Liebe Stonerinnen und Stoner, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitstreiter/Innen gegen das NRW-Totalrauchverbot,
als „Initiative gegen das totale Rauchverbot in NRW“ (http://www.stones-club-aachen.de/category/rauchverbot/), die Mitglied im „Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V.“ (http://www.komitee-bürgerrechte.de) ist, berichteten wir jüngst über die Einreichung der Petition mit ca. 70.000 Unterschriften beim Landtag von NRW durch das Komitee, wie Ihr es durch das Anklicken des nachstehenden Links noch einmal aufrufen könnt: http://www.stones-club-aachen.com/uebergabe-der-petition-gegen-rauchverbot-im-landtag-von-nrw/ ! In diesem Zusammenhang möchten wir als Initiative noch einmal an die seinerzeitige Einreichung einer Petition beim Deutschen Bundestag durch Kai Schwarzer aus Köln erinnern, der mit seinen Kölner Mitstreiter/Innen unserer Initiative solidarisch verbunden ist. Durch das Anklicken des nachstehenden Links könnt Ihr den seinerzeitigen Artikel dazu noch einmal auf und in Erinnerung rufen: http://www.stones-club-aachen.com/k-schwarzer-reicht-petition-gegen-das-totale-rauchverbot-in-nrw-ein/ ! Andere Beiträge, deren Inhalte Kai Schwarzer für unsere Homepage zur Verfügung gestellt hat, könnt Ihr ebenfalls durch das Anklicken der nachstehenden Links aufrufen: http://www.stones-club-aachen.com/-die-nationalsozialistische-tabakpolitik-von-christoph-maria-merki/ und http://www.stones-club-aachen.com/?s=kai++schwarzer ! Kai Schwarzer bleibt beharrlich, auch wenn die Einstellung zwei vorausgegangener Petitionen verfügt wurden. Mit nachstehendem Artikel bringt er uns auf den aktuellen Stand seiner Aktivitäten. Kai hat versprochen, uns auf dem Laufenden zu halten. Wir werden weiter darüber berichten.
Für die Initiative Manni Engelhardt –Sprecher-
Sehr geehrter Herr Engelhardt,
vor Kurzem habe ich Ihnen mitgeteilt, dass ich beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages erneut eine Petition gegen allgemeine Rauchverbote in der Gastronomie und für einen Schutz von Raucherinnen und Rauchern vor Diskriminierung eingereicht habe. Eine Kopie dieser Petition habe ich Ihnen noch einmal als jpg Datei (Dateiname: neue Petition) beigefügt. Nach wiederholter Einstellung des Petitionsausschussverfahrens habe ich erneut Widerspruch eingelegt. Mit Schreiben vom 27.01.2014 teilt mir der Petitionsausschuss mit, dass eine parlamentarische Beratung vorbereitet wird (siehe beigefügte jpg-Datei mit dem Dateinamen: Pet27.01.2014). Das Verfahren geht jetzt so weiter, dass der Petitionsausschussdienst für die parlamentarische Beratung eine Beschlussempfehlung an den Petitionsausschuss übergibt, welche von mindestens zwei berichterstattenden Abgeordneten, wobei mindestens einer der Regierungskoalition und mindestens einer der Opposition angehört, geprüft und übergeben wird. Sobald der Petitionsausschuss hierüber beraten hat, wird das Anliegen dem Deutschen Bundestag übertragen, der darüber zu beraten hat. Über den endgültigen Entschluss des Deutschen Bundestages werde ich in Kenntnis gesetzt. Allerdings kann das sehr lange dauern. Ich gehe vom Spätsommer dieses Jahres aus. Ich werde mich dann noch einmal bei Ihnen melden.
Hochachtungsvoll
Kai Schwarzer
