Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir einen weiteren Beitrag der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) erhalten. Dieser ist wie folgt betitetlt:
„MLPD protestiert gegen „antikommunistischen Skandal – Faschistische Compact-Ersatzveranstaltung in Gera wurde nur zugelassen, weil sie sich gegen die MLPD richtete!“
Wir haben den kompletten Beitrag nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die MLPD informiert:
Aktuelle Information
für Presse und Öffentlichkeit – 29. Juli 2024
MLPD protestiert gegen „antikommunistischen Skandal“
Faschistische Compact-Ersatzveranstaltung in Gera wurde nur zugelassen, weil sie sich gegen die MLPD richtete
Am Samstag versammelten sich in Gera die führenden „Köpfe“ des deutschen Faschismus – Elsässer, Sellner usw. Die MLPD hatte mehrfach gegen diese faschistische Ersatzveranstaltung für die in Sachsen-Anhalt zweimal verbotenen Compact-Sommerfeste protestiert. Auf der Versammlung erklärte dann auch der multikriminelle Faschist Christian Klar als Veranstalter: „Ich hoffe, ihr hattet ein schönes Compact-Sommerfest.“
Die Ost-Thüringer-Zeitung schreibt: „Die Kundgebung in Gera wirft Fragen auf“: Nämlich die Frage, wie es sein kann, dass gerade in Gera dieser Faschistenaufmarsch zugelassen wurde. Oberbürgermeister Dannenberg (CDU) verplapperte sich dazu gegenüber der taz. Geplant sei ja „lediglich (gewesen) gegen den Wahlauftakt der MLPD zu demonstrieren“ (taz, 29. 7. 24).
Tassilo Timm, Spitzenkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD zur Landtagswahl in Thüringen: „Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Die faschistische Provokation wurde von Stadtspitze und Stadtverwaltung ausdrücklich deshalb zugelassen, weil sie antikommunistisch gegen die MLPD gerichtet war. Weder der Oberbürgermeister, noch die Thüringer Landesregierung oder Innenministerin Faeser von der SPD schritten dagegen ein. Hier zeigt sich, wie sich auf Grundlage des Antikommunismus die Rechtsentwicklung der bürgerlichen Parteien mit der faschistischen Gefahr verbindet. Dagegen protestiere ich entschieden und fordere politische Konsequenzen beginnend mit dem Rücktritt des Oberbürgermeisters Dannenberg.“
Dieter Ilius, Kandidat auf der Landesliste der MLPD/Internationalistischen Liste aus Gera, ergänzt: „Allerdings ging die faschistische Provokation aus wie das Hornbacher Schießen. Auch auf Grund unseres Protestes wurde den versammelten Faschisten nicht nur der Eiswagen untersagt. Sie waren auch nur mit ca. 200-300 Leuten vor Ort. Bei der Auftaktveranstaltung der MLPD zur Landtagswahl kamen dagegen 600 Leute und es gab die größte antifaschistische Demonstration in Gera seit Jahren. Fast kein Wort dazu kommt in den bürgerlichen Medien. Auch hier sieht man die Handschrift des Antikommunismus. Aber: Der Samstag in Gera war ein klarer Punktsieg für die MLPD und andere Antifaschisten. Schon schreit Christian Klar öffentlich nach ‚Rache‘ für diese Blamage.
Die Aktionen der MLPD verliefen übrigens absolut friedlich, was die Polizei bestätigte. Dagegen wurden bei dem faschistischen Aufzug verschiedenste Straftaten festgestellt. Die örtliche Ost-Thüringer-Zeitung titelt dagegen von ‚neun Straftaten bei drei Versammlungen‘. Diese bewusste Desinformation stammt 1:1 aus dem ‚Blaulicht-Report‘ der Polizei. Sicherlich gab es mindestens neun Straftaten, und es gab drei Versammlungen, aber nicht bei allen Versammlungen Straftaten. Ich protestiere gegen die antikommunistische Zensur und Manipulation und fordere eine sachliche Berichterstattung. Alles andere ist Wasser auf die Mühlen der faschistischen Gefahr.“
MLPD Member of ICOR Zentralkomitee Schmalhorststraße 1c 45899 Gelsenkirchen IMPRESSUM: https://www.mlpd.de/impressum
ANTIFASCHISTISCHER WAHLKAMPF
Kampf gegen die Faschisierung des Staatsapparats in Thüringen
Nein zur Gefährderansprache gegen Anatole Braungart
Die AfD hatte am Mittwoch in Jena für eine Wahlkampfveranstaltung Räume im Stadtteilzentrum LISA (JenaKultur, Eigenbetrieb der Stadt Jena) zur Verfügung gestellt bekommen. Das ist angesichts des faschistischen Charakters der AfD schon ein Skandal. Anatole Braungart, Landtagskandidat der MLPD, war mit drei anderen Wahlkämpfern unterwegs, um gegen diese Veranstaltung zu protestieren. Bereits 100 Meter vor dem Veranstaltungsort wurden sie von vier Polizisten angehalten und umstellt. Es erfolgte Personenfeststellung, Abtasten, Kontrolle aller Taschen bis ins Portemonnaie hinein. Die Krönung war dann eine „Gefährderansprache“ mit der Anweisung, dass sie diese Veranstaltung nicht zu stören hätten.
Von fh
Freitag, 09.08.2024
Eine Gefährderansprache ist in der Polizeisprache ein „konfrontatives Gespräch der Polizei mit einem als Gefährder definierten Adressaten.“ Mit diesem Vorgehen stellt sich die Polizei auf die Seite der AfD, um deren Versammlung vor Antifaschisten zu schützen. Schützt die Polizei in gleicher Weise Veranstaltungen der MLPD? Im Gegenteil! Vor knapp zwei Wochen in Gera hat die Polizei einen Aufmarsch von Faschisten geschützt, der an der Wahlkampfveranstaltung der MLPD vorbeizog. Hier wurde keiner der einschlägig bekannten führenden Faschisten als Gefährder eingestuft! Außerdem konnten sich einzelne Faschisten von der Polizei ungehindert der Veranstaltung nähern.
So sieht die Faschisierung des Staatsapparats konkret aus! Wer definiert denn, dass Antifaschisten Gefährder sind und Faschisten nicht? Die Polizei untersteht bekanntlich dem sozialdemokratischen Innenminister Georg Maier. Als Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl bringt er es fertig, in seiner Vorstellung kein Wort über die faschistische Gefahr zu sagen. Stattdessen will er den Verfassungsschutz aufrüsten gegen sogenannte „Extremisten“, ein Begriff, der Marxisten-Leninisten mit Faschisten in einen Topf wirft.
Die Thüringer Polizei hatte schon 2018 Genossen der MLPD zu „Gefährdern“ erklärt und ist dann vor Gericht gegen Stefan Engel krachend gescheitert. Es ist das Recht von Anatole Braungart als demokratischer Mensch, die Menschen über die faschistischen Inhalte zu informieren. Die MLPD Thüringen fordert die sofortige Rücknahme der „Gefährderansprache“ gegen Anatole Braungart und die Bestrafung der beteiligten Polizisten!
Faschisierung des Staatsapparats fängt also nicht erst an, wenn Faschisten in der Regierung sitzen. Wo es allerdings bereits einen AfD-Landrat gibt, in Sonneberg, geht es noch einen Schritt weiter: Die MLPD hatte in Sonneberg für den heutigen 9. August am Hanns-Arthur-Schoenau-Platz einen Wahlkampf-Aktionsstand angemeldet, welcher auch genehmigt wurde. Später hieß es dann, dass nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde die Genehmigung der Lautsprecheranlage zurückgezogen werden müsse, damit keine unbeteiligten Passanten gestört werden würden. Dazu muss man wissen, dass der Herr Landrat Sesselmann von der AfD sein Büro in Hörweite vom Kundgebungsplatz hat. Es ist ganz offensichtlich, dass die Versammlungsbehörde hier angewiesen wurde, das Recht zu verbiegen um lautstarke Kritik an der AfD zu unterbinden. Wenn das Argument Bestand hätte, dass eine Kundgebung keine „unbeteiligten Passanten“ stören darf, dann wäre das Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt. Wenn das Schule macht, kommt es dann soweit, dass die Menschen keine Wahlkampfreden der MLPD mehr hören dürfen? Oder, dass die MLPD ihre Wahlplakate dann in Briefmarkengröße drucken muss, damit niemand draufschauen kann? Es ist das Recht der Passanten sich zu informieren und es ist das Recht der MLPD Wahlkampf zu machen!
Der MLPD-Landesvorsitzende Tassilo Timm weist auf die Rechtslage hin: „Zudem ist in Wahlkampf-Zeiten Lautsprecherwerbung völlig erlaubsnisfrei und ein solches Verbot ein unzulässiger Eingriff in den Wahlkampf. Das ist geregelt im Runderlass des Innenministeriums vom 15. März 1999, veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger vom 30.3.99 mit dem Aktenzeichen 20-136. Wir fordern die sofortige Genehmigung der Lautsprecheranlage und werden erst recht umso vehementer über den Charakter der AfD als faschistischer Partei aufklären“.
Ganz Deutschland schaut auf Thüringen, wo der Faschist Björn Höcke die AfD in die Regierung führen will. Bei einer Kundgebung in Bad Salzungen gegen am Donnerstag waren sogar aus Gießen, Marburg und Kassel Antifaschistinnen und Antifaschisten angereist um den Widerstand zu unterstützen. Der Protest ist wichtig, entscheidend bleibt jedoch das tägliche persönliche Gespräch mit Menschen, die von der Demagogie der AfD oder von der völkischen Denkweise beeinflusst sind.
Die MLPD plakatiert deshalb tausendfach ihre Botschaft: „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ Damit ist eine Massendiskussion entbrannt: „Die AfD sind doch keine Faschisten!“, „Faschismus gibt es heute nicht mehr, Hitler ist längst vorbei“ oder „Heute sitzen die Öko-Faschisten in der Regierung“. Thüringen liefert täglich Anschauungsmaterial, dass die faschistische Gefahr real ist. Wir haben noch keine faschistische Diktatur, selbst ein Ministerpräsident Höcke könnte nicht einfach in Thüringen eine faschistische Diktatur einführen. Aber wenn wir die AfD als Wegbereiterin des Faschismus kennzeichnen, dann bedeutet das auch, dass sie eine faschistische Diktatur zielstrebig vorbereitet. Dazu gehören auch Mordanschläge auf Marxisten-Leninisten wie in Gera und Schalkau, Drohungen und Übergriffe wie in Erfurt, Kampfsporttraining oder Waffentraining von Faschisten aus Eisenach.
https://www.rf-news.de/2020/kw40/nein-zur-gefaehrderansprache-gegen-anatole-braungart
https://qr.ae/p2NCEB
https://www.facebook.com/wolfgang.erbe.52/
ANTIFASCHISTISCHEN WAHLKAMPF BÜNDELN UND FORCIEREN
Live-Talk am 14. August um 19 Uhr
Sharepics zur Werbung und Public-Viewing-Treffs – Aktualisiert
Was die AfD zu niedrigen Löhnen in Thüringen tun will
https://www.rf-news.de/2024/kw32/was-die-afd-zu-niedrigen-loehnen-in-thueringen-tun-will
VIDEOS – DEM VOLKE DIENEN:
https://www.youtube.com/watch?v=gjKTjBmqC4Y&t=1s
https://www.youtube.com/watch?v=_2hyNTG27jc
https://www.rf-news.de/videos/aufforstung-im-thueringer-wald
Am Mittwoch, dem 14. August, findet um 19 Uhr der Live-Talk mit Stefan Engel, Ilka May und Tassilo Timm statt.
Hier alle Infos zum Live-Talk mit Stefan Engel, Ilka May und Tassilo Timm.
https://www.rf-news.de/2024/kw32/sharepics-zur-werbung-und-public-viewing-treffs-aktualisiert
Wählerinitiativen, Genossinnen und Genossen der MLPD und vom Jugendverband REBELL schauen gemeinsam und diskutieren mit. Die Wählerinitiativen in Thüringen treffen sich ebenfalls zum gemeinsamen Schauen. Zum Teil kommen sie schon vor der Ausstrahlung zusammen, um sich gemeinsam Fragen zu überlegen. Diese Fragen können schon im Vorfeld und während des Live-Talks geschickt werden – unter netzredaktion@mlpd.de. Ab jetzt können auch kurze Sprachnachrichten auf WhatsApp und Signal mit Fragen an das Spitzentrio zum Live-Talk zugesendet werden, möglichst mit Angabe von Name und Ort. Die Nummer dafür ist 0163 – 2641550.
Berlin: TREFF International, Reuterstr. 15, Berlin-Neukölln. Geöffnet ab 18 Uhr.
Duisburg: 14. August 2024 um 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) – Zwei Veranstaltungen von MLPD und REBELL – Gemeinsam den Live-Talk mit dem Spitzentrio der Landtagswahl der MLPD/Internationalistischen Liste in Thüringen anschauen und mit diskutieren.
Duisburg-Nord: Jugend- und Kulturverein, Kaiser-Wilhelm-Straße 284, 47169 Duisburg – Hier der Flyer
Duisburg-Mitte: Solidarität International, Flurstraße 31, 47057 Duisburg – Hier der Flyer
Fingerfood und Getränke zum Spendenpreis für die Spendenkampagne gegen den Faschismus
Eisenach: Live-Talk-Viewing und Wählerinitiative Eisenach, 18 Uhr in der Kulturwerkstatt EA, Katharinenstr. 42 in Eisenach
Erfurt: Public Viewing des Live-Talks mit dem Spitzentrio der Internationalistischen Liste/MLPD um 18.30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der MLPD, Riethstraße 1a
Esslingen: Online-Übertragung des RoteFahneTV-Live-Talks mit Ilka May, Tassilo Timm und Stefan Engel. Bürgerhaus Pliensauvorstadt, Weilstraße 8. Hier der Flyer
Gelsenkirchen: Thüringen – Brennpunkt im Kampf gegen die faschistische Gefahr! Kuckt mit uns RoteFahneTV: Live-Talk mit den Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Landtagswahlen in Thüringen, Tassilo Timm, Stefan Engel und Ilka May. Am Mittwoch, 14. August im Bistro inne Mitte Schmalhorststraße 1, Gelsenkirchen. Beginn: 19 Uhr, Einlass 18:30 Uhr. Für Getränke und Essen ist gesorgt.
Saalfeld: 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) – Veranstaltung der MLPD/Internationalistischen Liste – Gemeinsam den Live-Talk mit dem Spitzentrio der Landtagswahl der MLPD/Internationalistischen Liste in Thüringen anschauen und mit diskutieren. Saalfeld, Verdi-Bildungsstätte, Auf den Rödern 94, 07318 Saalfeld/Saale, Fingerfood und Getränke zum Spendenpreis für die Spendenkampagne gegen den Faschismus. Hier der Flyer
Truckenthal: Live-Talk-Viewing ab 18.30 Uhr in der Ferienanlage in Truckenthal im Großen Saal
Meldet gerne weitere Public-Viewings an Rote Fahne News!
Zur Werbung für den Live-Talk gibt es zwei Sharepics, das sind digitale Flyer. Sie stehen hier zum Download zur Verfügung. Ihr könnt sie runterladen und verbreiten. Das Hochformatige kann man sich in den WhatsApp-Status oder die Instagram-Story stellen.
Sharepic – Quadrat
Sharpic – Hochformat
https://www.rf-news.de/2024/kw32/sharepics-zur-werbung-und-public-viewing-treffs-aktualisiert
Landtagswahl Thüringen
Die Fata Morgana der „Neutralität“ der Berichterstattung des MDR
https://www.rf-news.de/2024/kw32/die-fata-morgana-der-neutralitaet-der-berichterstattung-des-mdr