidenkerverbandes über unsere
Schockstrategiebroschüre waren schnell vergeben und selbst kurzfristige
Absagen konnten durch eine „Warteliste“ ausgeglichen werden, obwohl nach
Maßgaben der Saalbetreiberin der Zutritt nur unter 3 G-Bedingungen
(immerhin keine schärferen!) möglich war. Nach den beiden Vorträgen von
Reinhard Frankl zum groben Überblick über die Schockstrategie-Broschüre
und von Tobias Weißert speziell zum Kapitel „Immunität“, den er zu einer
aktuellen Kritik der „Impfkampagne“ aktualisiert hatte, wurden
zahlreiche Diskussionsbeiträge geliefert und Fragen gestellt.
– Wie viele Todesfälle gab es nach oder im Zusammenhang mit Impfungen?
Es traten an die 2.000 „Verdachtsfälle“ auf, ohne dass der „Verdacht“
durch Obduktionen untersucht wird.
– Warum nimmt ausgerechnet Bayern unter Söder bei den Inzidenzwerten,
Hospitalisierungen von PCR-Positiven usw. eine Spitzenposition in
Deutschland ein? Das wird nicht untersucht.
– Wie ist die Partei „Die Basis“ zu beurteilen?
– Sind Genesene alle ungeimpft oder befinden sich auch Geimpfte unter
ihnen? Dazu gibt es keine Angaben. Ausführlich wurde dargelegt, warum
mRNA-Impftstoffe gefährliche Langzeitwirkungen haben können. Welche das
sein werden, kann auf den unmittelbaren Reaktionen auf Impfungen und den
bis jetzt gemeldeten Nebenwirkungen nicht abgelesen werden. Die
Impfkampagne wurde als großangelegter Feldversuch bezeichnet. So wurde
z. B. darauf hingewiesen, dass ein Mitglied des Bayer-Konzern-Vorstandes
mRNA-Impfstoffe eindeutig als Beispiel für zelluläre Gentherapie
bezeichnet und der Pandemie die positive Seite abgerungen habe, dass sie
die Akzeptanz dafür geschaffen hat.
Weiterhin wurde festgestellt, auch wenn die gesamte Bevölkerung geimpft
wäre, gäbe es keinen 100prozentigen Schutz gegen das Virus. Das Virus
schafft sich durch Mutationen neue Zugänge zu Wirten. Die Prüfung der
Wirkung des Impfens durch Antikörpertests zeigt eine nachlassende
Wirkung. Entscheidend ist jedoch die Prüfung der Grundimmunität in Form
der T-Zellen (Gedächtniszellen). Sie wird bis jetzt verhindert. Eine
ausreichende T-Zellenimmunität bleibt im Gegensatz zum Verfall der
Antikörperwerte viele Jahre wirksam.
    • Vortragstext von R. Frankl:
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2021/11/Ueberblick-Schockstragie20211113-rf.pdf
    • Vortragstext von T. Weißert:
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2021/11/TWeissert_-Impfen_211113.pdf

    • Audio-Mitschnitt zu den Folien von T. Weißert:
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2021/11/Immunitaet_und_Impfen.mp4

b) Überlegungen zur „Vierten Welle“ und der Frage „Sind die Ungeimpften
Schuld?“

Die Schuldzuweisungen an die „Ungeimpften“ werden wegen des starken
Wiederanstiegs „der Zahlen“ immer aggressiver. Das Aufhetzen von
Bevölkerungsgruppen gegeneinander treibt uns um. Insbesondere, da die
Fakten nicht den geringsten Grund dafür hergeben und es für uns so
aussieht, als wolle man einerseits von eigenen Fehleinschätzungen und
Versäumnissen ablenken und andererseits verwischen, welche Interessen
mit der weiteren Verfolgung der Schockstrategie tatsächlich bedient
werden. Etliche kritische Aufsätze mit dem Hinweis auf eine neue
Sündenbocktheorie sind bereits erschienen.

Wir weisen auch auf unserer Homepage hin auf die Aufsätze von

    • BERT EHGARTNER, 10. 11.2021: „Immunologische Schubumkehr“
https://multipolar-magazin.de/artikel/immunologische-schubumkehr
    • Daniela Dahn, 28.10.2021: „Sind die Ungeimpften schuld?“
https://www.youtube.com/watch?v=4KUPyiVwrjM (Radio München (audio)
Telepolis (Text)
https://www.heise.de/tp/features/Sind-die-Ungeimpften-schuld-6233795.html)
    • Jens Berger, 22.10.2021. „Die 10 großen Impf-Missverständnisse“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=77245
    • Christian Felber, 11.11.2021: „30 Gründe, warum ich mich derzeit
nicht impfen lasse“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=77850
    • auch heute erschien auf den NDS wieder ein guter Artikel von Jens
Berger: „Corona wird bleiben und wir müssen endlich die Hysterie
überwinden“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=78018
    • Außerdem haben wir auf unserer Webseite
(https://klartext-info.de/?p=1004) eine 77-seitige (pdf) Auswahl
lockdownkritischer Corona-Beiträge von Januar bis zum 15. November 2021
verlinkt, die uns dankenswerter Weise vor einigen Tagen von seiten der
INITIATIVE LINKE KRITIK GEGEN LOCKDOWN erreichte.

Was in Österreich schon eingeführt ist und auch derzeit aus den so
genannten „Ampelgesprächen“ herausdringt, macht einen „Lockdown für
Ungeimpfte“ auch in Deutschland denkbar.
Hannes Hofbauer fand gestern auf den NDS
(https://www.nachdenkseiten.de/?p=78052) deutliche Worte: „Wir stehen
heute vor einer Faschisierung der Gesellschaft … und viele, viel zu
viele begreifen das nicht, glauben immer noch an gesundheitspolitisch
notwendige Maßnahmen. … Als Historiker – aus der Geschichte weiß – ich
allerdings, dass anfangs noch eher moderate Einschränkungen nach und
nach in massive Repressionen ausarten können. Damit das nicht passiert,
müssen wir gemeinsam dagegen aufstehen, jeder und jede auf seinem oder
ihrem Platz – und uns im Widerstand nicht spalten lassen.“
Wir sind derzeit etwas ratlos, wie wir dieser Entwicklung nach unseren
Möglichkeiten(!) begegnen können.
Vielleicht gibt es Ideen in der Leserschaft dieses Newsletters?
Wir nehmen sie gerne entgegen unter der Adresse
info@klartext-info.de .

Viele Grüße vom Vorstand
Reinhard Frankl, Bernd Müller und Rainer Roth

Hergenrötherweg 2 b
63743 ASCHAFFENBURG
06021 5842687

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Kollege Wolfgang Erbe informiert zum Thema „Europa Todeszone für Geflüchtete – Aufstand in England, Köln und bundesweit – Menschenrechtsmarathon für Geflüchtete und von staatlichem Terror Betroffene gegen Willkür und Gesetzesbruch!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) hat uns einen Beitrag zum Thema „Europa Todeszone für Geflüchtete – Aufstand in England, Köln und bundesweit – Menschenrechtsmarathon für Geflüchtete und von staatlichem Terror Betroffene gegen Willkür und Gesetzesbruch!“ zukommen lassen.

Diesen Beitragf haben wir zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet.

Dem Wolfgang gebührt dafür ein HERZLICHES DANKESCHÖN!

Für den AK Manni Enhgelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Europa Todeszone für Geflüchtete – Aufstand in England, Köln und bundesweit – Menschenrechtsmarathon für Geflüchtete und von staatlichem Terror Betroffene gegen Willkür und Gesetzesbruch

Interpol das ist heute politischer Staatsterrorismus

Ein Faschist und Folterknecht ist Kopf der internationalen Polizeiorganisation Interpol

Ist Interpol zum langen Arm repressiver Regime geworden?

Einst bei der Jagd nach flüchtigen Kriminellen verwendet, enthält die Liste der meistgesuchten „Roten Hinweise“ der globalen Polizei jetzt politische Flüchtlinge und Dissidenten

Neben dem Anwachsen der Liste der meistgesuchten Personen gibt es laut internationalen Rechtsexperten auch ein alarmierendes Phänomen, dass Länder Interpol für politische Zwecke oder Rache nutzen – und damit auf ausländische Staatsangehörige wie politische Rivalen, Kritiker, Aktivisten und Flüchtlinge abzielen. Es ist nicht bekannt, wie viele von rund 66.000 aktiven roten Hinweisen auf politisch motivierte Anschuldigungen beruhen könnten; Interpol veröffentlicht keine Daten darüber, wie viele rote Hinweise es ablehnt. Aber eine Reihe von Berichten, unter anderem aus dem US-Kongress , dem Europäischen Parlament und Wissenschaftlern, haben den Missbrauch von Interpol in den letzten Jahren dokumentiert. Bromund sagt: „Ich glaube nicht, dass es umstritten ist, dass […] die Zahl der missbräuchlichen roten Hinweise wächst.“

Der Versuch, Interpol zu manipulieren, ist ein Merkmal der transnationalen Repression, bei der Länder ihre Reichweite nach Übersee ausdehnen, um Gegner zum Schweigen zu bringen oder sie ins Visier zu nehmen. Die Taktiken reichen von Attentaten, Vergiftungen und Zerstückelungen bis hin zu Erpressungen, dem Ausspähen der Telefone von Bürgern im Ausland und der Bedrohung zurückgelassener Familien. Die Methoden mögen unterschiedlich sein, aber sie sollen in einer Ära der globalen Bewegung eine ähnlich bedrohliche Botschaft senden: Sie können Ihr Land verlassen, aber Sie können trotzdem bestraft werden.

https://www.theguardian.com/global-development/2021/oct/17/has-interpol-become-the-long-arm-of-oppressive-regimes

https://english.almayadeen.net/news/politics/new-interpol-president-emirati-general-accused-of-torture

https://www.rfi.fr/en/international/20211125-interpol-elects-uae-general-accused-of-torture-as-its-new-president-ahmed-nasser-al-raisi

Homepage

CARR freut sich, in Zusammenarbeit mit Richmond, der American University in London, den Beginn eines aufregenden neuen Masterstudiengangs in Terrorismus, Sicherheit und Radikalem Rechtsextremismus ankündigen zu können – ab Herbst. Es wird ein starkes pädagogisches Fundament in den Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit Rechtsextremismus beinhalten

Nachfolgend finden Sie die Details zum Studiengang und einen Flyer im Anhang .

CARR-Richmond MA in Terrorismus, Sicherheit und radikalem Rechtsextremismus

Sechs Fakten zu diesem Programm

https://www.richmond.ac.uk/postgraduate-programmes/ma-in-terrorism-security-and-radical-right-extremism/

https://www.adicalrightanalysis.com/2021/04/12/carr-ma-in-terrorism-security-and-radical-right-extremism/  

Von der Herrschaft des Faschismus in Italien, Spanien und Deutschland – zur aktuellen internationalen faschistischen Gefahr des Staatsterrorismus

Der Faschismus übernahm nur in wenigen Ländern die Macht, aber in der Zwischenkriegszeit gab es in jedem Land faschistische Bewegungen, die liberale Demokratien anprangerten und Kommunisten und Juden angriffen. Ihre Anziehungskraft zu verstehen, ist heute genauso relevant

Ein kürzlich vom britischen Zentrum für Analyse der Radikalen Rechten veröffentlichter Bericht listete 2.185 verschiedene Protestveranstaltungen auf – von Demonstrationen und Petitionen bis hin zu Schlägereien und Brandbombenangriffen –, die von rechtsextremen Gruppen im gesamten Vereinigten Königreich im Jahrzehnt zwischen 2009 und 2019 veranstaltet wurden.

Von Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Autoritarismus geprägt, sind rechtsextreme Bewegungen ein allzu häufiges Merkmal der Gesellschaften des 21. Jahrhunderts. Solche Gruppen blicken zurück auf den Faschismus der Zwischenkriegszeit und lassen sich von ihm inspirieren, Bewegungen, die den Weg für die faschistischen Regime der Kriegszeit ebneten, die an ihrem weitesten Punkt den größten Teil Europas beherrschten. 

https://www.haaretz.com/world-news/.premium.HIGHLIGHT-fascism-s-thrill-explaining-the-far-right-s-brutality-hatred-and-powerful-appeal-1.10295443

General Ahmed Nasser al-Raisi ist gerade zum Chef der internationalen Kriminalpolizeiorganisation Interpol gewählt worden. Dieser hohe Würdenträger der Emirate wird von zwei Klagen in Frankreich und der Türkei wegen „Folter“ ins Visier genommen.

In den Emiraten werden Regimegegnern die grundlegendsten Rechte vorenthalten: Einer von ihnen, Ahmed Mansour, sitzt seit vier Jahren in einer 4 Quadratmeter großen Zelle ohne sanitäre Einrichtungen und ohne Zugang zur Gesundheitsversorgung.

Interpol wirbt für „internationale Polizeikooperation“: indem es einen Folterknecht an die Spitze stellt, gibt es die Farbe bekannt!

https://www.lutte-ouvriere.org/breves/interpol-un-general-la-hauteur-du-job-189545.html

Demonstration gegen Rassismus bei Polizei und Behörden

https://www.rtl.de/cms/schuld-am-tod-eines-59-jaehrigen-koelner-polizisten-suspendiert-koerperverletzung-mit-todesfolge-4870473.html

https://www.migazin.de/2021/11/11/polizeigewalt-tod-griechen-polizeiwache-fragen/

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158366.polizei-todesfall-nicht-medienrelevant.html

Im Gewahrsam des Justizentrums in Wuppertal ist ein 24-jähriger Mann gestorben.

AKTIONSTAG 04.12. UND KUNDGEBUNG 08.12.

https://twitter.com/search?q=%23noversgnrw

https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/

Prügelbanden und rechte Gruppen bei der Polizei
NRW Innenminister Reul – tritt ab!

https://www.koelngegenrechts.org/2021/11/pruegelbanden-und-rechte-gruppen-bei-der-polizei-reul-tritt-ab/

https://www.koelngegenrechts.org/2021/11/pruegelbanden-und-rechte-gruppen-bei-der-polizei-reul-tritt-ab/

https://twitter.com/binganzbrav?lang=de

http://ak-gewerkschafter.com/kollege-wolfgang-erbe-informiert-ueber-die-olizeigewalt-bei-der-demonstration-gegen-das-neue-versammlungsgesetz-vom-26-06-2021-in-duesseldorf-herr-herbert-reul-herr-armin-laschet-wo-beginnt-der/#comment-205563

D E M O N S T R A T I O N  Für Menschenrechte in der Asylpolitik!

Mindestens 27 Menschen starben am Mittwoch, als ein Schlauchboot bei rauer See im Ärmelkanal nahe der französischen Hafenstadt Calais kenterte

Mindestens 27 Menschen  ertranken am Mittwoch im Ärmelkanal, als sie versuchten, Großbritannien zu erreichen. Dies ist das erschreckende Ergebnis einer sich beschleunigenden Tirade von Reden und Aktionen gegen Flüchtlinge der britischen und französischen Regierungen

Die Politiker, Medien und staatlichen Kräfte, die verzweifelte Menschen dämonisieren , die vor Krieg, Armut und Umweltzerstörung fliehen, haben Blut an ihren Händen.

Diejenigen, die „Pushbacks“ wollten, um Migranten mit Todesdrohung abzuschrecken, haben jetzt, was sie wollten. Ihre Beteuerungen und ihr Kummer sollten als heuchlerischen Schmutz abgetan werden.

Boris Johnson sagte, er sei „ schockiert, entsetzt und zutiefst traurig über den Verlust von Menschenleben auf See. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien.

“ Jetzt ist es an der Zeit, dass wir uns alle engagieren, zusammenarbeiten und alles tun, um diese Banden zu stoppen, die mit Mord davonkommen.“

Die Bande, die mit dem Mord davonkommt, ist die Regierung, die die Bedingungen schafft, die solche Tragödien unvermeidlich machen. Mit jedem neuen Hindernis für Flüchtlinge, mit jeder rassistischen Rede verhängen Johnson und seine Clique ein weiteres Todesurteil .

Pierre Roques, Koordinator der NGO Auberge des Migrants (Migrantenherberge) in Calais, sagte, der Kanal „ wird zu einem Friedhof“.

Der französische Sender BFM TV berichtete, dass am Mittwochnachmittag fünf Menschen ertrunken seien. Gegen 16 Uhr teilte die französische Polizei der Nachrichtenagentur AFP mit, dass es „mehr als 20 Tote“ gab. Gegen 16.30 Uhr gab es Berichte über 24 Tote. Und die Zahl stieg danach weiter an.

Tragödie

„Stand Up To Racism“ sagte: „Das rassistisch-feindliche Umfeld der Regierung und ihr jüngster Angriff auf Flüchtlinge und Migranten im Gesetz über die Staatsangehörigkeit und Grenzen haben und werden zu Schrecken und Tragödien führen.“

Ein Fischer, Nicolas Margolle, sagte Reuters-Nachrichten, er habe zwei kleine Beiboote gesehen, eines mit Menschen an Bord und ein anderes leer.

Er sagte, ein anderer Arbeiter habe die Rettungsaktion gerufen, nachdem er ein umgedrehtes Beiboot und 15 Menschen, die entweder bewusstlos oder tot in der Nähe schwammen, bewegungslos herumtrieben.

Er bestätigte, dass es am Mittwoch mehr Beiboote gab, weil das Wetter gut war. „Aber es ist kalt“, fügte Margolle hinzu.

Enver Solomon, Hauptgeschäftsführer des Flüchtlingsrats, sagte: „Jeden Tag sind Menschen gezwungen, ohne eigenes Verschulden aus ihrer Heimat zu fliehen versuchen, Sicherheit in unserem Land zu finden.“

Gerald Darmanin, das französische Äquivalent von Innenministerin Priti Patel, twitterte am Mittwochnachmittag. „Starke Emotionen angesichts des Dramas der vielen Toten durch das Kentern eines Migrantenbootes im Ärmelkanal“, sagte er. „Wir können nicht genug über die kriminelle Natur der Schmuggler sagen, die diese Überfahrten organisieren.“

Tatsächlich können wir nicht genug über die kriminellen Regierungen sagen, deren Anti-Flüchtlingsgesetze und immer schärfere Schranken für legale Wege den Banden Chancen eröffnen.

Die Tories sind entschlossen, die Überquerung des Ärmelkanals gefährlicher und tödlicher zu machen und Seeleute davon abzuhalten, Migranten in fadenscheinigen Booten Hilfe anzubieten.

Im September 2021 erlebte die Überwachungsgruppe Channel Rescue, wie die britische Grenztruppe trainierte, Jetskis einzusetzen, um Migranten auf See zurückzutreiben. Diese brutale Taktik wird durch immer mehr Gesetze gegen Flüchtlinge unterstützt.

Ungefähr zur gleichen Zeit, als Menschen im Ärmelkanal ertranken, warnte die Royal Yacht Association (RYA) ihre Mitglieder davor, Migranten auf See zu helfen. Grund dafür war die Befürchtung, dass sie nach dem neuen Gesetz wegen „Menschenschmuggels“ strafrechtlich verfolgt und inhaftiert werden könnten.

Eine Klausel im Nationality and Borders Bill der Tories erhöht die Strafen für Schmuggel nach Großbritannien von 14 Jahren auf lebenslange Haft. 

Das Gesetz würde Seeleute und andere kriminalisieren, selbst wenn sie einen Asylbewerber retten und in Dover landen.

Diese Woche entschied sich die Labour Party von Keir Starmer für die Tories von rechts wegen ihres „gebrochenen Versprechens“, den Grenzübertritt von Flüchtlingen zu stoppen. Auch sie sind jetzt für die Massensterben verantwortlich.

Nach dem Ertrinken am Mittwoch forderte Labours Innenminister Nick Thomas-Symonds mehr Maßnahmen gegen Migrantenboote und „praktische Strafverfolgungsmaßnahmen auch außerhalb der Küste“.

Unterdessen verwenden französische Präsidentschaftskandidaten dieselbe hasserfüllte, migrantenfeindliche Rhetorik. Dazu gehören die faschistische Marine Le Pen, der rechtsextreme Islamophobe Eric Zemmour und rechtskonservative Flügel wie Michel Barnier.

Antirassisten müssen offene Grenzen und Aufnahme von Flüchtlingen fordern. Alles andere führt zu den Leichen im Kanal.

Protest Lassen Sie sie nicht ertrinken, Refugees Welcome,  Samstag, 27. November, 14 Uhr, Downing Street, London. Details hier Aufruf von Stand Up To Rassism. Für Proteste in anderen Städten und Gemeinden geht es hier

https://socialistworker.co.uk/art/52715/Refugee+boat+sinks+in+English+Channel+blood+on+Tory+hands

Priti Patel’s Nationality and Borders Bill will mean more refugee deaths (Pic: Priti Patel on Twitter)

https://www.wsws.org/en/articles/2021/11/24/chan-n24.html

https://www.rf-news.de/2021/kw47/flugblatt-freiheitskampf-ist-kein-terrorismus-solidaritaet-mit-dem-palaestinensischen-volk-1-korrigiert.pdf

Montag, den 29. November 2021
18 Uhr: Kundgebung am Bahnhofsvorplatz in Köln
Ab ca. 19 Uhr: Demo über den Eigelstein bis zum Ebertplatz

Afghanischer Aufschrei – Nedaje Afghan und viele andere siehe unten

BELARUS

https://www.rf-news.de/2020/kw44/mut-und-entschlossenheit-zaehlen

http://www.minersconference.org/index.php/kaempfe-de/europa/1381-belaruskali-viktar-hurynovy%C4%8D,-bergmann-in-salihorsk,-videobotschaft-am-1-12-20-unter-tage-aufgezeichnet.html

Köln: Solidarität mit Belarus:

Kundgebung für Menschenrechte und Demokratie

  1. November / 14:00 – 16:00 CET

https://www.facebook.com/libertasBelarus/

https://razam.de/termin/koeln-solidaritaet-mit-belarus-kundgebung-fuer-menschenrechte-und-demokratie-2/

Tausende Menschen sind seit Wochen an der EU-Außengrenze zwischen Polen, Lettland, Litauen und Belarus eingesperrt. Bei Minusgraden, im Schlamm, ohne medizinische Versorgung, ausreichend Wasser und Nahrung gibt es für die Geflüchteten kein Vor und Zurück. Bisher sind mindestens 15 Menschen gestorben, die Dunkelziffer könnte höher liegen, da unabhängigen Journalist*innen und Hilfskräften der Zugang in das Sperrgebiet verwehrt wird.

Polen hat tausende Soldaten und Polizeibeamt*innen zur Verteidigung der „heiligen Grenze“ mobilisiert. Entgegen internationalem Recht auf Prüfung des Asylgrundes werden die Schutzsuchenden systematisch zurück nach Belarus zurückgedrängt. Trotz fehlender legaler Fluchtwege sind „pushbacks“ an der Tagesordnung, die Menschen im Niemandsland sind rechtlos. Umgekehrt macht der autokratische belarussische Präsident Lukaschenko diese Menschen zum geopolitischen Spielball.

Doch ob Moria, Bosnien, Afghanistan oder Polen-Belarus: Überall helfen Menschen aus der Zivilgesellschaft – auch in Österreich – zusammen. So organisieren etwa in den polnischen Städten nahe der Grenze wie Michałowo und Białystok freiwillige Helfer*innen Verpflegung und Kleidung, außerdem kommen internationale Hilfslieferung von Basisintiativen. Wo die Politik wegsieht, schauen wir hin.

Erneut ist in Europa eine Debatte über den Umgang mit Geflüchteten an den Grenzen entbrannt. Für uns ist klar: Alle Länder der EU müssen sich an einer unmittelbaren humanitären Hilfe und Lösung beteiligen. Neben akuter Hilfe, Prüfung des Asylgrundes und der Aufnahme der Schutzsuchenden ist eine Abrüstung der Worte und Taten nötig. Menschen sind keine Waffen, deshalb muss die martialische Kriegsrhetorik beendet werden. Internationale Beobachter*innen, Journalist*innen und NGOs müssen in das Sperrgebiet vorgelassen werden. Die EU inklusive der österreichischen Regierung sind verpflichtet den Geflüchteten ein Leben in Sicherheit, Frieden und Würde zu garantieren.

https://menschliche-asylpolitik.at/demo-solidaritaet-und-hilfe-fuer-gefluechtete-an-der-grenze-polen-belarus/

Grünes Licht für Aufnahme! Solidarität mit den fliehenden Menschen in Belarus und Polen!

https://www.nds-fluerat.org/veranstaltungen/demo-gruenes-licht-fuer-aufnahme-solidaritaet-mit-den-fliehenden-menschen-in-belarus-und-polen/

 „Die Flüchtlinge sind keine Aggressoren, sondern verzweifelt, getäuscht und in Not.“

„Gebt den Hungrigen zu essen und den Nackten Kleidung“: unter diesem biblischen Zitat haben Tausende von Menschen des Solidaritätsmarsches in Warschau auf die Lage der Flüchtlinge hingewiesen, die versuchen, die polnische Grenze nach Europa zu überqueren und dabei der Kälte, dem Hunger und den Zurückweisungen der Grenzpolizei trotzen. Die Demonstrierenden trafen sich auf dem Lubliner Unionsplatz im Zentrum der polnischen Hauptstadt. Durchgeführt wurde die Veranstaltung von Nichtregierungsorganisationen, die sich um die Unterstützung von Migranten bemühen, darunter das dem Jesuiten-Flüchtlingsdienst angegliederte Jesuiten-Sozialzentrum. Statt Fahnen der Solidaritätsbewegungen schwenkten sie Wärmedecken, mit denen sich die Flüchtlinge warm halten. Die Forderung der Marschteilnehmer war, dass die Ärzte an die Grenze zurückkehren sollten, 

https://www.vaticannews.va/de/welt/news/2021-11/polen-friedensmarsch-fluechtlinge-grenze-belarus-itv-jrs.html

Gesendet: Mittwoch, 24. November 2021 um 21:15 Uhr
Von: „kmii-koeln (via kmii-koeln-verteiler Mailing List)“ <kmii-koeln-verteiler@lists.riseup.net>
An: „Kmii Koeln“ <kmii-koeln-verteiler@lists.riseup.net>, „kmii-Verteiler intern“ <kmii-koeln-intern@autistici.org>
Betreff: [kmii-koeln-verteiler] Fwd: Demo am 29.11. in Köln und bundesweite Stellungnahme unterzeichnen

Von: afghanistannotsafe@posteo.de
Datum: 23. November 2021
An: „Afghanistannotsafe“ <afghanistannotsafe@posteo.de>
Cc:
Betreff: Demo am 29.11. in Köln und bundesweite Stellungnahme unterzeichnen

Liebe Freund*innen,

die Entwicklungen der Asylpolitik in Deutschland und der EU sind besorgniserregend. Flüchtenden Menschen werden zunehmend Grund- und Menschenrechte verwehrt. Afghan*innen sind nach der Machtübernahme der Taliban besonders von diesen Bedingungen betroffen.

Zum Anlass der Innenminister*innen- Konferenz laden wir Euch ein:

D E M O N S T R A T I O N    Für Menschenrechte in der Asylpolitik!
Montag, den 29. November 2021
18 Uhr: Kundgebung am Bahnhofsvorplatz in Köln
Ab ca. 19 Uhr: Demo über den Eigelstein bis zum Ebertplatz

und unterschreibt die bundesweite Stellungnahme hier: https://lager-watch.org/

Als Teil eines bundesweiten Netzwerks fordern wir von der Innenminister*innen-Konferenz (1.-3.12. in Stuttgart) eine Umkehr der Asyl- und Migrationspolitik in Deutschland und der EU: Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind Frauen*- und Menschenrechtsaktivist*innen, Regierungs- und Bundeswehrmitarbeitende, Angehörige ethnischer Minderheiten und viele weitere Schutzbedürftige in Lebensgefahr.

Wir fordern:

  • sofortige Landesaufnahmeprogramme
  • ein Bundesaufnahmeprogramm
  • Familiennachzug
  • einen sicheren Aufenthalt für die in Deutschland lebenden Afghan*innen

Abschiebungen nach Afghanistan sind noch immer nicht grundsätzlich gestoppt.

Wir fordern:

  • einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan
  • Überarbeitung und Anpassung des aktuellen Lageberichts des Auswärtigen Amtes an die Realität in Afghanistan
  • den sofortigen Stopp aller „Dublin-Abschiebungen“ und Abschaffung des Dublin-Abkommens
  • ein bedingungsloses Aufenthaltsrecht für Geflüchtete mit Anerkennungsstatus in Griechenland, die dort unter menschenunwürdigen Verhältnissen leben

Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen beinhalten massive Eingriffe in das Recht auf Selbstbestimmung und die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Wir fordern:

  • Schließung aller Sammellager
  • bezahlbaren Wohnraum für Alle
  • die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Folgende Organisationen und Initiativen unterstützen den Aufruf:

AfghanistanNotSafe KölnBonn Initiative „Wir haben Platz“
Afghanischer Aufschrei – Nedaje Afghan Kölner Flüchtlingsrat e.V.
AG Bleiben Kölner Netzwerk Kein Mensch ist Illegal
AK Politik der Willkommensinitiativen „Köln zeigt Haltung“
Diakonie Köln und Region gGmbH Mosaik Köln Mülheim e.V.
Interkultur e.V.  

Stand 23.11.2021

Gerne können sich weitere Gruppen anschließen!

— bitte haltet bei der Kundgebung die notwendigen Abstände ein und tragt medizinische Masken —

— To unsubscribe: List help:

Gesendet: Mittwoch, 24. November 2021 um 20:39 Uhr
Von: „Jules El-Khatib (via bewegungslinke-nrw Mailing List)“ <bewegungslinke-nrw@lists.riseup.net>
An: bewegungslinke-nrw@lists.riseup.net
Betreff: [bewegungslinke-nrw] Fw: Aktion – Solidarität mit den Geflüchteten an der Grenze 

Autor der Freiheitsliebe – www.diefreiheitsliebe.de – konsequent antimilitaristisch/ökologisch/antirassistisch!
Stellvertretender Landessprecher der Linken NRW

Gesendet: Mittwoch, 24. November 2021 um 20:27 Uhr
Von: „Jules El-Khatib“ <Jules.El-Khatib@web.de>
An: „gremien verteiler“ <gremien-info-verteiler@linke-news-nrw.de>
Betreff: Aktion – Solidarität mit den Geflüchteten an der Grenze

Liebe Genossinnen und Genossen,

mindestens 13 Menschen sind an der polnisch-belarussischen Grenze inzwischen gestorben und das Leid nimmt kein Ende, im Gegenteil die Abschottungspolitik wird verschärft. Aus diesem Grund haben wir uns eine Aktion überlegt, die in jedem Ort auf die Situation aufmerksam machen kann, dafür haben wir die Namen der Toten rausgesucht (leider sind bisher nur drei Namen bekannt) um ihnen zu gedenken. Dazu kann man die Plakatvorlagen auf alte Easyplates kleben oder als neue Drucken lassen und in dem eigenen Ort an Laternen hängen, am besten natürlich an Europaplätzen/straßen. Dies kann natürlich noch mit Kerzen und Blumen geschmückt werden um das Gedenken deutlicher zu machen. Zudem könnt ihr den Platz nutzen und mit Kreide nochmal Forderungen (z.B. die Aufnahme der Geflüchteten oder ein Ende der Abschottungspolitik) auf den Boden zu schreiben, eine Wäscheleine mit Gegenständen aufhängen die, die Menschen auf dem Fluchtweg mit dabei hatten. Wenn ihr dies gemacht habt, dann könnt ihr die Vorlage für eine Musterpm nutzen um sie gemeinsam mit Bildern von der Aktion euren lokalen Medien zukommen zu lassen und so den Druck zu erhöhen sich für ein Ende der unmenschlichen Abschottungspolitik stark zu machen. Solidarische Grüße,

Jules El-Khatib               Nina Eumann             Katja Heyn
 
Autor der Freiheitsliebe – www.diefreiheitsliebe.de – konsequent antimilitaristisch/ökologisch/antirassistisch!
Stellvertretender Landessprecher der Linken NRW

Gesendet: Donnerstag, 25. November 2021 um 00:04 Uhr
Von: „Elisabeth Chigrin“ <e.chigrin@razam.de>

Betreff: Re: [kmii-koeln-verteiler] Fwd: D E M O Für Menschenrechte in der Asylpolitik! am 27.11. und 29.11. in Köln und bundesweite Stellungnahme unterzeichnen

Sehr geehrte Damen und Herren, 

wir möchten hierzu Folgendes mitteilen:

Unsere Kundgebungen für Demokratie und Menschenrechte in Belarus finden regelmäßig seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen und darauf folgender Brutalität der Sicherheitskräfte gegen die friedlichen Demonstrant:innen im August 2020 statt. 

Es ist grob falsch, die Geschehnisse an der belarussisch-polnischen Grenze getrennt von den Geschehnisse in Belarus selbst zu betrachten, denn die aktuelle Situation dort schaut folgendermaßen aus: 

  • fast 40.000 aus politischen Gründen Verhafteten seit August 2020;
  • fast 900 politischen Gefangenen, darunter Minderjährige, Kranke, Alte, Eltern minderjähriger Kinder – sie alle sitzen unter für Europa unvorstellbaren Bedingungen unschuldig in belarusischen Gefängnissen;
  • die 270 geschlossenen NGOs und deren Tausende Mitarbeitende und Ehrenamtliche, darunter etliche Umwelt- und Sozialorganisationen (sogar ein Kinderhospiz fiel dem Wahn des Regimes zum Opfer);
  • 400.000 Belarus:innen, die das Land verlassen mussten in den vergangenen Monaten, da sie sich ihrer Freiheit und Unversehrtheit nicht mehr sicher sein können,
  • all die Opfer der inzwischen gerichtsfest belegten Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die Migrant:innen in den Wäldern an der belarusischen Grenze und die Zivilbevölkerung von Belarus sind gleichermaßen Opfer eines Regimes, das vor nichts mehr zurückschreckt, um die eigene Macht zu retten. Wir halten es für eine unanfechtbare moralische Verpflichtung, das Leid der Migranten:inen und das der Belarus:innen stets in einem Atemzug zu benennen.

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Chigrin 
Beisitzerin

Belarusische Gemeinschaft RAZAM e.V.
Max-Planck-Str. 3
12489 Berlin
Tel.: +49 163 146 05 51

E-Mail: e.chigrin@razam.de
Web: www.razam.de

Spenden:
Kontoinhaber: Belarusische Gemeinschaft RAZAM e.V.
IBAN: DE14430609671186206000
BIC: GENODEM1GLS
Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank eG

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Wolfgang Erbe

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In der Tarifrunde im ö. D. (Länder) bewegen sich die Arbeitgener nicht! Ver.di machte und macht weiter Druck mit Streiks und Großkundgebungen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir über die lfd. Tarifrunde im öffentlichen Dienst (Länder) bis dato sehr breit berichtet, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/category/offentlicher-dienst/ !

Die Arbeitgeber haben sich bis dato noch immer nicht bewegt, so dass es neben vielen Streiaktionen bundesweit auch am 25. November 2021 zu einer Großaktion der Gewerkschaft Ver.di (http://ak-gewerkschafter.com/category/ver-di/) in Düsseldorf kam.

Nachstehend haben wir einige Ver.di-Impressionen für Euch auf unsere Homepage gepostet. Wir warten das Wochende ab und werden ab Montag, den 29.11.2021 weiter dazu berichten.

SOLIDARITÄT ist das Gebot der Stunde!!!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Impressionen der Gewerkschaft Ver.di zur Tarifrunde im ö. D. (Länder) 2021:

Null Angebot – Null Wertschätzung! Unsere Antwort lautet Streik!

Heute auf Auswärtsfahrt in Stuttgart gewesen und es war fantastisch! 😍👍

Die Beschäftigten der Länder haben heute auf beeindruckende Weise auf sich aufmerksam gemacht und vor den morgigen Verhandlungen ein Zeichen gesetzt! 🔊

Die Auszubildenden vom Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis waren erneut am Start und haben die ver.di-Fahnen hochgehalten, danke euch! Die Auszubildenden des ZfP Weinsberg haben sich besonders ins Zeug gelegt und durften am Ende des Demozuges sogar das Mikro übernehmen. Wir sind stolz auf euch, so wird Gewerkschaft gelebt! 😊✊

#tarifrebellion #tarifrundederländer #theländ #thecash #wirsindverdi #unverzichtbar #verdijugend #verdi #gewerkschaft #streik #zfp #zfpweinsberg #neckarodenwaldkreis

 
Zum Abschluss der Warnstreik-Woche im öffentlichen Dienst der Länder hat der ver.di Vorsitzende und Verhandlungsführer Frank Werneke in Stuttgart vor über 500 Streikenden vor dem FInanzministerium gesprochen.
Neben Beschäftigten aus Stuttgart und Region nahmen Streikende aus Heilbronn sowie aus Zentren für Psychiatrie an der Abschlusskundgebung teil. Bestreikt wurden neben Universitäten, Studierendenwerken und Landesdienststellen auch das Staatstheater und die Wilhelma.
Am Wochenende werden die Verhandlungen in Potsdam in dritter und vorerst letzter Runde fortgesetzt.Frank Werneke sagte auf der Kundgebung vor dem Finanzministerium: „Die Finanzministerinnen und Finanzminister im Arbeitgeberlager leben teilweise in einer Welt alternativer Fakten: Sie wischen Corona als temporäre Belastung vom Tisch und negieren gleichzeitig die jüngste Steuerschätzung, die ihnen satte Mehreinnahmen prognostiziert. In den Kliniken ist die Lage dramatisch. Wir nehmen die MPK beim Wort: Eine Aufwertung im Gesundheitswesen duldet keinen Aufschub mehr.“

#thecaesh #thelaend #wirsindverdi #unverzichtbar #streik

No photo description available
 
[#jena #thüringen] 📣Ihr habt gestern beim TV-L- Streik auf dem Eichplatz in Jena Mikas Rede nicht mitbekommen? Kein Problem! 🔥Hier ist sie nochmal zum Nachschauen! 🎧📹
Mika ist stellvertretendes Mitglied in der Bundesjugendtarifkommission in der Tarifrunde der Länder. ✊Als Azubi im Uniklinikum Jena berichtet er über seine Arbeitsbedingungen, die Tarifrunde der Länder und bricht mit dem Tabuthema Erschöpfung. Richtig wichtig! ⚠️Danke, dass du gestern gesprochen hast, Mika💚✊💥Wir schauen gespannt auf die Tarifverhandlungen dieses Wochenende in Potsdam 👀✊

⬇️⬇️📖Die Rede zum Nachlesen folgt weiter unten in den Kommentaren 📖⬇️⬇️

#tvl21 ver.di_jugend philippmotzke #unverzichtbar #tarifrebellion #vjsat #ausbildung #zukunft #pflege #gewerkschaft

No photo description available

Wow, was für eine Streikwoche ✊

Wir haben für Euch ein paar Eindrücke unseres Streiks am Montag in Karlsruhe eingefangen 📹

#TheCäsh #TheLänd #TheLaend #WirSindVerdi #Unverzichtbar #TdL #TdL21 #Streik #Karlsruhe #Pforzheim #Calw #Pflege #ÖffentlicherDienst #Rastatt #ZfP #CVUA #KIT #Feuerwehr #badischesstaatstheater

MARWIN ist Personalrat bei der Feuerwehr und der Stadt!, sowie in der ver.di Betriebsgruppe in der Feuerwehr.🧯 Er fordert 300,-€ mehr für Pflegekräfte! 150,-€ mehr für Beamte*innen und die Anhebung der Pol-/Feu-Zulage auf 200,-€ und ihre Ruhegehaltsfähigkeit!💪🎸 #unverzichtbar 🚓🚑🚒. https://youtu.be/jVbW9vANqPw
 
#ÖffentlicherDienst #TVL Rund 4.000 ✊ Landesbeschäftigte sendeten gestern in Düsseldorf ein klares Zeichen an die #TdL Arbeitgeber der Länder. Wir wollen jetzt ein verhandlungsfähiges Angebot! #verdi ℹ️ https://t1p.de/qgl3 #unverzichtbar wirsindverdi
 

Studentische Beschäftigte halten den Laden am Laufen. Gerade während der Pandemie wird deutlich, wie sehr der Hochschulbetrieb von ihnen abhängt. Gleichzeitig fehlt ihnen Sicherheit, die meisten hangeln sich von einem befristeten Vertrag zum nächsten.

Wir als jusosbw und spdlandtag_bw wollen, dass an den Hochschulen für wirklich alle Beschäftigten Tarifbedingungen gelten – ohne Ausnahme, also auch für die Studierenden. Das heißt im Klartext: Höhere Löhne, Mitbestimmung in den Personalräten und Absicherung im Krankheitsfall!
#unverzichtbar #tvstud #tvstudjetzt wirsindverdi verdibw ver.di_jugend verdijugendbw gew_bund gewbw dgb.gewerkschaftsbund dgbbawu dgbjugend dgbjugend_bw

Hey Chef, ich habe da so einen großmäuligen Anhänger gekauft. Geht klar, oder?

wirsindverdi verdijugendsat olivergreie philippmotzke

#wirsindverdi #verdi #unverzichtbar #gewerkschaft #gemeinsamstark #öffentlicherdienst

1 Milliarde für die Pflege! – Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Bonus für Pflegekräfte angekündigt – als Anerkennung dafür, dass die Beschäftigten in der Corona-Pandemie bis an ihr Limit und darüber hinaus gehen. Diesen Vorschlag begrüßen wir natürlich und wir werden uns dafür einsetzen, dass alle Berufsgruppen – in den Krankenhäusern, der Altenpflege, den Reha-Einrichtungen und der Behindertenhilfe – davon profitieren.

Weil die Situation in der Pflege aber schon vor Corona katastrophal war und viele Pflegekräfte am Ende, ist der Bonus keine Lösung. So gewinnt man kein neues Personal, es muss eine langfristige Aufwertung her, die wir in der Tarifrunde der Länder fordern, und deswegen ist es umso wichtiger, dass ihr weiterhin auf die Straße geht! ✊✊✊

Hier unsere erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag der Ampel: https://kurzelinks.de/az6k ☁️☀️☁️
Hier gehts zur laufenden Tarifrunde im öD / Länder: https://unverzichtbar.verdi.de

#unverzichtbar #WirSindverdi

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Kollege Udo Buchholz informiert für 4 Umweltorganisationen darüber, dass die Urananreicherungsanlage Gronau mit keinem Wort Erwähnung im Koalitionsvertrag gefunden hat und am  Sonntag, d. 05. Dezember 2021,  in Gronau um 13.00 Uhr eine Kundgebung vor selbiger stattfinden wird!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Pressemitteilung von 4 Umweltorganisaionen über Kollegen Uso Buchholz, dem Vorstandsmitglied und Pressesprecher des BBU (http://ak-gewerkschafter.com/?s=udo+buchholz+bbu) erreicht.

Darin wird kritisiert, dass die Urananreicherungsanlage Gronau mit keinem Wort Erwähnung im Koalitionsvertrag gefunden hat und am  Sonntag, d. 05. Dezember 2021,  in Gronau um 13.00 Uhr eine Kundgebung vor der Urananreicherungsanlage stattfinden wird.

Wir haben die komplette Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/atompolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Udo Buchholz informiert:

Sehr geehrte Damen und Herren,

kurz vor der Vorstellung des Koalitionsvertrages war gestern (24.11.2021) Vladimir Slivjak an der Urananreicherungsanlage Gronau

(Auf dem Foto ist  in der Mitte Vladimir Slivjak zwischen Gronauer Atomkraftgegnern zu sehen).

Im Koalitionsvertrag taucht die Urananreicherungsanlage mit keinem Wort auf. Damit stimmt die Ampel-Koalition weiteren Uranlieferungen von Gronau aus an Atomkraftwerke in zahlreichen Ländern indirekt zu. Der Protest geht weiter, z. B. mit einer Kundgebung am 5. Dezember in Gronau vor der umstrittenen Uranfabrik.

Mit freundichen Grüßen

Udo Buchholz, BBU-Vorstandsmitglied

+++++++++++++++++++++++

Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
Ecodefense, Russland
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
Gronau, 24. November 2021

Deutsche und russische Umweltorganisationen fordern:
Konsequenter Atom- und Kohleausstieg
Erwartungen an neue Bundesregierung:
– Urananreicherung und Brennelementeherstellung beenden
– keine Uranmüll- und Atomkooperation mit Russland
– Kohleimporte aus Russland einstellen

Auf einer Pressekonferenz an der Urananreicherungsanlage Gronau
forderten heute Vertreter deutscher und russischer Umweltgruppen von der
kommenden Bundesregierung einen konsequenten Atom- und Kohleausstieg. So
müssen die Urananreicherung in Gronau und die Brennelementeproduktion in
Lingen beendet, die Uranmüllexporte von Gronau nach Russland dauerhaft
eingestellt und die anvisierte Kooperation zwischen dem Lingener
Brennelementehersteller Framatome und dem russischen Atomkonzern Rosatom
verhindert werden. Zudem forderten die russische Umweltorganisation
Ecodefense, der Arbeitskreis Umwelt Gronau, das Aktionsbündnis
Münsterland gegen Atomanlagen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen
Umweltschutz ein Ende der Kohleimporte aus Russland für den Betrieb
deutscher Kohlekraftwerke.

„Seit nunmehr 15 Jahren fordern wir ein Ende der unverantwortlichen
Uranmüllexporte von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland.
Hier muss sich endlich etwas tun. Russland ist nicht die Atommüllkippe
für Deutschland. Wir erwarten von der nächsten Bundesregierung auch,
dass sie keine Türen für neue Atomkooperationen in Deutschland öffnet.
Und es ist enorm wichtig, dass Deutschland keine Steinkohle mehr aus dem
sibirischen Kuzbass importiert. Die Umwelt- und Gesundheitsschäden im
Kuzbass sind zu hoch und nicht akzeptabel,“ erklärte Vladimir Slivyak,
Ko-Vorsitzender von Ecodefense. Am 1. Dezember wird Herrn Slivyak in
Stockholm zusammen mit drei weiteren Persönlichkeiten der diesjährige
Alternative Nobelpreis verliehen.

„Ende 2022 werden die letzten deutschen Atomkraftwerke abgestellt. Eine
Urananreicherung und Brennelementefertigung ist dann nicht mehr
notwendig – von daher ist die Stilllegung dieser beiden Atomanlagen nur
konsequent, damit die gravierenden Lücken beim Atomausstieg geschlossen
werden. Große Sorgen macht uns auch der Atomreaktor in München-Garching,
der rechtswidrig mit hoch angereichertem, waffenfähigem Uran betrieben
wird und ebenfalls umgehend stillgelegt werden sollte,“ so Udo Buchholz
vom AKU Gronau und Vorstandsmitglied im Bundesverband Bürgerinitiativen
Umweltschutz.

„Auf die nächste Bundesregierung kommen viele Probleme im Atombereich
zu. Wir lehnen die Beteiligung des Gronauer Urananreicherers Urenco am
Neubau von neuen Reaktorlinien genauso ab wie den Versuch auf EU-Ebene,
Atomenergie als „nachhaltig“ grün zu waschen. Atomenergie bleibt
weiterhin unberechenbar, zu gefährlich und bekanntlich auch extrem
teuer. Zudem muss die Suche nach einer langfristigen, sicheren Lagerung
für den bereits angefallenen Atommüll auf allen Ebenen mit einer viel
breiteren Öffentlichkeitsbeteiligung noch einmal neu aufgerollt werden,“
ergänzte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Gespräch mit Bürgermeister und Kundgebung an UAA

Im Anschluss an die Pressekonferenz ist ein Treffen zwischen Vladimir
Slivyak und dem Gronauer Bürgermeister Rainer Doetkotte (CDU)
vereinbart. Initiiert hatte das Treffen die Gronauer Ratsfraktion von
GAL/Die Linke.

Am Sonntag, 5. Dezember, findet in Gronau um 13 Uhr eine Kundgebung vor
der Urananreicherungsanlage Gronau statt. Vladimir Slivyak wird dort
Hauptredner sein. Einer der weiteren Redebeiträge kommt von der Gronauer
Ärztin Dr. Martha Pfeiffer.

Hintergrundinfos Ecodefense:

Ecodefense ist seit mehr als 30 Jahren in Russland als unabhängige
Umweltorganisation tätig und wendet sich gegen die weitere Nutzung der
Atomkraft und Kohle. Die renommierte NGO konnte dabei unter anderem den
Bau von mehreren Atomkraftwerken in Kaliningrad und Südafrika
verhindern. Zugleich lenkte Ecodefense die öffentliche Aufmerksamkeit
auf die erheblichen Umwelt- und Gesundheitsschäden durch den Kohleabbau
im sibirischen Kuzbass.

Seit nunmehr 15 Jahren protestiert Ecodefense gemeinsam mit deutschen,
niederländischen und französischen Initiativen gegen den Import von
abgereichertem Uran aus Gronau und anderen westeuropäischen Ländern nach
Russland.

Zugleich fordert Ecodefense einen Lieferstopp für russische Kohle, die
mittlerweile zum wichtigsten Lieferanten für deutsche
Steinkohlekraftwerke – z. B. Datteln IV – geworden ist.

Aufgrund der sehr engagierten Arbeit von Ecodefense wurde die
Umweltorganisation bereits 2014 von der russischen Regierung zur
„ausländischen Agentin“ abgestempelt. Das führte unter anderem dazu,
dass die Ko-Vorsitzende von Ecodefense, Alexandra Koroleva, seit 2019 in
Deutschland im Exil lebt.

Mit der Verleihung des Alternativen Nobelpreises – des Right Livelihood
Award – für Vladimir Slivyak wird nun die umfangreiche Arbeit von
Ecodefense international gewürdigt.

Kontakte:

Udo Buchholz, AKU Gronau / BBU, Tel. 02562-23125, 0178-9050717

Vladimir Slivyak, Ecodefense/Russland, Tel. 0178-1792352

Matthias Eickhoff, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, Tel.
0176-64699023

Weitere Infos:

https://rightlivelihood.org

www.bbu-online.de 

www.sofa-ms.de

www.urantransport.de

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Kollege Heinz Richrath nimmt inmitten der CORONA HYSTERIE Karl Lauterbach und dessen Sorge um die Volksgesundheit auf Korn!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/Inne-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Heinz Richrath (http://ak-gewerkschafter.com/?s=heinz+richrath) nimmt inmitten der CORONA HYSTERIE (http://ak-gewerkschafter.com/?s=corona) den sogenannten „Gesundheitsexperten Karl („Karlchen“) Lauterbach aufs Korn.

                     

(Foto aus https://www.bundestag.de/webarchiv/abgeordnete/biografien18/L/lauterbach_karl-258708 )

Wir haben seinen Beitrag unsgeschminkt und ungeschönt nachstehend zu Eurer Erheiterung auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Heinz Richrath informiert:

Karl Lauterbach und die Volksgesundheit

Seit Ausbruch der Coronopandemie ist Karl Lauterbach nicht nur gefühlt in fast jeder Talkshow des öffentlichen Rundfunks vertreten. Ob Illner,Will oder Lanz, die SPD Heulboje mit Dauerabo nutzt jede Gelegenheit, um den großen Besorgten um die Volksgesundheit zu geben.

Karl Lauterbach war allerdings auch Befürworter der asozialen Hartz 4 Gesetzgebung, die Millionen Menschen bis heute ein Leben am Existenzminimum beschert.

Armut ist weltweit Todesursache Nummer eins. Auch in Deutschland sterben arme Menschen früher als Reiche.Verschiedene Studien gehen von einer um bis zu 10 Jahren kürzeren Lebenserwartung aus. Als Empfänger üppiger Transferleistungen – sie nennen es Diäten- betrifft es Panik Karl allerdings nicht.

Inzwischen will Karlchen Überall Hartz 4 zwar überwinden, aber nicht um den Betroffenen ein gesünderes Leben zu ermöglichen, sondern weil der Druck auf Arbeitslose für den Arbeitsmarkt keinen Sinn mehr ergibt. ( Taz Interview vom 28.11.2018)

In geradezu perfider Weise beteiligt sich Lauterbach an der Diffamierung von Impfskeptikern und Impfgegnern.

Als Hartz 4 Bezieher erlebt man derzeit ein Deja vu.

War es doch der faule und arbeitscheue Sozialleistungsbezieher, der die alleinige Schuld am wirtschaftlichen Niedergang der Republik besaß. Unvergessen die begleitenden Kampagnen um Arno Dübel und Florida Rolf.

Heute ist es der Ungeimpfte, der den Tod zahlreicher Mitbürger zu verantworten hat.

Prominente Unterstützung erhält Lauterbach dabei von intellektuellen Tieffliegern wie dem ehemaligen Bundespräsidenten Gauck, der Impfunwilligen den Status von „Bekloppten“ bescheinigt.

Wer im Zeitalter von Wissenschaft und Aufklärung an dreigeteilte Fabelwesen glaubt, dürfte allerdings selber nicht ganz dicht sein. Willkommen im Land der „Bekloppten“.

Laut einer Studie, welche der Aachener Zeitungsverlag seinen Lesern vorstellte, sind Impfgegner besonders AFD afin. Seit Ausbruch der Pandemie gehört das erzkatholische Bayern reglmäßig zu den Hotspots. Dort wählten bei der letzten Bundestagswahl immerhin noch etwa 32 Prozent aller Wahlberechtigten die Amigopartei CSU. Möglicherweise besteht ja auch hier ein Zusammenhang.

Immer lauter werden die Rufe Ungeimpfte vom öffentlichen Leben auszuschließen und finden auch immer mehr Zustimmung in Teilen der Bevölkerung, wenn man sich die Kommentarspalten der Medien zu Gemüte führt.

Lohneinbußen für ungeimpft Erkrankte sind schon beschlossen. Was kommt als Nächstes?

Höhere Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte. Denkt man hier einmal weiter, dürften die Beiträge für Raucher und Fettleibige wohl auch steigen. Am besten nach Gewicht. Dann wird es teuer für Helge Braun und Peter Altmeier. Die können es sich allerdings leisten.

Das ganze Geheul um Solidarität in der Gesellschaft ist derartig verlogen, dass man schon allein davon krank wird. Wer mit seinem AOK Kärtchen einen Termin beim Facharzt benötigt, weiß, was es mit der Solidarität in diesem Land auf sich hat. Wer als Hartz 4 Bezieher im nächsten Jahr 3 Euro mehr erhält, kann auch ein Lied davon singen.

Herzliche Grüße

Heinz Richrath

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Kollege Wolfgang Erbe informiert über den heutigen 25. November 2021 als INTERNATIONALEN TAG gegen Gewalt an Frauen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) hat mit einem Beitrag an den heutigen 25. November 2021 als INTERNATIONALEN TAG gegen Gewalt an Frauen erinnert.

Wir  haben den Beitrag nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Rote Zora – Alle Macht den Frauenräten – auf die Straße  – in die Betriebe – haut die Bonzen weg

 

www.rf-news.de/2021/kw47/25-november-internationaler-tag-gegen-gewalt-an-frauen

Massendemonstration mit einer halben Million Menschen in Madrid gegen Gewalt an Frauen (rf-foto)

https://fvcourage.de/aktiv-vor-ort/termine/ 

Köln

https://fvcourage.de/events/event/koeln-bannerhissen-gegen-gewalt-an-frauen-gemeinsam-zur-demo-fahren/

 

Revolte Springen – Hinter den Barrikaden

https://black-mosquito.org/de/brigitte-kiechle-frauen-streik.html

https://frauen.dgb.de/++co++99b60874-4a19-11ec-b99d-001a4a160123

Wolfgang Erbe

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I. UPDATE! Inmitten der CORONA-HYSTERIE wurde gegen die MDR-Korrespondentin Sarah Frühauf Strafanzeige und Strafantrag gestellt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) inmitten der CORONA-HYSTERIE (http://ak-gewerkschafter.com/?s=corona) erfahren haben, ist gegen die MDR-Korrespondentin Sarah Frühauf Strafanzeige und Strafantrag gestellt worden.

Und dies zu recht wegen des Verdachts des Verstoßes gegen § 130 StGB (Volksverhetzung), weil sie in übelster Weise NICHTGEIMPFTE in einem Kommentar des MDR  Schuld an den aktuellen Maßnahmen der Regierung gibt, Zitat:

„Dank Euch droht der nächste Winter im Lockdown. Vielerorts wieder ohne Weihnachtsmärkte, vielleicht wieder ohne die Weihnachtsfeiertage im Familienkreis.“
(Quelle: „Tagesthemen“, 19.11.21)

Mehr dazu könnt Ihr bei

BLAUTOPF

durch das Anklicken des nachstehenden Links erfahren.

> https://www.blautopf.net/index.php/politik/politik-corona/item/380-strafanzeige-und-strafantrag-gegen-mdr-korrespondantin-sarah-fruehauf !

Strafanzeige und Strafantrag gegen MDR-Korrespondentin, Sarah Frühauf

Als AK begrüßen wir diese Anzeige, die schon längst überfällig war. Unser Recherche-Team und uns motiviert dies zum Weitermachen gegen die CORONA.HYSTERIE mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln, wie Ihr nachstehend festellen könnt.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Unser AK-Recherche-Team informiert:

Mit Satire zum Auflockern beginnen wir wieder!

Und ab hier wird es wieder sehr ernst!

28.11.2021

Polizei beendet Impfaktion am Flughafen Lübeck – Vakzin womöglich nicht zugelassen

Die Polizei hat am Flughafen Lübeck eine illegale Impfaktion aufgelöst. Es besteht der Verdacht, dass der Impfstoff nicht zugelassen ist. Der Flughafen gehört dem promovierten Mediziner Winfried Stöcker, der einen eigenen Impfstoff entwickelt hat. 

Am Flughafen Lübeck haben Polizei und Stadt am Samstag eine unzulässige Impfaktion mit großem Andrang beendet. Es bestehe der Verdacht, dass der Impfstoff nicht zugelassen ist und damit eine Straftat nach dem Arzneimittelgesetz darstellt, teilte die Polizeidirektion Lübeck am Abend mit. 50 Personen seien wahrscheinlich damit geimpft worden, bevor die Aktion von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst gestoppt worden sei. 

Mehr dazu nach dem Klick auf den nachstehenden Link:

> https://www.welt.de/vermischtes/article235328270/Polizei-beendet-Impfaktion-am-Flughafen-Luebeck-Vakzin-womoeglich-nicht-zugelassen.html !

Der Impf-Skandal in Slowenien – Die Politik und die Menschenversuche

Heinz-J. Kaltenbach informiert:

„Hallo Manni, je höher die Impfrate umso höher die Infektionen. Selbst in USA.  Klicke bitte den  nachstehenden Link an. Gruß Heinz“

> https://www.burlingtonfreepress.com/story/news/local/2021/11/10/covid-19-vt-why-positive-tests-up-highly-vaccinated-state-delta-variant-vaccine-immunity/6367449001/

15-jähriges Mädchen nach Impfung verstorben Ursache bislang unbekannt – Obduktion steht an

 

PHILOSOPHIA PERENNIS

Studie zur Übersterblichkeit: „Je höher die Impfquote, desto höher die Übersterblichkeit“

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://philosophia-perennis.com/2021/11/20/studie-zur-uebersterblichkeit-je-hoeher-die-impfquote-desto-hoeher-die-uebersterblichkeit/ !

Weitere Infos werden in diesen Beitrag noch eingestellt!

 

D. Altpeter, J. Marquis, H. J. Kaltenbach, W. Erbe u. M. Engelhardt

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (24.11.2021) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.

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Am  MONTAG, den 29. November 2021, ab  22.35 UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentaion
 
„DER KREUZZUG DER KINDER – TÖDLICHE REISE“ 
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link blättert Euch die Programmvorschau zur Sendung auf.
 

Hier die Kurzbeschreibung der Sendung:

Zusammen mit Wissenschaftlern und Historikern begibt sich der Film auf die Spuren des Kinderkreuzzugs, auf die Suche nach der historischen Wahrheit. Welche Quellen gibt es? Sind die vertrauenswürdig? Oder ist alles nur ein mittelalterliches, grausames Märchen?

Die Spurensuche beginnt in Köln, führt auf bislang unentdeckte Friedhöfe, in berühmte Klöster und mächtige Bibliotheken, führt weiter über die Alpen, durch Schnee und Eis, immer auf den Pfaden der Kinder. Welche Spuren hinterließen sie? Was erzählen uns die regionalen Chroniken über ihre Schicksale? Fest steht: Franz von Assisi war ein Zeitgenosse der Kinderpropheten. Hatte er sie beeinflusst, war der Heilige Franziskus ihr großes Vorbild? Welches Wissen um die geheimen Hintergründe des Mythos sind in Rom, im Vatikan verborgen? Es ist eine Reise in opulenten Bildern durch Raum und Zeit. Eine Reise auf den Spuren des abenteuerlichen Kinderkreuzzugs und seiner Propheten.

Ein Film von Martin Papirowski

Das Wunder bleibt aus: Die Propheten haben den Kindern versprochen, dass sich für sie das Mittelmeer teilen wird | Bild: NDR/Stein Filmproduktion

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Am  DONNERSTAG, den 02. DEZEMBER 2021, ab  23.15 UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentaion
 
„MISSION MITTELMEER – JEDES LEBEN ZÄHLT“ 
 
aus.
 
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Hier die Kurzbeschreibung der Sendung:

Wie kann es sein, dass die EU ihre Rettungsmission einstellt und dabei zusieht, wie Tausende Menschen auf der Flucht ertrinken? Raphael Reschke und seine beiden Brüder aus Bad Kreuznach trieb diese Frage um – bis einer von ihnen schließlich zu einer Rettungsmission aufbrechen konnte. Die Doku „Mission im Mittelmeer – Jedes Menschenleben zählt“ begleitet einen Menschen, der seinem Gewissen folgt, strikt und gegen viele Widerstände und Einwände. Und sie zeigt eine EU, die ihre Werte an ihren Außengrenzen verrät. Zu sehen ab Anfang Dezember 2021 in der ARD Mediathek und am Donnerstag, 2. Dezember 2021 um 23:15 Uhr im SWR Fernsehen.

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Am  FREITAG, den 03. Dezember 2021, ab  21.15 UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentaion
 
„HIER BIN CH SICHER“ 
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link blättert Euch die Programmvorschau zur Sendung auf.
 

Hier die Kurzbeschreibung der Sendung:

Wenn Kinder zu Hause nicht mehr sicher sind, muss es manchmal ganz schnell gehen. Dann nimmt das Janusz-Korczak-Haus in Bad Malente sie auf. Wenn es sein muss auch mitten in der Nacht. In dem sozialtherapeutischen Heim ist fast immer ein Zimmer für eine sogenannte Inobhutnahme frei. Es sind freundliche Räume mit Holzmöbeln und einladend bezogenen Betten. Träger ist der Kreisverband des Kinderschutzbundes Ostholstein. Neun Mädchen zwischen 14 und 19 Jahren wohnen derzeit hier. Sie werden Tag und Nacht betreut.

Der Bedarf an derartigen Plätzen ist groß. Die Kriminalstatistik für 2020 weist mehr als 4900 Fälle von Kindesmisshandlung auf, das Dunkelfeld soll weitaus größer sein. 152 Kinder wurden getötet. Und die Zahl der sexuellen Übergriffe stieg im Corona-Jahr 2020 um fast sieben Prozent auf mehr als 14.500 Fälle. Die meisten Opfer sind Mädchen, die Täter meist Familienangehörige.

„Kinder, die zu uns kommen, haben Schreckliches durchgemacht“, sagt Heimleiterin Silke Hüttmann. Manche wurden vernachlässigt oder misshandelt, viele haben sexualisierte Gewalt erlebt. Manchmal auch alles zusammen.

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Wir haben den NEWSLETTER Nummer 44/2021 des Kollegen Harald Thomé für Euch bei uns online gestellt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den NEWSLETTER Nummer 44/2021 des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)

                                Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

erhalten und für Euch auf unserer Homepage nachstehend online gestellt sowie in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/hartz-iv/) und „SOZIALPOLITIK (http://ak-gewerkschafter.com/category/sozialpolitik/) archiviert.

Diesen NEWSLETTER Nummer 44/2021 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link auch direkt auf der Homepage von

Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

online lesen.

> https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2858/ !

Dem Harald sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement im sozialpolitischen Sektor!

Nicht irritieren lassen. Es ist in der Tat der 44. NEWSLETTER, da Harald Thomé zwei Nummer-9-NEWSLETTER unterschiedlichen Inhaltes im Februar 2021 gepostet hat!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Thomé Newsletter 44/2021 vom 21.11.2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Rückmeldung zur Spendenkampagne: Ihr seid toll, aber da muss noch was
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Im letzten Newsletter habe ich zu einer Spendenkampagne für Tacheles aufgerufen und es ist tatsächlich einiges an Spenden reingekommen, jeweils zwischen 3 – 500 EUR pro Spender*in. Dafür herzlichen Dank!
Wir müssen aber noch einen weiteren Anlauf starten, denn es gilt, das nächste Jahr zu finanzieren. Ziel der Spendenkampagne ist die Grundfinanzierung von Tacheles. Miete, Löhne, Internetkosten, die Beratung, zum Jahreswechsel kommt eine neue Homepage, einfach alles.

Daher möchte ich nochmal auf die Spendenaktion hinweisen und den Spendenaufruf vom letzten Newsletter einfügen, falls der ein oder die andere das beim letzten Newsletter überlesen hat. Hier der Text:  

Liebe Newsletterempfänger*innen,

das Jahresende nähert sich und es ist Zeit einmal Bilanz zu ziehen: Ich bekomme immer wieder Rückmeldungen von Leuten, die sich für meinen umfangreichen Newsletter bedanken. In diesem Jahr ist das bisher der 42. Besonders geschätzt werden die praxisnahen Infos, die ich gerne für Euch zusammentrage und weiterverbreite. Die Arbeit macht mir Spaß und es ist gut zu sehen, für wie viele Menschen mein Newsletter die (meist) montägliche Quelle zu wichtigen Informationen rund um das Existenzsicherungsrecht ist und wie durch die große Reichweite das ein oder andere unmittelbar beeinflusst werden kann.

Jetzt nun zu meiner Bitte an EUCH:

Ich würde mir eine Anerkennung dieser Arbeit wünschen. Nicht für mich selbst, sondern für den Verein Tacheles, der mir sehr am Herzen liegt.

Tacheles existiert seit bald 28 Jahren und führt seitdem Sozial- und Existenzsicherungsberatung auf lokaler Ebene durch. Der Verein konfrontiert die lokalen Behörden mit ihren Defiziten und Missständen. Tacheles beteiligt sich aber genauso gut auf der großen politischen Bühne, macht Vorschläge zur Veränderung der Lage einkommensschwacher Menschen, beteiligt sich an Gesetzgebungsverfahren, war zudem vom Bundesverfassungsgericht als Sachverständiger im SGB II-Sanktionsverfahren benannt worden und am Ausgang des Verfahrens nicht unmaßgeblich beteiligt.

Der Verein ist ein bundesweit bekannter Leuchtturm, der für den Einsatz für soziale Gerechtigkeit und Empowerment steht. Tacheles wurde einige Jahre zum Teil durch eine Landesförderung als Arbeitslosenzentrum unterstützt, diese ist komplett weggefallen. Auch die umfangreiche Beratungsarbeit wird weitgehend ehrenamtlich sichergestellt.

Jetzt brauchen wir Solidarität und Unterstützung und zwar EURE!

Daher möchte ich jede Leserin und jeden Leser des Newsletters dazu auffordern: spendet Tacheles etwas. Wenn beispielsweise jede und jeder von euch einmalig 10 EUR spenden würde, hätten wir eine gesicherte finanzielle Grundlage unsere Arbeit ohne große Geldsorgen im nächsten Jahr.

Ich möchte es auch klar sagen, wir sind auf Eure Unterstützung angewiesen, ohne wird es verdammt eng. 

Daher, wer sich an der Finanzierung beteiligen will und kann, findet hier die Möglichkeiten: https://tacheles-sozialhilfe.de/ueber-tacheles/spenden/

Zum Thema Spendenquittungen: Ab einem Betrag von 200 Euro wird von uns automatisch eine Spendenquittung übersandt, bis zu diesem Betrag von der Überweisungsbeleg zum Nachweis der Spende für das Finanzamt.

2. Regelungen zum Sozialschutzpaket bis zum 31.03.2022 verlängert

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Der Bundesrat hat am 19. November 2021 dem „Gesetzespaket zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und zahlreicher weiterer Gesetze“ zugestimmt, somit  sind die jetzigen Regelungen zum Sozialschutzpaket in § 67 SGB II und § 141 SGB XII unverändert geblieben und gelten für alle Bewilligungsabschnitte fort, die bis 31.03.2022 begonnen haben.
Die die Info über die Zustimmung: https://t1p.de/sddg
Hier Infos zur Entwicklungsgeschichte und Gesetzestext: https://t1p.de/4m7a

3. Tachelesposition: Forderungen an die künftige Bundesregierung – Energiearmut beenden

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Mit Blick auf die kommende Bundesregierung hat Tacheles seine Position zum Thema Energiearmut erstellt. Diese beinhalten im Kern: Herausnahme der Haushaltsenergie aus dem Regelbedarf und Einfügung dieser in die Unterkunftskosten, sowie Übernahme von Energieschulden als Rechtsanspruch. Alles Weitere hier: https://t1p.de/ycbi

4. BA bestätigt Anspruch auf schriftliche Eingangsbestätigung von eingereichten Unterlagen
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Bundesweit erreichen uns immer wieder Infos, dass eingereichte Unterlagen in den Jobcentern verloren gehen und manche Jobcenter aber keine Eingangsbestätigungen über eingereichte Unterlagen geben. Dies obwohl es von der BA eine klare Weisung gibt, dass es auf ausdrücklichen Wunsch der Leistungsberechtigten eine Eingangsbestätigung geben soll, diese Weisung  vom 20.06.2018 / Weisung 201806011 gibt es hier zum Download: https://t1p.de/1oww. Übrigens: In Wuppertal wurde vom Jobcenter verbindlich bestätigt, dass es Eingangsbestätigungen gibt und sogar eingeworfene Unterlagen mit Eingangsbestätigung zurück geschickt werden: https://t1p.de/rrqts (in dieser Sache best Jobcenter!)

Wegen der Aktualität der Fragestellung hatte der Verein Tacheles dazu nochmal eine Anfrage an die BA gerichtet. Von dieser kam mit Schreiben vom 19.11.2021 die Bestätigung, dass dieser Anspruch auf Eingangsbestätigung trotz Corona-Pandemie besteht

5. Zu Handlungs- und Verjährungsfristen im Bereich des SGB II und angrenzender Rechtsgebiet

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Der Kollege Bernd Eckardt beschäftigt sich in seiner neuesten Ausgabe des SOZIALRECHT-JUSTAMENT mit Handlungs- und Verjährungsfristen im Bereich des SGB II und angrenzender Rechtsgebiet. Das ist ein sehr formelles Thema, in der Beratung aber ein sehr wichtiges, besonders da hier das BSG jüngst entschieden hat, dass es bei Erstattungsbescheiden zur Verhinderung der Verjährung eines Durchsetzungsbescheides im Sinne des § 52 Abs. 2 SGB X bedarf, sonst ist ein Erstattungsbescheid nach vier Jahren verjährt (BSG 4.3.2021 – B 11 AL 5/20 R) und dass ein Mahngebührenbescheid kein solcher Durchsetzungsbescheid sei.

Alles Weitere im aktuelle SJ: https://t1p.de/jk5x

6. Arbeitskreis kritische Sozialarbeit: Positionspapier zum Zeugnisverweigerungsrecht verfasst
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Der AKS hat ein Positionspapier zum Zeugnisverweigerungsrecht verfasst, denn Ohne Zeugnisverweigerungsrecht ist keine professionelle Soziale Arbeit möglich.Recht haben sie und daher sollte das Papier Pflichtlektüre werden, insbesondere bei Sozialarbeiter*innen, die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit für die Jobcenter erbringen und die gesetzlich bestimmt über den § 61 Abs. 1 S. 2 SGB II zu den faktischen Informationszuträgern der Jobcenter gemacht werden sollen. Hier die Infos vom AKS: https://t1p.de/p9v7j

7. fzs-Publikation „BAföG: Neu Denken – Forderungen und Verbesserungsvorschläge an eine Reform“

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Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Vorlagebeschluss zum BVerfG wegen der Höhe des BAföG-Satzes gemacht. Näheres unter: http://www.recht-auf-studienplatz.de/bverwg-5-C-11-18.html.  Dazu wurde jetzt von dem „Ausschusses für Sozialpolitik des freien Zusammenschlusses von Student*innenschaften e.V. (fzs)  umfangreiche Forderungen und Verbesserungsvorschläge erarbeitet, mit dieser  Publikation werden die strukturellen Schwachstellen des BAföG aufgezeigt und  zeitnahe Maßnahmen von der Bundesregierung zur Förderung der Chancen- und Bildungsgerechtigkeit in Deutschland gefordert. Die Info gibt es hier: https://www.fzs.de/material/

8. Nächste SGB II – Grundlagenseminare

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In dieser zweitägigen Fortbildung wird ein grundlegender Durch- und Überblick über das SGB II mit dem Schwerpunkt des Leistungsrechts gegeben. Die Teilnehmenden werden danach einen fundierten und systematischen Überblick, mit kritischem Blick auf die Details haben. Es werden dabei Möglichkeiten von parteiischer Beratung und Gegenwehr und Möglichkeiten der Durchsetzung der Rechte der Ratsuchenden aufgezeigt. Diese biete ich zu folgenden Terminen als Online-Seminar an. Wegen starker Belegung gibt diese Fortbildung erst wieder im nächsten Jahr, Anmeldung aber jetzt schon möglich, 

–  23./24. Feb. 2022    als Online-Seminar

–  07./08. März 2022   als Online-Seminar

–  28./29. März 2022   als Online-Seminar

–  04./05. April 2022    als Online-Seminar

–  09./10. Mai 2022     als Online-Seminar

–  30./31. Mai 2022     als Online-Seminar

–  14./15. Juni 2022    als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/chgq

9. Seminar: Basiswissen Sozialberatung – Die Werkzeuge aus und für die Praxis

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In diesem Seminar wird das Handwerkszeug für die Sozialberatung vermittelt. Antragsverfahren, Mitwirkungspflichten, Bestandskraft- und Wirksamkeit von Verwaltungsakten, Aufhebung von Bescheiden, das Überprüfungsverfahren, die vorläufige Leistungsgewährung, alles in allem: die Basics der Sozialberatung. 

In den genannten Bereichen bestehen große Unsicherheiten und häufig auch keine ausreichende Kenntnis und das soll damit geändert werden.

Diese findet statt

–   31. Jan. 2022      als Online-Seminar
–   17. Feb. 2022      als Online-Seminar
–   16. März 2022     als Online-Seminar
–   12. April 2022     als Online-Seminar
–   25. Mai 2022       als Online-Seminar
–   16. Juni 2022      als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  t1p.de/hdlq

10. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II – Bescheide prüfen und verstehen / 3 und 2 Tages-Online-Seminar
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In dieser dreitägigen und zweitätigen Fortbildung wird zunächst die Systematik der Einkommensanrechnung erarbeitet und „die Wissenschaft und Detektivarbeit“ ALG II – Bescheide zu verstehen und zu prüfen, vermittelt und gerechnet, gerechnet und nochmal gerechnet.
Struktur der Fortbildung: zwei Tage Theorie und dann ein Tag rechnen in Kleingruppenarbeit. Rechnen, rechnen und nochmal rechnen und jeweils die Ergebnisse besprechen. Zweitagesfortbildung: 1 ½ Tag Systematik und danach rechnen.

Diese Fortbildung biete ich an:

–   14./15./16. Feb. 2022    als Online-Seminar 
–   23./24. März 2022         als Online-Seminar 
–   20./21. Juni 2022           als Online-Seminar 

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/kdiq

11. Fortbildung: SGB II-für die Arbeit mit wohnungs- und obdachlosen Menschen

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In dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die SGB II – Leistungsansprüche von wohnungs- und obdachlosen Menschen gegeben. Dabei geht es wesentlich auch um die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden.

Die nächsten Fortbildungen finden statt am:

–  14. März 2022      als Online-Seminar
–  20. April 2022       als Online-Seminar
–  23. Mai 2022        als Online-Seminar
–  07. Juni 2022       als Online-Seminar

 Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/xily

12. Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung

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Diese Fortbildung richtet sich an die Migrationsberatung und die, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen.
In der Fortbildung werden die Basics der Probleme zwischen den Geflüchteten und dem Jobcenter behandelt.

Diese Fortbildung biete ich an:

–   22. Feb. 2022       als Online-Seminar
–   21. März 2022      als Online-Seminar
–   13. Mai 2022        als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/85hu

13. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien

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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.

Diese findet statt

–  24. Jan. 2022        als Online-Seminar
–  15. März 2022       als Online-Seminar
–  11. April 2022        als Online-Seminar
–  10. Juni 2022         als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/u67n

14. Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit – KONKRET – Aus der und für die Praxis

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SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.

Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.

Diese Fortbildung biete ich an:

–  25. Jan. 2022      als Online-Seminar
–  22. März 2022     als Online-Seminar
–  19. April 2022      als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/93hz

15. SGB II – Intensivseminare über 5 Tage in 2022
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In dem 5-Tages-Intensivseminar geht es geballt und intensiv in das SGB II rein, dort werden die Details auseinandergenommen, die Gesetzesvorschriften zerpflückt, die Praxispunkte rausgearbeitet und einfach klein-fein zerlegt. starker Belegung gibt es erst wieder im nächsten Jahr freie Plätze. Wegen starker Belegung gibt es diese Fortbildung auch erst wieder im nächsten Jahr. 

Ich biete die nächsten SGB II – Intensivseminar über 5 Tage am an:

–   16. – 20. Mai 2022       als Präsenzseminar in Wuppertal  

–   22. – 26. Aug. 2022     als Online-Seminar

Kurze Anmerkung dazu: fünf Tage ist zwar echt viel und lange, sie werden aber an den Teilnehmenden echt vorbeifliegen und richtig viel Input geben. Also traut euch, es wird trotz Online-Seminar gut!
Das Seminar im Mai 2022 ist als Präsenzfortbildung geplant, wenn die Coronalage eine Präsenzveranstaltung nicht zulässt, wird es als Online-Seminar durchgeführt. 

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/j6vu

16. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste

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Diese Fortbildung richtet sich ausschließlich an Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und begleitenden Diensten. Es wird ein systematischer Überblick über die für Frauenhäuser relevanten Fragen zum SGB II-Leistungsrecht sowie zu vielen Detailfragen im Umgang mit Jobcentern gegeben.

Diese Fortbildung biete ich an:

–  11. Feb. 2022    als Online-Seminar
–  27. Juni  2022    als Online-Seminar

Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: t1p.de/qme5

17. Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche Unter-25-Jähriger im SGB II
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Diese Fortbildung biete ich am

–  01. Feb. 2022      als Online-Seminar

an.

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/e8ef 

18. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste

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Diese Fortbildung richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kliniksozialdiensten. Es wird darin zunächst ein systematischer Überblick über das SGB II-Leistungsrecht gegeben, darin werden die vielen Detailfragen, mit denen sich Sozialdienste im Umgang mit Jobcentern rumschlagen müssen, tiefer bearbeitet. Aktuelle und geplante Rechtsänderungen und Rechtsprechung fließen selbstverständlich mit ein.

Die Fortbildung eignet sich als Basic- und Update-Fortbildung mit Schwerpunkt SGB II und für KH-Mitarbeiter, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.

Diese Fortbildung biete ich wieder am

–     25. Febr. 2022     als Online-Seminar

Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/yq6p

19. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete

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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Grundrentengesetz, Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.

Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.

Das Grundlagenseminar SGB XII findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.

– 24./25. Januar 2022     als Online-Seminar

Infos und Anmeldung unter: https://t1p.de/aka9

20. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII

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Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug und die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind. Außerdem geht es in dem Seminar um die Übernahme von Mietschulden und Energieforderungen durch das Jobcenter und das Sozialamt.

Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.

21.02.2022   als Online-Seminar

Infos und Anmeldung unter: www.frank-jaeger.info/aktuelles/fachseminar-unterkunftskosten-nach-dem-sgb-ii-und-1

So das war es dann.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé

© Tacheles e.V. · Rudolfstr. 125 · 42285 Wuppertal · Tel: 0202 – 31 84 41 · Fax: 0202 – 30 66 04

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