Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Pressemitteilung der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) zu der Situation in Großbritannien erreicht.
Diese Pressemitteilung haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die MLPD informiert:
Aktuelle Information
für Presse und Öffentlichkeit – 08. August 2024
Großbritannien: „Das sind faschistische Pogrome, kein Protest“ – Zehntausende bei antifaschistischen Gegenprotesten
Seit einer Woche gibt es in Großbritannien eine Welle faschistischer und rassistischer Pogrome. Im ganzen Land verwüsten faschistische Mobs Moscheen, greifen Geflüchteten-Unterkünfte an oder plündern Geschäfte. Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, meint:
„Es ist gut, dass in den meisten Medien in Deutschland darüber kritisch berichtet wird. Aber meistens wird von ‚Protest‚, ‚Krawallen‚ oder gar ‚Aufständen‚ geschrieben. Faschistischer Terror hat aber mit Protest nichts zu tun. Die Aktionen wurden von britischen Faschisten bewusst mit FakeNews initiiert. Faschistische Kader sammeln sich immer wieder an zentralen Punkten des Terrors. Teile des internationalen Finanzkapitals unterstützen die Terrorwelle, allen voran Multimilliardär Elon Musk. Er liked nicht nur immer wieder entsprechende Berichte, sondern ruft auch kaum verhohlen zum ‚Bürgerkrieg‚ auf. Mit dabei sind offenbar auch die Trolle des Neuimperialisten Putin, der Unruhe stiften will. Das ist kein spontaner Protest, wie es manchmal heißt. Und die faschistischen Attacken richten sich auch nicht ausschließlich gegen Migranten oder Muslime, sondern ganz gezielt auch gegen fortschrittliche und antiimperialistische Bewegungen, wie die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf.„
Peter Weispfenning: „Es ist sehr gut, dass in immer mehr Städten die zuvor noch schweigende, antifaschistische Mehrheit energisch dagegen protestiert. Der faschistischen Gefahr muss entschieden entgegengetreten und ein viel härteres Durchgreifen gefordert werden. Die MLPD wird sich in dem Sinne mit einer Delegation an dem landesweiten Aktionstag mit Großdemo in London an diesem Samstag beteiligen.
Wir müssen uns aber auch Gedanken über die Lage in Deutschland machen. Die AfD scheint ja gerade Kreide gefressen zu haben, um bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland zu punkten. Wer wissen will, was Björn Höcke mit den von ihm angekündigten ‚wohltemperierten Grausamkeiten‚ wirklich im Sinne hat, der muss nur auf die Insel schauen. Faschismus: Das ist offener Terror gegen die Arbeiterbewegung und alles Fortschrittliche. Die MLPD hat sich vorgenommen, anlässlich der Landtagswahlen in Thüringen eine intensive Aufklärungsarbeit zu machen unter der Hauptlosung: ‚Wer AfD wählt, wählt Faschismus‚.“
Wir unterstützen am 17. August in Eisenach die überparteilichen Aktionen der bundesweiten Montagsdemobewegung zu 20 Jahre Montagsdemo und der Bergarbeiterinitaitive Kumpel für AUF mitten in einem Zentrum faschistischer Aktivitäten. Mehr Informationen hier
MLPD Member of ICOR Zentralkomitee Schmalhorststraße 1c 45899 Gelsenkirchen IMPRESSUM: https://www.mlpd.de/impressum
Antifaschistische Delegation in Großbritannien
No Pasarán!
We will not be denied a better future by sectarian and racist extremists
Unsere gemeinsame Priorität muss darin bestehen, eine inklusive, einladende, multikulturelle Gesellschaft mit Anti-Sektiererismus und Antirassismus im Kern zu fördern. Das ist die Botschaft, die gehört und furchtlos vertreten werden muss, nicht nur in Antrim Town und Belfast, sondern in ganz Irland, im Norden und Süden.
Während die Aufrufe, die Menschen in den letzten Tagen zu Anti-Immigranten-Demonstrationen auf die Straße zu bringen, an verschiedenen Orten im Norden, einschließlich der Stadt Antrim, als effektive Mobilisierungen scheiterten, sollte die Ernsthaftigkeit ihrer zugrunde liegenden rassistischen Motivation nicht unterschätzt werden.
Der Versuch, einen einwanderungsfeindlichen Marsch in Antrim Town zu veranstalten, mag nur begrenzte Unterstützung erhalten haben, aber er stellt die jüngste in einer Reihe von Versuchen rassistischer und sektiererischen Extremisten dar, Spannungen zu schüren.
Seit mehr als zwei Monaten wird in der Stadt selbst und in der Umgebung eine systematische Kampagne rassistischer und sektiererischer Einschüchterungskampagne durchgeführt.
Dies begann mit der Platzierung rassistischer Plakate im größeren Ballycraigy-Viertel. Schnell folgte die Errichtung von Fahnen und Graffitimalereien in einer noch unbesetzten sozialen Wohnsiedlung.
Infolgedessen waren einige von denen, die dort untergebracht werden sollten, zu viel Angst, um die Belegung aufzunehmen.
Andernorts wurden internationale Gesundheitshelfer aus ihren Häusern eingeschüchtert und haben seitdem die Beschäftigung im Northern Trust aufgegeben.
Die Angriffe auf Häuser und Eigentum, die diesen Arbeitern gehören, sind empörend.
Die anschließende Errichtung von Fahnen, das Malerei von Bordsteinen und die Zerstörung von Häusern ist Teil einer orchestrierten Kampagne zur Verhängung von Sektierern und Rassentrennung.
Eine Bande von selbsternannten paramilitärischen Kriminellen versucht, das Ballycraigy-Viertel zu kontrollieren und zu zwingen. Seit Jahrzehnten sind sie in Drogenkriminalität und andere Formen der Kriminalität verwickelt, einschließlich schwerer sektiererischen Gewalt. Sie sind sektiererische, rassistische, kriminelle Extremisten.
Diese Bande versucht nun, die guten Gemeinschaft und die multikulturellen Beziehungen in Antrim Town zu zerstören.
Ende Juni wurden Flaggen in gemeinsamen Gemeinschaftsbereichen wie der Nähe zur Kirche St. Comgall, der Chapel Corner und des Tesco-Einkaufskomplexes geschmückt. Fast sechs Wochen später bleiben diese Fahnen an Ort und Stelle.
In der Folge erschienen Neonazi und faschistische Graffiti in anderen Gemeinschaftsräumen in Antrim.
Eine Minderheit von Fanatikern versuchte absichtlich, sektiererische und rassische Spannungen im Vorfeld des 12. Juli zu schüren. Dies gipfelte in dem Bau illegaler Lagerfeuer, mit wieder giftigen und brennbaren Materialien auf Land, das der Northern Ireland Housing Executive and Choice Housing Association gehört.
An diesen Orten und anderen Lagerfeuerplätzen in Ballycraigy und auch in Randalstown (letzteres wird vom Antrim and Newtownabbey Borough Council (ANBC) Bonfire Management Programme unterstützt) wurden irische und palästinensische Nationalflaggen, kulturelle Embleme und im Fall von Mallusk Gardens, Sinn Féin-Wahlplakaten, verbrannt.
Die Verbrennung von Materialien in Neillsbrook und Ballycraigy war ein klarer Verstoß gegen die ANBC-Protokolle und das zweite Jahr in Folge.
All dieses Verhalten geschieht unter Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und völliger Missachtung guter Beziehungen.
Trotz wiederholter Darstellungen von Sinn Féin und den besten Bemühungen der PSNI konnten andere öffentliche Einrichtungen es erneut versäumten, illegale Lagerfeuer und daraus resultierende Akte rassistischen und sektiererischen Hasses zu verhindern.
Die anhaltende Untätigkeit öffentlicher Stellen ermächtigt die kleine Zahl der Kriminellen, ungestraft zu handeln.
Was in der „11. Nacht“ geschah, kann nicht von den vergangenen Wochen der Einschüchterung getrennt werden.
Eine Linie muss nun gezogen werden. Diejenigen, die diesen rassistischen und sektiererischen Hass verursacht haben, sind jenseits des Hellen.
Wir als Gemeinschaft müssen die Polizei unterstützen, um die verantwortlichen Kriminellen vor Gericht zu stellen.
Das Versäumnis der öffentlichen Stellen, ihre Befugnisse zu erfüllen und zusammenzuarbeiten, um wirksame Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, ist jedoch inakzeptabel.
Der Bericht Flags, Identity, Culture and Traditions (FICT) versuchte, viele dieser Probleme anzugehen. Es ist kein Allheilmittel, aber es bietet einen Fahrplan, um die Ursachen der Spaltung zu beheben. Ein Aktionsplan dafür muss nun veröffentlicht werden.
Die Racial Equality Strategy der Powersharing-Strategie der Exekutive braucht zusätzliche Ressourcen und politische Unterstützung, um Rassenvorurteile und Ungleichheiten im Norden wirksamer zu bekämpfen.
Robuste Resolutionen zur Geißel der sektiererischen und rassistischen Hassverbrechen werden nur mit kategorischer Rechtsbefugnis und ordnungsgemäßer Durchsetzung erreicht.
Die Menschen in Antrim und Sinn Féin konzentrieren sich darauf, eine bessere, bessere Zukunft für alle unsere Menschen aufzubauen. Wir werden die Bemühungen sektiererischer und rassistischer Extremisten ablehnen, uns davon abzuhalten, voranzukommen. Das ist Antrim 2024, nicht Alabama 1964.
Politik-, Gemeinde- und Gewerkschaftsaktivisten müssen weiterhin die nötige Führung übernehmen. Am Samstag demonstrierten Sinn Féin-Aktivisten und Einheimische in Südbelfast vorbildliche gemeindebasierte Aktionen gegen diese Fanatiker.
Unsere gemeinsame Priorität muss darin bestehen, eine inklusive, einladende, multikulturelle Gesellschaft mit Anti-Sektiererismus und Antirassismus im Kern zu fördern.
Das ist die Botschaft, die gehört und furchtlos vertreten werden muss, nicht nur in Antrim Town und Belfast, sondern in ganz Irland, im Norden und Süden.
No Pasarán!
https://www.anphoblacht.com/contents/28700
https://www.anphoblacht.com/
Revolutionary Communist Party (RCP) in Britain
https://communist.red/thousands-mobilise-to-drive-the-fascists-off-our-streets-fight-racism-fight-capitalism/
https://communist.red/communist-tactics-in-the-struggle-against-fascism-and-racism/
https://communist.red/category/marxist-voice/
https://communist.red/
MLPD-Delegation bei antifaschistischer Kundgebung in London
„Den guten Leuten soll der Tag gehören.“ So reagierten Passanten, die wir auf unserem Weg zur antifaschistischen Kundgebung in London trafen.
Von js
Sonntag, 11.08.2024, 18:00 Uhr
Nachdem seit Tagen Faschisten in England Pogrome gegen Migranten und ihre Einrichtungen durchführen und das Land zuerst wie gelähmt war, ist jetzt der antifaschistische Widerstand auf der Straße: Zehntausende waren in verschiedenen Städten Großbritanniens und Nordirlands gegen Rassismus und Faschismus auf der Straße. Alleine in Belfast waren es nach Agenturmeldungen 15.000 Menschen.
Mittlerweile geht die Polizei gegen die Faschisten vor: Knapp 600 Menschen, die sich sdaran beteiligt haben, oder auf der Straße oder im Internet zu Gewalt aufgerufen hatten, wurden bislang festgenommen. Mehr als 220 wurden bereits angeklagt und etliche zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Die Delegation berichtet:
Alle, mit denen wir unterwegs sprachen, begrüßen die wachsenden Proteste gegen die Faschisten und dass wir extra aus Deutschland angereist sind, um uns solidarisch zu zeigen.
Wir nahmen als Delegation der MLPD und mit einem Mitglied des Jugendverbands REBELL an der Kundgebung in London teil. Sie war Bestandteil von rund 50 Protestaktionen und Kundgebungen an diesem landesweiten Aktionstag mit Zehntausenden. Organisiert worden war sie von „Stand Up to rascisme“, das zum Netzwerk „Unite against Fascism“ gehören. Laut Veranstalter nahmen an der Hauptkundgebung in London 1000 Menschen teil; insgesamt waren in London 5000 Leute auf der Straße.
Am Kundgebungsplatz angekommen, war unser Stand sofort umlagert. Immer wieder wurde unser Transparent „Workers of all Countries Unite ! MLPD Marxist-Leninist Party of Germany“ fotografiert. „Was, ihr seid extra aus Deutschland gekommen?“ Mitglieder von befreundeten Parteien aus der revolutionären Weltorganisation ICOR¹ begrüßten uns freudig. Um die sozialistische Perspektive, die Lehren aus dem Verrat am Sozialismus und dass der antifaschistische Kampf länderübergreifend geführt werden muss, drehten sich die Diskussionen. In dem Zusammenhang interessierten sich etliche für die im letzten Jahr gegründete Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg (United Front), die sie bisher nicht kannten. Sehr auffällig war, dass mehrere Menschen am Büchertisch zielstrebig nach dem Flyer für das Lenin-Seminar griffen (mehr zum Lenin-Seminar gibt es hier). Freude, dass es ein internationales Seminar ist, mehrere Einträge als Interessenten in die Liste, waren die Reaktionen.
„Eine marxistisch-leninistische Partei gibt es hier nicht“, sagten mehrere ausdrücklich. „Habt ihr Material?“ Wir diskutierten, dass dies leider zutrifft und dies ein ernstes Problem ist. Sie hatten grundsätzliches Interesse am Lenin-Seminar und am Parteiaufbau. ICOR – „das passt in die Zeit“, sagte eine junge Migrantin aus Spanien auf die Möglichkeit, sich zu beteiligen und Freundin der ICOR zu werden.
https://www.rf-news.de/2024/kw32/mlpd-delegation-bei-antifaschistischer-kundgebung-in-london