Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitsjkreis (AK) ein wichtiges und brandaktuelles Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe).
Darin berichtet Wolfgang über folgende Themen:
„Antikriegsfilm!“
„Umbrüche in der Wirtschaft, bei Arbeitnehmer*Innen und in der Bewegung – Lenin zur AFD – Strategie gegen Armut statt Eliten-Bashing als Wahlkampftaktik – AfD oder: Das Establishment sind immer die anderen!“
u. a. m.!
Wir haben das komplette Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Dem Kollegen Erbe sagen wir an dieser Stelle wieder einmal ein herzliches Dankeschön für sein ehrenamtliches Wirken.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
*********************************************************
Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Antikriegsfilm + Umbrüche in der Wirtschaft, bei Arbeitnehmer*Innen und in der Bewegung – Lenin zur AFD – Strategie gegen Armut statt Eliten-Bashing als Wahlkampftaktik – AfD oder: Das Establishment sind immer die anderen
Die letzte Schlacht gewinnen wir (1972) – Ton Steine Scherben
Mehr als 2.400 Unternehmen unterstützen „Fridays for Future“
Gewerkschaften – unterstützt die Klimastreiks!
20. SEPTEMBER
Jugendumweltbewegung und Arbeiterbewegung Hand in Hand
Konjunktur:
23.08.2019
Jobs weg, Wohlstand sinkt – die Folgen eines harten BrexitsBrexit ohne Deal – so viele Jobs sind in Gefahr
Bundeskanzleramt rechnet offenbar mit Rezession
Commerzbank könnte bis zu 2500 Stellen streichen
- AKTUALISIERT AM 23.08.2019-15:41
Deutsche Bank prüft neuen Standort für Bonner Postbank-Zentrale
Die Arbeitnehmervertreter stemmen sich gegen einen Stellenabbau bei Continental. Sie plädieren für einen internen Arbeitsmarkt, damit Beschäftigte innerhalb des Konzerns andere Stellen finden können. Zudem verlangen sie größere Anstrengungen bei der Qualifikation der Mitarbeiter für neue Aufgaben.
Die Arbeitnehmervertreter bei Continental fordern, dass der vom Vorstand des Autozulieferers geplante Sparkurs nicht zulasten der Beschäftigten geht. „Wir haben die Erwartung, dass es nicht zu einem Stellenabbau kommt“, sagte Konzernbetriebsratschef Hasan Allak am Freitag in Hannover. Er gehört der Industriegewerkschaft Bergbau, Energie, Chemie (IG BCE) an. Auch die IG Metall will eine Schließung von Standorten nicht akzeptieren. „Wir gehen davon aus, dass das gemeinsame Verständnis trägt, den anstehenden Wandel sozialverträglich zu gestalten“, sagte der für Continental zuständige Unternehmensbeauftrage der Gewerkschaft, Ralf Schamel.
Seit der Conti-Vorstand Anfang August einen Sparkurs angekündigt hat, wächst im Konzern die Unruhe. Vor allem in süddeutschen Werken des Geschäftsbereichs Automotive Group könnten bis zu 4000 Stellen auf der Kippe stehen, hieß es in Betriebsratskreisen. In der Antriebssparte Powertrain stehen dem Vernehmen nach weltweit neun von 32 Standorten zur Disposition. Auch deutsche Werke könnten vor dem Aus stehen – obwohl sich der Conti-Vorstand und die Gewerkschaften im April 2018 auf eine fünfjährige Beschäftigungsgarantie für die rund 12 000 Mitarbeiter der Sparte in Deutschland verständigt haben.
AUTO-PRODUKTIONOpel plant Kurzarbeit für das Werk in Rüsselsheim
FERNBUS-UNTERNEHMEN DeinBus erneut insolvent
British-Airways-Piloten kündigen Streik im September an
Es brennt – überall – Südamerika:Feuer neben Feuer neben Feuer
Mordfall Walter Lübcke:Plante ein Bekannter von Stephan E. ebenfalls eine Gewalttat?
Chemnitz-Prozess:Im Zweifel für den Mob
Lenin zur AFD
Strategie gegen Armut statt Eliten-Bashing als Wahlkampftaktik:
AfD oder: Das Establishment sind immer die anderen
Werden uns die AFD und die Nationalen
enttäuschen – kommt drauf an sagt Lenin:
41/45 – 42/45
Der Mythos der scheinbaren Alternative AfD
Die AfD gibt sich zum Schein als „Partei des kleinen Mannes“. Die Wirklichkeit ist: Die AfD wurde maßgeblich gegründet von Spitzenvertretern des deutschen Monopolkapitals wie den beiden früheren Präsidenten des Bundesverbandes der deutschen Industrie Hans-Olaf Henkel und Heinrich Weiß. Was soll an dieser Partei von aggressiven und reaktionären Kräften des Finanzkapitals und anderer Teile der Bourgeoisie „alternativ“ sein? Geführt wird die AfD von Militaristen wie dem Reserveoffizier der Marine, Berengar Elsner von Gronow, von Leugnern der beginnenden Klimakatastrophe wie Georg Pazderski; von Alexander Gauland, 40 Jahre CDU-Mitglied, im Bundesumweltministerium tätig und Leiter der hessischen Staatskanzlei, von Faschisten wie Björn Höcke oder von Alice Weidel, einer ehemaligen Goldman-Sachs-Analystin. Das ist reaktionäres Establishment in Reinkultur!
Scharfmacher für Völkerhetze und Kriegsvorbereitung
Strategie gegen Armut statt Eliten-Bashing als Wahlkampftaktik
was wäre Ihre Strategie gegen Armut? Was wäre Ihre ganz pragmatische, banale Lösung?
Ja, der Reichtum muss dringend unverzüglich umverteilt werden. Momentan haben wir immer noch eine Verteilung, eine Umverteilung, von unten nach oben. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Wir brauchen eine Umverteilung von oben nach unten. Wir müssen eine Vermögenssteuer einführen. Wir brauchen eine höhere Einkommenssteuer. Wir brauchen ein solidarisches Gesundheitssystem, ein Beispiel hierfür wäre das Konzept der Bürgerversicherung. Wir müssen die Parität bei der Zahlung der Krankenkassenbeiträge wieder herstellen. Wir brauchen bezahlbare Mietpreise, über zwei Millionen Wohnungen stehen leer, der soziale Wohnungsbau muss wieder praktiziert werden. Wir brauchen Löhne, von denen die Menschen leben können. Ich hätte da noch zahlreiche weitere Vorschläge.
Die Umsetzung aller Vorschläge liegt in ganz weiter Ferne, oder?
Das mag bei den derzeitigen politischen Machtverhältnissen so sein. Die Forderungen von heute sind aber die Realität von morgen. Wir dürfen nicht aufhören, für eine sozial gerechte Gesellschaft zu kämpfen. Wir dürfen Armut nicht akzeptieren im viertreichsten Land auf dieser Erde.
Sogar die Grünen haben Teile dieser Ziele aufgegeben.
Ja. Die Sozialdemokraten, die Grünen, alle geben sie diese Werte auf. Deshalb müssen wir die etablierten Parteien, gerade auch die, die sich ein „C“ auf ihre Fahnen schreiben, kritisieren, hinterfragen, dass politische Machtdenken skandalisieren, Lobbyisten entlarven, politische Entscheidungen enttabuisieren.
Und wer bleibt dann noch übrig? Wer soll das umsetzen, was Sie im Kopf haben?
Ja, dass ist natürlich eine zentrale Frage. Ich weiß es derzeit nicht wirklich. Ich selbst bin in keiner politischen Partei, und versuche damit auch ein Schubladendenken bei mir selbst, oder auch bei den Gegnern, bezüglich meiner Ansichten zu verhindern. Die linke Partei sagt viele Dinge, die ich in diesem Kontext für sehr gut erachte. Ich glaube, wir brauchen wieder eine starke außerparlamentarische Opposition. Wir dürfen uns das nicht gefallen lassen und wir müssen vielleicht noch mehr auf die Straße gehen und demonstrierend unsere Forderungen kund tun. Wir müssen uns dabei auch gegen menschenverachtende, rechtspopulistische und rassistische Gruppierungen wie die AfD entschieden zur Wehr setzen.
Insofern können viertens deutliche Forderungen nach einem politischen Systemwechsel nicht verwundern. Gauland bekannte sich 2018 in einem Interview zwar zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, wollte aber ein anderes politisches System. Deutlich formulierte er, „dass dieses politische System wegmuss“. Doch dafür bildet die freiheitliche demokratische Grundordnung die inhaltliche Legitimationsbasis, man kann nicht das eine bejahen und das andere verneinen. Er formulierte deutlich: „Ja, gegen das politische System“, womit auch die Angehörigen anderer Parteien gemeint sein sollen, welche die Merkel-Politik stützten. Es handelt sich dabei aber um die gewählte Bundeskanzlerin, die auch wieder abgewählt werden kann. Gauland formulierte indessen für einen Machtwechsel eine andere Perspektive: „Diejenigen, die die Politik Merkels mittragen, das sind auch Leute aus anderen Parteien und leider auch aus den Medien. Die möchte ich aus der Verantwortung vertreiben. Das kann man eine friedliche Revolution nennen.“9
Auch Höcke äußerte sich in ähnlicher Weise. In seiner bekannten Dresdener Rede heißt es: „Die AfD ist die letzte evolutionäre, sie ist die letzte friedliche Chance für unser Vaterland.“10 Diese Formulierung klingt zunächst wie eine bloße Selbstbeweihräucherung. Doch was meint Höcke, wenn man ihn beim Wort nimmt? Gelinge mit der AfD und deren Wahlkandidatur kein evolutionärer und friedlicher Wandel, dann wäre die Folge und das Gegenteil davon ein revolutionärer und gewalttätiger Wandel. Eine derartige Eskalation von Handlungsoptionen ist in der Formulierung integriert, dies wäre die schlüssige Konsequenz. So darf dann wohl auch folgende Bekundung von Höcke in einem Interviewbuch verstanden werden: „Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, dass wir die Sache gründlich und grundsätzlich angehen. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen.“11 Es soll nicht nur um Korrekturen, sondern einen Systemwechsel gehen.
Pauschalisierungen durch fremdenfeindliche Stereotype
Eliten-Bashing als Wahlkampftaktik: AfD – oder:
Das Establishment sind immer die anderen
Weil andere Themen langsam wegbröseln, versucht es die AfD im Wahlkampf nun mit Kritik am Establishment. Und trifft damit sich selbst. Ein Kommentar.
Fabian Leber https://www.tagesspiegel.de/politik/eliten-bashing-als-wahlkampftaktik-afd-oder-das-establishment-sind-immer-die-anderen/19471620.html
Rechtspopulismus : AfD – die Chamäleonpartei
Die AfD ist ein Bündnis von Eliten und Outsidern, von konservativen Professoren und frustrierten Kleinbürgern. Sie …
https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtspopulismus-afd-die-chamaeleonpartei/13394398.html
Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und ihren Teilorganisationen
https://kritisches-netzwerk.de/forum/verfassungsschutz-gutachten-zur-afd
Der Machthaber der AfD und sein braunes Netzwerk
Die AfD will die Geschichte umdeuten, indem sie die Bundesrepublik zum Unrechtsstaat erklärt
Appell an die CDU Macht den Antifaschismus wieder bürgerlich
Viele glauben, der Faschismus sei heute keine Gefahr mehr. Dabei lehrt uns die Geschichte, wie leicht er an die Macht kommen kann. Und aus ihr zu lernen, bedeutet: Es darf keine Koalition mit der AfD geben.
5. Die drei Losungen Lenins in der Bauernfrage
https://www.youtube.com/watch?v=fyo9PRFG95M
Pan-Africanism: The Total Liberation and
Unification of Africa Under Scientific Socialism
